Thema Bundesregierung

Alle Artikel und Hintergründe

Alle für einen? Der Mythos von der Nato-Garantie

Alle für einen? Der Mythos von der Nato-Garantie

SPIEGEL ONLINE - 08.11.2017

Wird ein Nato-Mitgliedsland angegriffen, müssen alle anderen ihm helfen - so verkündet es die Bundesregierung. Doch stimmt das überhaupt? Von Klaus Wiegrefe mehr...

Medienbericht: Gabriel mahnt zu wirtschaftlich verträglichem Klimaschutz

Medienbericht: Gabriel mahnt zu wirtschaftlich verträglichem Klimaschutz

SPIEGEL ONLINE - 05.11.2017

Vor dem Klimagipfel in Bonn betont Außenminister Gabriel, Klimaschutz dürfe Arbeitsplätze und industriellen Erfolg nicht gefährden. Deutschland trage eine besondere Verantwortung. mehr... Forum ]


Ende der Großen Koalition: Was eine geschäftsführende Bundesregierung darf

SPIEGEL ONLINE - 24.10.2017

Bundespräsident Steinmeier hat Merkels Ministern die Entlassungsurkunden ausgehändigt. Doch das Kabinett regiert geschäftsführend weiter. Was bedeutet das? Antworten auf die wichtigsten Fragen. mehr...

Industrie vs. AfD: „Schaden vom Standort Deutschland abwenden“

SPIEGEL ONLINE - 25.09.2017

Der Bundesverband der deutschen Industrie fordert von der künftigen Regierung enorme Investitionen, die Rede ist von 300 Milliarden Euro. Harsche Kritik äußert die Wirtschaftslobby an der AfD. mehr...

Regierung: Runde Hüften

DER SPIEGEL - 03.09.2016

Mit einem ehrgeizigen Projekt wollte die Bundeskanzlerin die Lebensqualität der Deutschen steigern. Das Vorhaben steht vor dem Scheitern. mehr...

Freihandelsabkommen: Abgeordnete dürfen geheime TTIP-Dokumente lesen

SPIEGEL ONLINE - 26.01.2016

Kommt jetzt mehr Transparenz in die TTIP-Verhandlungen? Politiker von Bund und Ländern sollen laut einem Bericht künftig die geheimen Dokumente über das Freihandelsabkommen einsehen dürfen - in einem Leseraum im Wirtschaftsministerium. mehr...

VW-Affäre: Befangene Experten

DER SPIEGEL - 16.01.2016

Befangene VW-Prüfer; Die Untersuchungskommission der Bundesregierung zum Abgasskandal bei VW ist nicht mit unabhängigen Mitgliedern besetzt. Vier Vertreter stammen aus dem Bundesverkehrsministerium, drei aus dem für die Typgenehmigung der Fahrzeuge… mehr...

Europa: Abschied vom Rechtsstaat

DER SPIEGEL - 09.01.2016

Die EU will Polens Weg in die Autokratie stoppen, doch in Warschau gibt man sich unbeeindruckt. Schon wird in Brüssel über schärfere Waffen nachgedacht: Wirtschaftssanktionen. mehr...

Polen: „Grundsätzlich ist Liebe da“

DER SPIEGEL - 24.12.2015

Präsident Andrzej Duda über den Zustand der Demokratie in seinem Land, die Frage der Flüchtlinge und das Verhältnis zu den Deutschen mehr...

Außenpolitik: Warschau irritiert

DER SPIEGEL - 19.12.2015

Bundesregierung verärgert über Polen; Die Bundesregierung ist entsetzt über die Politik der neuen polnischen Regierung. „Was sich derzeit in Warschau abspielt, bestätigt unsere schlimmsten Befürchtungen“, sagt ein Kabinettsmitglied. Der… mehr...

Rechtsruck in Warschau: Bundesregierung entsetzt über Polens neue Regierung

SPIEGEL ONLINE - 18.12.2015

Die Politik der konservativen Führung in Warschau empört nach SPIEGEL-Informationen die Bundesregierung. Die „schlimmsten Befürchtungen“ würden bestätigt, heißt es in Berlin - man fühlt sich an Ungarns Premier Orbán erinnert. mehr...

Dublin-Verfahren für Syrer: Regierung redet Kommunikationspannen klein

SPIEGEL ONLINE - 11.11.2015

Der Innenminister setzt das Dublin-Verfahren für Syrer wieder in Kraft - und die Kanzlerin und ihr Flüchtlingskoordinator wissen von nichts. Mussten sie auch nicht, behauptet die Bundesregierung allen Ernstes. mehr...