Thema Bundestag

Alle Artikel und Hintergründe

IT-Sicherheit: Hacker greifen Bundestag an

IT-Sicherheit: Hacker greifen Bundestag an

SPIEGEL ONLINE - 28.03.2017

Mehrere Bundestagsabgeordnete sind offenbar Opfer eines Cyberangriffs geworden. Unbekannte haben versucht, in das Netz des Bundestages einzudringen - ohne Erfolg, heißt es. mehr... Forum ]

Umstrittene Abgabe: Bundestag beschließt Änderungen für Pkw-Maut

Umstrittene Abgabe: Bundestag beschließt Änderungen für Pkw-Maut

SPIEGEL ONLINE - 24.03.2017

Im zweiten Anlauf hat es geklappt: Die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten hat für die Nachbesserungen an der umstrittenen Pkw-Maut gestimmt. Damit rückt die Einführung der Abgabe näher. mehr...


Bundestagswahl 2017: Grüne wählen Bayram zu Ströbeles Nachfolgerin

Bundestagswahl 2017: Grüne wählen Bayram zu Ströbeles Nachfolgerin

SPIEGEL ONLINE - 11.03.2017

Die Nachfolge von Hans-Christian Ströbele ist geklärt: Canan Bayram kandidiert im Herbst in Friedrichshain-Kreuzberg für den Bundestag. Sie soll den Ausnahmeerfolg des Grünen-Urgesteins fortsetzen. mehr... Video | Forum ]

Gesetzentwurf für selbstfahrende Autos: Dobrindts Schnellschuss

Gesetzentwurf für selbstfahrende Autos: Dobrindts Schnellschuss

SPIEGEL ONLINE - 10.03.2017

Verkehrsminister Dobrindt hält seinen Gesetzentwurf für Roboterautos für das "modernste Straßenverkehrsrecht der Welt." Dabei zeigt die Kritik: Das geplante Gesetz gleicht der Technik für autonomes Fahren - es ist noch unreif. mehr... Forum ]


Reaktion auf Gewalttaten: Bundestag beschließt mehr Videoüberwachung

Reaktion auf Gewalttaten: Bundestag beschließt mehr Videoüberwachung

SPIEGEL ONLINE - 10.03.2017

Das Installieren von Kameras in Einkaufszentren oder vor Fußballstadien wird künftig erleichtert. Der Bundestag verabschiedete ein entsprechendes Maßnahmenpaket für eine Ausweitung der Videoüberwachung. mehr... Forum ]

Internet ausgefallen: Der Bundestag ist offline

SPIEGEL ONLINE - 01.03.2017

Der Deutsche Bundestag ist vom Internet abgeschnitten. Seit den Nachmittagsstunden können Hunderte Mitarbeiter weder ins hauseigene interne Netz - noch E-Mails von außen empfangen. mehr...

Besuch einer Schülergruppe: „Refugees welcome“-Slogan im Bundestag nicht willkommen

SPIEGEL ONLINE - 12.01.2017

Eine 13-jährige Schülerin besucht den Bundestag, doch Sicherheitsbeamte halten sie am Eingang auf - weil sie einen Pullover mit der Aufschrift „Refugees welcome“ trägt. Das Parlament rechtfertigt sich. mehr...

Kleine Anfragen aus dem Bundestag: Opposition nervt, Regierung bummelt

SPIEGEL ONLINE - 24.10.2016

Ob zu Schlaglöchern, Dispozinsen oder Rüstungsexporten: Grüne und Linke fluten die Bundesregierung mit Kleinen Anfragen. In jedem dritten Fall reißen die Ministerien die Antwortfrist. mehr...

Debatte im Bundestag: Vier Erkenntnisse zum neuen Sexualstrafrecht

SPIEGEL ONLINE - 07.07.2016

Ein „historischer Schritt“ und „Meilenstein": Der Bundestag feiert das deutlich verschärfte Sexualstrafrecht. Doch in der Praxis drohen Probleme. mehr...

Schreibwaren für Abgeordnete: Firma von AfD-Funktionär beliefert Bundestag seit 16 Jahren

SPIEGEL ONLINE - 31.05.2016

Die Firma, die den Bundestag mit Schreibwaren ausstattet, wird laut „Stern“ von einem Berliner AfD-Funktionär geleitet. Die jüngste Ausschreibung soll fehlerhaft abgelaufen sein. mehr...

Fracking-Streit im Bundestag: „Das ist heuchlerisch, was Sie hier tun“

SPIEGEL ONLINE - 28.04.2016

Das Thema Fracking hat im Bundestag eine hitzige Debatte ausgelöst. Ein Grünen-Abgeordneter bezichtigte die Große Koalition, die Sorgen der Menschen zu ignorieren. Die SPD warf der Opposition Populismus vor. mehr...

Kritik an Niedrigzinspolitik: Draghi will Einladung des Bundestags annehmen

SPIEGEL ONLINE - 28.04.2016

Für seine Niedrigzinspolitik wird Mario Draghi in Deutschland scharf kritisiert. Laut einem Medienbericht will er diese nun im Bundestag diskutieren. Sorgen bereitet dem EZB-Chef der mögliche Brexit. mehr...

Streit über Wahlrecht: Bundestagspräsident will Mega-Parlament verhindern

SPIEGEL ONLINE - 13.04.2016

630 Abgeordnete sitzen im Bundestag, nächstes Jahr könnten es weit über 700 werden. Nicht zu verkraften, warnt Parlamentspräsident Lammert - und drängt auf eine Reform des Wahlrechts. mehr...

Demokratie: „Unfassbar arrogant“

DER SPIEGEL - 26.03.2016

Die Opposition fühlt sich missachtet – weil die Bundesregierung parlamentarische Anfragen oft nichtssagend oder gar nicht beantwortet. mehr...

Bundestag: Kein Hausausweis für Ex-RAF-Mann Klar

DER SPIEGEL - 12.03.2016

Kein Bundestagsausweis für Ex-RAF-Terrorist; Der Linken-Abgeordnete Diether Dehm will vorerst keinen Bundestagshausausweis mehr für den Ex-RAF-Terroristen Christian Klar beantragen. Dehm teilte nach eigenen Angaben Bundestagspräsident Norbert… mehr...