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Alle Artikel und Hintergründe

Neuer Verfassungsschutzchef in Thüringen: "Den Scherbenhaufen aufkehren"

Neuer Verfassungsschutzchef in Thüringen: "Den Scherbenhaufen aufkehren"

SPIEGEL ONLINE - 04.02.2016

Er war Generalsekretär des Zentralrats der Juden, nun leitet er den Verfassungsschutz in Thüringen. Hier erklärt Stephan Kramer, wie er die Behörde nach dem NSU-Skandal aufräumen will. Ein Interview von Jörg Diehl mehr...

Schusswaffen-Forderung: Warum die AfD kein Fall für den Verfassungsschutz ist - vorerst

Schusswaffen-Forderung: Warum die AfD kein Fall für den Verfassungsschutz ist - vorerst

SPIEGEL ONLINE - 01.02.2016

SPD-Chef Gabriel will die AfD im Verfassungsschutzbericht sehen und bekommt dafür Unterstützung von Koalitionspolitikern. Doch die Aussichten sind dünn - aus mehreren Gründen. Von Florian Gathmann und Kevin Hagen mehr...

Trotz Schusswaffen-Forderung: Verfassungsschutz hält AfD für ungefährlich

Trotz Schusswaffen-Forderung: Verfassungsschutz hält AfD für ungefährlich

SPIEGEL ONLINE - 01.02.2016

Muss sich der Geheimdienst mit der AfD befassen? Politiker fordern dies, doch der Verfassungsschutz winkt ab. Kritischer ist das Kinderhilfswerk: Es wirft der Partei Volksverhetzung vor. mehr...

Reaktion auf Gabriels Forderung: Linke, FDP und CDU lehnen AfD-Überwachung ab

Reaktion auf Gabriels Forderung: Linke, FDP und CDU lehnen AfD-Überwachung ab

SPIEGEL ONLINE - 01.02.2016

Sigmar Gabriel will die rechtspopulistische AfD vom Verfassungsschutz beobachten lassen. Der Vizekanzler bekommt Zustimmung - nun aber auch Gegenwind aus der Linkspartei, der FDP und CDU. mehr...

Trotz Schusswaffen-Forderung: Verfassungsschutz hält AfD für ungefährlich

SPIEGEL ONLINE - 01.02.2016

Muss sich der Geheimdienst mit der AfD befassen? Politiker fordern dies, doch der Verfassungsschutz winkt ab. Kritischer ist das Kinderhilfswerk: Es wirft der Partei Volksverhetzung vor. mehr...

Vizekanzler Gabriel: AfD gehört in Verfassungsschutzbericht

SPIEGEL ONLINE - 31.01.2016

AfD-Chefin Petry und ihre Parteifreunde machen mit radikalen Parolen Stimmung gegen Flüchtlinge. SPD-Chef Gabriel will nun den Verfassungsschutz auf die Rechtspopulisten ansetzen. mehr...

Asylbewerber als BND-Informanten: Schnüffeln gegen Status

SPIEGEL ONLINE - 31.01.2016

Haben Asylbewerber schneller einen Schutzstatus erhalten, weil sie deutschen Geheimdiensten Informationen lieferten? Das Innenministerium dementiert. Ein internes Papier deutet aber genau darauf hin. mehr...

Rechtsextreme Tendenzen: SPD will AfD vom Verfassungsschutz beobachten lassen

SPIEGEL ONLINE - 06.01.2016

Die SPD-Fraktion erkennt bei AfD und Pegida "gefährliche rechtsextreme Tendenzen". Darum sollten beide Gruppen künftig geheimdienstlich beobachtet werden, fordern die Sozialdemokraten in einem neuen Positionspapier. mehr...

Verfassungsschutz wirbt um Personal: Bei uns dürfen Sie die Sau rauslassen

SPIEGEL ONLINE - 11.12.2015

"All das machen, was man schon immer machen wollte": Der Verfassungsschutz wirbt auf ungewöhnliche Weise um neues Personal. Wer für ihn arbeite, dürfe "straflos" Telefongespräche belauschen, sagt Präsident Maaßen. mehr...

Verfassungsschutz: Pegida beobachten

DER SPIEGEL - 19.11.2015

SPD-Fraktion im Bundestag will Pegida-Bewegung vom Verfassungsschutz beobachten lassen. Die SPD-Fraktion im Bundestag will die Pegida-Bewegung und ihre Ableger vom Verfassungsschutz bundesweit beobachten lassen. Dazu soll das Bundesamt beauftragt w... mehr...

Kampf gegen Islamisten und Rechtsradikale: Bundesregierung stellt mehr Agenten und Verfassungsschützer ein

SPIEGEL ONLINE - 15.11.2015

Die Bundesregierung stockt das Personal für den Kampf gegen den Terror und Rechtsradikale auf. Laut einem Medienbericht hat der Bundestagsausschuss für die Haushalte der Geheimdienste Hunderte neue Stellen genehmigt. mehr...

Sicherheit: Abhören leichtergemacht

DER SPIEGEL - 07.11.2015

Bundesinnenministerium will Technik zum leichteren Abhören entwickeln und eine neue Behörde aufbauen. Das Bundesinnenministerium will eine neue Sicherheitsbehörde aufbauen. Mit deren Hilfe soll Internetkommunikation besser überwacht und Verschlüsse... mehr...

Von Neonazis nicht zu unterscheiden: SPD-Vizechef will Verfassungsschutz auf AfD-Führungsriege ansetzen

SPIEGEL ONLINE - 26.10.2015

Für SPD-Chef Sigmar Gabriel ist die AfD "offen rechtsradikal". Sein Stellvertreter Ralf Stegner wird noch deutlicher: Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke sei "von Neonazis nicht mehr zu unterscheiden". mehr...

Extremismus: Keine Angst vor Mein Kampf

DER SPIEGEL - 02.10.2015

BfV sieht dem Auslaufen des Urheberrechtsschutzes von "Mein Kampf" gelassen entgegen. Für deutsche Neonazis haben Adolf Hitler und seine Weltanschauung nach Ansicht des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) an Bedeutung verloren. Der Inlandsgeheim... mehr...

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