http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Thu, 23 May 2013 10:23:00 +0200 Thu, 23 May 2013 10:23:00 +0200 http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kritik-an-personalpolitik-von-innenminister-friedrich-a-898597.html#ref=rss Im Innenministerium herrscht Unmut über die Personalpolitik von Hans-Peter Friedrich. Bei Neueinstellungen soll die Hausleitung externe Empfehlungen übergangen und unionsnahe Bewerber massiv bevorzugt haben. Friedrichs Sprecher weist das zurück und unterstellt den Kritikern Wahlkampfmotive. Tue, 07 May 2013 18:04:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-898597 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-87997146.html#ref=rss Bundesinnenminister Friedrich irritiert Kritik islamischer Verbände an der "Vermisst"-Plakataktion. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hegt Unverständnis für die heftige Kritik islamischer Verbände an der "Vermisst"-Plakataktion.Einige ... Mon, 03 Sep 2012 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2012-036-85862 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/innenministerium-engagement-fuer-afrika-abgelehnt-a-827540.html#ref=rss Zwischen dem Innenministerium und der Bundeszentrale für politische Bildung knirscht es: Nach SPIEGEL-Informationen wurde die millionenschwere Aufklärungskampagne "Engagement für Afrika" gestoppt. Es ist nicht der erste Streitfall zwischen den beiden Behörden. Sat, 14 Apr 2012 14:52:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-827540 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-84519354.html#ref=rss CSU-Mann Hans-Peter Friedrich - der stille Minister. Er hatte schon geahnt, dass er nicht vorkommen würde. Auf dem Hinflug nach München, als die Maschine gerade über Leipzig glitt, hatte er gesagt, dass Kabarettisten keine rechte Freude an ihm hätt... Mon, 26 Mar 2012 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2012-013-69770 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-84519344.html#ref=rss Innenminister der Länder haben verfassungsrechtliche Bedenken gegen Herausgabe von Akten an NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Die Herausgabe von Akten an den NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags ist bei den Innenministern der Länder ... Mon, 26 Mar 2012 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2012-013-71133 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-82612739.html#ref=rss NRW: Innenminister Ralf Jäger will vermeintlich offizielles Internet-Portal abschalten lassen. Ralf Jäger, 50, SPD-Innenminister von Nordrhein-Westfalen, ärgert sich über eine anzügliche Internetseite. Unter der Adresse www.innenministerium-nrw.de ... Mon, 05 Dec 2011 00:00:00 +0100 CODESCO-SP-2011-049-1324184651525213 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-67768084.html#ref=rss Mit dem Rausschmiss seines Sicherheits-Staatssekretärs August Hanning will Bundesinnenminister Thomas de Maizière auch einen Kurswechsel signalisieren - ein Schritt mit Risiken. Sie haben für den ersten Besuch des "Herrn Ministers" auffahren lassen... Mon, 16 Nov 2009 00:00:00 +0100 Romberg-SP-00012009000470003602 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-65640634.html#ref=rss GSG 9 untersteht ab sofort Innenministerium. Das Bundesinnenministerium zieht Konsequenzen aus dem Gerangel bei der geplanten Befreiung der Besatzung des deutschen Frachters "Hansa Stavanger" aus der Gewalt somalischer Piraten. Wenn in künftigen Fä... Mon, 08 Jun 2009 00:00:00 +0200 Romberg-SP-00012009000240001502 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/personalentscheidung-posten-fuer-schaeubles-parteifreund-a-608461.html#ref=rss Personalwechsel im Innenministerium: Wolfgang Schäuble nutzt die verbleibende Zeit bis zur Bundestagswahl, um CDU-Politiker zu befördern. Wed, 18 Feb 2009 16:14:25 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-608461 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-54154553.html#ref=rss Zwecks besserer Terrorismusbekämpfung will Wolfgang Schäuble das Innenministerium umbauen. Mit einem umstrittenen Umbau seines Ministeriums reagiert Wolfgang Schäuble (CDU) auf die anhaltende Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus. Zum 1. D... Mon, 03 Dec 2007 00:00:00 +0100 Romberg-SP-00012007000490002004 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-50186253.html#ref=rss Berlin: Neubau des Bundesinnenministeriums wird wesentlich kleiner. Abgespeckt hat das Bundesinnenministerium (BMI) seine umstrittenen Pläne für einen Neubau in der Nähe des Kanzleramts. Die bisher geplanten drei Bauabschnitte A, B und C mit einer ... Mon, 15 Jan 2007 00:00:00 +0100 Romberg-SP-00012007000030001802 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-48902676.html#ref=rss Haushaltsausschuss des Bundestags hegt Widerstand gegen geplanten Neubau des Innenministeriums. Im Haushaltsausschuss des Bundestags formiert sich Widerstand gegen den Plan von Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU), in der Nähe des Kanzleramts in B... Mon, 18 Sep 2006 00:00:00 +0200 Romberg-SP-00012006000380002001 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-45977836.html#ref=rss Mit Otto Schily ist wieder einmal ein Verfassungsminister in Karlsruhe gescheitert. Sein Nachfolger Wolfgang Schäuble treibt die nächste Attacke auf das Grundgesetz voran. Otto Schily, 73, hat seinen Kopf in die Ecke gestellt, auf den Boden neben d... Mon, 20 Feb 2006 00:00:00 +0100 Romberg-SP-00012006000080003600 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-40788877.html#ref=rss Bundesgrenzschutz baut Einsatztruppe für ausländische Krisengebiete verstärkt auf. Die Pläne, den Bundesgrenzschutz verstärkt in ausländische Krisengebiete zu schicken, sind erheblich weiter fortgeschritten, als bisher bekannt. Innenminister Otto S... Mon, 20 Jun 2005 00:00:00 +0200 00012005000250002001 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-40712919.html#ref=rss Einstein-Jahr: BMI beteiligt sich nicht an Kampagne. Wider Willen wird sich das von Otto Schily (SPD) geführte Bundesinnenministerium (BMI) als einziges Berliner Ressort nicht an der Einstein-Kampagne der Regierung beteiligen. Anlässlich des Einste... Mon, 13 Jun 2005 00:00:00 +0200 00012005000240002103 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-40474018.html#ref=rss Unruhe in der Koalition: Innenminister Otto Schily will die NS-Geschichte seines Hauses nicht aufarbeiten lassen. Dabei waren vor allem im Polizeiapparat zahlreiche Altnazis untergekommen. Es gab Zeiten, da war Otto Schily keine Formulierung zu sch... Mon, 23 May 2005 00:00:00 +0200 00012005000210005000 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-39997509.html#ref=rss Wie das Auswärtige Amt die Visaaffäre zu vertuschen versuchte. Bis zuletzt hat das Außenministerium offenbar versucht, regierungsintern das Ausmaß der Visaaffäre zu vertuschen. Noch im vergangenen Sommer verschwieg das Auswärtige Amt (AA) dem In... Mon, 11 Apr 2005 00:00:00 +0200 00012005000150001901 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-39916216.html#ref=rss Interne Unterlagen dokumentieren, wie das Innenministerium und das Auswärtige Amt die Schleuser-Ermittlungen der Kölner Justiz behinderten. Otto Schily ist ein Mann mit vielen Aufgaben. Der Innenminister hat die Zuständigkeit für Kriminalitätsbekä... Mon, 04 Apr 2005 00:00:00 +0200 00012005000140002600 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-39834778.html#ref=rss Visavergabe noch 2004 gegen Schilys Bedenken durchgeführt. Trotz massenhaften Visamissbrauchs konnte sich das Auswärtige Amt (AA) bei der Neuformulierung der Einreisepolitik noch im vergangenen Jahr über Bedenken des Innenministeriums hinwegsetze... Sat, 26 Mar 2005 00:00:00 +0100 00012005000130001902 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-39774182.html#ref=rss Der innenpolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Dieter Wiefelspütz, 58, über die Debatte um neue Sicherheitsgesetze und den Stil Otto Schilys. SPIEGEL: Bundesinnenminister Schily würde gern alle Telefon- und Internet-Verbindungsdaten länger spe... Mon, 21 Mar 2005 00:00:00 +0100 00012005000120002102 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-39523415.html#ref=rss Innenminister Schily will zukünftig Visavergabe kontrollieren. Als Konsequenz aus dem Visaskandal droht Außenminister Joschka Fischer der Entzug der Zuständigkeit für die Visapolitik. Nicht nur Unionspolitiker wie der CSU-Mann und Untersuchungsau... Mon, 28 Feb 2005 00:00:00 +0100 00012005000090001902 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-39447021.html#ref=rss Auch das Innenministerium gerät in der Schleuser-Affäre unter Druck. Einzelne Abteilungen halfen kräftig mit, Joschka Fischers Visapolitik umzusetzen. Otto Schily hat es eilig dieser Tage. "Keine Zeit", murmelt er und hastet vorbei. Vorbei an den J... Mon, 21 Feb 2005 00:00:00 +0100 00012005000080002800 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-38915603.html#ref=rss Deutscher Krach wegen Visakriminalität. Kurz vor Beginn der Beweisaufnahme im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Thema "Visakriminalität" spitzt sich der Streit zwischen dem Bundesministerium des Inneren und dem Auswärtigen... Mon, 10 Jan 2005 00:00:00 +0100 00012005000020001301 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-38785493.html#ref=rss Stasi-Archiv: Bundeskanzler Schröder verfügt Behörden-Wechsel in Zuständigkeit des Staatsministeriums für Kultur und Medien. Bundeskanzler Gerhard Schröder hat per Ukas den Wechsel der Stasi-Unterlagenbehörde vom Innenministerium in die Zuständigke... Mon, 03 Jan 2005 00:00:00 +0100 00012005000010001903 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-30917635.html#ref=rss Terrorismus-Bekämpfung: Verfassungsschutz von Bund und Ländern will künftig enger zusammenarbeiten. Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern wollen künftig intensiver bei der Bekämpfung des islamistischen Terrorismus zusammenarbeiten und ... Mon, 17 May 2004 00:00:00 +0200 00012004000210001802 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-19594648.html#ref=rss Bundesregierung: Kampf dem Aktenklau. Das Kanzleramt zieht Konsequenzen aus Aktenklau und Datenlöschungen zum Ende der Amtszeit Helmut Kohls. Durch eine neue Richtlinie zum Umgang mit Regierungsakten, die das Bundeskabinett am Mittwoch verabsc... Mon, 09 Jul 2001 00:00:00 +0200 00012001000280001702 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-15274966.html#ref=rss Beamter im Innenministerium: Mitgliedern der ELN Aufenthalt in Deutschland geschaffen. Im Bundesinnenministerium sind disziplinarische Vorermittlungen gegen den Leiter des Bundesamts für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge, Hans Georg Dus... Mon, 20 Dec 1999 00:00:00 +0100 00011999000510001702 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-9507241.html#ref=rss Otto Schily ist eine der schillerndsten Figuren im Kabinett Schröder. Dabei möchte der Innenminister gern das genaue Gegenteil sein: die kompromißlose Verkörperung staatlicher Autorität. Von Alexander Smoltczyk. Ein einziges Mal hatte Otto Schily... Mon, 01 Mar 1999 00:00:00 +0100 00011999000090004800 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-8030340.html#ref=rss SPD-Bundesinnenminister Otto Schily über sein neues Amt, das Ausländerrecht und die innere Sicherheit. SPIEGEL: Herr Schily, langjährige Weggefährten können den einstigen Verteidiger von Mitgliedern der Roten Armee Fraktion in dem neuen Bundesi... Mon, 09 Nov 1998 00:00:00 +0100 #0BASE#DWOM98#00011998000460003800 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-7858726.html#ref=rss Regierungsbunker: Ungeklärte Besitzverhältnisse. Die Überlegungen des Bundesinnenministeriums, den Regierungsbunker südlich von Bonn zu verkaufen, drohen an einem entscheidenden Detail zu scheitern: Womöglich gehört der "Ausweichsitz der Verfa... Mon, 06 Apr 1998 00:00:00 +0200 #0BASE#DWOM98#00011998000150001602 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-8674283.html#ref=rss Parkplatz f. Beamte d. Innenministeriums in Berlin. Innenminister Manfred Kanther verteidigt ein Privileg der Beamten seiner Berliner Außenstelle. Eine Mauer quer über die Französische Straße in Berlin-Mitte, hinter der sich schon das DDR-Inne... Mon, 10 Mar 1997 00:00:00 +0100 #0BASE#DWOM97#00011997000110001803 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-8669868.html#ref=rss Bundesliegenschaften in Berlin nicht genutzt. Für den Umzug der Bonner Ministerien 1999 nach Berlin stehen genügend bundeseigene Büros in der Hauptstadt zur Verfügung, die derzeit gar nicht oder nur teilweise genutzt werden: Rund ein Viertel a... Mon, 17 Feb 1997 00:00:00 +0100 #0BASE#DWOM97#00011997000080001803 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-8888809.html#ref=rss SPD-Länder gegen Kanthers Anti-Gewalt-Kampagne. Bundesinnenminister Manfred Kanther bleibt auf Tausenden von Plakaten für eine Aufklärungsaktion sitzen. Zumindest die SPD-Länderinnenminister wollen sich an einer von Kanther angestoßenen Anti-G... Mon, 26 Feb 1996 00:00:00 +0100 #0BASE#DWOM96#00011996000090001902 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13692316.html#ref=rss Bundesministerien: Streichung v. Planstellen. Grafik Rund 9000 Planstellen sollen im kommenden Jahr in den Bundesministerien gestrichen werden. Der Abbau fällt allerdings, verglichen mit der Stellenzahl zu Beginn der Kohl-Regierung, beschei... Mon, 04 Oct 1993 00:00:00 +0100 #0BASE#SV92FF#00011993000400012502 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13690797.html#ref=rss Nach dem Polizei-Desaster von Bad Kleinen fordern Bonner Innenpolitiker eine Neuorganisation der Sicherheitsbehörden. Deren Arbeit ist gelähmt von Streit, Inkompetenz und Parteibuchwirtschaft. Zu seinem Antrittsbesuch im Innenministerium am Monta... Mon, 19 Jul 1993 00:00:00 +0200 #0BASE#SV92FF#00011993000290002102 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13688670.html#ref=rss ZK-Gebäude bleibt leer. Bundesinnenminister Rudolf Seiters (CDU) will sein künftiges Domizil im ehemaligen Gebäude des SED-Zentralkomitees nicht vor dem endgültigen Umzug nach Berlin nutzen, auch nicht teilweise. Ende 1995 werden verschiedene ... Mon, 05 Apr 1993 00:00:00 +0200 #0BASE#SV92FF#00011993000140001604 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13681214.html#ref=rss Der ausgetauschte Spion und ein windiger Beamter. Der ausgetauschte Spion u. ein windiger Beamter. Im Frühsommer des Jahres 1982 kommt es an der deutsch-deutschen Grenze in Herleshausen zu einem spektakulären Ost-West-Agententausch. Der Westen ... Mon, 16 Nov 1992 00:00:00 +0100 #0BASE#SV92FF#00011992000470014102 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13490794.html#ref=rss Vorschläge zur Regierungssitz-Verlagerung. Wolfgang Schäuble hat seinem Nachfolger im Innenministerium, Rudolf Seiters, ein schwieriges Erbe hinterlassen: die Verlagerung des Regierungssitzes von Bonn nach Berlin. Eine unter Federführung von I... Mon, 02 Dec 1991 00:00:00 +0100 #0BASE#SV8991#00011991000490001702 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13525559.html#ref=rss Der Leiter der Beschaffungsstelle im Bonner Innenministerium und sein Stellvertreter wurden versetzt. Gab es zu enge Kontakte mit Privatunternehmen? . Hans Neusel gehört seit Jahren zu den erfahrensten Bonner Beamten. Der Staatssekretär im Innen... Mon, 04 Jan 1988 00:00:00 +0100 #0BASE#SV8488#00011988000010003100 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13525604.html#ref=rss Die Mitarbeiter einer vergessenen Bundesdienststelle rebellieren. Dabei sollen sie bloß umziehen. . Es gibt", verkündet Fritz Neckermann vom Bundesverband für den Selbstschutz (BVS) stolz, "kein Problem, das wir nicht lösen - im Schutzraumbau."... Mon, 24 Aug 1987 00:00:00 +0200 #0BASE#SV8488#00011987000350004700 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13522668.html#ref=rss Geheime Dokumente enthüllen, wie die Verfassungsschützer der mutmaßlichen Spionin Margret Höke auf die Spur kamen - und vom Innenministerium blockiert wurden. . Bundesinnenminister Friedrich Zimmermann sah mal wieder Grund zum Eigenlob. Der "Ver... Mon, 29 Dec 1986 00:00:00 +0100 #0BASE#SV8488#00011987000010002702 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13518761.html#ref=rss Unter Aufsicht. Im Bundesinnenministerium ist ein Streit um die Zuständigkeit für das Technische Hilfswerk (THW) ausgebrochen. Die Organisation, der 55000 freiwillige Helfer für Katastropheneinsätze angehören, ist dem Bundesamt für Zivilschutz... Mon, 21 Jul 1986 00:00:00 +0200 #0BASE#SV8488#00011986000300001702 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13517673.html#ref=rss Innenminister Zimmermann will unliebsame Datenschützer loswerden. . Jahrelang nervte Reinhard Riegel, 43, seinen obersten Dienstherrn, Friedrich Zimmermann. Der Innenminister wiederum versuchte ebensolange, den unbequemen Kritiker mit Verlockun... Mon, 27 Jan 1986 00:00:00 +0100 #0BASE#SV8488#00011986000050003000 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13517634.html#ref=rss Mehrfach versuchten CDU/CSU-Politiker den Verfassungsschutz für parteipolitische Zwecke zu mißbrauchen. . Kaum hatte Innenminister Friedrich Zimmermann am letzten Mittwoch dem Bundestags-Innenausschuß zum zweiten Mal über allerlei obskure Anfra... Mon, 27 Jan 1986 00:00:00 +0100 #0BASE#SV8488#00011986000050001802 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13516700.html#ref=rss Bei der politischen Bewältigung von zwei neuen Affären hat Innenminister Zimmermann dargeboten, wie wenig er vom Parlament hält. Noch im November erweckte er im Bundestag, an der Wahrheit vorbei, den Eindruck, als habe es nur einmal eine private Fina... Mon, 23 Dec 1985 00:00:00 +0100 #0BASE#SV8488#00011985000520001700 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13516795.html#ref=rss Bundesinnenminister Friedrich Zimmermann über Versäumnisse in der Bonner Spionage-Affäre. SPIEGEL: Herr Zimmermann, wie definieren Sie die politische Verantwortung eines Ministers? ZIMMERMANN: Das ist ein abendfüllendes Seminar-Thema, aber b... Mon, 30 Sep 1985 00:00:00 +0100 #0BASE#SV8488#00011985000400001900 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13516028.html#ref=rss Neuer Fall im Bonner Spionagenest - und wieder meint Innenminister Friedrich Zimmermann, er habe richtig gehandelt. Diesmal war er vom inzwischen entlassenen Verfassungsschützer Heribert Hellenbroich vorzeitig über den Verdacht gegen die Kanzleramtss... Mon, 23 Sep 1985 00:00:00 +0200 #0BASE#SV8488#00011985000390001700 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13514559.html#ref=rss Bei dem Versuch, sich reinzuwaschen, verstrickt sich Bundesinnenminister Friedrich Zimmermann in neue Widersprüche. Dem Kanzler und vor Abgeordneten sagte er die Unwahrheit: Vom Spionagefall Höke muß er viel früher gewußt haben, als er behauptete. So... Mon, 09 Sep 1985 00:00:00 +0200 #0BASE#SV8488#00011985000370001900 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13513826.html#ref=rss Signal aus Bonn. Hessens Wirtschaftsminister Ulrich Steger bekommt von Bundesinnenminister Friedrich Zimmermann wieder etwas mehr Handlungsspielraum in Atomfragen. Am 18. Juli hatte der Bundesminister auf seine Zuständigkeit gepocht und den L... Mon, 02 Sep 1985 00:00:00 +0200 #0BASE#SV8488#00011985000360001601 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13514170.html#ref=rss Bundesinnenminister Friedrich Zimmermann über die Bilanz seiner Umwelt- und Innenpolitik . SPIEGEL: Herr Zimmermann, der Grüne Joschka Fischer hat die Bilanz Ihrer Amtszeit auf eine anschauliche Formel gebracht: "Als Löwe ist er gesprungen und ... Mon, 08 Jul 1985 00:00:00 +0200 #0BASE#SV8488#00011985000280002100