ThemaBundestagRSS

Alle Artikel und Hintergründe

GEHEIMDIENSTE: Besserer Schutz

DER SPIEGEL - 10.03.2014

Bundestag soll abhörsicherer werden. Aus Angst vor einer flächendeckenden Überwachung durch ausländische Geheimdienste will der Bundestag seine Gebäude von Fachleuten überprüfen lassen. Am Donnerstag berät die sogenannte IuK-Kommission (Information... mehr...

Landtag in Hannover: Aussprache zu Edathy-Affäre nach Eklat unterbrochen

SPIEGEL ONLINE - 26.02.2014

Bei einer Sitzung zum Fall Edathy ging es im Landtag in Hannover hoch her: Der CDU-Fraktionschef Thümler warf der SPD eine Haltung des Verdrängens vor - und erntete so scharfen Protest, dass die Aussprache vorerst beendet werden musste. mehr...

Fall Edathy: Gericht ordnet Durchsuchung im Bundestag an

SPIEGEL ONLINE - 18.02.2014

Das Amtsgericht Hannover hat einen Durchsuchungsbeschluss für das frühere Abgeordnetenbüro von Sebastian Edathy in Berlin erlassen. Die Staatsanwaltschaft hofft, auf Computern und Servern des Bundestags mögliche Beweise zu finden. mehr...

Edathy-Affäre: Bundestag bestätigt unverschlossenen Brief

SPIEGEL ONLINE - 17.02.2014

Das offizielle Schreiben der Staatsanwaltschaft Hannover im Fall Edathy ging unverschlossen im Büro von Parlamentspräsident Lammert ein. Damit bestätigte der Bundestag einen entsprechenden SPIEGEL-Bericht. mehr...

Staatsanwaltschaft Hannover: Bundestag widerspricht Chefermittler im Fall Edathy

SPIEGEL ONLINE - 15.02.2014

Hat es die Staatsanwaltschaft Hannover versäumt, im Bundestagsbüro von Sebastian Edathy Beweise zu sichern? Der Chefermittler beteuert, man habe das Dienstzimmer des Politiker versiegeln lassen. Das Parlament dementiert diese Darstellung. mehr...

BLOGGER: Als Journalist diskriminiert

DER SPIEGEL - 10.02.2014

Diskriminiert der Bundestag Blogger?. Markus Beckedahl, 37, betreibt die Website netzpolitik.org und ist Vorsitzender des Vereins Digitale Gesellschaft. Der Bundestag verweigerte ihm jüngst die Jahres-Akkreditierung als Journalist.SPIEGEL: Herr B... mehr...

BUNDESTAG: Krawattenzwang abgeschafft

DER SPIEGEL - 03.02.2014

Bundestagsführung verständigt sich auf Lockerung der Kleiderordnung. Gleich zu Beginn der neuen Legislaturperiode hat sich die Bundestagsführung auf eine Lockerung der Kleiderordnung verständigt. Auf Antrag der Präsidiumsmitglieder Claudia Roth (Gr... mehr...

INTERNET: Auch Ministerien vom Passwortklau betroffen

DER SPIEGEL - 03.02.2014

Cyberkriminelle betrieben auch in Ministerien die Ausforschung von E-Mail-Passwörtern. Von der millionenfachen Ausforschung von E-Mail-Passwörtern durch unbekannte Cyberkriminelle waren nicht nur private Nutzer, sondern auch der Deutsche Bundestag ... mehr...

BUNDESTAG: Selbstgespräch

DER SPIEGEL - 20.01.2014

Die Opposition muss lernen, was es heißt, nur minutenweise mitreden zu dürfen. Die Große Koalition hat reichlich Zeit, sich zu loben, so vergeht der Tag. Claudia Roth muss sich jetzt fühlen wie ein Gerichtsvollzieher, der der eigenen Verwandtschaft... mehr...

BUNDESTAG: Kampf um Redezeit

DER SPIEGEL - 16.12.2013

Fraktionen des Bundestags uneins über die Verteilung der Redezeit. Ein Vierteljahr nach der Wahl des Bundestags sind die Rechte der Opposition noch immer umstritten. Union und SPD haben vorige Woche ein Modell zur Verteilung der Redezeiten bei Bund... mehr...

Themen von A-Z