Rechtsstreit mit Springer: BGH bestätigt Schmerzensgeld für Kachelmann

Rechtsstreit mit Springer: BGH bestätigt Schmerzensgeld für Kachelmann

SPIEGEL ONLINE - 15.04.2018

Der Medienkonzern Axel Springer muss Wettermoderator Jörg Kachelmann wohl ein hohes Schmerzensgeld zahlen. Der Bundesgerichtshof hat eine Beschwerde des Unternehmens gegen ein früheres Urteil abgewiesen. mehr...

Psychologie: Wenn der Lügendetektor lügt

Psychologie: Wenn der Lügendetektor lügt

SPIEGEL ONLINE - 08.04.2018

Vor Gericht gelten Lügendetektoren als unbrauchbar, trotzdem kommen sie hin und wieder zum Einsatz - selbst in Deutschland. Das ist nicht nur rechtlich, sondern auch wissenschaftlich heikel. Von Jana Hauschild mehr... Video | Forum ]


BGH-Urteil: MyTaxi darf mit Rabattaktionen Kunden locken

BGH-Urteil: MyTaxi darf mit Rabattaktionen Kunden locken

SPIEGEL ONLINE - 29.03.2018

Taxi-Apps dürfen mit Gutscheinen günstige Fahrten für Kunden ermöglichen. Der Bundesgerichtshof entschied, dass Bonusaktionen von MyTaxi nicht gegen die tarifliche Preisbindung für Taxiunternehmer verstoßen. mehr... Forum ]

"Kundin" statt "Kunde": Sparkassen-Klägerin sammelt Geld für Verfassungsgerichtsklage

"Kundin" statt "Kunde": Sparkassen-Klägerin sammelt Geld für Verfassungsgerichtsklage

SPIEGEL ONLINE - 27.03.2018

Marlies Krämer will von ihrer Bank als "Kundin" angesprochen werden, nicht als "Kunde" - und kämpft weiter. Nach einer Niederlage vor dem Bundesgerichtshof sammelt sie nun Geld für eine Klage vor dem Verfassungsgericht. mehr...


Nach Wohnungsverkauf an Firmen: Drei Jahre Sperrfrist für Eigenbedarfskündigung

Nach Wohnungsverkauf an Firmen: Drei Jahre Sperrfrist für Eigenbedarfskündigung

SPIEGEL ONLINE - 21.03.2018

Wenn Vermieter wegen Eigenbedarf kündigen, ist das für viele Mieter ein Albtraum. Der Bundesgerichtshof hat nun klargestellt: Nach Verkauf einer vermieteten Wohnung an ein Unternehmen ist eine dreijährige Kündigungssperre einzuhalten. mehr... Forum ]

BGH-Urteil: Kunde storniert - keine Flugpreiserstattung

BGH-Urteil: Kunde storniert - keine Flugpreiserstattung

SPIEGEL ONLINE - 20.03.2018

Wer seinen Flug stornieren muss, verliert oft viel Geld. Zu Unrecht, meinten Lufthansa-Kunden und zogen bis vor den Bundesgerichtshof. Der jedoch urteilte zugunsten der Airline. mehr... Forum ]


BGH-Urteil: Wer sein Bad saniert, muss nicht den Lärmschutz verbessern

BGH-Urteil: Wer sein Bad saniert, muss nicht den Lärmschutz verbessern

SPIEGEL ONLINE - 16.03.2018

Wegen zu lauter Trittgeräusche zog eine Hamburgerin bis vor den Bundesgerichtshof: Der Besitzer der Wohnung über ihr hatte sein Bad saniert. Dabei sollte er auch den Schallschutz anpassen. Dem widersprach das Gericht. mehr... Forum ]

Urteil zu Bankformularen: Wie die Sparkassenrebellin Krämer doch zur Kundin werden könnte

Urteil zu Bankformularen: Wie die Sparkassenrebellin Krämer doch zur Kundin werden könnte

SPIEGEL ONLINE - 13.03.2018

Banken dürfen Frauen weiterhin mit männlichen Bezeichnungen ansprechen - "Kunde" statt "Kundin". So entschied es der Bundesgerichtshof. Doch bei der Urteilsverkündung hat der Vorsitzende Richter etwas unterschlagen. Eine Analyse von Dietmar Hipp mehr... Forum ]


BGH-Urteil: Sparkassen-Kundin muss sich Kunde nennen lassen

BGH-Urteil: Sparkassen-Kundin muss sich Kunde nennen lassen

SPIEGEL ONLINE - 13.03.2018

Marlies Krämer wollte durchsetzen, dass sie von ihrer Sparkasse als Kundin angesprochen wird - nicht als Kunde. Doch der Bundesgerichtshof hat ihr Ersuchen abgelehnt. mehr... Forum ]

Bundesgerichtshof: Sparkassen-Kundin kämpft um weibliche Ansprache

Bundesgerichtshof: Sparkassen-Kundin kämpft um weibliche Ansprache

SPIEGEL ONLINE - 13.03.2018

Eine Frau will durchsetzen, dass sie von ihrer Sparkasse als Kundin angesprochen wird - nicht als Kunde. An diesem Dienstag urteilt der Bundesgerichtshof darüber. Die Entscheidung könnte weitreichende Folgen haben. mehr... Forum ]

Rufmord-Urteil des BGH: Google muss Suchinhalte nicht vorab prüfen

SPIEGEL ONLINE - 27.02.2018

Ist Google verantwortlich für diffamierende Inhalte, die sich hinter den Links in seinen Suchergebnissen verbergen? Ein Ehepaar forderte, dass die Inhalte vorab geprüft werden müssen. Nun hat der Bundesgerichtshof entschieden. mehr...

Bundesgerichtshof: Gefahr von Hackerangriffen kann Surfprotokolle rechtfertigen

SPIEGEL ONLINE - 16.05.2017

Dürfen Websites des Bundes IP-Adressen ihrer Besucher speichern? Diese Frage beschäftigt die Gerichte seit fast zehn Jahren - und wird es nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs wohl noch weiter tun. mehr...

BGH-Richter: Thomas Fischer geht vorzeitig in Ruhestand

SPIEGEL ONLINE - 10.03.2017

Einer der bundesweit bekanntesten Strafrechtler hört auf: BGH-Richter Thomas Fischer verabschiedet sich Ende April in den Ruhestand - vorzeitig. „Das entspricht meiner Lebensplanung“, sagt der 63-Jährige. mehr...

Beweispflicht im Schadensfall: BGH stärkt Rechte von Gebrauchtwagenkäufern

SPIEGEL ONLINE - 12.10.2016

Tritt an einem Gebrauchtwagen innerhalb von sechs Monaten nach dem Kauf ein Schaden auf, muss sich ab sofort der Verkäufer damit herumschlagen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. mehr...

BGH verweigert Kunduz-Entschädigung: Schuld? Aber wir doch nicht

SPIEGEL ONLINE - 06.10.2016

Die Karlsruher Entscheidung zum Kunduz-Bombardement entspricht internationalem Standard, dennoch ist sie unmoralisch: Täter werden in Kriegszeiten stets besser geschützt als Opfer. mehr...

Bundesgerichtshof: Deutschland haftet nicht für Kunduz-Bombardement

SPIEGEL ONLINE - 06.10.2016

Dutzende Menschen starben 2009 beim Bombardement nahe Kunduz. Ein Bundeswehroberst hatte den Angriff befohlen. Der Bundesgerichtshof stellt jetzt klar: Deutschland muss keinen Schadensersatz zahlen. mehr...

Fehlerhafte Kredite: Darum zittern Banken vor dem Bundesgerichtshof

SPIEGEL ONLINE - 16.04.2016

Die Fälle häufen sich: Bevor es zu Grundsatzurteilen bei fehlerhaften Krediten kommt, knicken die Banken rasch ein - und einigen sich mit den Kunden. Für Verbraucher sollte das zwei Konsequenzen haben. mehr...

BGH-Urteil zu Vaterschaft nach Samenspende: Unfruchtbarer Mann muss Unterhalt zahlen

SPIEGEL ONLINE - 23.09.2015

Ein zeugungsunfähiger Mann, der eine Samenspende für seine Freundin befürwortete, muss für das Kind Unterhalt zahlen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. mehr...

Personalien: Thomas Fischer

DER SPIEGEL - 14.08.2015

Thomas Fischer ist mit Aplomb aus dem Verein der Richter und Bundesanwälte beim BGH ausgetreten; 62, Vorsitzender Richter eines Strafsenats am Bundesgerichtshof (BGH), ist mit Aplomb aus dem Verein der Richter und Bundesanwälte beim BGH ausgetreten.… mehr...

BGH-Urteil: Rocker dürfen ihre Kutten tragen

SPIEGEL ONLINE - 09.07.2015

Unter Rockern gilt sie als Symbol der Ehre, Sicherheitsbehörden sehen sie als Mittel der Einschüchterung: die Kutte. Ein generelles Verbot der Westen ist nicht zulässig, hat der BGH nun entschieden - mit einer Einschränkung. mehr...