Thema Bundestag

Alle Artikel und Hintergründe

Merkel an Europaparlamentarier: "Ihr habt ein bisschen Chaos da"

Merkel an Europaparlamentarier: "Ihr habt ein bisschen Chaos da"

SPIEGEL ONLINE - 03.12.2016

Zig Kandidaten für den Präsidentenposten, keine Linie: Nach dem Ausscheiden von Martin Schulz kämpft im Europaparlament jeder gegen jeden. Jetzt gerät sogar Ratspräsident Tusk ins Visier. Von Peter Müller, Brüssel mehr... Video | Forum ]

Gabriel über mögliche Kanzlerkandidatur: "Dafür spricht manches"

Gabriel über mögliche Kanzlerkandidatur: "Dafür spricht manches"

SPIEGEL ONLINE - 03.12.2016

Wer wird Kanzlerkandidat der SPD? Vergangene Woche gab NRW-Landeschefin Hannelore Kraft dem Ratespiel neue Nahrung. Jetzt schloss sich Sigmar Gabriel an. mehr... Forum ]


Grüner Landesparteitag: Volker Beck verliert Kampf um aussichtsreichen Listenplatz

Grüner Landesparteitag: Volker Beck verliert Kampf um aussichtsreichen Listenplatz

SPIEGEL ONLINE - 02.12.2016

Volker Beck ist ohne Rückhalt: Beim Landesparteitag in Nordrhein-Westfalen hat der Grünen-Politiker die Kampfkandidatur um einen der letzten aussichtsreichen Listenplätze für die Bundestagswahl verloren. mehr...

Der Schulz-Abgang und seine Folgen: Verbrannte Erde

Der Schulz-Abgang und seine Folgen: Verbrannte Erde

SPIEGEL ONLINE - 01.12.2016

Martin Schulz verlässt Brüssel - und die Suche nach einem Nachfolger von EU-Parlamentspräsident Schulz führt zum Bruch zwischen Sozial- und Christdemokraten. Nun droht ein Erstarken der Extremisten. Von Markus Becker, Brüssel mehr... Video | Forum ]


Möglicher SPD-Kanzlerkandidat Scholz: Der dritte Mann

Möglicher SPD-Kanzlerkandidat Scholz: Der dritte Mann

SPIEGEL ONLINE - 30.11.2016

Parteichef Gabriel macht es. Oder doch Martin Schulz? Wer sonst? In Sachen SPD-Kanzlerkandidatur wird einer gerne vergessen: Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz. Ein Fehler. Von Florian Gathmann und Christian Teevs mehr... Video | Forum ]

Grüne: Volker Beck bangt um Zukunft im Bundestag

Grüne: Volker Beck bangt um Zukunft im Bundestag

SPIEGEL ONLINE - 29.11.2016

Grünen-Politiker Volker Beck will trotz mehrerer Skandale im Bundestag bleiben. Prominente werben für ihn, doch der Rückhalt in seiner Partei ist weggebrochen. Von Annett Meiritz mehr...


Hannelore Kraft über SPD-Kanzlerkandidat: "Ich weiß, wer es wird, aber ich sage es nicht"

Hannelore Kraft über SPD-Kanzlerkandidat: "Ich weiß, wer es wird, aber ich sage es nicht"

SPIEGEL ONLINE - 29.11.2016

Laut NRW-Ministerpräsidentin Kraft ist entschieden, wer SPD-Kanzlerkandidat wird. Eigentlich will die Parteiführung die Top-Personalie erst Ende Januar bekannt geben. Ist der Zeitplan jetzt noch zu halten? mehr... Video | Forum ]

Streit um Zeugenaussage: Union und SPD verschieben Entscheidung zu Snowden

Streit um Zeugenaussage: Union und SPD verschieben Entscheidung zu Snowden

SPIEGEL ONLINE - 24.11.2016

Darf Snowden als Zeuge der Spähaffäre nach Deutschland kommen? Laut Gerichtsbeschluss muss der NSA-Ausschuss die Bundesregierung offiziell darum bitten. Doch das Gremium verschiebt die Angelegenheit. mehr...


Wechsel nach Berlin: Außenminister, Kanzlerkandidat - oder was?

Wechsel nach Berlin: Außenminister, Kanzlerkandidat - oder was?

SPIEGEL ONLINE - 24.11.2016

Martin Schulz will in die Bundespolitik - damit kommt Bewegung in den SPD-Personalpoker. Außenminister? Kanzlerkandidatur? Der Druck auf Parteichef Sigmar Gabriel wächst. Von Markus Becker und Florian Gathmann mehr... Video | Forum ]

Schulz-Wechsel nach Berlin: SPD jubelt, Brüssel trauert

Schulz-Wechsel nach Berlin: SPD jubelt, Brüssel trauert

SPIEGEL ONLINE - 24.11.2016

Martin Schulz geht nach Berlin - in Brüssel sind darüber viele traurig. Die SPD indes freut sich über den Neuzugang in der Bundespolitik, Schulz sei eine "starke Stimme" im Wahlkampf und "ein großer Gewinn". mehr... Video | Forum ]

Kleine Anfragen aus dem Bundestag: Opposition nervt, Regierung bummelt

SPIEGEL ONLINE - 24.10.2016

Ob zu Schlaglöchern, Dispozinsen oder Rüstungsexporten: Grüne und Linke fluten die Bundesregierung mit Kleinen Anfragen. In jedem dritten Fall reißen die Ministerien die Antwortfrist. mehr...

Debatte im Bundestag: Vier Erkenntnisse zum neuen Sexualstrafrecht

SPIEGEL ONLINE - 07.07.2016

Ein „historischer Schritt“ und „Meilenstein": Der Bundestag feiert das deutlich verschärfte Sexualstrafrecht. Doch in der Praxis drohen Probleme. mehr...

Schreibwaren für Abgeordnete: Firma von AfD-Funktionär beliefert Bundestag seit 16 Jahren

SPIEGEL ONLINE - 31.05.2016

Die Firma, die den Bundestag mit Schreibwaren ausstattet, wird laut „Stern“ von einem Berliner AfD-Funktionär geleitet. Die jüngste Ausschreibung soll fehlerhaft abgelaufen sein. mehr...

Fracking-Streit im Bundestag: „Das ist heuchlerisch, was Sie hier tun“

SPIEGEL ONLINE - 28.04.2016

Das Thema Fracking hat im Bundestag eine hitzige Debatte ausgelöst. Ein Grünen-Abgeordneter bezichtigte die Große Koalition, die Sorgen der Menschen zu ignorieren. Die SPD warf der Opposition Populismus vor. mehr...

Kritik an Niedrigzinspolitik: Draghi will Einladung des Bundestags annehmen

SPIEGEL ONLINE - 28.04.2016

Für seine Niedrigzinspolitik wird Mario Draghi in Deutschland scharf kritisiert. Laut einem Medienbericht will er diese nun im Bundestag diskutieren. Sorgen bereitet dem EZB-Chef der mögliche Brexit. mehr...

Streit über Wahlrecht: Bundestagspräsident will Mega-Parlament verhindern

SPIEGEL ONLINE - 13.04.2016

630 Abgeordnete sitzen im Bundestag, nächstes Jahr könnten es weit über 700 werden. Nicht zu verkraften, warnt Parlamentspräsident Lammert - und drängt auf eine Reform des Wahlrechts. mehr...

IT-Sicherheit: Diebesgrüße aus Moskau

DER SPIEGEL - 05.12.2015

Die Hacker, die den Bundestag attackierten, greifen weitere Regierungen von Nato-Ländern an. Analysten glauben: Dahinter stecken Russen. mehr...

SPIEGEL-Streitgespräch: „Wer ist hier der Souverän?“

DER SPIEGEL - 19.11.2015

Die Wirtschaftspolitiker Robert Habeck (Grüne) und Friedrich Merz (CDU) debattieren die Massenproteste gegen das geplante TTIP-Abkommen, die Macht der Verbraucher und die Frage, ob es appetitlich ist, Hühnchen durch ein Chlorbad zu ziehen. mehr...

Freihandelsabkommen: Abgeordnete sollen Zugang zu TTIP-Dokumenten erhalten

SPIEGEL ONLINE - 13.11.2015

Ein klein wenig mehr Transparenz in Sachen TTIP? Künftig dürfen voraussichtlich auch Bundestagsabgeordnete die Dokumente in den Verhandlungen um das Freihandelsabkommen einsehen. Wie genau das ablaufen soll, bleibt aber unklar. mehr...

Personalien: Bärbels Blütentraum

DER SPIEGEL - 07.11.2015

Bienen sollen im nächsten Jahr im Paul-Löbe Haus Unterschlupf finden; Um die 50 000 sollen im kommenden Frühjahr Unterschlupf finden im Paul-Löbe-Haus, einem der Bürogebäude des Berliner Regierungsviertels: 50 000 Bienen. Auf Initiative… mehr...