Thema Bundesgerichtshof

Alle Artikel und Hintergründe

BGH-Urteil: Riester-Verträge sind bei Insolvenz tabu

BGH-Urteil: Riester-Verträge sind bei Insolvenz tabu

SPIEGEL ONLINE - 16.11.2017

Um wachsende Lücken bei der gesetzlichen Altersvorsorge zu stopfen, haben viele Menschen eine Riester-Rente abgeschlossen. Dürfen sie diese auch im Fall einer Insolvenz behalten? Ja, entschied der Bundesgerichtshof jetzt. mehr... Forum ]

BGH-Entscheidung: Ritter Sport darf Quadrat-Markenrecht behalten

BGH-Entscheidung: Ritter Sport darf Quadrat-Markenrecht behalten

SPIEGEL ONLINE - 18.10.2017

Quadratisch, praktisch, gut? Konkurrenten wollten das Markenrecht für die ikonische Form von Ritter Sport und Dextro Energy anfechten. Doch der Bundesgerichtshof hat die Marken nun geschützt. mehr... Forum ]


BGH-Urteil: Fluglinie muss bei verspätetem Ersatzflug Entschädigung zahlen

BGH-Urteil: Fluglinie muss bei verspätetem Ersatzflug Entschädigung zahlen

SPIEGEL ONLINE - 10.10.2017

Wenn eine Airline einen Flug streicht, muss sie den Passagieren Ersatz organisieren. Muss sie Entschädigung zahlen, wenn sich dieser erheblich verspätet? Der Bundesgerichtshof hat eine verbraucherfreundliche Entscheidung gefällt. mehr... Forum ]

BGH-Beschluss: Frau-zu-Mann-Transgender ist für Kind die Mutter

BGH-Beschluss: Frau-zu-Mann-Transgender ist für Kind die Mutter

SPIEGEL ONLINE - 25.09.2017

Wenn ein Frau-zu-Mann-Transmensch ein Kind bekommt, bleibt er laut einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs die Mutter. Auch, wenn er bereits rechtlich als Mann anerkannt ist. mehr...


BGH-Urteil: Airlines haften auch für Verspätung von Subunternehmern

BGH-Urteil: Airlines haften auch für Verspätung von Subunternehmern

SPIEGEL ONLINE - 13.09.2017

Wer zahlt bei Flugverspätungen? Mit dieser Frage hat sich der BGH beschäftigt und urteilte: Immer die Gesellschaft, bei der gebucht wurde - auch wenn diese Flugzeuge anderer Airlines einsetzt. mehr... Forum ]

BGH-Entscheidung: Künftig Schmerzensgeld nach Polizeiirrtum möglich

BGH-Entscheidung: Künftig Schmerzensgeld nach Polizeiirrtum möglich

SPIEGEL ONLINE - 11.09.2017

Wer irrtümlich durch Polizeigewalt oder andere Behördenmaßnahmen zu Schaden kommt, kann künftig auch Schmerzensgeld bekommen. Dies entschied der Bundesgerichtshof. mehr...


BGH-Urteil: Reiseveranstalter dürfen mehr als 20 Prozent Anzahlung verlangen

BGH-Urteil: Reiseveranstalter dürfen mehr als 20 Prozent Anzahlung verlangen

SPIEGEL ONLINE - 25.07.2017

Wer eine Pauschalreise bucht, muss mit üppigen Vorauszahlungen rechnen. Der Bundesgerichtshof hat Reiseveranstaltern erleichtert, hohe Anzahlungen für Pauschalreisen zu verlangen. mehr... Forum ]

Urteil: BGH beschränkt Bankgebühren für SMS-TAN

Urteil: BGH beschränkt Bankgebühren für SMS-TAN

SPIEGEL ONLINE - 25.07.2017

Banken dürfen ihren Kunden nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs Gebühren für das Verschicken einer TAN per SMS berechnen. Allerdings gilt das nur, wenn der Code tatsächlich verwendet wird. mehr... Forum ]


Entscheidung zu Filesharing: Bundesgerichtshof erleichtert Verfolgung illegaler Uploads

Entscheidung zu Filesharing: Bundesgerichtshof erleichtert Verfolgung illegaler Uploads

SPIEGEL ONLINE - 13.07.2017

Der Bundesgerichtshof hat sich mit Filesharing beschäftigt: Am Donnerstag ging es um die Frage, wann Provider Nutzerdaten herausgeben dürfen, wenn ihren Kunden Urheberrechtsverletzungen vorgeworfen werden. mehr... Forum ]

BGH-Urteil: HIV-Medikament darf weiter angeboten werden

BGH-Urteil: HIV-Medikament darf weiter angeboten werden

SPIEGEL ONLINE - 11.07.2017

Das Medikament Isentress verlangsamt die Ausbreitung des HI-Virus im Körper. Trotzdem drohte das Mittel wegen eines Patentstreits vom Markt genommen zu werden. Das hat der Bundesgerichtshof nun vorerst verhindert. mehr...

Bundesgerichtshof: Gefahr von Hackerangriffen kann Surfprotokolle rechtfertigen

SPIEGEL ONLINE - 16.05.2017

Dürfen Websites des Bundes IP-Adressen ihrer Besucher speichern? Diese Frage beschäftigt die Gerichte seit fast zehn Jahren - und wird es nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs wohl noch weiter tun. mehr...

BGH-Richter: Thomas Fischer geht vorzeitig in Ruhestand

SPIEGEL ONLINE - 10.03.2017

Einer der bundesweit bekanntesten Strafrechtler hört auf: BGH-Richter Thomas Fischer verabschiedet sich Ende April in den Ruhestand - vorzeitig. „Das entspricht meiner Lebensplanung“, sagt der 63-Jährige. mehr...

Beweispflicht im Schadensfall: BGH stärkt Rechte von Gebrauchtwagenkäufern

SPIEGEL ONLINE - 12.10.2016

Tritt an einem Gebrauchtwagen innerhalb von sechs Monaten nach dem Kauf ein Schaden auf, muss sich ab sofort der Verkäufer damit herumschlagen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. mehr...

BGH verweigert Kunduz-Entschädigung: Schuld? Aber wir doch nicht

SPIEGEL ONLINE - 06.10.2016

Die Karlsruher Entscheidung zum Kunduz-Bombardement entspricht internationalem Standard, dennoch ist sie unmoralisch: Täter werden in Kriegszeiten stets besser geschützt als Opfer. mehr...

Bundesgerichtshof: Deutschland haftet nicht für Kunduz-Bombardement

SPIEGEL ONLINE - 06.10.2016

Dutzende Menschen starben 2009 beim Bombardement nahe Kunduz. Ein Bundeswehroberst hatte den Angriff befohlen. Der Bundesgerichtshof stellt jetzt klar: Deutschland muss keinen Schadensersatz zahlen. mehr...

Fehlerhafte Kredite: Darum zittern Banken vor dem Bundesgerichtshof

SPIEGEL ONLINE - 16.04.2016

Die Fälle häufen sich: Bevor es zu Grundsatzurteilen bei fehlerhaften Krediten kommt, knicken die Banken rasch ein - und einigen sich mit den Kunden. Für Verbraucher sollte das zwei Konsequenzen haben. mehr...

BGH-Urteil zu Vaterschaft nach Samenspende: Unfruchtbarer Mann muss Unterhalt zahlen

SPIEGEL ONLINE - 23.09.2015

Ein zeugungsunfähiger Mann, der eine Samenspende für seine Freundin befürwortete, muss für das Kind Unterhalt zahlen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. mehr...

Personalien: Thomas Fischer

DER SPIEGEL - 14.08.2015

Thomas Fischer ist mit Aplomb aus dem Verein der Richter und Bundesanwälte beim BGH ausgetreten; 62, Vorsitzender Richter eines Strafsenats am Bundesgerichtshof (BGH), ist mit Aplomb aus dem Verein der Richter und Bundesanwälte beim BGH ausgetreten.… mehr...

BGH-Urteil: Rocker dürfen ihre Kutten tragen

SPIEGEL ONLINE - 09.07.2015

Unter Rockern gilt sie als Symbol der Ehre, Sicherheitsbehörden sehen sie als Mittel der Einschüchterung: die Kutte. Ein generelles Verbot der Westen ist nicht zulässig, hat der BGH nun entschieden - mit einer Einschränkung. mehr...

Justiz: Richter gegen Richter

DER SPIEGEL - 13.06.2015

An den Bundesgerichten sind Stellen unbesetzt, weil unterlegene Bewerber sich auf ihre Weise gegen das Postengeschacher wehren: Sie klagen. mehr...