http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Wed, 22 May 2013 22:57:22 +0200 Wed, 22 May 2013 22:57:22 +0200 http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-92536956.html#ref=rss Bundesamt für Verfassungsschutz späht mutmaßliche Islamisten per Video aus. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 insgesamt 962 Personen aus dem islamistischen Milieu per Video überwacht. Aktuell s... Mon, 22 Apr 2013 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2013-017-110257 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-staerkt-rechte-von-misshandelten-kindern-a-888998.html#ref=rss Lange brauchte der Bundestag, um einen besseren Opferschutz für sexuell misshandelte Kinder zu verabschieden. Jetzt hat das Parlament mit den Stimmen von Union und FDP und bei Enthaltung der Opposition unter anderem längere Verjährungsfristen beschlossen. Thu, 14 Mar 2013 18:54:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-888998 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-90535586.html#ref=rss Bundestagsverwaltung hat jahrelang Aufträge ohne Ausschreibung vergeben. Die Bundestagsverwaltung hat über Jahre hinweg Aufträge vergeben, ohne sie vorher auszuschreiben. Das geht aus einem vertraulichen Prüfbericht der Innenrevision hervor. Die Be... Mon, 14 Jan 2013 00:00:00 +0100 CODESCO-SP-2013-003-98320 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fdp-empoert-sich-ueber-bundestags-sekt-aus-frankreich-a-877242.html#ref=rss Wo Bundestag draufsteht, sollte Deutsches drin sein. Das findet ein Abgeordneter der FDP und echauffiert sich darüber, dass der Haussekt aus Frankreich kommt. In Paris ist man da entspannter: Der Verwaltungschef des Élysée-Palastes schwärmt für deutschen Sekt. Sun, 13 Jan 2013 13:10:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-877242 http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/bundesregierung-nennt-burschenschaften-verfassungstreu-a-875781.html#ref=rss Die Deutsche Burschenschaft ist zuletzt noch weiter nach rechts gerückt, doch die Bundesregierung nimmt den Dachverband weiter in Schutz - es handele sich um Einzelfälle. Das erzürnt die Opposition: Berlin schütze die Bünde "aus Rücksichtnahme auf die vielen Alten Herren in Politik und Wirtschaft". Fri, 04 Jan 2013 16:06:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-875781 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-90334805.html#ref=rss Bundesregierung sieht innere Sicherheit durch sogenannte Reichsbürgerbewegung gefärhrdet. Die Bundesregierung sieht in der sogenannten Reichsbürgerbewegung eine Gefahr für die innere Sicherheit. Es bestehe das "Risiko, dass radikalisierte Einzeltät... Mon, 31 Dec 2012 00:00:00 +0100 CODESCO-SP-2013-001-98208 http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/libor-anhoerung-im-bundestag-die-deutsche-bank-schweigt-und-siegt-a-869840.html#ref=rss Punktsieg für die Deutsche Bank im Finanzausschuss: An ihrem verschwiegenen Vorstand Stephan Leithner beißen sich die Abgeordneten ihre Zähne aus. Statt Kreuzverhören gab es von dem Deutsch-Banker ausweichende Antworten und nichts Neues. Wed, 28 Nov 2012 20:05:40 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-869840 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/dumpingloehne-leiharbeiter-im-bundestag-muessen-aufstocken-a-867019.html#ref=rss Im Bundestag werden Schreibkräfte, die als Leiharbeiter beschäftigt sind, teilweise zu Niedriglöhnen beschäftigt. Sie verdienen laut ARD-Magazin "Report Mainz" so wenig, dass sie ihren Verdienst auf Hartz-IV-Niveau aufstocken müssen. Tue, 13 Nov 2012 15:55:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-867019 http://www.spiegel.de/karriere/berufsleben/scheinselbstaendige-studentin-bundestag-sparte-sich-rentenbeitraege-a-865047.html#ref=rss Der Bundestag verstößt gegen die eigenen Gesetze und beschäftigt eine Scheinselbständige, urteilt das Sozialgericht Berlin. Für die Richter ist das "in hohem Maß unverständlich": Statt den Fehler einzuräumen, biss sich die Bundestagsverwaltung lieber an einem teuren Rechtsstreit fest. Fri, 02 Nov 2012 20:23:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-865047 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-88861706.html#ref=rss Haushaltspolitiker der Regierungskoalition kritisieren das geplante unterirdische Besucherzentrum für den Bundestag. Bei den Haushaltspolitikern der schwarz-gelben Regierungskoalition wächst der Widerstand gegen das geplante unterirdische Besucherz... Mon, 01 Oct 2012 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2012-040-88645 http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/abgeordnete-verbannen-ezb-chef-draghi-aus-dem-plenum-im-parlament-a-855961.html#ref=rss Das Plenum im Bundestag halten viele Parlamentarier nicht für den angemessenen Ort: EZB-Präsident Mario Draghi will seine Krisenpolitik in Deutschland erklären. Die Abgeordneten zeigen sich aufgeschlossen für den Vorschlag - verbannen ihn aber auf die kleine Bühne. Sat, 15 Sep 2012 00:30:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-855961 http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/bundestag-ausschuss-laedt-ezb-chef-draghi-ein-a-855837.html#ref=rss EZB-Chef Draghi will dem Bundestag seine Geldpolitik erklären - und stößt bei den Abgeordneten auf Interesse: Der Europa-Ausschuss lädt den Notenbankpräsidenten zu einem Treffen ein, auch Parlamentspräsident Norbert Lammert ist angetan. Fri, 14 Sep 2012 13:10:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-855837 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/meldegesetz-pleite-wir-muessen-reden-a-844083.html#ref=rss Was lief falsch im Bundestag, als das Meldegesetz in 57 Sekunden durchgewinkt wurde? Peinlich berührt brüten die Fraktionen nun über Verbesserungen im Parlamentsbetrieb. Alle wollen lebendigere Debatten - und die Opposition wünscht sich Fragestunden mit der Kanzlerin. Fri, 13 Jul 2012 13:30:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-844083 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sondersitzung-bundestag-kommt-anfang-juli-wegen-euro-krise-zusammen-a-841143.html#ref=rss Auf ihren Sommerurlaub müssen die Bundestagsabgeordneten wohl noch ein bisschen warten: Laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung ist für Anfang Juli eine erste Sondersitzung des Parlaments wegen der Euro-Krise geplant. Grund ist Spaniens Antrag auf Hilfen aus dem Euro-Rettungsschirm. Wed, 27 Jun 2012 07:53:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-841143 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/koalition-will-bundestag-mehr-mitsprache-in-der-euro-krise-gewaehren-a-822482.html#ref=rss Union und FDP haben sich offenbar auf stärkere Mitspracherechte des Parlaments bei der Euro-Rettung geeinigt. Den Maßnahmen des Euro-Rettungsschirms muss künftig das ganze Gremium zustimmen, berichtet die "Welt". Nur noch in Notfällen soll es Ausnahmen geben. Tue, 20 Mar 2012 11:37:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-822482 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ermittlungen-der-staatsanwaltschaft-bundestag-soll-scheinselbstaendige-beschaeftigt-haben-a-820484.html#ref=rss Hat der Deutsche Bundestag jahrelang zu Unrecht keine Sozialabgaben für Honorarkräfte bezahlt? Wegen dieses Vorwurfs ermittelt jetzt laut einem Bericht die Staatsanwaltschaft. Die Verwaltung des Parlaments weist die Anschuldigung zurück. Sat, 10 Mar 2012 08:17:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-820484 http://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/anwalt-und-abgeordneter-gysis-kampf-fuer-die-e-zigarette-a-817411.html#ref=rss Linken-Politiker Gregor Gysi spielt Job-Doppelpass: Während seine Fraktion von der Bundesregierung Informationen über E-Zigaretten verlangt, vertritt er als Anwalt eine Herstellerfirma - und versucht, Gesundheitsbehörden Maulkörbe zu verpassen. Mon, 27 Feb 2012 15:45:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-817411 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ex-bundespraesident-linke-will-ehrensold-fuer-wulff-notfalls-blockieren-a-817267.html#ref=rss Die Debatte über den Ehrensold für Christian Wulff reißt nicht ab: Jetzt drohen die Linken im Bundestag damit, die Auszahlung an den zurückgetretenen Bundespräsidenten zu blockieren. Fri, 24 Feb 2012 08:38:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-817267 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-83180793.html#ref=rss STUDIE: Welche Fraktion verbreitet die beste Laune im Bundestag? Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag sind keine Spaßveranstaltungen. Dass es unter der Kuppel des Reichstags aber durchaus lustiger zugeht, als die bisweilen heruntergezogenen Mundw... Sat, 17 Dec 2011 00:00:00 +0100 CODESCO-SP-2011-051-62690 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/heiterkeit-im-bundestag-lammert-kriegt-die-meisten-lacher-a-804004.html#ref=rss Dröge Debatten im Parlament? Von wegen! Nach SPIEGEL-Informationen zeigt eine Auswertung der Plenarprotokolle der vergangenen Legislaturperiode, dass Redner häufig für Heiterkeit bei den Abgeordneten sorgen. Meister der Unterhaltung ist Bundestagspräsident Lammert. Fri, 16 Dec 2011 15:35:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-804004 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-81933523.html#ref=rss Homepage des Bundestags nutzt Tracking-Dienste. Auf der Homepage des Bundestags wird ein Tracking-Dienst eingesetzt, der offensichtlich gegen Datenschutzrichtlinien verstößt. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat deswegen eine Prüfung e... Mon, 21 Nov 2011 00:00:00 +0100 CODESCO-SP-2011-047-59459 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-81703413.html#ref=rss Zur umstrittenen Trojaner-Software wurde internationaler Erfahrungsaustausch initiiert. Das Bundeskriminalamt (BKA) setzte die umstrittene Trojaner-Software der Firma DigiTask in abgespeckter Form nicht nur selbst ein, sondern rief im Juli 2008 eig... Mon, 14 Nov 2011 00:00:00 +0100 CODESCO-SP-2011-046-59426 http://www.spiegel.de/netzwelt/web/schlechter-witz-angebliche-geiselnahme-im-kapitol-erzuernt-us-polizei-a-789267.html#ref=rss "The Onion" gilt als äußerst bissiges Satireangebot im Netz. Gelegentlich aber gehen die Witzemacher zu weit. So wie am Donnerstag, als sie via Twitter verlauten ließen, im Washingtoner Kapitol habe sich eine Geiselnahme ereignet, Schüsse seien gefallen. Fri, 30 Sep 2011 11:34:55 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-789267 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-80362954.html#ref=rss Grünen-Geschäftsführer Volker Beck bereitet besonderen Willkommensgruß für den Papst vor. Volker Beck, 50, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, hat einen ganz besonderen Willkommensgruß für den Papst vorbereitet. Auf sei... Mon, 12 Sep 2011 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2011-037-1316926669213274 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestagsdebatte-zum-euro-gabriel-wirft-schaeuble-dumme-parolen-vor-a-785051.html#ref=rss Der SPD-Chef schaltet in den Angriffsmodus: In der Bundestagsdebatte über den erweiterten Euro-Rettungsschirm übt Sigmar Gabriel harsche Kritik an Wolfgang Schäuble. Der Finanzminister hatte zuvor den Kurs der Regierung in der Schuldenkrise verteidigt. Thu, 08 Sep 2011 09:33:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-785051 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/generaldebatte-im-bundestag-merkel-kaempft-um-ihre-macht-a-784907.html#ref=rss "Scheitert der Euro, dann scheitert Europa": Angela Merkel gibt sich bei ihrem Auftritt im Bundestag betont kämpferisch. Die Regierungschefin spürt: Es sind entscheidende Wochen für Europa, für die Koalition - und für ihre Kanzlerschaft. Wed, 07 Sep 2011 16:08:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-784907 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/generaldebatte-im-bundestag-merkel-beschwoert-zukunft-europas-a-784900.html#ref=rss Angela Merkel sieht das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Euro-Rettungsschirm als Bestätigung ihres Kurses. Im Bundestag erklärte die Kanzlerin, eine Änderung geltender EU-Verträge dürfe "kein Tabu" sein. Eurobonds seien dagenen eine falsche Antwort auf die Krise. Wed, 07 Sep 2011 13:04:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-784900 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/haushaltsdebatte-schaeuble-watscht-steinbrueck-ab-a-784640.html#ref=rss Es war ein Rundumschlag des Finanzministers. In der Haushaltsdebatte rügte Wolfgang Schäuble den "extremen Pumpkapitalimus" und verwarnte die Griechen. Seinem Vorgänger Steinbrück gab er Nachhilfe in Sachen Benehmen: Ihm fehlten die Manieren. Tue, 06 Sep 2011 12:52:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-784640 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/atomdebatte-im-bundestag-alle-aussteigen-bitte-a-771546.html#ref=rss Das Parlament beschließt das Ende der Kernenergie - und fast alle machen mit. Die Opposition reklamiert das Patent auf den Atomausstieg für sich, Schwarz-Gelb kann das gelassen sehen. Trotzdem hat Kanzlerin Merkel im Bundestag wenig Grund zu strahlen. Thu, 30 Jun 2011 18:07:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-771546 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/atomdebatte-gabriel-spottet-ueber-energiepolitisches-waterloo-der-regierung-a-771492.html#ref=rss In der Sache sind sich Union, FDP, Sozialdemokraten und Grüne einig, doch der Ton ist rau. In der Bundestagsdebatte über den Atomausstieg kritisiert SPD-Chef Gabriel die schwarz-gelbe Energiepolitik als blanken Opportunismus. Der Kanzlerin rät er: "Hören Sie einfach auf. Das wäre das beste für unser Land." Thu, 30 Jun 2011 10:23:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-771492 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/parlamentsposse-lammert-verhuetet-kondomverkauf-im-bundestag-a-761778.html#ref=rss Seit Ostern hatten Bundestagsabgeordnete die Wahl: An einem Automaten konnten sie neben Zigaretten auch Kondome erwerben. Parlamentspräsident Lammert war das offenbar zu heikel, seine Verwaltung ließ jetzt den Verkauf der Präservative unterbinden. Beim Betreiber ist man irritiert. Tue, 10 May 2011 18:10:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-761778 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/verhuetungspolitik-kondome-fuer-den-bundestag-a-760781.html#ref=rss Präservative im Parlamentsgebäude? Kein Witz. Der Betreiber eines Zigarettenautomaten im Bundestag hat jetzt Fächer für Kondome freigeräumt, nun hofft er auf rege Nachfrage. Fri, 06 May 2011 10:00:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-760781 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/benimm-im-parlament-bundestag-fuehrt-strafen-fuer-stoerer-im-plenum-ein-a-753070.html#ref=rss Wer im Bundestag stört, muss in Zukunft mit einer Geldbuße rechnen: Der Sitzungspräsident kann nun ein Ordnungsgeld von 1000 Euro verhängen, wenn ein Abgeordneter die "Ordnung oder die Würde des Bundestags" beeinträchtigt - im Wiederholungsfall ist das Doppelte fällig. Fri, 25 Mar 2011 09:42:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-753070 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-77435160.html#ref=rss Bundestagspräsident Lammert wird fünf Abgeordnete der Linken nicht disziplinieren. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) will fünf Abgeordnete der Linken nun doch nicht für zwei Sitzungstage ausschließen. Die Parlamentarier hatten während einer... Mon, 14 Mar 2011 00:00:00 +0100 CODESCO-SP-2011-011-38046 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/stromausfall-im-bundestag-toilettenverbot-fuer-abgeordnete-a-749704.html#ref=rss Ausgefallene Toiletten, nutzlose Steckdosen: Ein Stromausfall im Bundestag hat den politischen Betrieb gelähmt. Schuld waren defekte Kabel. Wer arbeiten wollte, verzweifelte. Und so entschieden sich viele für den frühen Feierabend - noch vor der Mittagspause. Tue, 08 Mar 2011 15:03:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-749704 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/blackout-in-berlin-stromausfall-legt-bundestag-lahm-a-749641.html#ref=rss "Wir sind arbeitsunfähig": Der Bundestag ist seit dem Morgen vom Stromnetz abgeschnitten, ein Kabelschaden im Regierungsviertel sorgt für einen kompletten Blackout. Bis zum Nachmittag soll die Störung anhalten - Abgeordnete und Mitarbeiter dürfen nicht einmal die Toiletten benutzen. Tue, 08 Mar 2011 11:21:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-749641 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-77108483.html#ref=rss Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat große Teile seiner Dissertation aus anderen Texten entnommen, ohne das kenntlich zu machen. Wenn er seinen Doktortitel abgeben muss, wäre er als Regierungsmitglied kaum noch zu halten. Das Werk, ... Mon, 21 Feb 2011 00:00:00 +0100 CODESCO-SP-2011-008-37092 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-76551114.html#ref=rss Die Grünen wollen Organklage gegen die Deutsche Bahn einreichen. Karlsruhe soll entscheiden, ob die Bahn dem Bundestag mehr Auskünfte über ihr Geschäftsgebaren geben muss. Eine entsprechende Organklage wollen die Grünen beim Bundesverfassungsgerich... Mon, 24 Jan 2011 00:00:00 +0100 CODESCO-SP-2011-004-34603 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-sicherheitsrisiko-hausausweis-a-736726.html#ref=rss Rund 23.000 Menschen haben nahezu unbeschränkten Zutritt zu den Gebäuden des Bundestags - darunter unbezahlte Praktikanten, Lobbyisten und Handwerker. Einmal durch die Kontrolle, können sie sich im Haus frei bewegen. Mon, 27 Dec 2010 16:57:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-736726 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-75803455.html#ref=rss Günen-Fraktionschefin Künast befürwortet Papstrede im Bundestag. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat das anfängliche Nein ihrer Fraktion zu einer Papstrede im Bundestag kassiert. "Der Papst ist eingeladen, das ist in Ordnung so", sagt sie. "Da... Mon, 20 Dec 2010 00:00:00 +0100 CODESCO-SP-2010-051-32143 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-75638294.html#ref=rss Mehrheit der Parlamentarier für Papst-Rede im Bundestag. Eine Mehrheit der Bundestagsabgeordneten ist offenbar für eine Rede von Papst Benedikt XVI. im Bundestag während seines geplanten Deutschland-Besuchs im kommenden September. Es sei eine "groß... Mon, 13 Dec 2010 00:00:00 +0100 CODESCO-SP-2010-050-31493 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/haushaltsdebatte-generalattacke-mischt-bundestag-auf-a-730904.html#ref=rss "Regierungschaos", "Klientelpolitik", "Anti-Haltung" - alle Parteien haben die Haushaltsdebatte im Bundestag für heftige Verbalattacken genutzt. SPD-Fraktionschef Steinmeier griff die Kanzlerin an, die FDP stichelte gegen die Grünen. Die schärfsten Angriffe gegen die Koalition kamen von der Linken. Wed, 24 Nov 2010 12:42:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-730904 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-71261398.html#ref=rss Ulrike Höfken und ihr Plan zur Einführung eines fleischfreien Tags in den Bundestags-Kantinen. Die Grünen-Abgeordnete Ulrike Höfken, 55, will in den Kantinen des Bundestags und der Ministerien einen fleischfreien Tag pro Woche einführen.SPIEGEL: Fr... Mon, 05 Jul 2010 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2010-027-18119 http://www.spiegel.de/netzwelt/gadgets/unerlaubte-hilfe-ipad-gestuetzte-rede-wird-zum-streitthema-im-bundestag-a-702018.html#ref=rss Der FDP-Politiker Jimmy Schulz hat als erster Parlamentarier im Bundestag den Tablet-Computer von Apple für eine Rede im Plenum genutzt - und damit offenbar gegen die Vorschriften verstoßen. Jetzt wird sich wohl der Geschäftsordnungsausschuss mit der iPad-Frage beschäftigen. Mon, 21 Jun 2010 22:02:51 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-702018 http://www.spiegel.de/kultur/tv/bundestagsdebatten-im-tv-besser-als-jede-seifenoper-a-685509.html#ref=rss Bundestagsdebatten statt Telenovelas und Spielshows im Hauptprogramm der Öffentlich-Rechtlichen TV-Sender? Braucht niemand. Obwohl: Dramatik gibt es eigentlich genug. Warum es sich durchaus lohnen könnte, die Griechenland-Debatte am Donnerstagmorgen in der ARD zu verfolgen. Wed, 24 Mar 2010 18:01:58 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-685509 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/generaldebatte-im-bundestag-steinmeiers-steuerschelte-laesst-merkel-kalt-a-673045.html#ref=rss "Heute rede ich." Kanzlerin Merkel gab sich bei der Haushaltsdebatte im Bundestag kämpferisch, blieb aber wolkig: keine Details zu Steuersenkungen, keine zum Sparkurs. Oppositionsführer Steinmeier wetterte gegen die schwarz-gelben Geschenke für die Hotelbranche - doch seine Attacken verhallten. Wed, 20 Jan 2010 18:35:28 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-673045 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,660776,00.html#ref=rss Hitzige Stimmung im Parlament: Die Opposition hat in der Generaldebatte im Bundestag die Pläne von Schwarz-Gelb scharf kritisiert. Die SPD warf Wirtschaftsminister Brüderle vor, er produziere nur Allgemeinplätze. Auch andere Regierungsmitglieder stellten sich den Abgeordneten. Wed, 11 Nov 2009 18:44:13 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-660776 http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,660712,00.html#ref=rss Verlängerung der Kurzarbeit, mehr Beschäftigung, ein flexiblerer Arbeitsmarkt: Bundesarbeitsminister Jung kündigte in seiner Antrittsrede eine Reihe von Reformen an. Die Opposition ätzte, der ehemalige Verteidigungsminister habe nur einen "Restposten" im Kabinett bekommen. Wed, 11 Nov 2009 17:47:33 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-660712 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-66696013.html#ref=rss Große Anzeigetafeln sollen Zuschauer über das Geschehen im Bundestag informieren. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) will sich im Falle seiner Wiederwahl dafür einsetzen, dass Abgeordnete und Zuschauer künftig auf großen Anzeigetafeln über d... Mon, 31 Aug 2009 00:00:00 +0200 Romberg-SP-00012009000360001801 http://www.spiegel.de/netzwelt/web/e-demokratie-eine-kleine-geschichte-der-online-petition-a-641904.html#ref=rss Es war Wahlkampf, und es sah schlecht aus für die SPD. Was, wenn man ein neues Instrument entwickeln würde, um junge Leute und neue Wählerschichten zu erreichen? So wurde die Online-Petition als Werbemaßnahme geboren. Inzwischen sorgt sie für reichlich Unruhe im politischen Betrieb. Fri, 14 Aug 2009 15:06:24 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-641904