Thema Bundestag

Alle Artikel und Hintergründe

CSU-Chef: Seehofer erwägt weitere Amtszeit

CSU-Chef: Seehofer erwägt weitere Amtszeit

SPIEGEL ONLINE - 17.02.2017

Schon vor Jahren hatte Horst Seehofer seinen Rückzug aus der Politik fürs Jahr 2018 angekündigt. Jetzt scheint er es sich anders überlegt zu haben, wie seine Aussagen im SPIEGEL-Interview zeigen. Von Ralf Neukirch und René Pfister mehr... Forum ]

Urteil: Bundestag muss Dokumente zu Parteispenden herausgeben

Urteil: Bundestag muss Dokumente zu Parteispenden herausgeben

SPIEGEL ONLINE - 08.02.2017

Wer finanziert die deutschen Parteien? Das lässt sich oft schwer beantworten. Ein Gericht zwingt den Bundestag nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen nun, interne Unterlagen zu veröffentlichen. Für Kritiker nur ein erster Schritt. Von Christian Teevs mehr... Forum ]


Vize der deutsch-amerikanischen Parlamentariergruppe: Grüner Abgeordneter darf nicht mehr in die USA reisen

Vize der deutsch-amerikanischen Parlamentariergruppe: Grüner Abgeordneter darf nicht mehr in die USA reisen

SPIEGEL ONLINE - 28.01.2017

Das von Donald Trump verhängte Einreiseverbot trifft auch Zehntausende Deutsche mit Doppelpass. Einer von ihnen ist der Grünen-Abgeordnete Omid Nouripour. Er ist Vizechef der deutsch-amerikanischen Parlamentariergruppe. mehr...

Holocaust-Gedenktag: "Das Erinnern hat kein Ende"

Holocaust-Gedenktag: "Das Erinnern hat kein Ende"

SPIEGEL ONLINE - 27.01.2017

Weltweit wird heute der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Holocaust-Überlebende und Politiker warnen davor, die Geschichte zu vergessen: "Die Menschen sind und bleiben zu Unmenschlichkeit imstande." mehr...


Ministerwechsel: Gabriel muss nicht vereidigt werden

Ministerwechsel: Gabriel muss nicht vereidigt werden

SPIEGEL ONLINE - 26.01.2017

Am Freitag scheidet Außenminister Frank-Walter Steinmeier aus dem Amt und Vizekanzler Sigmar Gabriel wird sein Nachfolger. Doch der Noch-Wirtschaftsminister muss im Bundestag nicht mehr vereidigt werden - im Gegensatz zu Brigitte Zypries. Von Severin Weiland mehr... Video | Forum ]

Künftiger Außenminister Sigmar Gabriel: Das Experiment

Künftiger Außenminister Sigmar Gabriel: Das Experiment

SPIEGEL ONLINE - 25.01.2017

Sigmar Gabriel verzichtet auf die SPD-Kanzlerkandidatur und wechselt vom Wirtschafts- ins Außenministerium. Das könnte die Tonlage in der Außenpolitik verändern. Von Severin Weiland mehr... Forum ]


Schloss Bellevue: Gauck lädt Angehörige der Berliner Anschlagsopfer ein

Schloss Bellevue: Gauck lädt Angehörige der Berliner Anschlagsopfer ein

SPIEGEL ONLINE - 21.01.2017

Viel wurde diskutiert, ob Deutschland der Opfer des Anschlags von Berlin angemessen gedenkt. Nun lädt Bundespräsident Gauck die nächsten Angehörigen der zwölf Toten ins Schloss Bellevue ein. Von Severin Weiland mehr... Forum ]

Bundestag gedenkt der Anschlagsopfer: "Viele werden noch lange kämpfen müssen"

Bundestag gedenkt der Anschlagsopfer: "Viele werden noch lange kämpfen müssen"

SPIEGEL ONLINE - 19.01.2017

Im Bundestag wurde der Opfer des Anschlags von Berlin gedacht. Parlamentspräsident Lammert geht dabei auch auf Kritik ein, die Toten und Verletzten seien nicht angemessen gewürdigt worden. Von Severin Weiland mehr... Forum ]


Innenausschuss im Bundestag: Behörden haben Spur von drei Gefährdern verloren

Innenausschuss im Bundestag: Behörden haben Spur von drei Gefährdern verloren

SPIEGEL ONLINE - 18.01.2017

Thomas de Maizière will die bekannten islamistischen Gefährder genauer überprüfen. Das kündigte er in einer Sitzung des Innenausschusses zum Fall Anis Amri an. Doch von drei Gefährdern fehlt derzeit jede Spur. mehr... Forum ]

Lkw-Attentat von Berlin: Gauck nimmt an Bundestagsgedenken teil

Lkw-Attentat von Berlin: Gauck nimmt an Bundestagsgedenken teil

SPIEGEL ONLINE - 16.01.2017

Ist die Republik nach dem Anschlag von Berlin zu rasch zum Alltag übergegangen? Diese Woche gedenkt der Bundestag der Opfer. Parlamentspräsident Lammert wird reden, Bundespräsident Gauck teilnehmen. Von Severin Weiland mehr... Forum ]

Besuch einer Schülergruppe: „Refugees welcome“-Slogan im Bundestag nicht willkommen

SPIEGEL ONLINE - 12.01.2017

Eine 13-jährige Schülerin besucht den Bundestag, doch Sicherheitsbeamte halten sie am Eingang auf - weil sie einen Pullover mit der Aufschrift „Refugees welcome“ trägt. Das Parlament rechtfertigt sich. mehr...

Kleine Anfragen aus dem Bundestag: Opposition nervt, Regierung bummelt

SPIEGEL ONLINE - 24.10.2016

Ob zu Schlaglöchern, Dispozinsen oder Rüstungsexporten: Grüne und Linke fluten die Bundesregierung mit Kleinen Anfragen. In jedem dritten Fall reißen die Ministerien die Antwortfrist. mehr...

Debatte im Bundestag: Vier Erkenntnisse zum neuen Sexualstrafrecht

SPIEGEL ONLINE - 07.07.2016

Ein „historischer Schritt“ und „Meilenstein": Der Bundestag feiert das deutlich verschärfte Sexualstrafrecht. Doch in der Praxis drohen Probleme. mehr...

Schreibwaren für Abgeordnete: Firma von AfD-Funktionär beliefert Bundestag seit 16 Jahren

SPIEGEL ONLINE - 31.05.2016

Die Firma, die den Bundestag mit Schreibwaren ausstattet, wird laut „Stern“ von einem Berliner AfD-Funktionär geleitet. Die jüngste Ausschreibung soll fehlerhaft abgelaufen sein. mehr...

Fracking-Streit im Bundestag: „Das ist heuchlerisch, was Sie hier tun“

SPIEGEL ONLINE - 28.04.2016

Das Thema Fracking hat im Bundestag eine hitzige Debatte ausgelöst. Ein Grünen-Abgeordneter bezichtigte die Große Koalition, die Sorgen der Menschen zu ignorieren. Die SPD warf der Opposition Populismus vor. mehr...

Kritik an Niedrigzinspolitik: Draghi will Einladung des Bundestags annehmen

SPIEGEL ONLINE - 28.04.2016

Für seine Niedrigzinspolitik wird Mario Draghi in Deutschland scharf kritisiert. Laut einem Medienbericht will er diese nun im Bundestag diskutieren. Sorgen bereitet dem EZB-Chef der mögliche Brexit. mehr...

Streit über Wahlrecht: Bundestagspräsident will Mega-Parlament verhindern

SPIEGEL ONLINE - 13.04.2016

630 Abgeordnete sitzen im Bundestag, nächstes Jahr könnten es weit über 700 werden. Nicht zu verkraften, warnt Parlamentspräsident Lammert - und drängt auf eine Reform des Wahlrechts. mehr...

Handelsverträge: Parlament beteiligen

DER SPIEGEL - 16.01.2016

Bundestag soll bei sogenannten gemischten EU-Handelsabkommen mitreden; Der Bundestag soll bei sogenannten gemischten Handelsabkommen der EU, bei denen auch Deutschland Vertragspartner wird, mitreden. Bei einer Anhörung im Rechtsausschuss vertraten… mehr...

IT-Sicherheit: Diebesgrüße aus Moskau

DER SPIEGEL - 05.12.2015

Die Hacker, die den Bundestag attackierten, greifen weitere Regierungen von Nato-Ländern an. Analysten glauben: Dahinter stecken Russen. mehr...

SPIEGEL-Streitgespräch: „Wer ist hier der Souverän?“

DER SPIEGEL - 19.11.2015

Die Wirtschaftspolitiker Robert Habeck (Grüne) und Friedrich Merz (CDU) debattieren die Massenproteste gegen das geplante TTIP-Abkommen, die Macht der Verbraucher und die Frage, ob es appetitlich ist, Hühnchen durch ein Chlorbad zu ziehen. mehr...