Thema Wirtschaftsministerium

Alle Artikel und Hintergründe

Verfahren um Tengelmann-Übernahme: Wirtschaftsministerium muss Großteil der Gerichtskosten tragen

Verfahren um Tengelmann-Übernahme: Wirtschaftsministerium muss Großteil der Gerichtskosten tragen

SPIEGEL ONLINE - 24.03.2017

Als Wirtschaftsminister setzte sich Gabriel für die Übernahme von Kaiser's Tengelmann durch Edeka ein - seine Sondererlaubnis wurde vor Gericht verhandelt. Jetzt muss das Wirtschaftsministerium eine Millionen Euro dafür zahlen. mehr... Forum ]

Rüstungsexporte: Bundesregierung verweigerte seit 2016 mehrere Waffenlieferungen in die Türkei

Rüstungsexporte: Bundesregierung verweigerte seit 2016 mehrere Waffenlieferungen in die Türkei

SPIEGEL ONLINE - 21.03.2017

Schon seit Monaten reagiert die Bundesregierung im Stillen auf die angespannte Situation in der Türkei. In fast einem Dutzend Fälle lehnte Berlin Rüstungsexporte an den Nato-Partner ab. mehr... Forum ]


Digitalpolitik des Wirtschaftsministeriums: Deutsche sagen Silicon Valley den Kampf an

Digitalpolitik des Wirtschaftsministeriums: Deutsche sagen Silicon Valley den Kampf an

SPIEGEL ONLINE - 18.03.2017

Internetdienste sollen sich an deutsches Recht halten, fordert das Bundeswirtschaftsministerium. Ein 100-seitiges Papier, das dem SPIEGEL vorliegt, zeigt, wie das gehen soll. Von Marcel Rosenbach und Gerald Traufetter mehr... Forum ]

Gezänk unter Bundesministerien: Wir haben recht! - Nein, wir! - Nein, wir!

SPIEGEL ONLINE - 16.03.2017

Die Bundestagswahl ist erst im September. Doch schon jetzt streiten sich zwei Bundesministerien öffentlich über Steuerpolitik - mit Programmatik wie im Wahlkampf. Dürfen die das? mehr...

Pilotprojekt für Ökostromförderung: Wind gegen Sonne

SPIEGEL ONLINE - 06.03.2017

Das Wirtschaftsministerium lässt Wind- und Solarfirmen ab 2018 um Fördergeld für Ökostrom kämpfen. Nicht einmal das Ministerium selbst findet, dass das eine gute Idee ist. mehr...

Vergabe der Konjunkturprognose: Mauschelei im Wirtschaftsministerium?

SPIEGEL ONLINE - 21.09.2016

Im Wirtschaftsministerium ist es laut einem Zeitungsbericht nicht mit rechten Dingen zugegangen: Für die Konjunkturprognose wurden demnach mehr Aufträge vergeben als angekündigt. Ein Vertrauter von Sigmar Gabriel soll profitiert haben. mehr...

Karrieren: „Ohne Bedenken“

DER SPIEGEL - 29.08.2015

Interne E-Mails zeigen, wie Sigmar Gabriel den Lobbyisten Dieter Gorny zum Kreativbeauftragten seines Ministeriums machte. mehr...

Energienetze: „Verbummelte Versprechen“

DER SPIEGEL - 11.07.2015

Interne Querelen im Wirtschaftsministerium gefährden die Rekommunalisierung von Strom-und Gasnetzen; Interne Querelen im SPD-geführten Bundeswirtschaftsministerium gefährden die Rekommunalisierung von Strom- und Gasnetzen. Fachabteilungen und… mehr...

Zuständigkeit der Ministerien: Steinmeier lehnt Verantwortung für Rüstungsexporte ab

SPIEGEL ONLINE - 15.10.2014

Frank-Walter Steinmeier weist einen Vorstoß seines Parteifreunds Sigmar Gabriel zurück. Der Wirtschaftsminister wollte die Zuständigkeit für Rüstungsexporte ins Außenministerium verlegen. Doch daraus wird nun nichts. mehr...

Verlagerung ins Außenministerium: Gabriel wäre Verantwortung für Waffen gerne los

SPIEGEL ONLINE - 08.10.2014

Als Wirtschaftsminister ist Sigmar Gabriel für Waffenexporte zuständig, doch ein anderes Ressort hält er für besser geeignet: Er schlägt vor, künftige Regierungen sollten das Außenministerium entscheiden lassen. Seinen Vorgänger kritisierte Gabriel deutlich. mehr...

SPD: Machnig wieder da

DER SPIEGEL - 01.09.2014

Machnig wird Staatssekretär; Matthias Machnig, SPD-Vielzweckwaffe, wird am 1. Oktober als Staatssekretär ins Bundeswirtschaftsministerium einziehen. Darauf haben sich Minister Sigmar Gabriel und Machnig verständigt. Er wird die Nachfolge von Stefan… mehr...

Wirtschaftsministerium: Die billigste Energiewende aller Zeiten

SPIEGEL ONLINE - 23.05.2014

Nur weil eine Behörde ihren Namen ändert, muss man noch lange nicht die alten Briefumschläge wegwerfen. Das Wirtschaftsministerium beweist vorbildlichen Sinn für Sparsamkeit. mehr...

Korruptionsverdacht: Airbus-Chef Enders kritisiert Ermittlungen gegen Beamten

SPIEGEL ONLINE - 16.05.2014

Die Korruptionsermittlungen gegen einen Referatsleiter im Bundeswirtschaftsministerium stoßen bei Beobachtern auf Kritik. Airbus-Chef Tom Enders hält die Vorwürfe gar für ehrabschneidend. mehr...