ThemaBundesamt für VerfassungsschutzRSS

Alle Artikel und Hintergründe

Geheimdienstreform: Union sperrt oberste Datenschützerin aus

Geheimdienstreform: Union sperrt oberste Datenschützerin aus

SPIEGEL ONLINE - 29.05.2015

Die Bundesdatenschutzbeauftragte Voßhoff hält die geplante Verfassungsschutzreform nach SPIEGEL-Informationen für verfassungswidrig. Die Union will die Kritik nicht hören - und verhinderte einen Auftritt der Christdemokratin. mehr... Forum ]

Islamismus: Verfassungsschutz soll Straftat von V-Mann vertuscht haben

SPIEGEL ONLINE - 27.05.2015

Ein ehemaliger Islamist wirft dem Verfassungsschutz vor, Terror-Unterstützer mit Geld ausgestattet und eine Straftat vertuscht zu haben. Das berichten der "Stern" und das ZDF. mehr...

Islamismus: Verfassungsschutz soll Straftat von V-Mann vertuscht haben

SPIEGEL ONLINE - 27.05.2015

Ein ehemaliger Islamist wirft dem Verfassungsschutz vor, Terror-Unterstützer mit Geld ausgestattet und eine Straftat vertuscht zu haben. Das berichten der "Stern" und das ZDF. mehr...

S.P.O.N. - Der Schwarze Kanal: Der BND braucht eine Gewerkschaft

SPIEGEL ONLINE - 26.05.2015

Gegen die Mitarbeiter des BND hagelt es seit Wochen Kritik und Verdächtigungen. Doch niemand nimmt die Leute vom Geheimdienst in Schutz. Jeder Lokführer ist in Deutschland besser vertreten. mehr...

Oktoberfest-Attentat: Grüne und Linke reichen Klage ein

SPIEGEL ONLINE - 19.05.2015

35 Jahre ist das Oktoberfest-Attentat her - noch immer verweigert die Bundesregierung nach Meinung der Opposition Auskünfte über mögliche Kenntnisse von V-Leuten. Jetzt ziehen Grüne und Linke nach Karlsruhe. mehr...

Verbotsantrag: Verfassungsschutz führte elf V-Leute in der NPD-Spitze

SPIEGEL ONLINE - 15.05.2015

Sie waren Führungskräfte im Bundesvorstand und in den Landesverbänden: Vor dem neuen Verbotsantrag gegen die NPD saßen nach Informationen des SPIEGEL insgesamt elf V-Leute des Verfassungsschutzes in Spitzengremien. mehr...

Terrorpläne in Oberursel: Verdächtige waren dem Verfassungsschutz nicht bekannt

SPIEGEL ONLINE - 04.05.2015

Das deutsch-türkische Ehepaar aus Oberursel, das womöglich einen Anschlag in Hessen plante, pflegte Kontakte zur islamistischen Szene. Dennoch hatte der Verfassungsschutz die Verdächtigen "nicht so auf dem Radarschirm". mehr...

Geheimdienste: Wie eine Blankobefugnis

DER SPIEGEL - 25.04.2015

Staatsrechtler Ralf Poscher über geplante Sonderrechte für V-Leute und verdeckte Ermittler. Der Freiburger Staatsrechtler Ralf Poscher über geplante Sonderrechte für V-Leute und verdeckte ErmittlerSPIEGEL: Innenminister Thomas de Maizière wil... mehr...

Verfassungsschutz: De Maizière wird scheitern

DER SPIEGEL - 18.04.2015

SPD-geführte Länder kritisieren Reform des Verfassungsschutzes. Einhellig haben die Innenminister der SPD-geführten Länder auf einer Sitzung in Bremen am Montag den Gesetzentwurf von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zur Reform des Verfa... mehr...

NPD-Verbot: Ein steiles Timing

DER SPIEGEL - 28.03.2015

Staatsrechtler Christoph Möllers über V-Leuten in der NPD. Christoph Möllers, 46, ist Staatsrechtler an der Humboldt-Universität Berlin und vertritt den Bundesrat, der vom Bundesverfassungsgericht die NPD verbieten lassen will. 2003 scheiterte e... mehr...

NSU-Desaster: Kabinett beschließt Reform des Verfassungsschutzes

SPIEGEL ONLINE - 25.03.2015

Künftig sollen sich die Verfassungsschützer in Bund und Ländern besser abstimmen. Die Bundesregierung hat eine Reform verabschiedet. Sie beinhaltet auch strengere Regeln für den Einsatz von V-Leuten. mehr...

Islamisten: Grüße aus Paris

DER SPIEGEL - 07.03.2015

Nach dem dritten Terroralarm binnen Wochen rüsten die Behörden auf. Selbst das umstrittene Speichern von Vorratsdaten ist nun geplant. Ein Wochenende wie das vergangene hatte Bremen noch nicht erlebt. Ein Warnhinweis am Freitagabend - Vorsicht, Ter... mehr...

Themen von A-Z