Thema Bundesgerichtshof

Alle Artikel und Hintergründe

Räumung nach Kündigung: Bundesgerichtshof stärkt Rechte kranker Mieter

Räumung nach Kündigung: Bundesgerichtshof stärkt Rechte kranker Mieter

SPIEGEL ONLINE - 15.03.2017

Können kranke Mieter per Räumung zum Auszug gezwungen werden? Der Bundesgerichtshof hat nun klargestellt: Wenn Gerichte darüber entscheiden, müssen sie besonders sorgfältig prüfen. mehr... Forum ]

BGH-Urteil: Snowden muss nicht in Deutschland vernommen werden

BGH-Urteil: Snowden muss nicht in Deutschland vernommen werden

SPIEGEL ONLINE - 15.03.2017

Der berühmteste Whistleblower der Welt sollte nach dem Willen von Linken und Grünen vor dem NSA-Untersuchungsausschuss vernommen werden. Doch mit diesem Antrag ist die Opposition endgültig gescheitert. mehr...


BGH-Richter: Thomas Fischer geht vorzeitig in Ruhestand

SPIEGEL ONLINE - 10.03.2017

Einer der bundesweit bekanntesten Strafrechtler hört auf: BGH-Richter Thomas Fischer verabschiedet sich Ende April in den Ruhestand - vorzeitig. „Das entspricht meiner Lebensplanung“, sagt der 63-Jährige. mehr...

Beweispflicht im Schadensfall: BGH stärkt Rechte von Gebrauchtwagenkäufern

SPIEGEL ONLINE - 12.10.2016

Tritt an einem Gebrauchtwagen innerhalb von sechs Monaten nach dem Kauf ein Schaden auf, muss sich ab sofort der Verkäufer damit herumschlagen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. mehr...

BGH verweigert Kunduz-Entschädigung: Schuld? Aber wir doch nicht

SPIEGEL ONLINE - 06.10.2016

Die Karlsruher Entscheidung zum Kunduz-Bombardement entspricht internationalem Standard, dennoch ist sie unmoralisch: Täter werden in Kriegszeiten stets besser geschützt als Opfer. mehr...

Bundesgerichtshof: Deutschland haftet nicht für Kunduz-Bombardement

SPIEGEL ONLINE - 06.10.2016

Dutzende Menschen starben 2009 beim Bombardement nahe Kunduz. Ein Bundeswehroberst hatte den Angriff befohlen. Der Bundesgerichtshof stellt jetzt klar: Deutschland muss keinen Schadensersatz zahlen. mehr...

Fehlerhafte Kredite: Darum zittern Banken vor dem Bundesgerichtshof

SPIEGEL ONLINE - 16.04.2016

Die Fälle häufen sich: Bevor es zu Grundsatzurteilen bei fehlerhaften Krediten kommt, knicken die Banken rasch ein - und einigen sich mit den Kunden. Für Verbraucher sollte das zwei Konsequenzen haben. mehr...

BGH-Urteil zu Vaterschaft nach Samenspende: Unfruchtbarer Mann muss Unterhalt zahlen

SPIEGEL ONLINE - 23.09.2015

Ein zeugungsunfähiger Mann, der eine Samenspende für seine Freundin befürwortete, muss für das Kind Unterhalt zahlen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. mehr...

Personalien: Thomas Fischer

DER SPIEGEL - 14.08.2015

Thomas Fischer ist mit Aplomb aus dem Verein der Richter und Bundesanwälte beim BGH ausgetreten; 62, Vorsitzender Richter eines Strafsenats am Bundesgerichtshof (BGH), ist mit Aplomb aus dem Verein der Richter und Bundesanwälte beim BGH ausgetreten.… mehr...

BGH-Urteil: Rocker dürfen ihre Kutten tragen

SPIEGEL ONLINE - 09.07.2015

Unter Rockern gilt sie als Symbol der Ehre, Sicherheitsbehörden sehen sie als Mittel der Einschüchterung: die Kutte. Ein generelles Verbot der Westen ist nicht zulässig, hat der BGH nun entschieden - mit einer Einschränkung. mehr...

Justiz: Richter gegen Richter

DER SPIEGEL - 13.06.2015

An den Bundesgerichten sind Stellen unbesetzt, weil unterlegene Bewerber sich auf ihre Weise gegen das Postengeschacher wehren: Sie klagen. mehr...

„Zigeuner“-Urteil: BGH-Präsidentin schämt sich für Richter aus den Fünfzigern

SPIEGEL ONLINE - 12.03.2015

Vor fast 60 Jahren bezeichnete der Bundesgerichtshof Sinti und Roma als „Landplage“. Die heutige Präsidentin des Gerichts hat sich nun deutlich von dem damaligen Urteil distanziert. mehr...