http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Fri, 24 May 2013 21:45:56 +0200 Fri, 24 May 2013 21:45:56 +0200 http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschlandtrend-piraten-und-afd-rutschen-in-umfrage-ab-a-901604.html#ref=rss Die Protestpartei verliert an Zustimmung: Die Euro-Skeptiker der Alternative für Deutschland können laut einer Umfrage nur noch mit zwei Prozent Zustimmung rechnen. Auch die Piraten rutschen ab. Profiteure sind die Sozialdemokraten. Fri, 24 May 2013 07:44:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-901604 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/forsa-umfrage-merkel-punktet-trotz-steinbruecks-kompetenzteam-a-901139.html#ref=rss Die ersten Aufstellungen für sein Kompetenzteam scheinen Kanzlerkandidat Steinbrück bisher wenig zu bringen: Vier Monate vor der Bundestagswahl liegt die SPD noch immer weit abgeschlagen hinter der Union. Die FDP bleibt unter der Fünfprozenthürde. Wed, 22 May 2013 08:00:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-901139 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/steinbrueck-holt-machnig-ins-kompetenzteam-a-900659.html#ref=rss Das nächste Mitglied von Steinbrücks Mannschaft wird bekannt. Der SPD-Kanzlerkandidat will sich Thüringens Wirtschaftsminister Machnig in sein Team holen. Der 53-Jährige soll für Energie zuständig sein und Umweltminister Altmaier im Wahlkampf herausfordern. Sat, 18 May 2013 10:31:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-900659 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/steinbrueck-trifft-fuehrende-frauenverbaende-zum-gespraech-a-900543.html#ref=rss Peer Steinbrück hat es bei Wählerinnen angeblich schwer - ein Grund mehr, beim Besuch von zehn Frauenverbänden alles zu geben. Die Damen löchern den SPD-Spitzenkandidaten zu Quote, Rente, Gleichstellung. Steinbrück kontert. Fri, 17 May 2013 17:11:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-900543 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-sammelt-mit-spendomat-geld-fuer-wahlkampf-a-900563.html#ref=rss Ein Wahlkampf ist teuer. Darum geht die CDU bei der Spendenwerbung jetzt neue Wege. In der Parteizentrale können Besucher die Wiederwahl von Kanzlerin Merkel mit ein bisschen Cash unterstützen - ganz unkompliziert. Der "Spendomat" nimmt alles von 50 Cent bis 100 Euro. Fri, 17 May 2013 16:10:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-900563 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gruene-verlieren-im-zdf-politbarometer-nach-kritik-an-steuerplaenen-a-900541.html#ref=rss Der Streit über die Steuerbeschlüsse der Grünen schlägt sich jetzt auch in Umfragen nieder. Eine Mehrheit der Wähler glaubt laut ZDF-Politbarometer, dass die Pläne der Partei schaden werden. In der Sonntagsfrage verlieren die Grünen einen Zähler, Union und SPD können dagegen zulegen. Fri, 17 May 2013 14:21:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-900541 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-wahlkaempferin-joost-fordert-frauenquote-in-talkshows-a-900184.html#ref=rss "Auch meine Oma muss das Internet verstehen": SPD-Wahlkämpferin Gesche Joost will die Netzpolitik massentauglich machen. Im Interview spricht Peer Steinbrücks Web-Expertin über Computerkurse für Rentner und Fehler von Facebook. Zudem überrascht sie mit einem frauenpolitischen Vorschlag. Fri, 17 May 2013 12:00:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-900184 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-kandidat-steinbrueck-fuerchtet-stimmverluste-an-afd-a-900328.html#ref=rss Der Kanzlerkandidat ermahnt die SPD: Seine Partei dürfe die Partei Alternative für Deutschland nicht unterschätzen. Die Euro-Gegner könnten "auch bei bestimmten SPD-Wählerschichten Stimmen sammeln". Nicht nur der Sozialdemokrat hält die neue politische Kraft für hochgefährlich. Thu, 16 May 2013 16:45:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-900328 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/merkel-und-union-wollen-innere-sicherheit-zum-wahlkampfthema-machen-a-900094.html#ref=rss Mit einem Kuschel-Wahlkampf geht Angela Merkel bislang auf Stimmenfang. Doch reicht das aus? Die Skepsis in der Union wächst. Nun poliert die Partei ihr Law-and-Order-Image auf. Es ist ein Zugeständnis an die enttäuschte konservative Stammkundschaft. Thu, 16 May 2013 16:29:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-900094 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/forsa-umfrage-anteil-der-politikverdrossenen-steigt-auf-30-prozent-a-899891.html#ref=rss Die Politikmüdigkeit in Deutschland steigt: 30 Prozent der Bürger wissen laut einer Forsa-Umfrage nicht, ob sie überhaupt wählen gehen - und wenn, welcher Partei sie ihre Stimme geben sollen. Zehn Prozent der Befragten würden sich für Splitterparteien entscheiden. Wed, 15 May 2013 08:30:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-899891 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/forsa-chef-guellner-die-csu-ist-merkels-schwachpunkt-a-899466.html#ref=rss Angela Merkel kann entspannt in die Bundestagswahl gehen, sagt Forsa-Chef Güllner im Interview. Die Deutschen hielten sie für eine Regierungschefin, die sich abrackert - einzig die Polter-CSU könnte die Kanzlerin noch Stimmen kosten. Eine Überraschung könnte die FDP erleben. Tue, 14 May 2013 09:43:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-899466 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-kanzlerkandidat-steinbrueck-stellt-teil-des-kompetenzteams-vor-a-899476.html#ref=rss Eine Web-Expertin, ein Realpolitiker und ein Gewerkschafter alter Schule - mit den ersten Nominierungen seines Kompetenzteams bedient Peer Steinbrück die unterschiedlichsten Erwartungen. Ob das für die SPD die Wende bringt, ist fraglich. Vor allem die Berufung von IG-Bau-Chef Wiesehügel birgt Risiken. Mon, 13 May 2013 17:24:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-899476 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wahlkampf-steinbrueck-praesentiert-sein-kompetenzteam-a-899520.html#ref=rss SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück hat die ersten drei Mitglieder seines Kompetenzteams offiziell präsentiert: Innenpolitiker Oppermann, Internetexpertin Joost und Gewerkschaftschef Wiesehügel. Der will sich schon vor der Wahl von der IG-Bau-Spitze zurückziehen. Mon, 13 May 2013 14:44:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-899520 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/piraten-kandidaten-fuer-den-bundestag-voller-krampf-voraus-a-899397.html#ref=rss Ein Soldat, eine Tagesmutter, Informatiker: 16 Spitzenkandidaten aus den Ländern sollen den Piraten bei der Bundestagswahl Sympathien und Prozente zurückbringen. Parteichef Schlömer will die Riege als frisch und authentisch verkaufen, doch einige Kandidaten treten überraschend künstlich auf. Mon, 13 May 2013 13:59:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-899397 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/piraten-und-fdp-liegen-in-sonntagsfrage-gleichauf-bei-vier-prozent-a-899314.html#ref=rss Die Piraten debattieren auf ihrem Parteitag über die Einführung verbindlicher Online-Abstimmungen und ihr Programm für die Bundestagswahl. Für Optimismus im Wahlkampf sorgt eine neue Emnid-Umfrage: Demnach liegen Piraten und FDP gleichauf - aber immer noch unter der Fünfprozenthürde. Sun, 12 May 2013 10:55:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-899314 http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/linkspartei-steinbrueck-wahlkaempfer-wiesehuegel-soll-amt-ruhen-lassen-a-899213.html#ref=rss Als Gewerkschaftschef kritisiert er die Agenda 2010, als Mitglied in Steinbrücks Schattenkabinett soll Klaus Wiesehügel sie verteidigen: Ein Spagat zuviel, kritisiert die Linkspartei. Der Vorsitzende der IG Bau solle sein Amt während des Wahlkampfs ruhen lassen. Sat, 11 May 2013 09:24:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-899213 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gesche-joost-in-steinbruecks-schattenkabinett-fuer-netzpolitik-zustaendig-a-899200.html#ref=rss Die digitale Welt zählt nicht unbedingt zu den Kernkompetenzen von Peer Steinbrück - nun hat er in Gesche Joost eine Expertin in sein Schattenkabinett berufen. Die 38 Jahre alte Designforscherin gehörte einst zu Deutschlands "100 Köpfen von Morgen". Fri, 10 May 2013 21:21:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-899200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/katharina-nocun-ist-das-neue-gesicht-der-piratenpartei-a-899197.html#ref=rss Die Piraten haben eine junge Datenschützerin zur neuen Politischen Geschäftsführerin gewählt. Katharina Nocun soll im Bundestagswahlkampf das sympathische Gesicht der Partei geben. Schon werden Parallelen zu Marina Weisband gezogen. Fri, 10 May 2013 19:52:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-899197 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gewerkschafter-wiesehuegel-war-frueher-staerkster-hartz-iv-kritiker-a-899131.html#ref=rss Klaus Wiesehügel profilierte sich als einer der schärfsten Kritiker der Agenda 2010. Jetzt gehört der Gewerkschafter zum Schattenkabinett von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück. Welche Rolle wird der Sozialdemokrat dort spielen? Fri, 10 May 2013 17:49:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-899131 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/klaus-wiesehuegel-kommt-in-peer-steinbruecks-schattenkabinett-a-899010.html#ref=rss Er war gegen die Agenda 2010, lehnt die Rente mit 67 ab - und soll Mitglied in Peer Steinbrücks Schattenkabinett werden. Klaus Wiesehügel übernimmt den Bereich Arbeit und Soziales. Der Chef der Gewerkschaft IG Bau soll vor allem linke Wähler an die SPD binden. Fri, 10 May 2013 07:37:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-899010 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/tempolimit-auf-autobahnen-gabriel-drueckt-auf-die-bremse-a-898933.html#ref=rss Ach, dann lieber doch nicht. SPD-Chef Gabriel will nun doch keine Debatte um ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen führen. Im Bundestagswahlkampf gehe es um andere Themen, machte er klar, nachdem Kanzlerkandidat Steinbrück ihn zurückgepfiffen hatte. Thu, 09 May 2013 13:04:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-898933 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gabriel-veraergert-steinbrueck-mit-vorstoss-zu-tempolimit-a-898732.html#ref=rss Mit seinem unabgesprochenen Vorstoß zum Tempolimit fährt SPD-Chef Gabriel schon wieder Steinbrück in die Parade. Der Kanzlerkandidat ist verärgert. Das angespannte Verhältnis der beiden Spitzengenossen wird zunehmend zur Belastung im Wahlkampf. Wed, 08 May 2013 15:45:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-898732 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/merkel-und-die-koalition-praesentieren-sich-im-wahlkampf-ohne-ideen-a-898521.html#ref=rss Frauengipfel, Schulbesuch, Einblicke ins Privatleben - Angela Merkel inszeniert sich in diesen Tagen als Wohlfühl-Kanzlerin. Politische Akzente? Fehlanzeige. Gut vier Monate vor der Bundestagswahl hat Schwarz-Gelb das Regieren weitgehend eingestellt. Eine Strategie mit Risiko. Tue, 07 May 2013 18:25:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-898521 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bessere-umfragewerte-gruene-holen-mit-steuerplaenen-auf-a-898463.html#ref=rss Die Grünen gehen mit Plänen für kräftige Steuererhöhungen in den Wahlkampf. Eine riskante Taktik - die aber aufzugehen scheint. In einer aktuellen Umfrage holt die Partei auf, auch Wunschpartner SPD legt zu. Der Rückstand auf Union und FDP schrumpft. Tue, 07 May 2013 08:55:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-898463 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/alternative-fuer-deutschland-cdu-fdp-spd-gruene-in-sorge-a-898353.html#ref=rss Zwei Prozent, drei Prozent - in Umfragen spielt die Anti-Euro-Partei "Alternative für Deutschland" noch keine wichtige Rolle. Aber einige hunderttausend Stimmen für die Populisten könnten im Herbst schon reichen, um die Bundestagswahl zu entscheiden. Bei allen Etablierten wächst die Sorge. Tue, 07 May 2013 06:49:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-898353 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fdp-parteitag-a-898130.html#ref=rss Philipp Rösler bringt die FDP auf Wahlkampfkurs. Nach heftiger Debatte setzt sich der Parteichef in Sachen Mindestlohn durch. Mit einer flammenden Rede gegen Rot-Grün hatte er zuvor an die Liberalen appelliert. Seine Hoffnung: Die Steuererhöhungspläne der Opposition könnten seiner angeschlagenen Partei nutzen. Sat, 04 May 2013 20:55:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-898130 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/parteitag-der-fdp-roesler-attackiert-gruene-a-898066.html#ref=rss Mit einer kämpferischen Rede hat FDP-Chef Philipp Rösler den Programm-Parteitag eröffnet. Dabei attackierte er vor allem die politische Konkurrenz: Die Grünen seien Deutschlands neue Spießbürger - und Jürgen Trittin gar der "böse Räuber Hotzenplotz". Sat, 04 May 2013 12:56:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-898066 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/leutheusser-schnarrenberger-will-um-enttaeuschte-gruene-werben-a-897894.html#ref=rss Der Parteitag der FDP in Nürnberg hat schon jetzt sein Debattenthema - den Mindestlohn. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger sieht darin jedoch keinen grundsätzlichen Kurswechsel. Im Interview spricht sie außerdem über die Chancen einer Ampel und die Abgeordnetenaffäre bei der CSU. Sat, 04 May 2013 07:19:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-897894 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/roesler-kurs-fuehrt-zu-debatte-ueber-sozialdemokratisierung-der-fdp-a-897764.html#ref=rss Mindestlohn, doppelte Staatsbürgerschaft: Die FDP unter Parteichef Philipp Rösler blinkt im Bundestagswahlkampf nach links. Nicht allen in der Partei schmeckt das. Den Liberalen droht auf dem kommenden Bundesparteitag in Nürnberg heftiger Streit ums Wahlprogramm. Fri, 03 May 2013 11:27:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-897764 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/demoskopen-loben-gruene-steuerplaene-a-897742.html#ref=rss Mit den geplanten Steuererhöhungen setzt Rot-Grün im Wahlkampf auf Risiko - geht die Rechnung auf? Aus Demoskopen-Sicht könnten davon vor allem die Grünen profitieren, auf Kosten der Sozialdemokraten. Thu, 02 May 2013 18:38:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-897742 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hoeness-affaere-union-faellt-unter-40-prozent-a-897547.html#ref=rss Die Steueraffäre von Bayern-München-Präsident Uli Hoeneß belastet die Union. CSU und CDU verlieren nach einer aktuellen Forsa-Umfrage an Zustimmung: Sie rutschen erstmals in diesem Jahr unter die Grenze von 40 Prozent. Doch weder SPD noch Grüne profitieren davon. Wed, 01 May 2013 09:51:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-897547 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/faktencheck-die-gruenen-und-die-ungleichheit-a-897134.html#ref=rss "Nirgendwo ist die Ungleichheit so schnell gestiegen wie in Deutschland", verteidigten die Grünen auf dem Parteitag ihre Steuerpläne. SPIEGEL ONLINE und die Dokumentationsjournalisten des SPIEGEL machen den Faktencheck: Liegt Deutschland bei der Ungerechtigkeit wirklich ganz vorn? Mon, 29 Apr 2013 16:07:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-897134 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/jakob-augstein-ueber-steuersuender-und-die-steuerplaene-der-gruenen-a-897088.html#ref=rss SPD und Grüne wollen Steuern erhöhen, und eine Mehrheit der Deutschen findet das richtig. Steuerehrlichkeit ist wieder eine Tugend, Schmarotzer stehen am Pranger. Die Krise des Kapitalismus hat zwar keinen äußeren Systemwechsel gebracht - aber der innere findet statt. Mon, 29 Apr 2013 12:22:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-897088 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gruenen-parteitag-kommentar-von-ralf-beste-a-897018.html#ref=rss Vor der Bundestagswahl haben die Grünen die Reihen geschlossen und marschieren stramm auf Linkskurs. Der Verlierer des Parteitags heißt Winfried Kretschmann. Der Stuttgarter Ministerpräsident hat so ziemlich alles falsch gemacht. Sun, 28 Apr 2013 14:19:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-897018 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gruenen-parteitag-winfried-kretschmann-lobt-steuerplaene-a-897011.html#ref=rss Vor dem Parteitag hatte Winfried Kretschmann noch für Unruhe gesorgt, nun lobt er die Steuerpläne der Grünen. Man habe die "richtige Balance gefunden", sagte der Ministerpräsident Baden-Württembergs auf dem Parteitag in Berlin. Seine eigenen Äußerungen zum Thema nannte er "taktisch nicht klug". Sun, 28 Apr 2013 12:47:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-897011 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestagswahl-euro-gegner-hoffen-auf-zweistelliges-ergebnis-a-896942.html#ref=rss Euro-Gegner mit Oberwasser: Die vielen Zuschriften hält der Sprecher der Alternative für Deutschland für ein sicheres Indiz dafür, dass die Euro-Gegner-Partei sogar mit einem zweistelligen Ergebnis in den Bundestag einziehen wird. Die Umfragen ergeben ein anderes Bild. Sat, 27 Apr 2013 14:55:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-896942 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/parteitagsbeschluss-gruene-wollen-gutverdiener-zur-kasse-bitten-a-896908.html#ref=rss Die Grünen wollen sich vor der Bundestagswahl im September mit der Forderung nach Steuererhöhungen für Vielverdiener profilieren. Ein angehobener Spitzensteuersatz und eine Vermögensabgabe sollen Milliarden in die Staatskasse spülen. Das beschloss der Parteitag in Berlin. Sat, 27 Apr 2013 11:39:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-896908 http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/warum-die-steuerplaene-von-der-gruenen-ungerecht-sind-a-894413.html#ref=rss An diesem Wochenende werden die Grünen auf ihrem Parteitag ein beispielloses Steuererhöhungsprogramm beschließen. Gemeinsam mit der SPD will die Partei die vermeintlich Reichen zur Kasse bitten. Das funktioniert nicht, sondern wird vor allem Bürger in der Mittelschicht frustrieren. Sat, 27 Apr 2013 07:12:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-894413 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gruenen-parteitag-streit-um-steuer-a-896879.html#ref=rss Streit um die Steuer: Die Grünen wollen Besserverdiener zur Kasse bitten. Diesen Punkt des Wahlprogramms rügte ausgerechnet vorm Parteitag der grüne Vorzeige-Ministerpräsident Kretschmann. Nicht zum ersten Mal. Intern sollen böse Worte gefallen sein - doch Spitzenkandidat Trittin bekräftigte den Kurs. Fri, 26 Apr 2013 23:11:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-896879 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/merkel-cdu-koedert-waehler-mit-verzicht-auf-steuererhoehung-a-896821.html#ref=rss Die Zeit der Wahlversprechen beginnt: Angela Merkel kündigte an, mit der CDU werde es keine Steuererhöhungen und besonders keine Vermögensteuer geben. Damit reagieren die Kanzlerin und ihre Partei auf die Pläne der Opposition. Fri, 26 Apr 2013 17:25:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-896821 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/winfried-kretschmann-warnt-gruene-vor-zu-hohen-steuern-a-896650.html#ref=rss Winfried Kretschmann macht Druck auf seine Grünen: Unmittelbar vor Beginn des Parteitags hat sich der baden-württembergische Ministerpräsident gegen zu hohe Belastungen für Wirtschaft und Bürger ausgesprochen. In einem Zeitungsinterview philosophiert der Realo zudem über die Nähe zur Union. Fri, 26 Apr 2013 09:02:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-896650 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/interview-mit-gruenen-spitzenkandidatin-katrin-goering-eckardt-a-896550.html#ref=rss Sie will ihre Partei in die Regierung führen - aber nur mit der SPD. Im Interview spricht Katrin Göring-Eckardt vor dem Programmparteitag über Koalitionspläne, Konsequenzen aus dem Fall Hoeneß und die Vorzüge von Jürgen Trittin im Vergleich zu Joschka Fischer. Fri, 26 Apr 2013 08:07:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-896550 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-zehn-kuriosesten-aenderungungsantraege-fuer-das-gruenen-wahlprogramm-a-896043.html#ref=rss Soll man seine Wähler grundsätzlich duzen? Sind Erdbeeren in der Winterzeit verdammungswürdiger als Himbeeren? Und dürfen Pflanzen diskriminiert werden? 2600 Änderungsanträge gibt es für den Wahlprogrammparteitag der Grünen - die zehn kuriosesten im Überblick. Wed, 24 Apr 2013 18:45:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-896043 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bka-chef-warnt-vor-gewalt-im-wahlkampf-a-896039.html#ref=rss Deutschland steht offenbar ein politisch brisanter Sommer bevor: Hohe Vertreter von Sicherheitsbehörden rechnen im Wahljahr mit zunehmenden Konflikten zwischen Extremisten. Eine Spirale von Gewalt und Gegengewalt könnte sich entwickeln. Tue, 23 Apr 2013 16:04:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-896039 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fall-hoeness-opposition-verlangt-ende-der-steueramnestie-a-895897.html#ref=rss Bayern-Präsident Uli Hoeneß hat sich selbst angezeigt, und die Opposition nutzt die Chance zur ganz großen Debatte über Steuerbetrug. Zwar ist das Amnestie-Abkommen mit der Schweiz gescheitert, Steuersünder können aber weiter auf Straffreiheit hoffen. SPD und Grüne wollen das ändern. Tue, 23 Apr 2013 07:58:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-895897 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/alternative-fuer-deutschland-erreicht-laut-umfrage-fuenf-prozent-a-895875.html#ref=rss Die Anti-Euro-Partei "Alternative für Deutschland" ist weiter im Aufwind: Laut einer Umfrage würden die Euro-Kritiker aktuell die Fünfprozenthürde überspringen. SPD-Kandidat Steinbrück könnte seine Kanzlerambitionen dann wohl begraben. Mon, 22 Apr 2013 18:37:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-895875 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/lafontaine-kandidiert-nicht-mehr-fuer-bundestag-a-895788.html#ref=rss Oskar Lafontaine tritt nicht zur Bundestagswahl an. Der frühere Partei- und Fraktionschef der Linken hat überraschend angekündigt, nicht für eine erneute Kandidatur als Abgeordneter bereitzustehen. Mon, 22 Apr 2013 13:52:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-895788 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-92536962.html#ref=rss Die Schwäche des SPD-Kanzlerkandidaten Steinbrück lässt bei der Öko-Partei die Zweifel an der Bindung zur SPD wachsen. Spitzenkandidat Trittin keilt gegen die Rebellen. Jürgen Trittin müsste nun wissen, wie man einen Aufstand niederschlägt. Der Grü... Mon, 22 Apr 2013 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2013-017-110301 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-attackiert-bayern-manager-hoeness-wegen-steuer-affaere-a-895621.html#ref=rss Rot-Grün startet den Wahlkampf in Sachen Steuermoral. Führende Politiker attackieren Bayern-Präsident Hoeneß wegen seines Schweizer Kontos massiv. Bayerns SPD-Landeschef etwa spricht Hoeneß die Vorbildfunktion ab, Steuerflucht sei "die schlimmste Form asozialen Verhaltens". Sun, 21 Apr 2013 16:24:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-895621 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/emnid-umfrage-union-verliert-nach-frauenquote-querelen-a-895607.html#ref=rss CDU und CSU haben in der aktuellen Wahlumfrage von Emnid zwei Prozentpunkte eingebüßt - womöglich wegen der Streitigkeiten über die Frauenquote. Zugelegt haben dagegen die Piraten. Sun, 21 Apr 2013 11:19:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-895607