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Sterbehilfe: Bundestagsjuristen beanstanden Gesetzentwürfe

Sterbehilfe: Bundestagsjuristen beanstanden Gesetzentwürfe

SPIEGEL ONLINE - 26.08.2015

Noch im Herbst will der Bundestag über eine Sterbehilfe-Regelung entscheiden. Die Juristen des Parlaments haben jedoch große Zweifel, dass die bisherigen Entwürfe mit dem Grundgesetz vereinbar sind. mehr... Forum ]

Sterbehilfe: Bundestagsjuristen beanstanden Gesetzentwürfe

SPIEGEL ONLINE - 26.08.2015

Noch im Herbst will der Bundestag über eine Sterbehilfe-Regelung entscheiden. Die Juristen des Parlaments haben jedoch große Zweifel, dass die bisherigen Entwürfe mit dem Grundgesetz vereinbar sind. mehr...

Nach Hackerangriff: Bundestag fährt wieder hoch

SPIEGEL ONLINE - 24.08.2015

Knapp vier Tage lang war das Bundestagsnetz abgeschaltet - jetzt sind die Reparaturen nach dem Hackerangriff vorerst abgeschlossen. Die Mitteilung erreichte die Abgeordneten per Lautsprecher. mehr...

Debatte im Bundestag: Schäuble wirbt um Zustimmung zu neuen Griechenlandhilfen

SPIEGEL ONLINE - 19.08.2015

Die neuen Hilfen für Griechenland sind im "Interesse Europas", mahnt Finanzminister Schäuble potenzielle Abweichler im Bundestag. Den Linken geht das Paket nicht weit genug, die Grünen werfen der Kanzlerin Feigheit vor. mehr...

Sondersitzung zu Griechenlandhilfen: Bundestag soll Dienstag oder Mittwoch abstimmen

SPIEGEL ONLINE - 13.08.2015

Kommende Woche soll der Bundestag über das neue Hilfspaket für Griechenland abstimmen: Parlamentspräsident Lammert hat in einer E-Mail an die Abgeordneten Dienstag oder Mittwoch als Termin angekündigt - sofern die Eurofinanzminister das Paket billigen. mehr...

Nach Hackerangriff auf Bundestag: Abschaltung des Computersystems verschoben

SPIEGEL ONLINE - 12.08.2015

Eigentlich sollte das Computersystem des Bundestags in dieser Woche abgeschaltet werden, um es nach einem Hackerangriff zu überarbeiten. Wegen einer Sondersitzung zu Griechenland verschob der Bundestagspräsident die Abschaltung. mehr...

Griechenland-Sondersitzung im Bundestag: Merkel hält Grexit für nicht gangbar

SPIEGEL ONLINE - 17.07.2015

Streit um Griechenland? Welcher Streit? Im Bundestag beschwor Kanzlerin Merkel die Einheit Europas - und die Einigkeit der Bundesregierung. Ihren Finanzminister Schäuble lobte sie, seiner Grexit-Idee aber erteilte sie eine Absage. mehr...

Gedenken an CDU-Politiker: Abgeordnete trauern um Philipp Mißfelder

SPIEGEL ONLINE - 17.07.2015

Fassungslos hat das politische Berlin auf den plötzlichen Tod des Abgeordneten Mißfelder reagiert. Bundestagspräsident Lammert würdigte den langjährigen JU-Vorsitzenden als "engagierten und respektierten Parlamentarier". mehr...

Schäuble in Griechenland-Debatte: Große Koalition, kleines Karo

SPIEGEL ONLINE - 17.07.2015

Wolfgang Schäuble hat den Segen des Bundestags, über neue Griechenland-Hilfen zu verhandeln. Doch für seine Grexit-Idee muss er sich scharfe Kritik der SPD anhören. Der Finanzminister stichelt zurück. mehr...

Neue Griechenlandhilfen: Bundestag bereitet sich auf Sondersitzung vor

SPIEGEL ONLINE - 13.07.2015

Die Sommerpause wird unterbrochen: Der Bundestag wird wohl am Freitag für eine Sondersitzung zusammenkommen. Die SPD wirbt um Zustimmung für neue Griechenlandhilfen, in der Union dürfte es großen Widerstand geben. mehr...

Griechenlandkrise im Bundestag: Denn sie wissen nicht, was sie wollen

SPIEGEL ONLINE - 09.07.2015

Soll Griechenland eine letzte Chance bekommen - oder die Eurozone verlassen? Im Falle eines neuen Hilfspakets müsste der Bundestag schon bald entscheiden. Doch das Parlament ist tief gespalten. Wer will was? Der Überblick. mehr...

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