Gabriel bei der Uno: Wahlkampf auf der Weltbühne

SPIEGEL ONLINE - 21.09.2017

Kurz vor der Wahl reist Außenminister Gabriel zur Uno nach New York. Mit Entspannungspolitik und Attacken gegen US-Präsident Trump will er der schwächelnden SPD Aufrieb geben - und die Tür für sich selbst offenhalten. mehr...

Uno-Generalversammlung: Gabriel wirbt für Entspannungsplan mit Nordkorea

SPIEGEL ONLINE - 20.09.2017

Donald Trump droht Nordkorea mit „völliger Zerstörung“ - kontraproduktiv, findet Außenminister Sigmar Gabriel. Statt weiter zu eskalieren, müsse verhandelt werden. Dafür hat der SPD-Politiker einen Plan. mehr...

Personalien: Wiederholungstäter

DER SPIEGEL - 15.07.2017

Grünen-Abgeordnete Özcan Mutlu hat schon wieder Ärger mit der Bundestagsverwaltung; Der Grünen-Abgeordnete Özcan Mutlu,49, hat schon wieder Ärger mit der Bundestagsverwaltung. Ende März hatte ihm Bundestagspräsident Norbert Lammert mit einer… mehr...

Bundeswehr: Unwahrheit im Bundestag

DER SPIEGEL - 15.07.2017

Ministerin von der Leyen sagte bei Streit um Kaserne die Unwahrheit; Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) steht im Verdacht, den Bundestag belogen zu haben. Es geht um die Lent-Kaserne in Rotenburg (Wümme), benannt nach dem… mehr...

Internet ausgefallen: Der Bundestag ist offline

SPIEGEL ONLINE - 01.03.2017

Der Deutsche Bundestag ist vom Internet abgeschnitten. Seit den Nachmittagsstunden können Hunderte Mitarbeiter weder ins hauseigene interne Netz - noch E-Mails von außen empfangen. mehr...

Europol: Parlament beklagt zu wenig Kontrolle

DER SPIEGEL - 18.02.2017

Bundestag plädiert für Erweiterung des Europol-Kontrollausschusses; Der Bundestag kritisiert, dass Parlamente den geplanten Machtzuwachs der EU-Polizei Europol nur mangelhaft überwachen können. Laut einer EU-Arbeitsgruppe soll der geplante… mehr...

Fall Amri: Kein V-Mann

DER SPIEGEL - 28.01.2017

Terrorist Amri laut Innenministerium kein V-Mann; Anis Amri, der Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz, war weder als V-Mann für das Bundeskriminalamt noch für das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) oder den Bundesnachrichtendienst (BND)… mehr...

Besuch einer Schülergruppe: „Refugees welcome“-Slogan im Bundestag nicht willkommen

SPIEGEL ONLINE - 12.01.2017

Eine 13-jährige Schülerin besucht den Bundestag, doch Sicherheitsbeamte halten sie am Eingang auf - weil sie einen Pullover mit der Aufschrift „Refugees welcome“ trägt. Das Parlament rechtfertigt sich. mehr...

Personalien: Ein Flüchtling im Bundestag

DER SPIEGEL - 12.11.2016

Nach der Flüchtlingskrise 2015 dürfte Subhi Azizi der erste Syrer mit Hausausweis für den Bundestag sein; Nach der Flüchtlingskrise 2015 dürfte Subhi Azizi,29, der erste Syrer mit Hausausweis für den Bundestag sein. Seit Oktober arbeitet der… mehr...

Kleine Anfragen aus dem Bundestag: Opposition nervt, Regierung bummelt

SPIEGEL ONLINE - 24.10.2016

Ob zu Schlaglöchern, Dispozinsen oder Rüstungsexporten: Grüne und Linke fluten die Bundesregierung mit Kleinen Anfragen. In jedem dritten Fall reißen die Ministerien die Antwortfrist. mehr...