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Alle Artikel und Hintergründe

dapd

Letzte Instanz

Seit seiner Gründung 1951 spricht das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe ein Machtwort in Fragen, die das Land bewegen. Die 16 Richter entscheiden über Rauchverbot, Sicherungs­verwahrung oder Euro-Rettung - und regieren so die Republik mit.

Pelham-Urteil: "Grundrecht auf Sampeln"

Pelham-Urteil: "Grundrecht auf Sampeln"

SPIEGEL ONLINE - 31.05.2016

Vor dem Verfassungsgericht hat Moses Pelham einen Sieg gegen Kraftwerk errungen. Für den ehemaligen Rapper und Anwalt Sebastian Möllmann ist das Urteil eine längst überfällige Anerkennung des Hip-Hops. Ein Interview von Francesco Giammarco mehr... Forum ]

Pelham vs. Kraftwerk: Das bedeutet das Sampling-Urteil

Pelham vs. Kraftwerk: Das bedeutet das Sampling-Urteil

SPIEGEL ONLINE - 31.05.2016

Die Ähnlichkeit zwischen den beiden Songs ist kaum hörbar, aber im Streit zwischen Kraftwerk und Moses Pelham geht es trotzdem um eine Grundsatzfrage. Der Überblick. mehr... Forum ]

Erfolg für Moses Pelham: Verfassungsgericht kippt BGH-Urteil zum Sampling

SPIEGEL ONLINE - 31.05.2016

Seit Jahren streiten sich Moses Pelham und Kraftwerk um das Sampling eines Beats - jetzt muss der Fall neu entschieden werden. Für die Musikbranche ist das ein Einschnitt. mehr...

Linke vor Verfassungsgericht: Gysis krachende Niederlage

SPIEGEL ONLINE - 03.05.2016

Die Linksfraktion wollte in Karlsruhe mehr Oppositionsrechte erstreiten - und scheiterte. Mehr noch: Selbst von der Regierung freiwillig gewährte Sonderrechte sind offenbar verfassungswidrig. mehr...

Urteil in Karlsruhe: Linke scheitert im Streit um Oppositionsrechte

SPIEGEL ONLINE - 03.05.2016

Das Bundesverfassungsgericht hat die Forderung der Linken nach mehr Rechten für die Opposition im Bundestag zurückgewiesen. mehr...

Urteil zum BKA-Gesetz: Polizisten murren über Verfassungsgericht

SPIEGEL ONLINE - 20.04.2016

Die Politik muss beim BKA-Gesetz nachbessern, das Bundesverfassungsgericht schränkt die Anti-Terror-Befugnisse der Behörde ein. Ermittler und Innenminister sind unzufrieden. mehr...

Innere Sicherheit: Bundesverfassungsgericht erklärt BKA-Gesetz für teilweise verfassungswidrig

SPIEGEL ONLINE - 20.04.2016

Die weitreichenden Befugnisse des Bundeskriminalamts zur Terrorabwehr sind zum Teil verfassungswidrig. Das gab das Bundesverfassungsgericht bekannt. mehr...

Bundesverfassungsgericht: Kinder können mutmaßliche leibliche Väter nicht zum DNA-Test zwingen

SPIEGEL ONLINE - 19.04.2016

Kinder können Männer, die sie für ihren leiblichen Vater halten, nicht zu einem rechtlich folgenlosen Gentest zwingen. Das hat nun das Bundesverfassungsgericht entschieden. mehr...

Terrorbekämpfung: „Privater Kernbereich“

DER SPIEGEL - 16.04.2016

Der Liberale Gerhart Baum, 83, Exbundesinnenminister, kritisiert die Befugnisse des BKA als zu weitgehend. mehr...

Kittih a w k

DER SPIEGEL - 19.03.2016

Verfassungsklage von AKW-Betreibern: Die letzte Schlacht der deutschen Atomindustrie

SPIEGEL ONLINE - 15.03.2016

War der Atomausstieg verfassungswidrig? In Karlsruhe liefern sich Energiekonzerne und Bundesregierung einen Showdown vor dem Bundesverfassungsgericht. Die wichtigsten Fakten. mehr...

NPD-Verbotsverfahren: Was man gerade noch sagen darf

SPIEGEL ONLINE - 04.03.2016

Ob die NPD verboten wird oder nicht, ist zweitrangig. Wichtiger ist, dass das Verfassungsgericht jetzt urteilen wird, wo die Grenze liegt zwischen Demagogie und Umsturz. mehr...



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