Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche: Paragraf 219a - der Streit und der Kompromiss

Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche: Paragraf 219a - der Streit und der Kompromiss

SPIEGEL ONLINE - 13.12.2018

Die Regierung hat den Weg für einen Kompromiss zum Werbeverbot für Abtreibungen geebnet. Beigelegt ist der Streit um den Paragrafen 219a damit noch nicht. Was sieht die geplante Reform vor - und wie geht es weiter? mehr... Forum ]

GroKo-Einigung zu Paragraf 219a: SPD gerät beim Werbeverbot für Abtreibungen unter Druck

GroKo-Einigung zu Paragraf 219a: SPD gerät beim Werbeverbot für Abtreibungen unter Druck

SPIEGEL ONLINE - 13.12.2018

Information ja, aber das Werbeverbot bleibt - so sieht der GroKo-Kompromiss zum umstrittenen Paragraphen 219a aus. Nicht nur den Sozialdemokraten geht diese Reform nicht weit genug. Die Reaktionen im Überblick. mehr... Forum ]


Groko-Einigung über 219a: Ärzte sollen über Schwangerschaftsabbrüche informieren dürfen

Groko-Einigung über 219a: Ärzte sollen über Schwangerschaftsabbrüche informieren dürfen

SPIEGEL ONLINE - 12.12.2018

Die Große Koalition hat sich in mehrstündigen Beratungen auf eine Reform des umstrittenen Paragraphen 219a geeinigt: Es soll künftig neu geregelt werden, wie Ärzte und Krankenhäuser über Schwangerschaftsabbrüche informieren dürfen. mehr... Forum ]

CEU verlässt Ungarn: Bundesregierung nennt Weggang der Soros-Uni aus Ungarn einen "Skandal"

CEU verlässt Ungarn: Bundesregierung nennt Weggang der Soros-Uni aus Ungarn einen "Skandal"

SPIEGEL ONLINE - 11.12.2018

Ungarns Premier Orbán führt seit Jahren eine Kampagne gegen den US-Börsenmilliardär George Soros. Jetzt verlässt die von ihm gegründete Universität das Land. Aus Deutschland kommt scharfe Kritik. mehr... Forum ]


Seit 2014: Bundesregierung gab mehr als 700 Millionen Euro für externe Berater aus

Seit 2014: Bundesregierung gab mehr als 700 Millionen Euro für externe Berater aus

SPIEGEL ONLINE - 11.12.2018

Zu teuer und unnötig: Oppositionsparteien werfen der Regierung schon länger vor, zu viel Geld für externe Berater auszugeben. Nun geht aus einer Linken-Anfrage hervor: Die Investitionen sind noch höher als gedacht. mehr... Forum ]

Pannenflotte der Regierung: Am Boden

Pannenflotte der Regierung: Am Boden

SPIEGEL ONLINE - 30.11.2018

Wegen eines Defekts am Regierungsflugzeug "Konrad Adenauer" verpasst Kanzlerin Merkel den Auftakt des G20-Gipfels. Es ist nicht der erste Vorfall dieser Art. Von Matthias Gebauer und Anna-Sophie Schneider mehr...


Neue Konzernstrategie: Wo sich die Zukunft der Bahn entscheidet
Jochen Eckel/ SZ Photo/ laif

Neue Konzernstrategie: Wo sich die Zukunft der Bahn entscheidet

SPIEGEL ONLINE - 19.11.2018

Mit einer neuen Strategie will der Vorstand den Konzern endlich aus der Krise führen. Doch das Verhältnis zur Regierung ist zerrüttet, der erhoffte Neustart dürfte schwierig werden. Von Tim Bartz und Gerald Traufetter mehr...

Digitalisierungstagung in Potsdam: Die Bundesregierung sucht Anschluss

Digitalisierungstagung in Potsdam: Die Bundesregierung sucht Anschluss

SPIEGEL ONLINE - 14.11.2018

In den kommenden Tagen will das Bundeskabinett die Weichen für Deutschlands digitale Zukunft stellen. Die Ziele sind groß, die Hürden auch. mehr...


5G-Frequenzversteigerung: Provider werden zum Teilen ihrer Netze verpflichtet

5G-Frequenzversteigerung: Provider werden zum Teilen ihrer Netze verpflichtet

SPIEGEL ONLINE - 07.11.2018

Die Bundesregierung will die Anforderungen für den 5G-Ausbau verschärfen. Dem SPIEGEL liegt die Änderungsliste vor. Auch das Telekommunikationsgesetz soll noch schnell überarbeitet werden. Von Gerald Traufetter mehr... Forum ]

Quiz: Was haben diese Minister studiert?

Quiz: Was haben diese Minister studiert?

SPIEGEL ONLINE - 01.11.2018

Rechtswissenschaften, Wirtschaftswissenschaften, Politikwissenschaften: Unsere Minister haben doch alle das Gleiche studiert. Oder? Machen Sie den Test. Von Kristin Haug mehr...

GroKo-Streit: Merkel akzeptiert Schelte der Industrie

SPIEGEL ONLINE - 25.09.2018

Tage der Selbstkritik bei Merkel: Nach ihrer Entschuldigung in der Maaßen-Affäre gelobt die Kanzlerin vor der deutschen Industrie Besserung. „Ich kann Sie alle gut verstehen“, sagt sie zum Unmut über ihre Regierung. mehr...

„Das bedeutet Stillstand“: Deutsche Wirtschaft verliert Geduld mit der Regierung

SPIEGEL ONLINE - 25.09.2018

Die deutsche Industrie reagiert mit harscher Kritik auf die Maaßen-Affäre. BDI-Chef Kempf wirft der Großen Koalition Selbstbeschäftigung vor - und Untätigkeit in einer ganzen Reihe von Sachfragen. mehr...

Abgase: Dieselautos der Bundesregierung drohen Fahrverbote

SPIEGEL ONLINE - 11.05.2018

Der Fuhrpark der Bundesregierung ist ökologisch nicht auf dem neuesten Stand, auf 29 E-Autos kommen fast ebenso viele schmutzige Diesel. Und das könnte sich rächen. mehr...

Fuhrpark der Bundesregierung: Elektrolimousinen? Nein, Spritschlucker

SPIEGEL ONLINE - 04.05.2018

Die Bundesregierung gibt sich gern als Vorreiter der neuen Mobilität, setzt in der Praxis vor allem durstige Wagen der Oberklasse ein. Plug-in-Hybride wären eine mögliche Alternative - allerdings nur auf dem Papier. mehr...

GroKo-Pressekonferenz: Parteichefs nennen wichtigste Ziele - und erwarten „sehr viel Arbeit“

SPIEGEL ONLINE - 12.03.2018

Knapp sechs Monate sind seit der Bundestagswahl vergangen. Jetzt steht der Koalitionsvertrag von Union und SPD vor der Unterschrift. Auf einer Pressekonferenz drängen die Parteichefs auf schnelle Erfolge. mehr...

GroKo: Was die Regierung als Erstes anpacken will

SPIEGEL ONLINE - 12.03.2018

Sechs Monate sind seit der Wahl ungenutzt verstrichen. Jetzt werde Tempo gemacht, versprechen die Koalitionsspitzen. Welche Projekte stehen oben auf der Liste? mehr...

GroKo-Streit: Schwesig fordert Arbeitsprogramm für geschäftsführende Regierung

SPIEGEL ONLINE - 02.12.2017

Steigt die SPD in Koalitionsverhandlungen mit der Union ein? Partei-Vize Manuela Schwesig will nicht warten, bis eine Entscheidung steht. Ein Programm für die amtierende Regierung müsse her. mehr...

FDP-Manöver, Neuwahlen, Minderheitsregierung: Ihre Fragen zum Jamaika-Aus - unsere Antworten

SPIEGEL ONLINE - 22.11.2017

Wie lange bleibt die geschäftsführende Regierung im Amt? War der FDP-Abgang geplant? Hat sich Frauke Petry verspekuliert? SPIEGEL-ONLINE-Leser haben uns Fragen rund um das Jamaika-Aus gestellt. Hier sind die Antworten. mehr...

Ende der Großen Koalition: Was eine geschäftsführende Bundesregierung darf

SPIEGEL ONLINE - 24.10.2017

Bundespräsident Steinmeier hat Merkels Ministern die Entlassungsurkunden ausgehändigt. Doch das Kabinett regiert geschäftsführend weiter. Was bedeutet das? Antworten auf die wichtigsten Fragen. mehr...

Europa: Gleiche und Ungleiche

DER SPIEGEL - 14.10.2017

In der EU ist der Rechtsbruch zur Regel geworden. Die Kanzlerin will das ändern und riskiert Streit mit Ungarn und Polen. Die Spaltung des Kontinents vertieft sich. mehr...