SPIEGEL ONLINE
- 22.09.2016
Das dürfte teuer für einige Fans werden: Wer im Stadion Böller wirft, muss Strafe dafür zahlen. Der Bundesgerichtshof hat Vereinen erlaubt, die Geldstrafen des DFB an die Verursacher weiterzugeben. mehr... [ Forum ]
SPIEGEL ONLINE
- 21.09.2016
Wenn Energiesparlampen kaputt gehen, kann giftiges Quecksilber austreten. Nun hat der Bundesgerichtshof entschieden: Exemplare mit hohem Quecksilbergehalt dürfen nicht länger verkauft werden. mehr...
SPIEGEL ONLINE
- 20.09.2016
Der SV Wilhelmshaven hat sich nach langem Rechtsstreit gegen Fifa und DFB durchgesetzt. Das Urteil dürfte auch andere Klubs ermutigen, den Konflikt mit den Verbänden zu suchen. Fragen und Antworten zum Fall SVW. Von Peter Ahrens mehr... [ Forum ]
SPIEGEL ONLINE
- 24.08.2016
In der Vorweihnachtszeit verhängte Aachen ein Trageverbot von Rockerkutten. Zu Recht, wie nun das Verwaltungsgericht der Stadt entschied. mehr...
SPIEGEL ONLINE
- 24.08.2016
Auf Ebay dürfen Verkäufer nur im Ausnahmefall Auktionen abbrechen - einige Nutzer versuchen daraus systematisch Profit zu schlagen. Ein Kläger scheiterte nun mit dieser Masche. mehr...
SPIEGEL ONLINE
- 18.08.2016
Oury Jalloh starb in einer Dessauer Polizeizelle durch einen Brand. Legte der Asylbewerber das Feuer selbst? Der Versuch eines Sachverständigen soll helfen, diese Frage zu beantworten. mehr...
SPIEGEL ONLINE
- 09.08.2016
Auf Angehörigen liegt eine besondere Last, wenn unklar ist, wie viel medizinische Behandlung eine pflegebedürftige Person gewollt hätte. Der BGH hat nun die Anforderungen an Patientenverfügungen präzisiert. mehr...
SPIEGEL ONLINE
- 21.07.2016
Sechs Jahre lang haben sich Sparkassen und Santander um rote Farbe gestritten. Der Bundesgerichtshof setzt dem Rechtsstreit nun ein Ende. mehr... [ Forum ]
SPIEGEL ONLINE
- 13.07.2016
Haben Sie auch eine Einbauküche gekauft und dann schwere Fehler festgestellt? Der Bundesgerichtshof urteilt nun: Man muss dem Verkäufer keinen genauen Termin für eine Nachbesserung nennen. mehr... [ Forum ]
SPIEGEL ONLINE
- 12.07.2016
Bei Fehlern in der Widerrufsbelehrung können Kunden ihre Kreditverträge kündigen - auch Jahre später. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs hat Folgen für zahlreiche weitere Prozesse. mehr... [ Forum ]
SPIEGEL ONLINE - 16.04.2016
Die Fälle häufen sich: Bevor es zu Grundsatzurteilen bei fehlerhaften Krediten kommt, knicken die Banken rasch ein - und einigen sich mit den Kunden. Für Verbraucher sollte das zwei Konsequenzen haben. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 23.09.2015
Ein zeugungsunfähiger Mann, der eine Samenspende für seine Freundin befürwortete, muss für das Kind Unterhalt zahlen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. mehr...
DER SPIEGEL - 14.08.2015
Thomas Fischer ist mit Aplomb aus dem Verein der Richter und Bundesanwälte beim BGH ausgetreten; 62, Vorsitzender Richter eines Strafsenats am Bundesgerichtshof (BGH), ist mit Aplomb aus dem Verein der Richter und Bundesanwälte beim BGH ausgetreten.… mehr...
SPIEGEL ONLINE - 09.07.2015
Unter Rockern gilt sie als Symbol der Ehre, Sicherheitsbehörden sehen sie als Mittel der Einschüchterung: die Kutte. Ein generelles Verbot der Westen ist nicht zulässig, hat der BGH nun entschieden - mit einer Einschränkung. mehr...
DER SPIEGEL - 13.06.2015
An den Bundesgerichten sind Stellen unbesetzt, weil unterlegene Bewerber sich auf ihre Weise gegen das Postengeschacher wehren: Sie klagen. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 12.03.2015
Vor fast 60 Jahren bezeichnete der Bundesgerichtshof Sinti und Roma als „Landplage“. Die heutige Präsidentin des Gerichts hat sich nun deutlich von dem damaligen Urteil distanziert. mehr...
DER SPIEGEL - 24.11.2014
Mit der Ernennung von sechs Bundesrichtern verletzt Minister Maas höchstrichterliche Vorgaben. Der Vorgang beleuchtet ein fragwürdiges Geschacher. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 11.06.2014
Auf Klaus Tolksdorf soll am Bundesgerichtshof Bettina Limperg folgen. Mit der zweifachen Mutter wird zum ersten Mal eine Frau BGH-Präsidentin. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 15.05.2014
Ein Mann in Osnabrück hat seine 22-jährige kurdische Ehefrau umgebracht - ein sogenannter Ehrenmord? Nein, sagt der Bundesgerichtshof - und bestätigt damit das Urteil des Landgerichts Osnabrück. Der Täter muss für zehn Jahre ins Gefängnis. mehr...
DER SPIEGEL - 17.03.2014
Vergebliche Suche nach neuem BGH-Präsidenten; Die Große Koalition hat kein Glück bei der Suche nach einer Nachfolgerin - oder einem Nachfolger - für den Präsidenten des Bundesgerichtshofs, Klaus Tolksdorf. Vor allem Bundesjustizminister Heiko Maas… mehr...
