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Alle Artikel und Hintergründe

Urteil in Aachen: Kuttenverbot für Rocker war rechtens

Urteil in Aachen: Kuttenverbot für Rocker war rechtens

SPIEGEL ONLINE - 24.08.2016

In der Vorweihnachtszeit verhängte Aachen ein Trageverbot von Rockerkutten. Zu Recht, wie nun das Verwaltungsgericht  der Stadt entschied. mehr...

BGH: "Abbruchjäger" auf Ebay begehen Rechtsmissbrauch

BGH: "Abbruchjäger" auf Ebay begehen Rechtsmissbrauch

SPIEGEL ONLINE - 24.08.2016

Auf Ebay dürfen Verkäufer nur im Ausnahmefall Auktionen abbrechen - einige Nutzer versuchen daraus systematisch Profit zu schlagen. Ein Kläger scheiterte nun mit dieser Masche. mehr...

Fall Oury Jalloh: Experte stellt tödlichen Brand in Zelle nach

Fall Oury Jalloh: Experte stellt tödlichen Brand in Zelle nach

SPIEGEL ONLINE - 18.08.2016

Oury Jalloh starb in einer Dessauer Polizeizelle durch einen Brand. Legte der Asylbewerber das Feuer selbst? Der Versuch eines Sachverständigen soll helfen, diese Frage zu beantworten. mehr...

BGH-Urteil: Patientenverfügung muss konkret sein

BGH-Urteil: Patientenverfügung muss konkret sein

SPIEGEL ONLINE - 09.08.2016

Auf Angehörigen liegt eine besondere Last, wenn unklar ist, wie viel medizinische Behandlung eine pflegebedürftige Person gewollt hätte. Der BGH hat nun die Anforderungen an Patientenverfügungen präzisiert. mehr...

BGH-Urteil im Markenstreit: So rot dürfen nur die Sparkassen sein

BGH-Urteil im Markenstreit: So rot dürfen nur die Sparkassen sein

SPIEGEL ONLINE - 21.07.2016

Sechs Jahre lang haben sich Sparkassen und Santander um rote Farbe gestritten. Der Bundesgerichtshof setzt dem Rechtsstreit nun ein Ende. mehr... Forum ]

Grundsatzurteil: Mangelhafte Produkte - mehr Rechte für Verbraucher

Grundsatzurteil: Mangelhafte Produkte - mehr Rechte für Verbraucher

SPIEGEL ONLINE - 13.07.2016

Haben Sie auch eine Einbauküche gekauft und dann schwere Fehler festgestellt? Der Bundesgerichtshof urteilt nun: Man muss dem Verkäufer keinen genauen Termin für eine Nachbesserung nennen. mehr... Forum ]

BGH-Urteil: Verbraucher können Kreditverträge noch nach Jahren kündigen

SPIEGEL ONLINE - 12.07.2016

Bei Fehlern in der Widerrufsbelehrung können Kunden ihre Kreditverträge kündigen - auch Jahre später. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs hat Folgen für zahlreiche weitere Prozesse. mehr... Forum ]

BGH-Urteil: Drogeriekette darf Gutscheine der Konkurrenz einlösen

BGH-Urteil: Drogeriekette darf Gutscheine der Konkurrenz einlösen

SPIEGEL ONLINE - 23.06.2016

Eine Gutscheinaktion ist eine feine Sache - manchmal auch für die Wettbewerber. Der Bundesgerichtshof entschied nämlich, dass die Drogeriekette Müller entsprechende Coupons der Konkurrenz einlösen durfte. mehr... Forum ]

Herbe Niederlage: Obamas Einwanderungsreform scheitert vor Gericht

SPIEGEL ONLINE - 23.06.2016

Herber Rückschlag für die Immigrationsreform von US-Präsident Obama: Millionen illegale Einwanderer sollten die Möglichkeit bekommen, in den USA zu bleiben und zu arbeiten. Jetzt steht das Vorhaben vor dem Aus. mehr...

Internierung auf Papua-Neuguinea: Gericht erklärt australisches Flüchtlingslager für illegal

SPIEGEL ONLINE - 26.04.2016

Rückschlag für Australiens rigide Asylpolitik: Bootsflüchtlinge dürfen nicht mehr in einem Lager auf Papua-Neuguinea untergebracht werden. Das entschied nun das oberste Gericht des Inselstaates. mehr...

Fehlerhafte Kredite: Darum zittern Banken vor dem Bundesgerichtshof

SPIEGEL ONLINE - 16.04.2016

Die Fälle häufen sich: Bevor es zu Grundsatzurteilen bei fehlerhaften Krediten kommt, knicken die Banken rasch ein - und einigen sich mit den Kunden. Für Verbraucher sollte das zwei Konsequenzen haben. mehr...

Brasilien: Oberstes Gericht lässt Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff zu

SPIEGEL ONLINE - 15.04.2016

Per Eilantrag hatte die brasilianische Präsidentin versucht, das Verfahren vorerst zu stoppen - doch Dilma Rousseff scheiterte: Das Oberste Gericht hat eine Abstimmung über ihre Amtsenthebung zugelassen. mehr...

Drohende Amtsenthebung von Rousseff: Brasilianische Regierung schaltet Justiz ein

SPIEGEL ONLINE - 14.04.2016

Die brasilianische Regierung will ein mögliches Verfahren zur Amtsenthebung gegen Präsidentin Rousseff abwenden und hat einen Antrag beim Obersten Gericht eingereicht. Es gebe erhebliche Mängel. mehr...

Supreme Court: Schicksalsschlacht um Amerikas Justiz

SPIEGEL ONLINE - 17.03.2016

Mit der Nominierung des moderaten Richters Merrick Garland an den Supreme Court hoffte US-Präsident Barack Obama, einen politischen Kampf zu vermeiden. Doch die Republikaner haben anderes im Sinn. mehr...

Merrick Garland am Supreme Court: Mann der moderaten Töne

SPIEGEL ONLINE - 16.03.2016

Mit Merrick Garland hat US-Präsident Obama einen Mann der Mitte für den Obersten Gerichtshof vorgeschlagen. Es ist ein Signal an die Republikaner, die der Nominierung zustimmen müssen. mehr...

Supreme Court: Obama nominiert Merrick Garland für Obersten Gerichtshof

SPIEGEL ONLINE - 16.03.2016

Präsident Obama hat sich entschieden: Neuer Richter am Obersten Gerichtshof der USA soll Merrick Garland werden - er gilt als moderat. mehr...

Oberster Gerichtshof: US-Richter stellt erste Frage - seit zehn Jahren

SPIEGEL ONLINE - 01.03.2016

Ein Jahrzehnt lang hat der US-Bundesrichter Clarence Thomas nicht eine Frage vor Gericht gestellt - aus Höflichkeit, wie er zu verstehen gab. Nun hat er sein Schweigen gebrochen. mehr...

Tod bei Jagdgesellschaft: Die letzten Stunden des Verfassungsrichters Scalia

SPIEGEL ONLINE - 25.02.2016

Als Antonin Scalia starb, befand er sich in illustrer Gesellschaft: Die „Washington Post“ berichtet, dass der Verfassungsrichter seine letzten Stunden im Kreise eines Jägerbunds verbrachte. mehr...



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