Schwarz-Gelber Stufenplan
SPIEGEL ONLINE
- 10.02.2012
Die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung für Steuererleichterungen von 6,1 Milliarden Euro stehen auf der Kippe. SPD- und Grün-geführte Länder im Bundesrat lehnen die Reform ab. Durchsetzen konnte sich aber noch keine Seite - die Gesetzesberatungen gehen jetzt weiter. mehr... [ Forum ]
Studie zum Elterngeld
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- 10.02.2012
Das Elterngeld zeigt laut Familienministerium fünf Jahre nach seiner Einführung die erhofften Effekte. Junge Familien verfügen einer entsprechenden Studie zufolge im ersten Jahr nach der Geburt eines Babys über mehr Geld. Zudem nehmen Mütter häufiger nach dem ersten Geburtstag des Kindes ihre Arbeit wieder auf. mehr... [ Forum ]
S.P.O.N. - Im Zweifel links
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- 09.02.2012
Angela Merkel ist in Wahrheit keine konservative, sondern eine radikale Kanzlerin: In der Schuldenkrise setzt sie mit ihrem Sparwahn Deutschlands mühsam erworbenen Platz in Europa aufs Spiel. Eine Kolumne von Jakob Augstein mehr... [ Forum ]
Deutsche Wirtschaftspolitik
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- 08.02.2012
Deal mit einem Autokraten: Die Wirtschaftsminister Deutschlands und Kasachstans haben ein Handelsabkommen unterzeichnet. Um Zugang zu den Rohstoffen des Landes zu bekommen, sieht die Bundesregierung über Menschenrechtsverletzungen des Regimes hinweg. Eine Politik mit Zukunft. Von Severin Weiland, David Böcking und Florian Diekmann mehr... [ Forum ]
Konservativer "Berliner Kreis"
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- 08.02.2012
Die Konservativen in der Union sind enttäuscht und irritieren mit der Gründung eines "Berliner Kreises" die Restpartei. Doch nach einem Treffen mit der Parteispitze gibt man sich versöhnlich: Man wolle gemeinsam und konstruktiv am Profil der Union mitarbeiten. mehr...
Abkommen mit Kasachstan
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- 07.02.2012
Der Kampf um Rohstoffe wird immer härter. Jetzt will die Bundesregierung der deutschen Industrie Zugang zu Seltenen Erden in Kasachstan verschaffen. Das Abkommen mit dem autoritären Staatschef Nasarbajew trägt Kanzlerin Merkel scharfe Kritik von Menschenrechtsgruppen ein. mehr... [ Forum ]
Flügelstreit
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- 07.02.2012
Die enttäuschten Konservativen in der CDU formieren sich. Im Berliner Kreis stemmen sie sich dem Modernisierungskurs in der Partei entgegen. Eine Anti-Merkel-Bewegung? Unsinn, wird beteuert. Doch die CDU-Spitze beäugt das Treiben misstrauisch - und will die Runde ruhigstellen. Von Philipp Wittrock mehr...
Atomkonflikt mit Teheran
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- 03.02.2012
Das Pentagon hält einen Angriff Israels auf Iran noch im Frühjahr für möglich. Deutschland sieht eine drohende Eskalation im Atomstreit mit dem Regime in Teheran mit Sorge. Berlin fürchtet, dass der Westen in einen Konflikt mit unkalkulierbaren Ausmaß hineingezogen werden könnte. Von Christoph Sydow und Severin Weiland mehr... [ Forum ]
Integrationsgipfel
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- 31.01.2012
Beim Integrationsgipfel im Kanzleramt ist ein "Nationaler Aktionsplan" beschlossen worden. Er soll dabei helfen, Migranten besser in die deutsche Gesellschaft einzugliedern. Kanzlerin Merkel forderte mehr Verbindlichkeit. mehr... [ Forum ]
EU-Gipfel
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- 31.01.2012
Grünes Licht für Angela Merkels Lieblingsprojekt: 25 EU-Staaten haben den Fiskalpakt beschlossen. Doch sonnen kann sie sich in dem Erfolg nicht. Dank ungeschickten Taktierens innerhalb der Bundesregierung muss sie wieder gegen das Image der bösen deutschen Sparkommissarin kämpfen. Von Carsten Volkery, Brüssel mehr... [ Video | Forum ]