http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Thu, 18 Mar 2010 09:20:15 +0100 Thu, 18 Mar 2010 09:20:15 +0100 http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,673045,00.html#ref=rss "Heute rede ich." Kanzlerin Merkel gab sich bei der Haushaltsdebatte im Bundestag kämpferisch, blieb aber wolkig: keine Details zu Steuersenkungen, keine zum Sparkurs. Oppositionsführer Steinmeier wetterte gegen die schwarz-gelben Geschenke für die Hotelbranche - doch seine Attacken verhallten. Wed, 20 Jan 2010 00:00:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-673045 http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,660712,00.html#ref=rss Verlängerung der Kurzarbeit, mehr Beschäftigung, ein flexiblerer Arbeitsmarkt: Bundesarbeitsminister Jung kündigte in seiner Antrittsrede eine Reihe von Reformen an. Die Opposition ätzte, der ehemalige Verteidigungsminister habe nur einen "Restposten" im Kabinett bekommen. Wed, 11 Nov 2009 00:00:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-660712 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,660776,00.html#ref=rss Hitzige Stimmung im Parlament: Die Opposition hat in der Generaldebatte im Bundestag die Pläne von Schwarz-Gelb scharf kritisiert. Die SPD warf Wirtschaftsminister Brüderle vor, er produziere nur Allgemeinplätze. Auch andere Regierungsmitglieder stellten sich den Abgeordneten. Wed, 11 Nov 2009 00:00:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-660776 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-66696013.html#ref=rss Große Anzeigetafeln sollen Zuschauer über das Geschehen im Bundestag informieren. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) will sich im Falle seiner Wiederwahl dafür einsetzen, dass Abgeordnete und Zuschauer künftig auf großen Anzeigetafeln über d... Mon, 31 Aug 2009 00:00:00 +0200 Romberg-SP-00012009000360001801 http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,641904,00.html#ref=rss Es war Wahlkampf, und es sah schlecht aus für die SPD. Was, wenn man ein neues Instrument entwickeln würde, um junge Leute und neue Wählerschichten zu erreichen? So wurde die Online-Petition als Werbemaßnahme geboren. Inzwischen sorgt sie für reichlich Unruhe im politischen Betrieb. Fri, 14 Aug 2009 00:00:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-641904 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,641378,00.html#ref=rss CDU und CSU sind zwei Parteien, aber eine Fraktion: So gilt es seit 60 Jahren. Jetzt fürchtet die Union, dass die SPD die Fraktionsgemeinschaft nach der Wahl angreift - um so nach Sitzen stärkste Kraft im Bundestag zu werden und ihren Kanzler-Anspruch anzumelden. Schon wappnet man sich mit Rechtsgutachten. Sun, 09 Aug 2009 00:00:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-641378 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-66055450.html#ref=rss NEUE PFLICHTEN FÜR DEN BUNDESTAG / VON THOMAS DARNSTÄDT. Will das Volk betrogen sein? Wer ihm etwas Neues verkaufen wolle, lehrte schon der Staatszyniker Niccolò Machiavelli, müsse wenigstens den Schein der alten Form beibehalten, "damit das Volk g... Mon, 13 Jul 2009 00:00:00 +0200 Romberg-SP-00012009000290003400 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,633956,00.html#ref=rss Für den Lissabon-Vertrag legt der Bundestag eine Sondersitzung ein, um die Forderung der Karlsruher Richter zu erfüllen - für die Überarbeitung des Wahlgesetzes lässt man sich Zeit. Und das, obwohl das Problem der Überhangmandate den Willen des Wählers erheblich verfälschen kann. Fri, 03 Jul 2009 00:00:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-633956 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-62013341.html#ref=rss Parteienkontrolleur Johannes Becher wird versetzt. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat den obersten Parteienkontrolleur der Bundestagsverwaltung in die Wissenschaftlichen Dienste versetzt. Johannes Becher war seit 1992 für die Kontrolle d... Mon, 10 Nov 2008 00:00:00 +0100 Romberg-SP-00012008000460001502 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,578740,00.html#ref=rss Es war das erste große Aufeinandertreffen im Bundestag seit dem Wechsel an der SPD-Spitze: In der Haushaltsdebatte haben die Führungen von Union und Sozialdemokraten ihren Schulterschluss demonstriert. Die Wahlkampfrhetorik überließen sie der Opposition - fast jedenfalls. Wed, 17 Sep 2008 00:00:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-578740 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-56756338.html#ref=rss Ein Parlamentarier der FDP quält die Regierung mit kritischen Fragen - Überdruss an seiner Wissbegier trägt er mit Fassung. Was hat denn Barbara Hendricks nur? Dieser Mann ist doch eine Art von Schwiegersohn, wie ihn sich jede Mutter wünscht. Gesch... Mon, 28 Apr 2008 00:00:00 +0200 Romberg-SP-00012008000180005400 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-56240559.html#ref=rss FDP regt offene Fragestunde nach EU-Gipfeln im Parlament an. Die Debatten im Bundestag sollen nach einem Vorschlag der FDP in Zukunft lebendiger werden - und für die Kanzlerin wohl unangenehmer. Ein Antrag der Liberalen sieht vor, künftig nach EU-G... Mon, 17 Mar 2008 00:00:00 +0100 Romberg-SP-00012008000120002102 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-55946109.html#ref=rss Kurt Beck spaltet die Sozialdemokraten. Der Parteichef will eine Duldung durch die Linkspartei salonfähig machen. Die Parteirechten sind alarmiert und organisieren den Widerstand. Die Union freut sich bereits auf eine neue Rote-Socken-Kampagne bei de... Mon, 25 Feb 2008 00:00:00 +0100 Romberg-SP-00012008000090002000 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-54002302.html#ref=rss Während einer Lafontaine-Rede sorgt Bemerkung von Renate Künast im Reichstag für gute Laune bei der SPD. Renate Künast , 51, Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, sorgte im Plenarsaal des Reichstags kurzzeitig für bessere Stimmung bei den krisen... Mon, 19 Nov 2007 00:00:00 +0100 Romberg-SP-00012007000470020402 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,494944,00.html#ref=rss Spurlos verschwunden: Vor etlichen Jahren wurde dem Bundestag eine Büste des am 20. Juli 1944 hingerichteten Widerstandskämpfers Claus Schenk Graf von Stauffenberg gestiftet - jetzt ist sie nicht mehr auffindbar. Tue, 17 Jul 2007 00:00:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-494944 http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,488485,00.html#ref=rss Er träumte von der Million, scheiterte früh und verlor seine Anstellung als Chauffeur für den Bundestag: Laut "Bild"-Zeitung wurde "Wer wird Millionär"-Kandidat Konrad Göckel entlassen, weil er mit Moderator Jauch zu freimütig über die "arroganten" Politiker geplaudert hatte. Thu, 14 Jun 2007 00:00:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-488485 http://www.spiegel.de/panorama/leute/0,1518,488587,00.html#ref=rss Mit einer unbedachten Äußerung über "arrogante" Politiker trat Jauch-Kandidat Konrad Göckel eine Lawine los. Die "Bild"-Zeitung berichtete, er habe darum seinen Job als Abgeordneten-Fahrer verloren - jetzt behält der Mann die Stelle. Thu, 14 Jun 2007 00:00:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-488587 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,469412,00.html#ref=rss Die Politik will blauen Dunst aus dem öffentlichen Leben verbannen. Ausnahme: Der Bundestag. Die parteiübergreifende Raucher-Fraktion stemmt sich gegen ein totales Qualmverbot - mit aller Aussicht auf Erfolg. Thu, 01 Mar 2007 00:00:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-469412 http://www.spiegel.de/politik/debatte/0,1518,424845,00.html#ref=rss Während der Fußball Deutschlands heitere Seite zum Vorschein bringt, herrscht üble Laune in der Politik. Der Parlamentarismus leidet unter der Großen Koalition. Dabei böte gerade sie den Abgeordneten die Chance, politische Visionen zu entwickeln und große Debatten zu führen. Mon, 03 Jul 2006 00:00:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-424845 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-47209099.html#ref=rss Mit ihrer satten Mehrheit lähmt die Große Koalition den Parlamentsbetrieb. Die Opposition erscheint hilflos. Der Rechtsausschuss des Bundestags ist ein elitärer Zirkel. Seine 31 Mitglieder, traditionell fast ausnahmslos Juristen, prüfen Gesetzesvor... Mon, 12 Jun 2006 00:00:00 +0200 Romberg-SP-00012006000240003300 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-46581507.html#ref=rss Postenschacher zwischen Union und SPD führt zur Erweiterung der Bundestagsverwaltung. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) will die Spitze der Bundestagsverwaltung zum 1. Mai komplett umbauen - und um eine Abteilung sowie eine Unterabteilung e... Mon, 10 Apr 2006 00:00:00 +0200 Romberg-SP-00012006000150002202 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-45424846.html#ref=rss Anti-Guantanamo-Antrag der Linkspartei findet keine Parlamentsunterstützung. Ein Antrag der Linkspartei zum US-Gefangenenlager in Guantanamo bringt Oppositions- und Regierungsfraktionen im Bundestag in die Klemme. Politiker aller Bundestagsparteien... Mon, 16 Jan 2006 00:00:00 +0100 Romberg-SP-00012006000030001802 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-43301967.html#ref=rss FDP-Chef Westerwelle steht im Zenit seiner Macht. Doch um sie lang-fristig zu sichern, muss seine Partei neue Allianzen schmieden. Der Jubilar wollte gar nicht feiern. Sein 65. Geburtstag sei doch nun wirklich kein Anlass für eine große Sause, fand... Mon, 28 Nov 2005 00:00:00 +0100 00012005000480007100 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-42903253.html#ref=rss Verfassungsrichter Udo Di Fabio über die Neuwahlen, die Rückbesinnung auf tradierte Werte und sein neues Buch "Die Kultur der Freiheit". Di Fabio, 51, lehrt Öffentliches Recht an der Universität Bonn und ist seit 1999 Richter am Bundesverfassungsge... Mon, 31 Oct 2005 00:00:00 +0100 00012005000440005800 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-41939298.html#ref=rss Der schleswig-holsteinische Innenminister Ralf Stegner (SPD) über die Koalitionsverhandlungen in Berlin und den "linken Block". SPIEGEL: Haben die vergangenen Tage Gerhard Schröder im Streit um das Kanzleramt genutzt?Stegner: Offensichtlich läuft j... Mon, 26 Sep 2005 00:00:00 +0200 00012005000390003102 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-41868965.html#ref=rss Wenn der neue Bundestag im Oktober seine Arbeit aufnimmt, werden sehr gute Redner und Heroen des Stammtischs in der ersten Reihe sitzen. Das Hohe Haus könnte dadurch attraktiver werden. Es war einer jener seltenen Abende bei Sabine Christiansen, in... Mon, 19 Sep 2005 00:00:00 +0200 00012005000550005800 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-41583086.html#ref=rss Ministerin Zypries für Selbstauflösungsrecht des Bundestages. Innerhalb der SPD sprechen sich immer mehr führende Politiker für ein Selbstauflösungsrecht des Bundestags aus. Innenminister Otto Schily ist mit seiner ablehnenden Haltung zunehmend iso... Mon, 29 Aug 2005 00:00:00 +0200 00012005000350002003 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,371487,00.html#ref=rss Die "unechte Vertrauensfrage" hat vom Bundesverfassungsgericht als "auflösungsgerichtete Vertrauensfrage" nicht nur einen neuen, wohlklingenden Namen erhalten. Das Gericht hat auch seine Prüfkriterien für eine Bundestagsauflösung erneuert - womöglich sogar im Wortsinn ein fauler Kompromiss. Fri, 26 Aug 2005 00:00:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-371487 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-41179074.html#ref=rss Wahlkampf im Zeichen der Linkspartei: Eine verbreitete Abwehrhaltung gegenüber Veränderungen erzwingt den stillen Rückzug der Reformer. SPD und CDU bezichtigen einander, den Wähler mit Halbwahrheiten zu beliefern. Die Illusionskünstler Gregor Gysi un... Mon, 25 Jul 2005 00:00:00 +0200 00012005000300001800 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-41179076.html#ref=rss Den Verfassungsrichtern dürfte es trotz aller Bedenken schwer fallen, Horst Köhlers Entscheidung zu kippen. Eigentlich hatten sich die Richter auf der Fahrt nach Stuttgart geeinigt, nichts zu sagen. Denn der Zufall wollte es, dass just am Donnersta... Mon, 25 Jul 2005 00:00:00 +0200 00012005000300002602 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,366223,00.html#ref=rss Bundespräsident Karl Carstens stand im Januar 1983 vor einer ähnlichen Entscheidung wie heute Präsident Horst Köhler. SPIEGEL ONLINE dokumentiert, wie Carstens die Auflösung des Bundestages damals in einer TV- und Rundfunkansprache begründete. Thu, 21 Jul 2005 00:00:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-366223 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-41106145.html#ref=rss Aus einem Brief des grünen Bundestagsabgeordneten Werner Schulz, 55, an Kanzler Gerhard Schröder. Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,Presseberichten zufolge hat Sie der Herr Bundespräsident um weitere Auskünfte über Ihren Wunsch nach Auflösung des De... Mon, 18 Jul 2005 00:00:00 +0200 00012005000290002901 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-41106150.html#ref=rss Bundesinnenminister Otto Schily, 72, über die Gefahr von Anschlägen in Deutschland, die Fehler der Bundesregierung in der Visaaffäre und die Möglichkeit einer Großen Koalition. SPIEGEL: Herr Bundesinnenminister, befindet sich Europa nach den Anschl... Mon, 18 Jul 2005 00:00:00 +0200 00012005000290004200 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-40952537.html#ref=rss Rot-Grün spricht sich selbst das Misstrauen aus - und will trotzdem weiterregieren. Schwarz-Gelb möchte alles besser machen, aber sagt nicht, wie. Deutschland hat bald die Wahl - aber welche? Gerhard Schröder läuft davon. Er läuft mit langen, schne... Mon, 04 Jul 2005 00:00:00 +0200 00012005000270002000 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-40963363.html#ref=rss RUPERT SCHOLZ (CDU), 68, ist Rechtsprofessor in München und war Ende der achtziger Jahre Bundes- verteidigungsminister. Das rot-grüne "Reformprojekt" ist offenkundig gescheitert und mit ihm auch Bundeskanzler Gerhard Schröder. Alle politischen Part... Mon, 04 Jul 2005 00:00:00 +0200 00012005000270002402 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-40952539.html#ref=rss Wie sich alle politischen Lager heimlich auf einen Fall vorbereiten: Was passiert, wenn Bundespräsident Horst Köhler das Parlament nicht auflöst? Vergessen Sie es", heißt es im Kanzleramt, "das wird nicht passieren!" - "Haben wir nicht", sagt SPD-C... Mon, 04 Jul 2005 00:00:00 +0200 00012005000270003200 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-40963364.html#ref=rss PETER GLOTZ (SPD), 66, war bis 1996 Mitglied des Bundestages und lehrt heute Medienmanagement an der Hochschule St. Gallen. Verglichen mit dem Chaos, das die Ankündigung des Bundeskanzlers zu Neuwahlen zwischen der nordrhein-westfälischen Landtagsw... Mon, 04 Jul 2005 00:00:00 +0200 00012005000270004002 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-40712921.html#ref=rss Bundespräsident Horst Köhler über das Neuwahlbegehren des Kanzlers, die Gefahren der Globalisierung und seine Wünsche an die Parteien im beginnenden Bundestagswahlkampf. SPIEGEL: Herr Bundespräsident, der Kanzler hat nach der Niederlage der nordrhe... Mon, 13 Jun 2005 00:00:00 +0200 00012005000240003300 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-40712923.html#ref=rss CSU-Chef Edmund Stoiber, 63, über das Neuwahl-Hickhack von Rot-Grün und seine wichtigsten Eckpunkte für ein ökonomisch dominiertes Unionsprogramm, konservative Werte sowie seine eigenen Ambitionen auf einen Berliner Ministerposten. SPIEGEL: Herr Mi... Mon, 13 Jun 2005 00:00:00 +0200 00012005000240004300 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-40630158.html#ref=rss Die ehemaligen Verfassungsrichter Ernst Benda (CDU) und Ernst Gottfried Mahrenholz (SPD) über den richtigen Weg zu Neuwahlen, den Zustand der Sozialdemokratie und den Ermessensspielraum des Bundespräsidenten. SPIEGEL: Geht es nach dem Kanzler, dann... Mon, 06 Jun 2005 00:00:00 +0200 00012005000230003000 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-40525841.html#ref=rss Mit seinem Neuwahl-Coup kam Bundeskanzler Gerhard Schröder seiner eigenen Demontage zuvor. Pläne für einen Kurswechsel, geschmiedet von SPD-Linken und -Enttäuschten, zwangen ihn zum Handeln. Eine inhaltlich zerstrittene Opposition darf nun auf einen ... Mon, 30 May 2005 00:00:00 +0200 00012005000220002200 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-38201266.html#ref=rss Der Bundestag verweigerte eine ernsthafte Debatte zur Orthografie. Nun ruhen die Hoffnungen auf einem bayerischen Ex-Minister. Es ist ein öder Abend im Reichstag. Von den 601 Bundestagsabgeordneten sitzen nur noch 24, meist unbekannte Hinterbän... Mon, 06 Dec 2004 00:00:00 +0100 00012004000500004500 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-31409957.html#ref=rss Horst Köhler hält vor dem Parlament seine erste große Rede. Wahrscheinlich endete das alte Deutschland irgendwann am späten Dienstagabend, zwischen zehn und halb elf. Ein paar Herren von der Bundeswehr machten Musik, sie spielten den Choral "Je... Mon, 05 Jul 2004 00:00:00 +0200 00012004000280002400 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-30542712.html#ref=rss Kanzler Schröder will verstärkt Industrie-Interessen in der EU durchsetzen, gestützt auf einen Super-Kommissar für Wirtschaft und eine Große Koalition im Europaparlament. Des Bundeskanzlers Horrorbild von Europa trägt die Züge einer aparten Frau... Mon, 19 Apr 2004 00:00:00 +0200 00012004000170002802 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,277917,00.html#ref=rss Martin Hohmanns Stuhl blieb leer. Der CDU-Abgeordnete, der "Mannesmut vor Königsthronen" als seine Tugend bezeichnet hatte, wollte die durch seine "Tätervolk"-Rede ausgelöste Bundestagsaussprache zum Antisemitismus nicht anhören. Auch andere Abgeordnete blieben fern, die Grundsatzdebatte fand vor vielen leeren Stühlen statt. Thu, 11 Dec 2003 00:00:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-277917 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-29212862.html#ref=rss Umfrage: "Sollten Prominente im Bundestag reden dürfen, oder nur die gewählten Repräsentanten?". "Sollten Prominente wie Thomas Gottschalk im Bundestag sprechen dürfen oder soll das Rederecht dort den gewählten Repräsentanten vorbehalten ble... Mon, 17 Nov 2003 00:00:00 +0100 00012003000470002203 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-26950120.html#ref=rss Die Aufstellung einer Toilette für die Reichstagsbesucher beschäftigt Berlins Bürokratie seit 1997. Eine alle Bedürfnisse befriedigende Lösung fand sie bislang nicht. Der Sozialdemokrat Johann Peter Ludwig Conradi, 60, Architekt von Beruf und la... Mon, 28 Apr 2003 00:00:00 +0200 00012003000180006400 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-26895713.html#ref=rss Gaststätten im Berliner Reichstagsgebäude: Umstellung auf heimische Produkte. Alle Getränke im Berliner Reichstagsgebäude sollen ab dem 1. Mai nur noch aus Deutschland kommen: Es gibt Trester statt Grappa und Weinbrand statt Cognac - nur Kaffee... Sat, 19 Apr 2003 00:00:00 +0200 00012003000170003802 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-26218432.html#ref=rss Umfrage: "Soll die Legislaturperiode des Bundestages von vier auf fünf Jahre verlängert werden?". "Es wird darüber diskutiert, die Legislaturperiode des Bundestages von vier auf fünf Jahre zu verlängern. Wie finden Sie das?" NFO-Infratest-... Mon, 27 Jan 2003 00:00:00 +0100 00012003000050002204 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-25662249.html#ref=rss Missklängei im Reichtstag um die Veranstaltung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge. Die zentrale Veranstaltung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge zum Volkstrauertag am kommenden Sonntag droht zu platzen. Die Gedenkstunde im... Mon, 11 Nov 2002 00:00:00 +0100 00012002000460017102