http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Mon, 01 Apr 2019 20:48:14 +0200 Mon, 01 Apr 2019 20:48:14 +0200 http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-mitarbeiter-fuehlen-sich-von-afd-angestellten-bedroht-a-1255758.html#ref=rss Die Mitnahme von Waffen in den Bundestag ist bisher nicht generell untersagt - das könnte sich nach SPIEGEL-Informationen ändern. Grund sind Klagen über Angestellte der AfD. Fri, 01 Mar 2019 12:04:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-1255758 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/saul-friedlaender-im-bundestag-vom-unfassbaren-erzaehlen-a-1250954.html#ref=rss Er überlebte, weil seine Eltern ihn in einem katholischen Internat versteckten: Im Bundestag erinnert der Historiker Saul Friedländer an das Unfassbare - und ruft die Deutschen zum Kampf für die „wahre Demokratie“ auf. Thu, 31 Jan 2019 16:30:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-1250954 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/holocaust-gedenktag-die-rede-von-saul-friedlaender-im-wortlaut-a-1250917.html#ref=rss Seine Eltern wurden in Auschwitz ermordet, er überlebte den Holocaust in einem Internat in Frankreich: Mit dieser Rede wandte sich der israelische Historiker Saul Friedländer an den Bundestag. Thu, 31 Jan 2019 11:42:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-1250917 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gedenken-an-ns-opfer-im-bundestag-saul-friedlaender-appelliert-an-deutsche-a-1250894.html#ref=rss Bewegender Appell im Bundestag: Deutschland sei ein Bollwerk gegen die Gefahren des Nationalismus, sagte der Holocaust-Überlebende und Historiker Saul Friedländer. Und das Land müsse es unbedingt bleiben. Thu, 31 Jan 2019 11:41:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-1250894 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wolfgang-schaeuble-afd-nicht-dramatisieren-habe-bisher-keine-schlaegereien-erlebt-a-1245879.html#ref=rss Claudia Roth und Wolfgang Kubicki haben aggressives Auftreten der AfD im Parlament beklagt. Bundestagspräsident Schäuble hingegen zeigt sich gelassen. Sun, 30 Dec 2018 13:37:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-1245879 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fdp-vize-wolfgang-kubicki-die-afd-radikalisiert-sich-im-bundestag-a-1245795.html#ref=rss „Einmal stand es kurz vor einer Keilerei": Claudia Roth und Wolfgang Kubicki ziehen Bilanz nach einem Jahr AfD im Bundestag - und streiten, wie das Parlament mit den Rechten umgehen sollte. Sat, 29 Dec 2018 08:42:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-1245795 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-kaempft-um-ihr-vermaechtnis-am-ende-aufgewacht-a-1239631.html#ref=rss Zum ersten Mal seit ihrem angekündigten Rückzug von der CDU-Spitze redet Angela Merkel im Bundestag - und erntet so viel Beifall wie lange nicht. Erlebt das Land nun eine andere Kanzlerin? Wed, 21 Nov 2018 15:27:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-1239631 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-gruene-wollen-angela-merkel-wiedersehen-a-1237117.html#ref=rss „Im Selbstbeschäftigungschaos auf der Strecke geblieben": Drei Mal pro Jahr soll Bundeskanzlerin Merkel zur Fragestunde im Bundestag erscheinen, doch 2018 war sie erst einmal da. Das passt nicht jedem. Wed, 07 Nov 2018 07:06:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-1237117 http://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-parlament-britischer-eu-abgeordneter-vergleicht-nazis-mit-sozialdemokraten-a-1234936.html#ref=rss Wutausbrüche und empörte Zwischenrufe: Ein führender Politiker der britischen Konservativen hat den Nationalsozialismus als linke Ideologie bezeichnet. Im EU-Parlament ging es daraufhin hoch her. Wed, 24 Oct 2018 18:20:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-1234936 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ein-jahr-metoo-im-bundestag-der-fortschritt-ist-eine-schnecke-a-1231682.html#ref=rss Es gab Ermittlungen, Geständnisse und Rücktritte: #MeToo erschütterte 2017 Europas Parlamente. Im Bundestag blieben Skandale aus. Hat sich trotzdem etwas getan? Der Überblick. Tue, 09 Oct 2018 11:32:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-1231682 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/medienbericht-bundestag-soll-ab-2019-fast-eine-milliarde-euro-pro-jahr-kosten-a-1232036.html#ref=rss 709 Abgeordnete, dazu Ausgaben für Miete und Instandhaltung der Gebäude: Einem Bericht zufolge schätzt der Rechnungshof, dass der Bundestag ab dem kommenden Jahr rund 100 Millionen Euro mehr kostet. Mon, 08 Oct 2018 04:15:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-1232036 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutscher-bundestag-afd-spd-fdp-und-co-liefern-sich-wuetende-generaldebatte-a-1227749.html#ref=rss Die Regierungsparteien sind sich uneins, wie man mit Verfassungsschutzpräsident Maaßen umgehen soll - und der Ton im Bundestag wird wegen der AfD immer schärfer. Da hilft auch die Kühlschrank-Taktik von Kanzlerin Merkel wenig. Wed, 12 Sep 2018 16:53:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-1227749 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/martin-schulz-zu-alexander-gauland-misthaufen-der-deutschen-geschichte-a-1227687.html#ref=rss Der AfD-Fraktionschef hat im Bundestag die Kanzlerin scharf kritisiert. Ex-SPD-Chef Martin Schulz schaltete sich ein - und konterte leidenschaftlich. Wed, 12 Sep 2018 10:24:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-1227687 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-anfragen-was-afd-abgeordnete-schon-immer-wissen-wollten-a-1216881.html#ref=rss Flüchtlinge, Flüchtlinge und: Flüchtlinge. Die AfD-Fraktion stellt viele Kleine Anfragen im Bundestag. Und egal zu welchem Anlass - am Ende geht es oft nur um das eine Thema. Eine Bestandsaufnahme. Tue, 10 Jul 2018 10:08:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-1216881 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-und-horst-seehofer-im-bundestag-war-was-a-1216617.html#ref=rss Regierungskrise - war da was? Angela Merkel und Horst Seehofer geben im Bundestag ein Schauspiel erster Güte ab. Selbst die Opposition wirkt zu matt für eine Generalabrechnung. Wed, 04 Jul 2018 16:55:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-1216617 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-bei-fragestunde-im-bundestag-ich-komm-ja-wieder-a-1211539.html#ref=rss Ins Schwitzen kam sie nicht - und das lag auch am mitunter umständlichen Vorgehen der Abgeordneten: Eine Stunde lang parierte Angela Merkel Fragen im Bundestag. Die Opposition muss noch üben. Wed, 06 Jun 2018 16:58:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-1211539 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/newsblog-angela-merkel-stellt-sich-bei-befragung-im-bundestag-den-abgeordneten-a-1211296.html#ref=rss Der anstehende G7-Gipfel, die Beziehungen zur USA und die Flüchtlingskrise: Kanzlerin Angela Merkel hat sich im Bundestag 30 Fragen der Parlamentarier gestellt. Lesen Sie hier das Minutenprotokoll des Auftritts. Wed, 06 Jun 2018 12:29:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-1211296 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-im-bundestag-kanzlerin-im-kreuzverhoerchen-a-1211306.html#ref=rss Es könnte ungemütlich werden für die Kanzlerin im Bundestag. Zum ersten Mal in ihrer Amtszeit stellt sich Angela Merkel den Fragen der Abgeordneten. Vor allem die Bamf-Affäre dürfte im Fokus stehen. Wed, 06 Jun 2018 07:03:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-1211306 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-im-bundestag-haushaltsdebatte-im-ueberblick-a-1208080.html#ref=rss Die AfD provoziert maximal, die Kanzlerin ist demonstrativ sachlich - und die SPD kaum erkennbar. War sonst noch was? Alles, was man zur hitzigen Debatte wissen muss. Wed, 16 May 2018 17:51:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-1208080 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/diesel-fahrverbote-fdp-politiker-kritisiert-verkehrsministerium-a-1203481.html#ref=rss Der FDP-Verkehrspolitiker Oliver Luksic wollte vom Verkehrsministerium wissen, ob an Gesetzesänderungen zu Fahrverboten und möglichen neuen Verkehrsschildern gearbeitet wird. Die Antwort empört ihn. Wed, 18 Apr 2018 11:14:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-1203481 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/horst-seehofer-innenminister-kuendigt-plaene-an-migration-wohnungsbau-a-1199510.html#ref=rss Horst Seehofer hat im Bundestag seine Pläne für ein sicheres Deutschland präsentiert. Die größten Baustellen sieht der Innenminister besonders im Bereich Migration, Sicherheit und Wohnungsbau. Fri, 23 Mar 2018 10:09:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-1199510 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/neue-regierung-franziska-giffey-redet-zum-ersten-mal-im-bundestag-a-1199454.html#ref=rss Franziska Giffey ist neue Bundesfamilienministerin - und hat nun ihre erste Rede im deutschen Bundestag gehalten. Es gab viel Applaus, kontroverse Themen sprach sie aber nicht an. Thu, 22 Mar 2018 21:19:16 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-1199454 http://www.spiegel.de/lebenundlernen/schule/anja-karliczek-was-die-neue-bildungsministerin-will-a-1199330.html#ref=rss Anja Karliczek hat als Bildungsministerin zum ersten Mal im Bundestag gesprochen. Kooperationsverbot, marode Schulen, Bafög: Was sie zu den großen Baustellen sagte - und was nicht. Thu, 22 Mar 2018 18:12:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-1199330 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-und-die-wahl-zur-kanzlerin-szenen-aus-dem-bundestag-a-1198089.html#ref=rss Deutschland hat wieder eine Kanzlerin - wenn auch knapp. Zur Wahl bringt Merkel ihre Mutter mit, Gabriel würdigt die Genossen keines Blickes, und Schäuble verhängt eine 1000-Euro-Strafe. Szenen aus dem Bundestag. Wed, 14 Mar 2018 18:00:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-1198089 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-156091147.html#ref=rss Wie umgehen mit der AfD? Die Partei hat den Bundestag härter und ruppiger gemacht. Die anderen Parteien schwanken, ob sie mit Gelassenheit oder Empörung reagieren sollen. Sat, 03 Mar 2018 00:00:00 +0100 CODESCO-SP-2018-010-23635 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-155599020.html#ref=rss Der Generalbundesanwalt geht gegen Rüstungsmanager vor, die geheime Militärpapiere erhielten. Eine Spur führt ins Parlament. Sat, 03 Feb 2018 00:00:00 +0100 CODESCO-SP-2018-006-21679 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-erzwingt-abbruch-von-sitzung-im-bundestag-a-1188688.html#ref=rss Eine Sitzung des Bundestags musste am späten Donnerstagabend abgebrochen werden. Grund war ein AfD-Antrag. SPD und Grüne werfen den Rechtspopulisten Trickserei vor. Fri, 19 Jan 2018 10:25:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-1188688 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/thomas-oppermann-sieht-mehr-praesenz-im-bundestag-durch-die-afd-a-1184222.html#ref=rss SPD-Politiker Thomas Oppermann sieht durch den Einzug der AfD in den Bundestag auch eine positive Veränderung: Die übrigen Parteien seien nun sehr präsent. Man fragt sich allerdings, warum es dafür die AfD gebraucht hat. Wed, 20 Dec 2017 07:41:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-1184222 http://www.spiegel.de/panorama/justiz/abtreibung-aerztin-kristina-haenel-uebergibt-petition-zu-abschaffung-von-paragraf-219a-a-1182883.html#ref=rss Die Ärztin Kristina Hänel will über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Ein Gericht wertete ihr Vorgehen als verbotene Werbung und verurteilte sie zu 6000 Euro Geldstrafe. Zahlen will sie nicht - und trägt ihr Anliegen in den Bundestag. Tue, 12 Dec 2017 16:37:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-1182883 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wolfgang-schaeuble-nennt-hoehere-kosten-fuer-bundestag-nicht-entscheidend-a-1174568.html#ref=rss Als Finanzminister verantwortete er einen ausgeglichenen Haushalt. Als neuer Bundestagspräsident äußert sich Wolfgang Schäuble nun entspannt zu den steigenden Kosten für das Parlament. Wed, 25 Oct 2017 07:09:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-1174568 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/erste-sitzung-des-bundestags-die-neue-haerte-a-1174472.html#ref=rss Der große Eklat bleibt aus bei der Bundestagspremiere, aber schon jetzt ist klar: Es wird mehr gestritten werden als früher. Und die AfD muss sich einen anderen Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten suchen. Tue, 24 Oct 2017 19:34:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-1174472 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/neuer-bundestag-mehr-debatte-bitte-kommentar-a-1174515.html#ref=rss Mehr Debatten, neue Debatten, bessere Debatten: Der neu gewählte Bundestag will wieder zum Zentrum der politischen Auseinandersetzung in Deutschland werden. Na endlich. Tue, 24 Oct 2017 18:15:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-1174515 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutscher-bundestag-erster-afd-antrag-abgelehnt-a-1174406.html#ref=rss Alterspräsident Hermann Otto Solms hat den 19. Bundestag eröffnet. Gleich zu Beginn stellte die AfD einen Antrag zur Geschäftsordnung - er wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Tue, 24 Oct 2017 11:05:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-1174406 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-konstituiert-sich-das-ist-das-neue-parlament-a-1174308.html#ref=rss Der neue Bundestag kommt erstmals zusammen, mit mehr Abgeordneten als je zuvor. Repräsentativer wird das Parlament deswegen nicht. Männer und Frauen, Junge und Alte - die Zusammensetzung im Überblick. Tue, 24 Oct 2017 07:16:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-1174308 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/neuer-bundestag-kostet-pro-jahr-gut-50-millionen-mehr-medienberichte-a-1169878.html#ref=rss 709 Abgeordnete werden im neuen Bundestag sitzen, 79 mehr als bisher. Zeitungsberichten zufolge summieren sich dadurch die Mehrkosten für vier Jahre auf mehr als 200 Millionen Euro. Tue, 26 Sep 2017 04:15:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-1169878 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-153304953.html#ref=rss Der Bundestag könnte mit sechs Fraktionen so groß werden wie selten zuvor: Die Parteien rangeln bereits um die besten Plätze im Zentrum der Macht. Sat, 23 Sep 2017 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2017-039-11531 http://www.spiegel.de/politik/ausland/sigmar-gabriel-bei-der-uno-wahlkampf-auf-der-weltbuehne-a-1169206.html#ref=rss Kurz vor der Wahl reist Außenminister Gabriel zur Uno nach New York. Mit Entspannungspolitik und Attacken gegen US-Präsident Trump will er der schwächelnden SPD Aufrieb geben - und die Tür für sich selbst offenhalten. Thu, 21 Sep 2017 20:13:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-1169206 http://www.spiegel.de/politik/ausland/uno-sigmar-gabriel-kritisiert-donald-trump-wegen-nordkorea-drohung-a-1168990.html#ref=rss Donald Trump droht Nordkorea mit „völliger Zerstörung“ - kontraproduktiv, findet Außenminister Sigmar Gabriel. Statt weiter zu eskalieren, müsse verhandelt werden. Dafür hat der SPD-Politiker einen Plan. Wed, 20 Sep 2017 19:00:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-1168990 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-152163763.html#ref=rss Grünen-Abgeordnete Özcan Mutlu hat schon wieder Ärger mit der Bundestagsverwaltung; Der Grünen-Abgeordnete Özcan Mutlu,49, hat schon wieder Ärger mit der Bundestagsverwaltung. Ende März hatte ihm Bundestagspräsident Norbert Lammert mit einer… Sat, 15 Jul 2017 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2017-029-6299 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-152163680.html#ref=rss Ministerin von der Leyen sagte bei Streit um Kaserne die Unwahrheit; Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) steht im Verdacht, den Bundestag belogen zu haben. Es geht um die Lent-Kaserne in Rotenburg (Wümme), benannt nach dem… Sat, 15 Jul 2017 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2017-029-6345 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-internet-im-parlament-ausgefallen-a-1136915.html#ref=rss Der Deutsche Bundestag ist vom Internet abgeschnitten. Seit den Nachmittagsstunden können Hunderte Mitarbeiter weder ins hauseigene interne Netz - noch E-Mails von außen empfangen. Wed, 01 Mar 2017 17:26:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-1136915 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-149652238.html#ref=rss Bundestag plädiert für Erweiterung des Europol-Kontrollausschusses; Der Bundestag kritisiert, dass Parlamente den geplanten Machtzuwachs der EU-Polizei Europol nur mangelhaft überwachen können. Laut einer EU-Arbeitsgruppe soll der geplante… Sat, 18 Feb 2017 00:00:00 +0100 CODESCO-SP-2017-008-233307 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-149272728.html#ref=rss Terrorist Amri laut Innenministerium kein V-Mann; Anis Amri, der Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz, war weder als V-Mann für das Bundeskriminalamt noch für das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) oder den Bundesnachrichtendienst (BND)… Sat, 28 Jan 2017 00:00:00 +0100 CODESCO-SP-2017-005-231882 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-schuelerin-mit-refugees-welcome-t-shirt-an-eingang-gestoppt-a-1129670.html#ref=rss Eine 13-jährige Schülerin besucht den Bundestag, doch Sicherheitsbeamte halten sie am Eingang auf - weil sie einen Pullover mit der Aufschrift „Refugees welcome“ trägt. Das Parlament rechtfertigt sich. Thu, 12 Jan 2017 15:04:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-1129670 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-147864097.html#ref=rss Nach der Flüchtlingskrise 2015 dürfte Subhi Azizi der erste Syrer mit Hausausweis für den Bundestag sein; Nach der Flüchtlingskrise 2015 dürfte Subhi Azizi,29, der erste Syrer mit Hausausweis für den Bundestag sein. Seit Oktober arbeitet der… Sat, 12 Nov 2016 00:00:00 +0100 CODESCO-SP-2016-046-225652 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-jede-dritte-antwort-auf-kleine-anfrage-wird-rausgezoegert-a-1117967.html#ref=rss Ob zu Schlaglöchern, Dispozinsen oder Rüstungsexporten: Grüne und Linke fluten die Bundesregierung mit Kleinen Anfragen. In jedem dritten Fall reißen die Ministerien die Antwortfrist. Mon, 24 Oct 2016 14:10:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-1117967 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-147136204.html#ref=rss Bundestag zweifelt an Plänen der Großen Koalition zu Arzneimittelstudien an Demenzkranken; Im Deutschen Bundestag wachsen Zweifel an den Plänen der Großen Koalition, Arzneimittelstudien an Demenzkranken zu erleichtern. Die Abstimmung, die… Sat, 01 Oct 2016 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2016-040-222185 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-146389702.html#ref=rss Berlin: Bundestag für Kinder ungeeignet; Der Bundestag ist entgegen landläufiger Vorurteile kein Kindergarten. Darauf weist die zuständige Verwaltung in einem neuen Rundschreiben ("Kinder im Deutschen Bundestag") an alle Abgeordnetenbüros hin.… Sat, 20 Aug 2016 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2016-034-218453 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-145848309.html#ref=rss Rückspiegel-Zitate; ... in Heft 28/2016 „Regionales Gschmäckle“ über ein umstrittenes Signet für Produkte aus Baden-Württemberg: Die Landtagsfraktionen von SPD und FDP haben nach den Berichten des SPIEgel und der „Stuttgarter… Sat, 16 Jul 2016 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2016-029-1469970509587450 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-145848213.html#ref=rss Merkel schweigt über Armenienresolution; Im Streit zwischen der Türkei und Deutschland um die Armenienresolution des Bundestags verhärten sich die Fronten in der Bundesregierung. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan behauptete vor Wochen,… Sat, 16 Jul 2016 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2016-029-215887