DDP

"Fördern und Fordern"

Gerhard Schröders Agenda 2010 hat die Republik verändert: Durch Hartz IV wurden die Arbeitslosenhilfe abge­schafft, Zeitarbeit und Minijobs liberalisiert und die Sozialämter mit den Arbeitsagenturen zusammen­gelegt. Bis heute streiten die Deutschen über die Reform - und darüber, was man Arbeitslosen zumuten kann.

SPD-Politikerin im Interview: Schwesig will Arbeitslosengeld I länger bezahlen - und Hartz IV umbenennen
GordonWelters.com / DER SPIEGEL

SPD-Politikerin im Interview: Schwesig will Arbeitslosengeld I länger bezahlen - und Hartz IV umbenennen

SPIEGEL ONLINE - 18.01.2019

Für die SPD ist Hartz IV noch immer toxisch. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig will die Grundsicherung durch ein neues Bürgergeld ersetzen. Leistung müsse sich mehr lohnen. Ein Interview von Annette Großbongardt mehr...

Italien: Regierung gibt für Einlösung von Wahlversprechen Milliarden aus

SPIEGEL ONLINE - 18.01.2019

Im Wahlkampf versprachen die italienischen Regierungsparteien eine Rentenreform und die Grundsicherung. Nun haben sie konkrete Pläne vorgelegt - die den verschuldeten Staat Milliarden kosten sollen. mehr...

Bundesverfassungsgericht: Bundesregierung verteidigt Hartz-IV-Sanktionen

SPIEGEL ONLINE - 15.01.2019

Wie stark darf der Staat das Existenzminimum kürzen: Diese Frage beschäftigt nun die Verfassungsrichter. Arbeitsminister Heil will Strafen erhalten, um die „zumutbare Mitwirkung“ weiterhin einfordern zu können. mehr...

Sanktionen vor dem Verfassungsgericht: Wie hart darf der Staat Hartz-IV-Empfänger bestrafen?

SPIEGEL ONLINE - 15.01.2019

Wie stark darf der Staat das Existenzminimum kürzen: Diese Frage beschäftigt von diesem Dienstag an die Verfassungsrichter. Ihre Antworten könnten das System der Hartz-Sanktionen stark verändern. mehr...

Leistungskürzungen: Sozialverband nennt Hartz-IV-Sanktionen grundgesetzwidrig

SPIEGEL ONLINE - 12.01.2019

Sind Leistungskürzungen von Hartz-IV-Empfängern mit dem Grundgesetz vereinbar? Dieser Frage geht ab Dienstag das Bundesverfassungsgericht nach. Der Sozialverband VdK hat dazu eine klare Haltung. mehr...

Arbeitsmarkt: Zahl der Hartz-IV-Haushalte sinkt auf Rekordtief

SPIEGEL ONLINE - 03.01.2019

Seit der Einführung von Hartz IV gab es noch nie so wenige Empfängerhaushalte wie heute. Die Zahl der sogenannten Bedarfsgemeinschaften liegt einem Bericht zufolge erstmals unter der Drei-Millionen-Marke. mehr...

Clan-Kriminalität in NRW: Der Fuhrpark des „Don Mikel“

SPIEGEL ONLINE - 28.11.2018

Rolls-Royce, Porsche, Mercedes: Michael Goman und sein Clan schmückten sich mit Luxuskarossen - obwohl „Don Mikel“ angeblich am Existenzminimum lebte. Offenbar ließ sich das Amt jahrelang austricksen. mehr...

SPD-Debatte: Malu Dreyer warnt vor bedingungslosem Grundeinkommen

SPIEGEL ONLINE - 26.11.2018

Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein Herzensprojekt vieler Linker. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer allerdings hält nichts davon - weil auch viele Gutverdiener profitieren würden. mehr...

SPD-Chefin Nahles über Hartz IV: „Das System flößt Angst ein“

SPIEGEL ONLINE - 22.11.2018

Andrea Nahles will das Trauma Hartz IV überwinden. Im Interview verteidigt die SPD-Vorsitzende ihren Vorstoß - und stichelt gegen Grünen-Chef Habeck. mehr...

BA-Chef Scheele zur Hartz-IV-Debatte: „Man sollte aufhören, das System schlecht zu reden“

SPIEGEL ONLINE - 18.11.2018

Nun will auch die SPD Hartz IV abschaffen. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit hält das für einen Fehler. Im Interview verteidigt Detlef Scheele die Grundsicherung - und erklärt, wo sie dennoch ungerecht ist. mehr...

Neuer SPD-Kurs: Altmaier lehnt Nahles' Vorstoß zu Hartz IV ab

SPIEGEL ONLINE - 17.11.2018

Die SPD will den Sozialstaat reformieren und Hartz IV abschaffen. Wirtschaftsminister Altmaier erteilt dem Vorstoß eine Absage. mehr...