ThemaBundesgerichtshof

Alle Artikel und Hintergründe

BGH-Urteil zu Pyrotechnik: Wer knallt, muss zahlen

BGH-Urteil zu Pyrotechnik: Wer knallt, muss zahlen

SPIEGEL ONLINE - 22.09.2016

Das dürfte teuer für einige Fans werden: Wer im Stadion Böller wirft, muss Strafe dafür zahlen. Der Bundesgerichtshof hat Vereinen erlaubt, die Geldstrafen des DFB an die Verursacher weiterzugeben. mehr... Forum ]

Verbraucherschutz: BGH verbietet Energiesparlampen mit zu viel Quecksilber

Verbraucherschutz: BGH verbietet Energiesparlampen mit zu viel Quecksilber

SPIEGEL ONLINE - 21.09.2016

Wenn Energiesparlampen kaputt gehen, kann giftiges Quecksilber austreten. Nun hat der Bundesgerichtshof entschieden: Exemplare mit hohem Quecksilbergehalt dürfen nicht länger verkauft werden. mehr...


Streit mit DFB und Fifa: Das bedeutet der Gerichtserfolg des SV Wilhelmshaven

Streit mit DFB und Fifa: Das bedeutet der Gerichtserfolg des SV Wilhelmshaven

SPIEGEL ONLINE - 20.09.2016

Der SV Wilhelmshaven hat sich nach langem Rechtsstreit gegen Fifa und DFB durchgesetzt. Das Urteil dürfte auch andere Klubs ermutigen, den Konflikt mit den Verbänden zu suchen. Fragen und Antworten zum Fall SVW. Von Peter Ahrens mehr... Forum ]

Urteil in Aachen: Kuttenverbot für Rocker war rechtens

Urteil in Aachen: Kuttenverbot für Rocker war rechtens

SPIEGEL ONLINE - 24.08.2016

In der Vorweihnachtszeit verhängte Aachen ein Trageverbot von Rockerkutten. Zu Recht, wie nun das Verwaltungsgericht  der Stadt entschied. mehr...


BGH: "Abbruchjäger" auf Ebay begehen Rechtsmissbrauch

BGH: "Abbruchjäger" auf Ebay begehen Rechtsmissbrauch

SPIEGEL ONLINE - 24.08.2016

Auf Ebay dürfen Verkäufer nur im Ausnahmefall Auktionen abbrechen - einige Nutzer versuchen daraus systematisch Profit zu schlagen. Ein Kläger scheiterte nun mit dieser Masche. mehr...

Fall Oury Jalloh: Experte stellt tödlichen Brand in Zelle nach

Fall Oury Jalloh: Experte stellt tödlichen Brand in Zelle nach

SPIEGEL ONLINE - 18.08.2016

Oury Jalloh starb in einer Dessauer Polizeizelle durch einen Brand. Legte der Asylbewerber das Feuer selbst? Der Versuch eines Sachverständigen soll helfen, diese Frage zu beantworten. mehr...


BGH-Urteil: Patientenverfügung muss konkret sein

BGH-Urteil: Patientenverfügung muss konkret sein

SPIEGEL ONLINE - 09.08.2016

Auf Angehörigen liegt eine besondere Last, wenn unklar ist, wie viel medizinische Behandlung eine pflegebedürftige Person gewollt hätte. Der BGH hat nun die Anforderungen an Patientenverfügungen präzisiert. mehr...

BGH-Urteil im Markenstreit: So rot dürfen nur die Sparkassen sein

BGH-Urteil im Markenstreit: So rot dürfen nur die Sparkassen sein

SPIEGEL ONLINE - 21.07.2016

Sechs Jahre lang haben sich Sparkassen und Santander um rote Farbe gestritten. Der Bundesgerichtshof setzt dem Rechtsstreit nun ein Ende. mehr... Forum ]


Grundsatzurteil: Mangelhafte Produkte - mehr Rechte für Verbraucher

Grundsatzurteil: Mangelhafte Produkte - mehr Rechte für Verbraucher

SPIEGEL ONLINE - 13.07.2016

Haben Sie auch eine Einbauküche gekauft und dann schwere Fehler festgestellt? Der Bundesgerichtshof urteilt nun: Man muss dem Verkäufer keinen genauen Termin für eine Nachbesserung nennen. mehr... Forum ]

BGH-Urteil: Verbraucher können Kreditverträge noch nach Jahren kündigen

SPIEGEL ONLINE - 12.07.2016

Bei Fehlern in der Widerrufsbelehrung können Kunden ihre Kreditverträge kündigen - auch Jahre später. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs hat Folgen für zahlreiche weitere Prozesse. mehr... Forum ]

Fehlerhafte Kredite: Darum zittern Banken vor dem Bundesgerichtshof

SPIEGEL ONLINE - 16.04.2016

Die Fälle häufen sich: Bevor es zu Grundsatzurteilen bei fehlerhaften Krediten kommt, knicken die Banken rasch ein - und einigen sich mit den Kunden. Für Verbraucher sollte das zwei Konsequenzen haben. mehr...

BGH-Urteil zu Vaterschaft nach Samenspende: Unfruchtbarer Mann muss Unterhalt zahlen

SPIEGEL ONLINE - 23.09.2015

Ein zeugungsunfähiger Mann, der eine Samenspende für seine Freundin befürwortete, muss für das Kind Unterhalt zahlen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. mehr...

Personalien: Thomas Fischer

DER SPIEGEL - 14.08.2015

Thomas Fischer ist mit Aplomb aus dem Verein der Richter und Bundesanwälte beim BGH ausgetreten; 62, Vorsitzender Richter eines Strafsenats am Bundesgerichtshof (BGH), ist mit Aplomb aus dem Verein der Richter und Bundesanwälte beim BGH ausgetreten.… mehr...

BGH-Urteil: Rocker dürfen ihre Kutten tragen

SPIEGEL ONLINE - 09.07.2015

Unter Rockern gilt sie als Symbol der Ehre, Sicherheitsbehörden sehen sie als Mittel der Einschüchterung: die Kutte. Ein generelles Verbot der Westen ist nicht zulässig, hat der BGH nun entschieden - mit einer Einschränkung. mehr...

Justiz: Richter gegen Richter

DER SPIEGEL - 13.06.2015

An den Bundesgerichten sind Stellen unbesetzt, weil unterlegene Bewerber sich auf ihre Weise gegen das Postengeschacher wehren: Sie klagen. mehr...

„Zigeuner“-Urteil: BGH-Präsidentin schämt sich für Richter aus den Fünfzigern

SPIEGEL ONLINE - 12.03.2015

Vor fast 60 Jahren bezeichnete der Bundesgerichtshof Sinti und Roma als „Landplage“. Die heutige Präsidentin des Gerichts hat sich nun deutlich von dem damaligen Urteil distanziert. mehr...

Justiz: Klüngel in Karlsruhe

DER SPIEGEL - 24.11.2014

Mit der Ernennung von sechs Bundesrichtern verletzt Minister Maas höchstrichterliche Vorgaben. Der Vorgang beleuchtet ein fragwürdiges Geschacher. mehr...

Bundesgerichtshof: Bettina Limperg wird erste Frau an BGH-Spitze

SPIEGEL ONLINE - 11.06.2014

Auf Klaus Tolksdorf soll am Bundesgerichtshof Bettina Limperg folgen. Mit der zweifachen Mutter wird zum ersten Mal eine Frau BGH-Präsidentin. mehr...

Zehn Jahre Haft: BGH bestätigt Urteil gegen Mann von getöteter Kurdin

SPIEGEL ONLINE - 15.05.2014

Ein Mann in Osnabrück hat seine 22-jährige kurdische Ehefrau umgebracht - ein sogenannter Ehrenmord? Nein, sagt der Bundesgerichtshof - und bestätigt damit das Urteil des Landgerichts Osnabrück. Der Täter muss für zehn Jahre ins Gefängnis. mehr...

BUNDESGERICHTSHOF: Keiner will Chef werden

DER SPIEGEL - 17.03.2014

Vergebliche Suche nach neuem BGH-Präsidenten; Die Große Koalition hat kein Glück bei der Suche nach einer Nachfolgerin - oder einem Nachfolger - für den Präsidenten des Bundesgerichtshofs, Klaus Tolksdorf. Vor allem Bundesjustizminister Heiko Maas… mehr...