Thema Bundestag

Alle Artikel und Hintergründe

Stützpunkt Incirlik: Bundeswehr soll ohne neues Mandat verlegt werden

Stützpunkt Incirlik: Bundeswehr soll ohne neues Mandat verlegt werden

SPIEGEL ONLINE - 06.06.2017

Das Kabinett bringt am Mittwoch den Abzug der Bundeswehr aus Incirlik auf den Weg. Ein neues Mandat im Bundestag soll es hingegen nicht geben - im Gespräch ist eine andere Variante. Von Severin Weiland mehr... Forum ]

Favorit Schäuble: Bundestag beschließt neue Regeln für Alterspräsidenten

Favorit Schäuble: Bundestag beschließt neue Regeln für Alterspräsidenten

SPIEGEL ONLINE - 02.06.2017

Dienstjahre statt Lebensjahre: Für das Amt des Alterspräsidenten gelten neue Kriterien. Damit wird auch ein AfD-Politiker auf diesem Posten verhindert. Was das Parlament noch beschloss - der Überblick. mehr...


Bundestagsradar: Diese Abgeordneten stimmten gegen die Autobahn-GmbH

Bundestagsradar: Diese Abgeordneten stimmten gegen die Autobahn-GmbH

SPIEGEL ONLINE - 01.06.2017

Befürworter hoffen auf schnellere Investitionen, Gegner fürchten eine Privatisierung durch die Hintertür: Die jetzt beschlossene Autobahngesellschaft sorgte bis zuletzt für Kritik. Welcher Abgeordnete wie abgestimmt hat, zeigt der Bundestagsradar. mehr... Forum ]

Autonomes Fahren: Bundesrat billigt Gesetz zu selbstfahrenden Autos

Autonomes Fahren: Bundesrat billigt Gesetz zu selbstfahrenden Autos

SPIEGEL ONLINE - 12.05.2017

Der Bundesrat macht den Weg für selbstfahrende Autos frei: Das Gremium segnete ein Gesetz ab, in dem unter anderem Haftungsfragen geklärt werden. Bereits in zwei Jahren soll es wieder auf den Prüfstand kommen. mehr... Forum ]


Spielzimmer im Bundestag: Piratenteppich neben dem Plenarsaal

Spielzimmer im Bundestag: Piratenteppich neben dem Plenarsaal

SPIEGEL ONLINE - 10.05.2017

Der Bundestag gibt sich ein bisschen familienfreundlicher. Im Parlament wird ein Spielzimmer eingerichtet - mit Kinderbetreuung und Kuschelecke, direkt neben dem Plenarsaal. mehr... Forum ]

Ost-West-Verwechslung: Rentenbeiträge Tausender Parlamentsmitarbeiter wohl falsch berechnet

Ost-West-Verwechslung: Rentenbeiträge Tausender Parlamentsmitarbeiter wohl falsch berechnet

SPIEGEL ONLINE - 09.04.2017

Da hat es sich der Bundestag zu leicht gemacht. Tausende Angestellte wurden unter derselben Adresse gemeldet, obwohl sie in unterschiedlichen Gebäuden arbeiten. Das führte zu Fehlern bei der Rentenberechnung. mehr...


IT-Sicherheit: Hacker greifen Bundestag an

IT-Sicherheit: Hacker greifen Bundestag an

SPIEGEL ONLINE - 28.03.2017

Mehrere Bundestagsabgeordnete sind offenbar Opfer eines Cyberangriffs geworden. Unbekannte haben versucht, in das Netz des Bundestages einzudringen - ohne Erfolg, heißt es. mehr... Forum ]

Umstrittene Abgabe: Bundestag beschließt Änderungen für Pkw-Maut

Umstrittene Abgabe: Bundestag beschließt Änderungen für Pkw-Maut

SPIEGEL ONLINE - 24.03.2017

Im zweiten Anlauf hat es geklappt: Die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten hat für die Nachbesserungen an der umstrittenen Pkw-Maut gestimmt. Damit rückt die Einführung der Abgabe näher. mehr...


Bundestagswahl 2017: Grüne wählen Bayram zu Ströbeles Nachfolgerin

Bundestagswahl 2017: Grüne wählen Bayram zu Ströbeles Nachfolgerin

SPIEGEL ONLINE - 11.03.2017

Die Nachfolge von Hans-Christian Ströbele ist geklärt: Canan Bayram kandidiert im Herbst in Friedrichshain-Kreuzberg für den Bundestag. Sie soll den Ausnahmeerfolg des Grünen-Urgesteins fortsetzen. mehr... Video | Forum ]

Gesetzentwurf für selbstfahrende Autos: Dobrindts Schnellschuss

Gesetzentwurf für selbstfahrende Autos: Dobrindts Schnellschuss

SPIEGEL ONLINE - 10.03.2017

Verkehrsminister Dobrindt hält seinen Gesetzentwurf für Roboterautos für das "modernste Straßenverkehrsrecht der Welt." Dabei zeigt die Kritik: Das geplante Gesetz gleicht der Technik für autonomes Fahren - es ist noch unreif. mehr... Forum ]

Internet ausgefallen: Der Bundestag ist offline

SPIEGEL ONLINE - 01.03.2017

Der Deutsche Bundestag ist vom Internet abgeschnitten. Seit den Nachmittagsstunden können Hunderte Mitarbeiter weder ins hauseigene interne Netz - noch E-Mails von außen empfangen. mehr...

Besuch einer Schülergruppe: „Refugees welcome“-Slogan im Bundestag nicht willkommen

SPIEGEL ONLINE - 12.01.2017

Eine 13-jährige Schülerin besucht den Bundestag, doch Sicherheitsbeamte halten sie am Eingang auf - weil sie einen Pullover mit der Aufschrift „Refugees welcome“ trägt. Das Parlament rechtfertigt sich. mehr...

Kleine Anfragen aus dem Bundestag: Opposition nervt, Regierung bummelt

SPIEGEL ONLINE - 24.10.2016

Ob zu Schlaglöchern, Dispozinsen oder Rüstungsexporten: Grüne und Linke fluten die Bundesregierung mit Kleinen Anfragen. In jedem dritten Fall reißen die Ministerien die Antwortfrist. mehr...

Debatte im Bundestag: Vier Erkenntnisse zum neuen Sexualstrafrecht

SPIEGEL ONLINE - 07.07.2016

Ein „historischer Schritt“ und „Meilenstein": Der Bundestag feiert das deutlich verschärfte Sexualstrafrecht. Doch in der Praxis drohen Probleme. mehr...

SPIEGEL-Gespräch: „Im Luftreich des Traums“

DER SPIEGEL - 25.06.2016

Der Historiker Andreas Rödder warnt die Republik vor Weimarer Verhältnissen – und macht auch Angela Merkel für die Erosion der politischen Mitte verantwortlich. mehr...

SPIEGEL-Gespräch: „Gefangene der Freischärler“

DER SPIEGEL - 18.06.2016

Der neue ukrainische Premier Wolodymyr Hrojsman über sein zerrissenes Land und Angela Merkels Hilfe mehr...

Bundestag: „Zweierlei Maß“

DER SPIEGEL - 04.06.2016

Historiker Jürgen Zimmerer über die Armenien-Resolution des Bundestags; Der Hamburger Historiker Jürgen Zimmerer, 51, Vorsitzender des Weltverbandes der Genozidforschenden, über die Armenien-Resolution des Bundestags SPIEGEL: Steht es dem… mehr...

Schreibwaren für Abgeordnete: Firma von AfD-Funktionär beliefert Bundestag seit 16 Jahren

SPIEGEL ONLINE - 31.05.2016

Die Firma, die den Bundestag mit Schreibwaren ausstattet, wird laut „Stern“ von einem Berliner AfD-Funktionär geleitet. Die jüngste Ausschreibung soll fehlerhaft abgelaufen sein. mehr...

Fracking-Streit im Bundestag: „Das ist heuchlerisch, was Sie hier tun“

SPIEGEL ONLINE - 28.04.2016

Das Thema Fracking hat im Bundestag eine hitzige Debatte ausgelöst. Ein Grünen-Abgeordneter bezichtigte die Große Koalition, die Sorgen der Menschen zu ignorieren. Die SPD warf der Opposition Populismus vor. mehr...

Kritik an Niedrigzinspolitik: Draghi will Einladung des Bundestags annehmen

SPIEGEL ONLINE - 28.04.2016

Für seine Niedrigzinspolitik wird Mario Draghi in Deutschland scharf kritisiert. Laut einem Medienbericht will er diese nun im Bundestag diskutieren. Sorgen bereitet dem EZB-Chef der mögliche Brexit. mehr...