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Alle Artikel und Hintergründe

Abgeordnete über Computer: "Diese moderne Technik ist etwas ganz Schlimmes"

Abgeordnete über Computer: "Diese moderne Technik ist etwas ganz Schlimmes"

SPIEGEL ONLINE - 19.08.2014

Die Große Koalition verordnet Deutschland erstmals eine "Digitale Agenda". Das klingt modern und innovativ - dabei streitet die Politik seit Jahrzehnten über Computer und Internet. Ein Blick in alte Bundestagsprotokolle offenbart Erschreckendes. Von Annett Meiritz mehr...

Geheime Ausschüsse: Gericht stützt Ruf nach mehr Transparenz im Bundestag

Geheime Ausschüsse: Gericht stützt Ruf nach mehr Transparenz im Bundestag

SPIEGEL ONLINE - 17.08.2014

Gehören vertraulich tagende Ausschüsse des Bundestags bald der Vergangenheit an? Ein Gerichtsbeschluss legt nach SPIEGEL-Informationen nahe, dass Sitzungen hinter verschlossenen Türen transparenter sein sollten. Die Opposition pocht auf neue Regeln. Von Annett Meiritz mehr...

Nebeneinkünfte: Gauweiler knackt die Millionen-Marke

Nebeneinkünfte: Gauweiler knackt die Millionen-Marke

SPIEGEL ONLINE - 11.08.2014

CSU-Vizechef Peter Gauweiler stellt einen neuen Rekord auf: Der Bundestagsabgeordnete knackt mit seinen Nebeneinkünften als erster in dieser Wahlperiode die Marke von einer Million Euro. mehr... Forum ]

Bundestagsvizepräsident: CDU-Politiker Hintze will Sterbehilfe ermöglichen

Bundestagsvizepräsident: CDU-Politiker Hintze will Sterbehilfe ermöglichen

SPIEGEL ONLINE - 10.08.2014

Gegen den Kurs seiner CDU wagt Bundestagsvize Peter Hintze einen Vorstoß zur Sterbehilfe: Ärzte, die Schwerstkranken beim Suizid helfen, dürften nicht bestraft werden, sagte er dem SPIEGEL. Es gebe auch eine "Ethik des Helfens". Von Peter Müller mehr... Forum ]

Politiker auf Sommerreise: Tierbaby geht immer, Heino tut's auch

Politiker auf Sommerreise: Tierbaby geht immer, Heino tut's auch

SPIEGEL ONLINE - 07.08.2014

Kuscheln mit Kälbern, Schunkeln auf Volksfesten, ein Sonnenbad am Strand: Politiker auf Sommerreise geben sich locker und wollen Heimatliebe beweisen. Ein Storify von Annett Meiritz mehr...

Prämien-Streit Krankenkassen und Hebammen einigen sich

Prämien-Streit: Krankenkassen und Hebammen einigen sich
KarriereSPIEGEL - 05.08.2014

Hebammen in Deutschland bekommen mehr Geld. Ihr Dachverband hat nun ein Angebot der Krankenkassen angenommen. Damit endet ein monatelanger Streit - um spätestens nächstes Jahr wieder loszugehen. mehr... Forum ]

Nebeneinkünfte: Verfassungsrichter mahnt Bundestagsabgeordnete

Nebeneinkünfte: Verfassungsrichter mahnt Bundestagsabgeordnete

SPIEGEL ONLINE - 02.08.2014

Der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts kritisiert ausufernde Nebentätigkeiten der Bundestagsabgeordneten. Die dürften ihre Aufgaben im Parlament nicht "nur mit linker Hand" erledigen. mehr... Forum ]

NSA-Ausschuss im Bundestag: Snowden-Vertrauter Greenwald lehnt Aussage ab

NSA-Ausschuss im Bundestag: Snowden-Vertrauter Greenwald lehnt Aussage ab

SPIEGEL ONLINE - 01.08.2014

Der US-Journalist Glenn Greenwald sollte im September vom deutschen NSA-Ausschuss befragt werden. Jetzt sagt er den Termin ab - und kritisiert das Gremium scharf. Nach Edward Snowden fällt damit schon der zweite wichtige Zeuge aus. Von Hubert Gude mehr... Forum ]

Nebeneinkünfte: Top-Verdiener im Bundestag wehren sich gegen Kritik

Nebeneinkünfte: Top-Verdiener im Bundestag wehren sich gegen Kritik

SPIEGEL ONLINE - 29.07.2014

Die Liste der Nebeneinkünfte schaffe Neid statt Transparenz, klagen die Spitzenverdiener unter den Bundestagsabgeordneten. Sie sehen sich zu Unrecht an den Pranger gestellt: Ihre Einnahmen seien längst nicht so hoch wie angegeben. Von Sebastian Kempkens mehr... Forum ]

Nebeneinkünfte: Abgeordnete kritisieren Top-Verdiener im Bundestag

Nebeneinkünfte: Abgeordnete kritisieren Top-Verdiener im Bundestag

SPIEGEL ONLINE - 28.07.2014

Bundestagsabgeordnete sind empört über Kollegen, die ihre Nebenjobs über die parlamentarische Arbeit stellen. Vor allem Höchstverdiener Peter Gauweiler steht im Fokus. Die Spitzenverdiener zeigen sich uneinsichtig. Von Sebastian Kempkens mehr... Forum ]

Folgen der NSA-Affäre: Bundesregierung trennt sich von Verizon

SPIEGEL ONLINE - 27.06.2014

Die amerikanische Firma Verizon ist nicht nur Partner der NSA, sondern auch einer der Internetprovider des deutschen Bundestags. Das Innenministerium will den Vertrag nun beenden - wenige Tage, nachdem dieser in die Schlagzeilen geriet. mehr...

Auktionen: Verkaufen Sie auch Merkels alte Blazer, Herr Richter?

DER SPIEGEL - 23.06.2014

Interview mit Claus Richter über die Versteigerung von Gebrauchsgegenständen der Bundesrepublik Deutschland. Claus Richter, 55, ist Verkaufsleiter der Vebeg, einer Firma, die neben vielem anderen ausrangierte Gebrauchsgegenstände der Bundesrepu... mehr...

Surfende Abgeordnete: Bundestag will Daten nur noch sieben Tage speichern

SPIEGEL ONLINE - 05.06.2014

Der Bundestag bunkert massenhaft Daten seiner Abgeordneten - für drei Monate. Das soll sich nun ändern: Nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen wird die Frist auf sieben Tage verkürzt. Zudem soll den Parlamentariern mehr Mitsprache eingeräumt werden. mehr...

Neue Informationspolitik: Bundesregierung genehmigt Rüstungsexporte in Nahen Osten

SPIEGEL ONLINE - 04.06.2014

Das Kabinett hat beschlossen, den Bundestag ab sofort schneller über Genehmigungen von Rüstungsexporten zu informieren. Wirtschaftsminister Gabriel setzte dieses Vorhaben prompt um - und zog den Zorn der Opposition auf sich. mehr...

Datensicherheit: Abgeordnete wollen Speicherpraxis im Bundestag ändern

SPIEGEL ONLINE - 21.05.2014

Der Bundestag speichert massenhaft Daten - das könnte sich künftig ändern: Abgeordnete wollen die Kommunikation im Parlament stärker schützen und drängen auf eine Reform. mehr...

Umstrittene Datensammlung im Bundestag: Das abgespeicherte Parlament

SPIEGEL ONLINE - 15.05.2014

Wie sicher ist die Kommunikation der Abgeordneten? Der Fall Edathy offenbart: Der Bundestag speichert massenhaft Daten. In den Fraktionen ist man über die Praxis verärgert, Parlamentspräsident Lammert steht vor einem Problem. mehr...

Fall Edathy: Bundestag prüft möglichen Verstoß gegen Datenschutzregeln

SPIEGEL ONLINE - 15.05.2014

Drei Monate speichert der Bundestag die Daten seiner Abgeordneten. In der Causa Edathy ist das Parlament von dieser Frist offenbar abgewichen. Das zuständige Gremium prüft neue Vorwürfe. mehr...

GEHEIMDIENSTE: Besserer Schutz

DER SPIEGEL - 10.03.2014

Bundestag soll abhörsicherer werden. Aus Angst vor einer flächendeckenden Überwachung durch ausländische Geheimdienste will der Bundestag seine Gebäude von Fachleuten überprüfen lassen. Am Donnerstag berät die sogenannte IuK-Kommission (Information... mehr...

Landtag in Hannover: Aussprache zu Edathy-Affäre nach Eklat unterbrochen

SPIEGEL ONLINE - 26.02.2014

Bei einer Sitzung zum Fall Edathy ging es im Landtag in Hannover hoch her: Der CDU-Fraktionschef Thümler warf der SPD eine Haltung des Verdrängens vor - und erntete so scharfen Protest, dass die Aussprache vorerst beendet werden musste. mehr...

Fall Edathy: Gericht ordnet Durchsuchung im Bundestag an

SPIEGEL ONLINE - 18.02.2014

Das Amtsgericht Hannover hat einen Durchsuchungsbeschluss für das frühere Abgeordnetenbüro von Sebastian Edathy in Berlin erlassen. Die Staatsanwaltschaft hofft, auf Computern und Servern des Bundestags mögliche Beweise zu finden. mehr...

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