Thema Bundesregierung

Alle Artikel und Hintergründe

Industrie vs. AfD: „Schaden vom Standort Deutschland abwenden“

SPIEGEL ONLINE - 25.09.2017

Der Bundesverband der deutschen Industrie fordert von der künftigen Regierung enorme Investitionen, die Rede ist von 300 Milliarden Euro. Harsche Kritik äußert die Wirtschaftslobby an der AfD. mehr...

Außenpolitik: Trumps Welt

DER SPIEGEL - 23.12.2016

Im Kanzleramt wachsen die Zweifel, dass der neue Präsident im Weißen Haus zum Staatsmann reifen werde. Angela Merkel richtet sich auf eine Eiszeit im transatlantischen Verhältnis ein und versucht, Europa wieder zu einen. mehr...

Regierung: Runde Hüften

DER SPIEGEL - 03.09.2016

Mit einem ehrgeizigen Projekt wollte die Bundeskanzlerin die Lebensqualität der Deutschen steigern. Das Vorhaben steht vor dem Scheitern. mehr...

Freihandelsabkommen: Abgeordnete dürfen geheime TTIP-Dokumente lesen

SPIEGEL ONLINE - 26.01.2016

Kommt jetzt mehr Transparenz in die TTIP-Verhandlungen? Politiker von Bund und Ländern sollen laut einem Bericht künftig die geheimen Dokumente über das Freihandelsabkommen einsehen dürfen - in einem Leseraum im Wirtschaftsministerium. mehr...

VW-Affäre: Befangene Experten

DER SPIEGEL - 16.01.2016

Befangene VW-Prüfer; Die Untersuchungskommission der Bundesregierung zum Abgasskandal bei VW ist nicht mit unabhängigen Mitgliedern besetzt. Vier Vertreter stammen aus dem Bundesverkehrsministerium, drei aus dem für die Typgenehmigung der Fahrzeuge… mehr...

Europa: Abschied vom Rechtsstaat

DER SPIEGEL - 09.01.2016

Die EU will Polens Weg in die Autokratie stoppen, doch in Warschau gibt man sich unbeeindruckt. Schon wird in Brüssel über schärfere Waffen nachgedacht: Wirtschaftssanktionen. mehr...

Polen: „Grundsätzlich ist Liebe da“

DER SPIEGEL - 24.12.2015

Präsident Andrzej Duda über den Zustand der Demokratie in seinem Land, die Frage der Flüchtlinge und das Verhältnis zu den Deutschen mehr...

Außenpolitik: Warschau irritiert

DER SPIEGEL - 19.12.2015

Bundesregierung verärgert über Polen; Die Bundesregierung ist entsetzt über die Politik der neuen polnischen Regierung. „Was sich derzeit in Warschau abspielt, bestätigt unsere schlimmsten Befürchtungen“, sagt ein Kabinettsmitglied. Der… mehr...

Rechtsruck in Warschau: Bundesregierung entsetzt über Polens neue Regierung

SPIEGEL ONLINE - 18.12.2015

Die Politik der konservativen Führung in Warschau empört nach SPIEGEL-Informationen die Bundesregierung. Die „schlimmsten Befürchtungen“ würden bestätigt, heißt es in Berlin - man fühlt sich an Ungarns Premier Orbán erinnert. mehr...

Dublin-Verfahren für Syrer: Regierung redet Kommunikationspannen klein

SPIEGEL ONLINE - 11.11.2015

Der Innenminister setzt das Dublin-Verfahren für Syrer wieder in Kraft - und die Kanzlerin und ihr Flüchtlingskoordinator wissen von nichts. Mussten sie auch nicht, behauptet die Bundesregierung allen Ernstes. mehr...