Thema Bundestag

Alle Artikel und Hintergründe

Lkw-Attentat von Berlin: Gauck nimmt an Bundestagsgedenken teil

Lkw-Attentat von Berlin: Gauck nimmt an Bundestagsgedenken teil

SPIEGEL ONLINE - 16.01.2017

Ist die Republik nach dem Anschlag von Berlin zu rasch zum Alltag übergegangen? Diese Woche gedenkt der Bundestag der Opfer. Parlamentspräsident Lammert wird reden, Bundespräsident Gauck teilnehmen. Von Severin Weiland mehr... Forum ]

Attentäter von Berlin: Plötzlich "Foreign Fighter"

Attentäter von Berlin: Plötzlich "Foreign Fighter"

SPIEGEL ONLINE - 16.01.2017

Der Attentäter von Berlin wurde, anders als bisher bekannt, nur lückenhaft überwacht. Nach Ende der Observation wurde Anis Amri überraschend europaweit als "Foreign Fighter" ausgeschrieben. Von Martin Knobbe, Sven Röbel, Jörg Schindler und Wolf Wiedmann-Schmidt mehr...


Fehler im Fall Anis Amri: Union und SPD streiten über Untersuchungsausschuss

Fehler im Fall Anis Amri: Union und SPD streiten über Untersuchungsausschuss

SPIEGEL ONLINE - 15.01.2017

Sonderermittler oder Untersuchungsausschuss? Union und SPD wollen mögliche Versäumnisse im Umgang mit dem Berlin-Attentäter aufklären. Zunächst müssen sie sich jedoch einigen, wer die Untersuchungen leitet. mehr...

Besuch einer Schülergruppe: „Refugees welcome“-Slogan im Bundestag nicht willkommen

SPIEGEL ONLINE - 12.01.2017

Eine 13-jährige Schülerin besucht den Bundestag, doch Sicherheitsbeamte halten sie am Eingang auf - weil sie einen Pullover mit der Aufschrift „Refugees welcome“ trägt. Das Parlament rechtfertigt sich. mehr...

Kleine Anfragen aus dem Bundestag: Opposition nervt, Regierung bummelt

SPIEGEL ONLINE - 24.10.2016

Ob zu Schlaglöchern, Dispozinsen oder Rüstungsexporten: Grüne und Linke fluten die Bundesregierung mit Kleinen Anfragen. In jedem dritten Fall reißen die Ministerien die Antwortfrist. mehr...

Debatte im Bundestag: Vier Erkenntnisse zum neuen Sexualstrafrecht

SPIEGEL ONLINE - 07.07.2016

Ein „historischer Schritt“ und „Meilenstein": Der Bundestag feiert das deutlich verschärfte Sexualstrafrecht. Doch in der Praxis drohen Probleme. mehr...

Schreibwaren für Abgeordnete: Firma von AfD-Funktionär beliefert Bundestag seit 16 Jahren

SPIEGEL ONLINE - 31.05.2016

Die Firma, die den Bundestag mit Schreibwaren ausstattet, wird laut „Stern“ von einem Berliner AfD-Funktionär geleitet. Die jüngste Ausschreibung soll fehlerhaft abgelaufen sein. mehr...

Fracking-Streit im Bundestag: „Das ist heuchlerisch, was Sie hier tun“

SPIEGEL ONLINE - 28.04.2016

Das Thema Fracking hat im Bundestag eine hitzige Debatte ausgelöst. Ein Grünen-Abgeordneter bezichtigte die Große Koalition, die Sorgen der Menschen zu ignorieren. Die SPD warf der Opposition Populismus vor. mehr...

Kritik an Niedrigzinspolitik: Draghi will Einladung des Bundestags annehmen

SPIEGEL ONLINE - 28.04.2016

Für seine Niedrigzinspolitik wird Mario Draghi in Deutschland scharf kritisiert. Laut einem Medienbericht will er diese nun im Bundestag diskutieren. Sorgen bereitet dem EZB-Chef der mögliche Brexit. mehr...

Streit über Wahlrecht: Bundestagspräsident will Mega-Parlament verhindern

SPIEGEL ONLINE - 13.04.2016

630 Abgeordnete sitzen im Bundestag, nächstes Jahr könnten es weit über 700 werden. Nicht zu verkraften, warnt Parlamentspräsident Lammert - und drängt auf eine Reform des Wahlrechts. mehr...

Handelsverträge: Parlament beteiligen

DER SPIEGEL - 16.01.2016

Bundestag soll bei sogenannten gemischten EU-Handelsabkommen mitreden; Der Bundestag soll bei sogenannten gemischten Handelsabkommen der EU, bei denen auch Deutschland Vertragspartner wird, mitreden. Bei einer Anhörung im Rechtsausschuss vertraten… mehr...

IT-Sicherheit: Diebesgrüße aus Moskau

DER SPIEGEL - 05.12.2015

Die Hacker, die den Bundestag attackierten, greifen weitere Regierungen von Nato-Ländern an. Analysten glauben: Dahinter stecken Russen. mehr...

SPIEGEL-Streitgespräch: „Wer ist hier der Souverän?“

DER SPIEGEL - 19.11.2015

Die Wirtschaftspolitiker Robert Habeck (Grüne) und Friedrich Merz (CDU) debattieren die Massenproteste gegen das geplante TTIP-Abkommen, die Macht der Verbraucher und die Frage, ob es appetitlich ist, Hühnchen durch ein Chlorbad zu ziehen. mehr...