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Alle Artikel und Hintergründe

Haribo gegen Lindt vor BGH: Streit ums goldene Bärchen

Haribo gegen Lindt vor BGH: Streit ums goldene Bärchen

SPIEGEL ONLINE - 25.06.2015

Sind sich der Schokoladenbär "Teddy" von Lindt und der "Goldbär" von Haribo zum Verwechseln ähnlich? Zwei Gerichte waren sich darüber nicht einig, nun beschäftigt sich der Bundesgerichtshof mit dem Streit. mehr... Forum ]

Revision im Fall Tugce: Bundesgerichtshof überprüft Urteil

Revision im Fall Tugce: Bundesgerichtshof überprüft Urteil

SPIEGEL ONLINE - 24.06.2015

Der Fall der Studentin Tugce Albayrak wird den BGH beschäftigen. Die Verteidigung des Verurteilten Sanel M. hat Revision eingelegt, die Staatsanwaltschaft ficht das Urteil nicht an. mehr... Video | Forum ]

Markenstreit mit VW: Ersatzteile sollen preiswerter werden

Markenstreit mit VW: Ersatzteile sollen preiswerter werden

SPIEGEL ONLINE - 20.06.2015

Autokonzerne verdienen Milliarden am Handel mit Ersatzteilen - dank des Markenrechts. Nach SPIEGEL-Informationen könnte der Bundesgerichtshof das nun ändern. mehr... Forum ]

Entscheidung in Karlsruhe: Richter im Prozess haben Handyverbot

SPIEGEL ONLINE - 17.06.2015

Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Wenn Richter während einer Verhandlung private SMS verschicken, sind sie befangen. Das Verhalten einer Kollegin löste scharfe Kritik aus. mehr... Forum ]

BGH-Urteil zu auf Juist getöteter Studentin: "Wir sind maßlos enttäuscht"

BGH-Urteil zu auf Juist getöteter Studentin: "Wir sind maßlos enttäuscht"

SPIEGEL ONLINE - 13.05.2015

Der Prozess um den Tod der 2013 auf Juist getöteten Studentin Alexandra Wehrmann wird nicht neu aufgerollt. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Juristisch bleiben Wehrmanns Angehörigen kaum noch Optionen. Aufgeben wollen sie dennoch nicht. Von Benjamin Schulz mehr...

Mordfall auf Juist: Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung wegen Totschlags

Mordfall auf Juist: Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung wegen Totschlags

SPIEGEL ONLINE - 13.05.2015

Im Fall einer auf Juist getöteten Studentin hat der Bundesgerichtshof jetzt die Revisionen des verurteilten Täters sowie der Eltern des Opfers zurückgewiesen. Damit bliebe den Angehörigen nur der Weg vor den Europäischen Gerichtshof. mehr...

Urteil des BGH: Kinderlärm ist kein Grund zur Mietminderung

Urteil des BGH: Kinderlärm ist kein Grund zur Mietminderung

SPIEGEL ONLINE - 29.04.2015

Wenn Kinder spielen, kann es laut werden - Anwohner dürfen ihre Miete dennoch nicht einfach kürzen: Der BGH hat entschieden, dass Mieter Kinderlärm von benachbarten Bolzplätzen grundsätzlich hinnehmen müssen. mehr... Forum ]

Gewährleistung beim Gebrauchtwagenkauf: So bleiben Käufer nicht auf dem Schaden sitzen

Gewährleistung beim Gebrauchtwagenkauf: So bleiben Käufer nicht auf dem Schaden sitzen

SPIEGEL ONLINE - 29.04.2015

Der Motor des gerade gekauften Gebrauchtwagens macht nach wenigen Monaten die Grätsche? In so einem Fall greift die Gewährleistung. Aber es gibt Ausnahmen. Das sollten Verbraucher wissen, damit sie nicht auf ihrem Schaden sitzen bleiben. mehr... Forum ]

Rostschäden am Vorführwagen: BGH verdonnert Autohändler zu Schadensersatz

Rostschäden am Vorführwagen: BGH verdonnert Autohändler zu Schadensersatz

SPIEGEL ONLINE - 29.04.2015

Welche Fristen gelten beim Kauf eines Gebrauchtwagens? Darüber hat der Bundesgerichtshof entschieden - und die Rechte der Verbraucher gestärkt. mehr... Forum ]

Urteil des Bundesgerichtshofs: Gebrauchtwagenhändler muss Rostlaube zurücknehmen

Urteil des Bundesgerichtshofs: Gebrauchtwagenhändler muss Rostlaube zurücknehmen

SPIEGEL ONLINE - 15.04.2015

Im Streit über einen maroden Gebrauchtwagen hat eine Frau beim Bundesgerichtshof einen Erfolg errungen: Sie kann den Wagen zurückgeben und bekommt ihr Geld wieder. Der Händler darf sich nicht allein auf den TÜV berufen. mehr... Forum ]

Zigeuner-Urteil: BGH-Präsidentin schämt sich für Richter aus den Fünfzigern

SPIEGEL ONLINE - 12.03.2015

Vor fast 60 Jahren bezeichnete der Bundesgerichtshof Sinti und Roma als "Landplage". Die heutige Präsidentin des Gerichts hat sich nun deutlich von dem damaligen Urteil distanziert. mehr...

Justiz: Klüngel in Karlsruhe

DER SPIEGEL - 24.11.2014

Mit der Ernennung von sechs Bundesrichtern verletzt Minister Maas höchstrichterliche Vorgaben. Der Vorgang beleuchtet ein fragwürdiges Geschacher. Wenn der Bundesgerichtshof (BGH) neue Richterinnen oder Richter bekommt, ist das eine gute Nachricht ... mehr...

Bundesgerichtshof: Bettina Limperg wird erste Frau an BGH-Spitze

SPIEGEL ONLINE - 11.06.2014

Auf Klaus Tolksdorf soll am Bundesgerichtshof Bettina Limperg folgen. Mit der zweifachen Mutter wird zum ersten Mal eine Frau BGH-Präsidentin. mehr...

Zehn Jahre Haft: BGH bestätigt Urteil gegen Mann von getöteter Kurdin

SPIEGEL ONLINE - 15.05.2014

Ein Mann in Osnabrück hat seine 22-jährige kurdische Ehefrau umgebracht - ein sogenannter Ehrenmord? Nein, sagt der Bundesgerichtshof - und bestätigt damit das Urteil des Landgerichts Osnabrück. Der Täter muss für zehn Jahre ins Gefängnis. mehr...

BUNDESGERICHTSHOF: Keiner will Chef werden

DER SPIEGEL - 17.03.2014

Vergebliche Suche nach neuem BGH-Präsidenten. Die Große Koalition hat kein Glück bei der Suche nach einer Nachfolgerin - oder einem Nachfolger - für den Präsidenten des Bundesgerichtshofs, Klaus Tolksdorf. Vor allem Bundesjustizminister Heiko Maas ... mehr...

Klage von Konkurrenten: Bahn kassiert zu viel für Bahnhofsnutzung

SPIEGEL ONLINE - 27.11.2013

Private Wettbewerber der Deutschen Bahn zahlen laut Bundesgerichtshof zu viel für die Nutzung von Bahnhöfen. Jetzt muss die Bahn ihren Konkurrenten Geld zurückerstatten. Auf das Urteil reagiert der Konzern kurz angebunden. mehr...

BGH-Urteil: Verspätete Landeerlaubnis ist kein Grund für Entschädigung

SPIEGEL ONLINE - 14.11.2013

Das Flugzeug startet pünktlich, bekommt aber lange keine Landeerlaubnis: Wer deshalb seinen Anschlussflug verpasst und zu spät am Zielort ankommt, hat kein Recht auf Entschädigung. Dies entschied jetzt der Bundesgerichtshof. mehr...

BUNDESGERICHTSHOF: Karlsruher Lotterie

DER SPIEGEL - 29.07.2013

Richter des höchsten deutschen Strafgerichts urteilen, ohne die Akten gelesen zu haben: Eine Studie zeigt, dass Wohl und Wehe des Angeklagten oft an einem einzigen Richter hängt. Die zwei Fälle ähneln einander, und beide entschied dasselbe Gericht,... mehr...

BGH-Urteil: Verabredete Schlägereien schützen nicht vor Strafe

SPIEGEL ONLINE - 25.03.2013

Wenn sich Hooligans zur "Dritten Halbzeit" treffen, müssen sie trotz der Verabredung zur Schlägerei mit Strafen rechnen - das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Bei Gruppenprügeleien ist demnach die Eskalationsgefahr zu hoch. mehr...

BUNDESGERICHTSHOF: Der Gutsherr

DER SPIEGEL - 18.02.2013

Aufruhr am höchsten deutschen Zivil- und Strafgericht: Viele Richter begehren gegen den machtbewussten Präsidenten Klaus Tolksdorf auf - einer befürchtet einen "Ansehensverlust", ein anderer spricht von einer "Schande". Der Herr Präsident las vom B... mehr...








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