Urteil: BGH macht Pflegeheim-Bewohnern Wechsel leichter

Urteil: BGH macht Pflegeheim-Bewohnern Wechsel leichter

SPIEGEL ONLINE - 04.10.2018

Der BGH stärkt die Rechte von Menschen in Alten- und Pflegeheimen: Sie dürfen von einem Tag auf den anderen die Einrichtung wechseln, ohne zusätzliche Kosten befürchten zu müssen. mehr... Forum ]

Reihenhaus-Streit: Berufstrompeter und Nachbar gehen bis in letzte Instanz

Reihenhaus-Streit: Berufstrompeter und Nachbar gehen bis in letzte Instanz

KarriereSPIEGEL - 28.09.2018

Zwei Reihenhaus-Nachbarn in Augsburg streiten sich seit Jahren: Der eine ist Berufsmusiker und will Trompete üben, der andere seine Ruhe haben. Jetzt soll der Bundesgerichtshof entscheiden. mehr... Forum ]


BGH-Urteil: Mehrfach-Kündigung wegen Mietrückständen ist zulässig

BGH-Urteil: Mehrfach-Kündigung wegen Mietrückständen ist zulässig

SPIEGEL ONLINE - 19.09.2018

Wer zweimal seine Miete schuldig bleibt, kann sowohl ordentlich als auch fristlos gekündigt werden - auch wenn zwischendurch die Beträge nachgezahlt wurden. Das entschied der Bundesgerichtshof. mehr... Video | Forum ]

Urteil am 19. September: BGH klärt Kündigungen bei Mietrückständen

Urteil am 19. September: BGH klärt Kündigungen bei Mietrückständen

SPIEGEL ONLINE - 12.09.2018

Mieter können bei Zahlungsrückständen einen Rausschmiss aus der Wohnung noch abwenden. Doch viele Vermieter setzen eine Kündigung trotzdem durch. Ob das zulässig ist, entscheidet der Bundesgerichtshof kommende Woche. mehr... Video | Forum ]


Mord an Studentin in Dessau: Sie tat, wie er befahl

Mord an Studentin in Dessau: Sie tat, wie er befahl

SPIEGEL ONLINE - 06.09.2018

In Dessau wurde eine chinesische Austauschstudentin vergewaltigt und getötet. Mittäterin Xenia I. bekam eine Jugendstrafe von fünfeinhalb Jahren Haft. Nun hat der Bundesgerichtshof in dem Fall entschieden. Von Wiebke Ramm mehr...

Streikende Sicherheitskontrolleure: Bundesgerichtshof stärkt Rechte von Passagieren bei Flugausfall

Streikende Sicherheitskontrolleure: Bundesgerichtshof stärkt Rechte von Passagieren bei Flugausfall

SPIEGEL ONLINE - 04.09.2018

Fällt ein Flug wegen Streiks an den Sicherheitskontrollen aus, kann Passagieren eine Entschädigung zustehen. So hat der Bundesgerichtshof nun geurteilt. mehr... Forum ]


Tödliches Autorennen: Mordprozess gegen Berliner Raser geplatzt

Tödliches Autorennen: Mordprozess gegen Berliner Raser geplatzt

SPIEGEL ONLINE - 28.08.2018

Der neu aufgelegte Mordprozesses um ein illegales Autorennen auf dem Berliner Ku'damm ist geplatzt. Grund ist ein erfolgreicher Befangenheitsantrag der Verteidigung. mehr... Video ]

BGH-Urteil zu Schönheitsreparaturen: Warum Absprachen mit dem Vormieter unwirksam sein können

BGH-Urteil zu Schönheitsreparaturen: Warum Absprachen mit dem Vormieter unwirksam sein können

SPIEGEL ONLINE - 22.08.2018

Der BGH hat die Rechte von Mietern bei Schönheitsreparaturen gestärkt. Trotz Absprache mit dem Vormieter muss eine unrenovierte Wohnung beim Auszug nicht gestrichen werden. Die wichtigsten Fragen zum Urteil. mehr... Forum ]


BGH-Urteil zu Schönheitsreparaturen: Unrenoviert übernommene Wohnung muss beim Auszug nicht gestrichen werden

BGH-Urteil zu Schönheitsreparaturen: Unrenoviert übernommene Wohnung muss beim Auszug nicht gestrichen werden

SPIEGEL ONLINE - 22.08.2018

Wer eine unrenovierte Wohnung bezogen hat, muss diese beim Auszug auch dann nicht streichen, wenn er das dem Vormieter zugesagt hat. Eine solche Vereinbarung hat laut einem Urteil keinen Einfluss auf Verpflichtungen im Mietvertrag. mehr... Video | Forum ]

Tödliches Autorennen: Berliner Raser stehen wieder vor Gericht

Tödliches Autorennen: Berliner Raser stehen wieder vor Gericht

SPIEGEL ONLINE - 14.08.2018

Zwei junge Männer lieferten sich ein Autorennen, ein Unbeteiligter starb. Die Raser wurden zu lebenslanger Haft verurteilt, doch der BGH kippte das Urteil. Nun hat ein neuer Mordprozess begonnen. mehr...

Anschlag auf Flüchtlingsheim: BGH hebt Urteil gegen Neonazi auf

SPIEGEL ONLINE - 21.06.2018

Im brandenburgischen Nauen zündeten Rechtsextreme ein Flüchtlingsheim an. Der mutmaßliche Haupttäter sollte für fast zehn Jahre ins Gefängnis. Doch nun muss der Fall neu verhandelt werden. mehr...

Rufmord-Urteil des BGH: Google muss Suchinhalte nicht vorab prüfen

SPIEGEL ONLINE - 27.02.2018

Ist Google verantwortlich für diffamierende Inhalte, die sich hinter den Links in seinen Suchergebnissen verbergen? Ein Ehepaar forderte, dass die Inhalte vorab geprüft werden müssen. Nun hat der Bundesgerichtshof entschieden. mehr...

Bundesgerichtshof: Gefahr von Hackerangriffen kann Surfprotokolle rechtfertigen

SPIEGEL ONLINE - 16.05.2017

Dürfen Websites des Bundes IP-Adressen ihrer Besucher speichern? Diese Frage beschäftigt die Gerichte seit fast zehn Jahren - und wird es nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs wohl noch weiter tun. mehr...

BGH-Richter: Thomas Fischer geht vorzeitig in Ruhestand

SPIEGEL ONLINE - 10.03.2017

Einer der bundesweit bekanntesten Strafrechtler hört auf: BGH-Richter Thomas Fischer verabschiedet sich Ende April in den Ruhestand - vorzeitig. „Das entspricht meiner Lebensplanung“, sagt der 63-Jährige. mehr...

Beweispflicht im Schadensfall: BGH stärkt Rechte von Gebrauchtwagenkäufern

SPIEGEL ONLINE - 12.10.2016

Tritt an einem Gebrauchtwagen innerhalb von sechs Monaten nach dem Kauf ein Schaden auf, muss sich ab sofort der Verkäufer damit herumschlagen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. mehr...

BGH verweigert Kunduz-Entschädigung: Schuld? Aber wir doch nicht

SPIEGEL ONLINE - 06.10.2016

Die Karlsruher Entscheidung zum Kunduz-Bombardement entspricht internationalem Standard, dennoch ist sie unmoralisch: Täter werden in Kriegszeiten stets besser geschützt als Opfer. mehr...

Bundesgerichtshof: Deutschland haftet nicht für Kunduz-Bombardement

SPIEGEL ONLINE - 06.10.2016

Dutzende Menschen starben 2009 beim Bombardement nahe Kunduz. Ein Bundeswehroberst hatte den Angriff befohlen. Der Bundesgerichtshof stellt jetzt klar: Deutschland muss keinen Schadensersatz zahlen. mehr...

Fehlerhafte Kredite: Darum zittern Banken vor dem Bundesgerichtshof

SPIEGEL ONLINE - 16.04.2016

Die Fälle häufen sich: Bevor es zu Grundsatzurteilen bei fehlerhaften Krediten kommt, knicken die Banken rasch ein - und einigen sich mit den Kunden. Für Verbraucher sollte das zwei Konsequenzen haben. mehr...

BGH-Urteil zu Vaterschaft nach Samenspende: Unfruchtbarer Mann muss Unterhalt zahlen

SPIEGEL ONLINE - 23.09.2015

Ein zeugungsunfähiger Mann, der eine Samenspende für seine Freundin befürwortete, muss für das Kind Unterhalt zahlen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. mehr...

Personalien: Thomas Fischer

DER SPIEGEL - 14.08.2015

Thomas Fischer ist mit Aplomb aus dem Verein der Richter und Bundesanwälte beim BGH ausgetreten; 62, Vorsitzender Richter eines Strafsenats am Bundesgerichtshof (BGH), ist mit Aplomb aus dem Verein der Richter und Bundesanwälte beim BGH ausgetreten.… mehr...