Kultur-Unterausschuss im Bundestag: Ex-Ministerin Schmidt empört über AfD-Vorsitz

Kultur-Unterausschuss im Bundestag: Ex-Ministerin Schmidt empört über AfD-Vorsitz

SPIEGEL ONLINE - 20.04.2018

Der Vorsitz des Unterausschusses für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik geht an die AfD. Das empört die frühere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt. Sie kritisiert indirekt auch ihre eigene Partei, die SPD. Von Severin Weiland mehr... Forum ]

Ministeriumsantwort zu Fahrverboten: FDP-Politiker sieht sich getäuscht

SPIEGEL ONLINE - 18.04.2018

Der FDP-Verkehrspolitiker Oliver Luksic wollte vom Verkehrsministerium wissen, ob an Gesetzesänderungen zu Fahrverboten und möglichen neuen Verkehrsschildern gearbeitet wird. Die Antwort empört ihn. mehr...

Seehofers erste Ministerrede: „Ein Weiter-so möchte ich nicht“

SPIEGEL ONLINE - 23.03.2018

Horst Seehofer hat im Bundestag seine Pläne für ein sicheres Deutschland präsentiert. Die größten Baustellen sieht der Innenminister besonders im Bereich Migration, Sicherheit und Wohnungsbau. mehr...

Erste Rede der neuen Familienministerin: Premiere für Giffey

SPIEGEL ONLINE - 22.03.2018

Franziska Giffey ist neue Bundesfamilienministerin - und hat nun ihre erste Rede im deutschen Bundestag gehalten. Es gab viel Applaus, kontroverse Themen sprach sie aber nicht an. mehr...

Bundestagsrede von Bildungsministerin Karliczek: „Es zählt nicht der Abschluss, sondern was man daraus macht“

SPIEGEL ONLINE - 22.03.2018

Anja Karliczek hat als Bildungsministerin zum ersten Mal im Bundestag gesprochen. Kooperationsverbot, marode Schulen, Bafög: Was sie zu den großen Baustellen sagte - und was nicht. mehr...

Wahl der Kanzlerin: Merkel sitzt, Regierung steht

SPIEGEL ONLINE - 14.03.2018

Deutschland hat wieder eine Kanzlerin - wenn auch knapp. Zur Wahl bringt Merkel ihre Mutter mit, Gabriel würdigt die Genossen keines Blickes, und Schäuble verhängt eine 1000-Euro-Strafe. Szenen aus dem Bundestag. mehr...

„Hammelsprung“: AfD erzwingt Abbruch von Bundestagssitzung

SPIEGEL ONLINE - 19.01.2018

Eine Sitzung des Bundestags musste am späten Donnerstagabend abgebrochen werden. Grund war ein AfD-Antrag. SPD und Grüne werfen den Rechtspopulisten Trickserei vor. mehr...

Oppermann über den Bundestag: AfD sorgt für mehr Präsenz der übrigen Parteien

SPIEGEL ONLINE - 20.12.2017

SPD-Politiker Thomas Oppermann sieht durch den Einzug der AfD in den Bundestag auch eine positive Veränderung: Die übrigen Parteien seien nun sehr präsent. Man fragt sich allerdings, warum es dafür die AfD gebraucht hat. mehr...

Debatte über Abtreibungen: Entscheidung aus innerer Not

SPIEGEL ONLINE - 12.12.2017

Die Ärztin Kristina Hänel will über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Ein Gericht wertete ihr Vorgehen als verbotene Werbung und verurteilte sie zu 6000 Euro Geldstrafe. Zahlen will sie nicht - und trägt ihr Anliegen in den Bundestag. mehr...

Ex-Finanzminister: Teurer Bundestag - für Schäuble „nicht entscheidend“

SPIEGEL ONLINE - 25.10.2017

Als Finanzminister verantwortete er einen ausgeglichenen Haushalt. Als neuer Bundestagspräsident äußert sich Wolfgang Schäuble nun entspannt zu den steigenden Kosten für das Parlament. mehr...

Erste Sitzung des Bundestags: Die neue Härte

SPIEGEL ONLINE - 24.10.2017

Der große Eklat bleibt aus bei der Bundestagspremiere, aber schon jetzt ist klar: Es wird mehr gestritten werden als früher. Und die AfD muss sich einen anderen Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten suchen. mehr...