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Alle Artikel und Hintergründe

Nach Silvesterübergriffen: Köln plant offenbar Schutzzone am Dom

Nach Silvesterübergriffen: Köln plant offenbar Schutzzone am Dom

SPIEGEL ONLINE - 21.05.2016

Nach den Silvesterübergriffen auf Frauen bereitet sich die Kölner Polizei auf den nächsten Jahreswechsel vor: Die Sicherheitsmaßnahmen um den Dom sollen offenbar massiv erhöht werden. mehr...

Unionsfraktionsvize: Michael Fuchs kündigt Rückzug aus dem Bundestag an

Unionsfraktionsvize: Michael Fuchs kündigt Rückzug aus dem Bundestag an

SPIEGEL ONLINE - 20.05.2016

Unionsfraktionsvize Michael Fuchs hat seinen Abschied aus dem Bundestag angekündigt. Bei der Bundestagswahl 2017 will er nicht mehr antreten. mehr...

Bundestagsentschließung zu Völkermord: Armenien-Resolution verärgert Erdogan

Bundestagsentschließung zu Völkermord: Armenien-Resolution verärgert Erdogan

SPIEGEL ONLINE - 18.05.2016

Eine Resolution des Bundestags stößt auf Kritik bei der türkischen Regierung: Die Äußerung zum Völkermord an den Armeniern sei eine politische Ausbeutung des Themas, so ein Sprecher von Präsident Erdogan. mehr...

Vergewaltigungen: Große Koalition will Sexualstrafrecht bis Sommer weiter verschärfen

Vergewaltigungen: Große Koalition will Sexualstrafrecht bis Sommer weiter verschärfen

SPIEGEL ONLINE - 15.05.2016

"Nein heißt Nein" - dieser Grundsatz soll künftig im Sexualstrafrecht gelten. Die Bundesregierung plant Nachbesserungen bei der Reform. mehr...

Völkermord-Beschluss im Bundestag: "Wir lassen uns von einem Despoten wie Erdogan nicht erpressen"

Völkermord-Beschluss im Bundestag: "Wir lassen uns von einem Despoten wie Erdogan nicht erpressen"

SPIEGEL ONLINE - 15.05.2016

Der Bundestag will den Völkermord der Armenier durch das Osmanische Reich verurteilen - trotz Protesten der Türkei. Grüne, SPD und Union wollen keine falsche Rücksicht auf Präsident Erdogan nehmen. mehr...

Maghreb-Staaten: Sichere Herkunftsländer? Sicher nicht

Maghreb-Staaten: Sichere Herkunftsländer? Sicher nicht

SPIEGEL ONLINE - 13.05.2016

Marokko, Algerien und Tunesien sollen nach dem Willen des Bundestags künftig als sichere Herkunftsländer gelten. Bei genauerem Hinsehen passt dieses Label aber auf keinen der Staaten. Von Christoph Sydow mehr...

Untersuchungsausschüsse im Bundestag: PUAaaarrrgh

Untersuchungsausschüsse im Bundestag: PUAaaarrrgh

SPIEGEL ONLINE - 13.05.2016

Parlamentarische Untersuchungsausschüsse, kurz PUA, sollen Skandale aufklären - in dieser Wahlperiode gibt es so viele wie seit den Fünfzigern nicht mehr. Der Bundestag stößt an seine Grenzen. Von David Böcking, Philip Kaleta und Annett Meiritz mehr...

Bundestag: Marokko, Algerien und Tunesien als sichere Herkunftsländer eingestuft

Bundestag: Marokko, Algerien und Tunesien als sichere Herkunftsländer eingestuft

SPIEGEL ONLINE - 13.05.2016

Die Maghreb-Staaten sollen künftig auf der Liste der sicheren Herkunftsstaaten stehen. Das hat der Bundestag beschlossen. Asylverfahren sollen dadurch verkürzt werden. mehr...

Abstimmung im Bundestag: Innenminister de Maizière verteidigt neue Maghreb-Regelung

Abstimmung im Bundestag: Innenminister de Maizière verteidigt neue Maghreb-Regelung

SPIEGEL ONLINE - 13.05.2016

Menschen aus den Maghreb-Staaten sollen in Deutschland in der Regel keinen Anspruch auf Asyl haben, sagt die Große Koalition. Am Morgen stimmt der Bundestag über die Neuregelung ab - trotz Widerstands. mehr...

Debatte um Paragraf 103: CDU-Abgeordneter zitiert Böhmermanns Gedicht im Bundestag

Debatte um Paragraf 103: CDU-Abgeordneter zitiert Böhmermanns Gedicht im Bundestag

SPIEGEL ONLINE - 12.05.2016

"Schweinefurz", "Gelöt", "Schrumpelklöten": Diese Worte sind in einer Bundestagsdebatte über Paragraf 103 gefallen. Ein CDU-Politiker trug am Rednerpult Böhmermanns Schmähgedicht auf Erdogan vor. mehr... Video ]

Fracking-Streit im Bundestag: „Das ist heuchlerisch, was Sie hier tun“

SPIEGEL ONLINE - 28.04.2016

Das Thema Fracking hat im Bundestag eine hitzige Debatte ausgelöst. Ein Grünen-Abgeordneter bezichtigte die Große Koalition, die Sorgen der Menschen zu ignorieren. Die SPD warf der Opposition Populismus vor. mehr...

Kritik an Niedrigzinspolitik: Draghi will Einladung des Bundestags annehmen

SPIEGEL ONLINE - 28.04.2016

Für seine Niedrigzinspolitik wird Mario Draghi in Deutschland scharf kritisiert. Laut einem Medienbericht will er diese nun im Bundestag diskutieren. Sorgen bereitet dem EZB-Chef der mögliche Brexit. mehr...

Streit über Wahlrecht: Bundestagspräsident will Mega-Parlament verhindern

SPIEGEL ONLINE - 13.04.2016

630 Abgeordnete sitzen im Bundestag, nächstes Jahr könnten es weit über 700 werden. Nicht zu verkraften, warnt Parlamentspräsident Lammert - und drängt auf eine Reform des Wahlrechts. mehr...

Demokratie: „Unfassbar arrogant“

DER SPIEGEL - 26.03.2016

Die Opposition fühlt sich missachtet – weil die Bundesregierung parlamentarische Anfragen oft nichtssagend oder gar nicht beantwortet. mehr...

Bundestag: Kein Hausausweis für Ex-RAF-Mann Klar

DER SPIEGEL - 12.03.2016

Kein Bundestagsausweis für Ex-RAF-Terrorist; Der Linken-Abgeordnete Diether Dehm will vorerst keinen Bundestagshausausweis mehr für den Ex-RAF-Terroristen Christian Klar beantragen. Dehm teilte nach eigenen Angaben Bundestagspräsident Norbert… mehr...

Handelsverträge: Parlament beteiligen

DER SPIEGEL - 16.01.2016

Bundestag soll bei sogenannten gemischten EU-Handelsabkommen mitreden; Der Bundestag soll bei sogenannten gemischten Handelsabkommen der EU, bei denen auch Deutschland Vertragspartner wird, mitreden. Bei einer Anhörung im Rechtsausschuss vertraten… mehr...

IT-Sicherheit: Diebesgrüße aus Moskau

DER SPIEGEL - 05.12.2015

Die Hacker, die den Bundestag attackierten, greifen weitere Regierungen von Nato-Ländern an. Analysten glauben: Dahinter stecken Russen. mehr...

SPIEGEL-Streitgespräch: „Wer ist hier der Souverän?“

DER SPIEGEL - 19.11.2015

Die Wirtschaftspolitiker Robert Habeck (Grüne) und Friedrich Merz (CDU) debattieren die Massenproteste gegen das geplante TTIP-Abkommen, die Macht der Verbraucher und die Frage, ob es appetitlich ist, Hühnchen durch ein Chlorbad zu ziehen. mehr...

Freihandelsabkommen: Abgeordnete sollen Zugang zu TTIP-Dokumenten erhalten

SPIEGEL ONLINE - 13.11.2015

Ein klein wenig mehr Transparenz in Sachen TTIP? Künftig dürfen voraussichtlich auch Bundestagsabgeordnete die Dokumente in den Verhandlungen um das Freihandelsabkommen einsehen. Wie genau das ablaufen soll, bleibt aber unklar. mehr...

Personalien: Bärbels Blütentraum

DER SPIEGEL - 07.11.2015

Bienen sollen im nächsten Jahr im Paul-Löbe Haus Unterschlupf finden; Um die 50 000 sollen im kommenden Frühjahr Unterschlupf finden im Paul-Löbe-Haus, einem der Bürogebäude des Berliner Regierungsviertels: 50 000 Bienen. Auf… mehr...

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