ThemaBundesverfassungsgericht

Alle Artikel und Hintergründe

dapd

Letzte Instanz

Seit seiner Gründung 1951 spricht das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe ein Machtwort in Fragen, die das Land bewegen. Die 16 Richter entscheiden über Rauchverbot, Sicherungs­verwahrung oder Euro-Rettung - und regieren so die Republik mit.

Einigung auf Reform: Bund und Länder schonen Firmenerben

Einigung auf Reform: Bund und Länder schonen Firmenerben

SPIEGEL ONLINE - 22.09.2016

Firmenerben werden auch künftig steuerlich begünstigt: Bund und Länder haben sich auf einen Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer geeinigt. mehr... Forum ]

Zum Tod von Jutta Limbach: Gerichtspräsidentin mit Bürgersinn

Zum Tod von Jutta Limbach: Gerichtspräsidentin mit Bürgersinn

SPIEGEL ONLINE - 13.09.2016

Jutta Limbach stritt für Gleichberechtigung, als Frau schaffte sie es oft als Erste in hohe Ämter. Dabei blieb sie stets bürgernah. Tobias Gostomzyk ist ihr persönlich begegnet. Ein Nachruf. mehr...


Ehemalige Verfassungsgerichtspräsidentin: Jutta Limbach ist gestorben

Ehemalige Verfassungsgerichtspräsidentin: Jutta Limbach ist gestorben

SPIEGEL ONLINE - 12.09.2016

Die frühere Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Jutta Limbach, ist gestorben. Das teilte das Gericht in Karlsruhe mit. mehr...

Freihandelsabkommen: 125.000 Ceta-Gegner unterstützen Verfassungsklage

SPIEGEL ONLINE - 31.08.2016

Mehr Unterstützer hatte bislang keine Bürgerklage: Kritiker des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Kanada haben Verfassungsbeschwerde eingereicht. Das dürfte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel nicht gefallen. mehr...

Freihandelsabkommen: 100.000 unterstützen Verfassungsklage gegen Ceta

SPIEGEL ONLINE - 03.08.2016

Bürgerinitiativen sehen im Freihandelsabkommen Ceta einen Angriff auf die Demokratie - und wollen das Verfassungsgericht anrufen. Eine Rekordzahl an Bürgern unterstützt das Vorhaben. mehr...

Verbotene Erdogan-Übertragung: Wie die Richter ihre Entscheidung begründen

SPIEGEL ONLINE - 01.08.2016

Die Entscheidung, dass der türkische Staatspräsident Erdogan nicht per Video zu seinen Anhängern sprechen durfte, belastet das deutsch-türkische Verhältnis. Vertreter der türkischen Regierung fordern eine Erklärung. Hier ist sie. mehr...

Verstrichene Frist: Verfassungsgericht befasst sich erneut mit Erbschaftsteuer

SPIEGEL ONLINE - 14.07.2016

Bis Ende Juni sollte eine Erbschaftsteuerreform vorliegen. Doch diese Frist des Verfassungsgerichts ließ die Politik verstreichen. Nun kommt das Thema in Karlsruhe erneut auf die Tagesordnung. mehr...

Eisschnellläuferin: Pechstein geht gegen BGH-Urteil vor

SPIEGEL ONLINE - 12.07.2016

Claudia Pechstein kämpft weiter: Die Eisschnellläuferin setzt sich im Streit mit dem Weltverband ISU gegen ein Urteil des Bundesgerichtshofs zur Wehr. Ihr „Kampf um Gerechtigkeit“ gehe immer weiter. mehr...

Bundesverfassungsgericht: „All Cops Are Bastards“ ist nicht zwingend eine Beleidigung

SPIEGEL ONLINE - 24.06.2016

Auf der Hose eines Fußballfans prangte die Buchstabenkombination ACAB. Dafür wurde er zunächst wegen Beleidigung verurteilt. Doch das Bundesverfassungsgericht beurteilt den Sachverhalt anders. mehr...

Urteil zu Anleihekäufen der EZB: Karlsruhe scheut den Euro-Eklat

SPIEGEL ONLINE - 21.06.2016

Geht die Europäische Zentralbank in ihrer Krisenpolitik zu weit? Drei Jahre hat das Bundesverfassungsgericht mit dieser Frage gerungen. Die Antwort ist ein zähneknirschendes Bekenntnis zu einem geeinten Europa. mehr...

Umstrittene Anleihenkäufe: Bundesverfassungsgericht billigt EZB-Krisenkurs unter Auflagen

SPIEGEL ONLINE - 21.06.2016

Die Europäische Zentralbank hat beim Kampf gegen die Eurokrise ihre Kompetenzen nicht offensichtlich überschritten. Das Bundesverfassungsgericht wies Beschwerden gegen die umstrittenen Anleihenkäufe der Notenbank zurück. mehr...

Pelham-Urteil: „Grundrecht auf Sampeln“

SPIEGEL ONLINE - 31.05.2016

Vor dem Verfassungsgericht hat Moses Pelham einen Sieg gegen Kraftwerk errungen. Für den ehemaligen Rapper und Anwalt Sebastian Möllmann ist das Urteil eine längst überfällige Anerkennung des Hip-Hops. mehr...

Erfolg für Moses Pelham: Verfassungsgericht kippt BGH-Urteil zum Sampling

SPIEGEL ONLINE - 31.05.2016

Seit Jahren streiten sich Moses Pelham und Kraftwerk um das Sampling eines Beats - jetzt muss der Fall neu entschieden werden. Für die Musikbranche ist das ein Einschnitt. mehr...