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- 12.06.2013
Eine Info-Mappe zum Projekt "Euro Hawk" wirft neue Fragen an Verteidigungsminister de Maiziére auf. Die SPD sieht darin einen Beweis, dass der CDU-Politiker gelogen hat, Schwarz-Gelb hingegen reagiert gelassen. Die Hauptfrage: Was genau ist mit "den Minister befassen" gemeint? Von Severin Weiland mehr... [ Forum ]
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- 12.06.2013
Aufschub für Minister Thomas de Maizière: Der Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Drohnen-Affäre wird erst Ende Juni starten. Bis dann müssen sich Opposition und Koalition auf einen Zeitplan für Beweiserhebung und Zeugenvernehmungen einigen. mehr... [ Video | Forum ]
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- 12.06.2013
Als "B-Elf" verspottet die CDU Peer Steinbrücks Kompetenzteam. Dabei sollte man sich in der Koalition lieber zurückhalten. Gewinnt Schwarz-Gelb im Herbst die Wahl, wird sich schnell zeigen: Die Personaldecke ist dünn. So könnte Angela Merkels nächste Ministerriege aussehen. Von Philipp Wittrock mehr... [ Forum ]
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- 12.06.2013
Die Union hat durch die Drohnenaffäre um Minister Thomas de Maizière bei den Wählern an Ansehen verloren. Bei einer Forsa-Umfrage kommen CDU und CSU nur noch auf 40 Prozent. Die FDP kletterte dagegen auf fünf Prozent. mehr... [ Video | Forum ]
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- 12.06.2013
Mitten in den Parlamentsferien soll ein Untersuchungsausschuss die Verfehlungen von Thomas de Maizière in der Drohnenaffäre offenlegen. So will es die Opposition, man befindet sich im Wahlkampf. Schwarz-Gelb droht im Gegenzug mit der Vorladung von SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück. Von Florian Gathmann und Severin Weiland mehr... [ Video | Forum ]
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- 10.06.2013
Erneut muss Thomas de Maizière in der Drohnenaffäre Fakten nachliefern: Er hatte früher als bisher behauptet Hinweise auf die "Euro Hawk"-Pleite, Details soll ein Untersuchungsausschuss klären. Mit jedem neuen Eingeständnis verliert Merkels einstiger Vorzeigeminister an Glaubwürdigkeit. Von Matthias Gebauer mehr... [ Video | Forum ]
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- 10.06.2013
Peer Steinbrück hat einen neuen Sprecher, so soll es endlich klappen mit seiner Kandidatur. In der SPD hofft man auf frischen Schwung. Doch das Problem liegt nicht nur in der Pressestelle, sondern auch bei Steinbrück selbst. Von Veit Medick mehr... [ Forum ]
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- 10.06.2013
Auf Verteidigungsminister Thomas de Maizière kommt wegen der "Euro Hawk"-Affäre ein Untersuchungsausschuss des Bundestages zu. Nach den Grünen fordert nun auch SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ein entsprechendes Gremium. Damit steht das notwendige Quorum. mehr... [ Video | Forum ]
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- 10.06.2013
Der Minister muss erneut Versäumnisse im Drohnendebakel einräumen: Vor dem Verteidigungsausschuss sagt Thomas de Maizière, er selbst hätte stärker nachfragen müssen. Offenbar erhielt er Dossiers, in denen von Problemen beim "Euro Hawk"-Projekt die Rede war. mehr... [ Video | Forum ]
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- 10.06.2013
Das nächste Kreuzverhör: Mehrere Stunden muss sich Wehrminister de Maiziére wegen der "Euro Hawk"-Affäre den Fragen des Verteidigungsausschusses stellen. Spitzenpolitiker der Opposition forderten vor Beginn der Sitzung bereits den Rücktritt. mehr... [ Video | Forum ]
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- 10.06.2013
In Deutschland wächst die Zustimmung zum politischen System. Gleichzeitig schwindet die Bereitschaft abzustimmen. Eine Studie sagt deshalb eine sinkende Beteiligung an der nächsten Bundestagswahl voraus. mehr... [ Forum ]
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- 10.06.2013
Neuer Ärger für Thomas de Maizière: Obwohl sein Haus die Probleme bei der Zulassung des "Euro Hawk" seit Februar 2012 kannte, wurden Fragen aus dem Parlament ausweichend beantwortet. Die Linken-Fraktion spricht von einer "doppelten Lüge". Von Matthias Gebauer mehr... [ Video | Forum ]