http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Sun, 19 May 2013 14:51:09 +0200 Sun, 19 May 2013 14:51:09 +0200 http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/politik/deutschland/merkel-und-union-wollen-innere-sicherheit-zum-wahlkampfthema-machen-a-900094.html#ref=rss Mit einem Kuschel-Wahlkampf geht Angela Merkel bislang auf Stimmenfang. Doch reicht das aus? Die Skepsis in der Union wächst. Nun poliert die Partei ihr Law-and-Order-Image auf. Es ist ein Zugeständnis an die enttäuschte konservative Stammkundschaft. Thu, 16 May 2013 16:29:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/merkel-und-union-wollen-innere-sicherheit-zum-wahlkampfthema-machen-a-900094.html Mit einem Kuschel-Wahlkampf geht Angela Merkel bislang auf Stimmenfang. Doch reicht das aus? Die Skepsis in der Union wächst. Nun poliert die Partei ihr Law-and-Order-Image auf. Es ist ein Zugeständnis an die enttäuschte konservative Stammkundschaft.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/euro-zone-westerwelle-warnt-vor-deutscher-hochnaesigkeit-a-900241.html#ref=rss Deutschland ruft die Krisenländer der EU ständig zu Reformeifer auf - das stößt dort auf Widerstand. Außenminister Westerwelle mahnt jetzt zu mehr Zurückhaltung im Umgang mit den südlichen Staaten: Die Deutschen dürften nicht arrogant erscheinen. Thu, 16 May 2013 12:45:36 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/euro-zone-westerwelle-warnt-vor-deutscher-hochnaesigkeit-a-900241.html Deutschland ruft die Krisenländer der EU ständig zu Reformeifer auf - das stößt dort auf Widerstand. Außenminister Westerwelle mahnt jetzt zu mehr Zurückhaltung im Umgang mit den südlichen Staaten: Die Deutschen dürften nicht arrogant erscheinen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-leistet-in-trudering-wahlkampfhilfe-fuer-die-csu-a-900020.html#ref=rss Angela Merkel in Bayern, ein solcher Termin kommt der angeschlagenen CSU gerade recht. Für die Schwesterpartei hatte die CDU-Chefin bei ihrem Auftritt auf einem Volksfest im Münchner Osten viel Lob parat - und nippte dazu gleich mehrfach am Bierglas. Wed, 15 May 2013 21:26:59 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-leistet-in-trudering-wahlkampfhilfe-fuer-die-csu-a-900020.html Angela Merkel in Bayern, ein solcher Termin kommt der angeschlagenen CSU gerade recht. Für die Schwesterpartei hatte die CDU-Chefin bei ihrem Auftritt auf einem Volksfest im Münchner Osten viel Lob parat - und nippte dazu gleich mehrfach am Bierglas. ]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/forsa-umfrage-anteil-der-politikverdrossenen-steigt-auf-30-prozent-a-899891.html#ref=rss Die Politikmüdigkeit in Deutschland steigt: 30 Prozent der Bürger wissen laut einer Forsa-Umfrage nicht, ob sie überhaupt wählen gehen - und wenn, welcher Partei sie ihre Stimme geben sollen. Zehn Prozent der Befragten würden sich für Splitterparteien entscheiden. Wed, 15 May 2013 08:30:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/forsa-umfrage-anteil-der-politikverdrossenen-steigt-auf-30-prozent-a-899891.html Die Politikmüdigkeit in Deutschland steigt: 30 Prozent der Bürger wissen laut einer Forsa-Umfrage nicht, ob sie überhaupt wählen gehen - und wenn, welcher Partei sie ihre Stimme geben sollen. Zehn Prozent der Befragten würden sich für Splitterparteien entscheiden.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/umgang-mit-afd-merkel-rueffelt-parteiinterne-kritiker-a-899547.html#ref=rss Angela Merkel zeigt Nerven. Sie würde die Alternative für Deutschland am liebsten mit Missachtung strafen, doch drei CDU-Fraktionschefs fordern eine offensive Debatte über die neue Anti-Euro-Partei. Die Kanzlerin reagiert wütend. Mon, 13 May 2013 17:52:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/umgang-mit-afd-merkel-rueffelt-parteiinterne-kritiker-a-899547.html Angela Merkel zeigt Nerven. Sie würde die Alternative für Deutschland am liebsten mit Missachtung strafen, doch drei CDU-Fraktionschefs fordern eine offensive Debatte über die neue Anti-Euro-Partei. Die Kanzlerin reagiert wütend.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/deutschland-und-israel-konkurrieren-um-sitz-im-uno-sicherheitsrat-a-899534.html#ref=rss Deutschland und Israel wollen beide das Gleiche - einen Sitz im Uno-Sicherheitsrat. Die Regierung Netanjahu sieht durch die deutsche Kandidatur ihre Chancen auf den Platz schwinden. Laut "Jerusalem Post" ist Israel verärgert über das Verhalten der Bundesregierung. Mon, 13 May 2013 16:20:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/deutschland-und-israel-konkurrieren-um-sitz-im-uno-sicherheitsrat-a-899534.html Deutschland und Israel wollen beide das Gleiche - einen Sitz im Uno-Sicherheitsrat. Die Regierung Netanjahu sieht durch die deutsche Kandidatur ihre Chancen auf den Platz schwinden. Laut "Jerusalem Post" ist Israel verärgert über das Verhalten der Bundesregierung. ]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/merkels-fdj-vergangenheit-seibert-weist-vorwuerfe-zurueck-a-899529.html#ref=rss In der neuerlichen Diskussion um die DDR-Vergangenheit von Kanzlerin Merkel hat Regierungssprecher Seibert jegliche Verschleierung zurückgewiesen. Sie habe alle Fragen stets nach ihrer ehrlichen Erinnerung beantwortet. Mon, 13 May 2013 15:06:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/merkels-fdj-vergangenheit-seibert-weist-vorwuerfe-zurueck-a-899529.html In der neuerlichen Diskussion um die DDR-Vergangenheit von Kanzlerin Merkel hat Regierungssprecher Seibert jegliche Verschleierung zurückgewiesen. Sie habe alle Fragen stets nach ihrer ehrlichen Erinnerung beantwortet. ]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutsche-promis-und-intellektuelle-unterstuetzen-die-homo-ehe-a-899408.html#ref=rss Ein Student aus Berlin hat einen Aufruf zur uneingeschränkten Freigabe der homosexuellen Ehe gestartet. Jetzt geht seine Initiative in den Bundestag. Unterschrieben haben deutsche Prominente und Intellektuelle - von Bela B. bis Günter Grass. Mon, 13 May 2013 12:39:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutsche-promis-und-intellektuelle-unterstuetzen-die-homo-ehe-a-899408.html Ein Student aus Berlin hat einen Aufruf zur uneingeschränkten Freigabe der homosexuellen Ehe gestartet. Jetzt geht seine Initiative in den Bundestag. Unterschrieben haben deutsche Prominente und Intellektuelle - von Bela B. bis Günter Grass.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/verfassungsgericht-zu-gleichstellung-union-macht-spd-verantwortlich-a-898823.html#ref=rss Das Bundesverfassungsgericht drängt, die Politik streitet weiter. Union und SPD machen sich gegenseitig für die von Karlsruhe gerügten Verzögerungen zur Gleichstellung der Homo-Ehe bei der Grunderwerbsteuer verantwortlich. Nun soll der Vermittlungsausschuss eine Lösung bringen. Wed, 08 May 2013 16:15:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/verfassungsgericht-zu-gleichstellung-union-macht-spd-verantwortlich-a-898823.html Das Bundesverfassungsgericht drängt, die Politik streitet weiter. Union und SPD machen sich gegenseitig für die von Karlsruhe gerügten Verzögerungen zur Gleichstellung der Homo-Ehe bei der Grunderwerbsteuer verantwortlich. Nun soll der Vermittlungsausschuss eine Lösung bringen.]]> http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/wbgu-bundesregierung-bestimmt-neue-umweltberater-a-898792.html#ref=rss Jetzt ist es offiziell: Die Bundesregierung hat ihr Beratungsgremium für globale Umweltfragen neu besetzt, es soll Empfehlungen erarbeiten. Die Wahl des Vorsitzenden ist in der Koalition umstritten. Wed, 08 May 2013 15:32:00 +0200 http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/wbgu-bundesregierung-bestimmt-neue-umweltberater-a-898792.html Jetzt ist es offiziell: Die Bundesregierung hat ihr Beratungsgremium für globale Umweltfragen neu besetzt, es soll Empfehlungen erarbeiten. Die Wahl des Vorsitzenden ist in der Koalition umstritten.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/richter-setzen-bundestag-ultimatum-bei-gleichstellung-von-homo-ehe-a-898671.html#ref=rss Das Bundesverfassungsgericht drängt den Bundestag zur steuerlichen Gleichbehandlung der Homo-Ehe. Bis Mitte Juni müsse ein entsprechendes Gesetz zur Grunderwerbsteuer vorliegen. Karlsruhe erwägt laut einem Zeitungsbericht eine nachträgliche Übergangsregelung. Wed, 08 May 2013 09:27:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/richter-setzen-bundestag-ultimatum-bei-gleichstellung-von-homo-ehe-a-898671.html Das Bundesverfassungsgericht drängt den Bundestag zur steuerlichen Gleichbehandlung der Homo-Ehe. Bis Mitte Juni müsse ein entsprechendes Gesetz zur Grunderwerbsteuer vorliegen. Karlsruhe erwägt laut einem Zeitungsbericht eine nachträgliche Übergangsregelung. ]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/leopard-2-regierung-genehmigt-verkauf-von-panzern-nach-indonesien-a-898650.html#ref=rss Der Deal hatte sich angedeutet, nun ist er perfekt: Die Bundesregierung räumt ein, dass sie dem Verkauf von modernen Kampfpanzern nach Indonesien zugestimmt hat. 104 "Leopard 2" und 50 ältere "Marder"-Modelle dürfen in das Land geliefert werden. Tue, 07 May 2013 22:19:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/leopard-2-regierung-genehmigt-verkauf-von-panzern-nach-indonesien-a-898650.html Der Deal hatte sich angedeutet, nun ist er perfekt: Die Bundesregierung räumt ein, dass sie dem Verkauf von modernen Kampfpanzern nach Indonesien zugestimmt hat. 104 "Leopard 2" und 50 ältere "Marder"-Modelle dürfen in das Land geliefert werden.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/merkel-und-die-koalition-praesentieren-sich-im-wahlkampf-ohne-ideen-a-898521.html#ref=rss Frauengipfel, Schulbesuch, Einblicke ins Privatleben - Angela Merkel inszeniert sich in diesen Tagen als Wohlfühl-Kanzlerin. Politische Akzente? Fehlanzeige. Gut vier Monate vor der Bundestagswahl hat Schwarz-Gelb das Regieren weitgehend eingestellt. Eine Strategie mit Risiko. Tue, 07 May 2013 18:25:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/merkel-und-die-koalition-praesentieren-sich-im-wahlkampf-ohne-ideen-a-898521.html Frauengipfel, Schulbesuch, Einblicke ins Privatleben - Angela Merkel inszeniert sich in diesen Tagen als Wohlfühl-Kanzlerin. Politische Akzente? Fehlanzeige. Gut vier Monate vor der Bundestagswahl hat Schwarz-Gelb das Regieren weitgehend eingestellt. Eine Strategie mit Risiko.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/justizministerin-laesst-kosten-kompromiss-platzen-a-898355.html#ref=rss Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat einen mühsam geschmiedeten Deal über die Justizkosten-Reform aufgekündigt. Zwischen der Ministerin und ihren Länderkollegen ist nun ein Streit über Gerichtsgebühren und Prozesskostenhilfe entbrannt. Mon, 06 May 2013 17:26:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/justizministerin-laesst-kosten-kompromiss-platzen-a-898355.html Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat einen mühsam geschmiedeten Deal über die Justizkosten-Reform aufgekündigt. Zwischen der Ministerin und ihren Länderkollegen ist nun ein Streit über Gerichtsgebühren und Prozesskostenhilfe entbrannt. ]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-verwandtenaffaere-der-csu-belastet-den-wahlkampf-von-angela-merkel-a-898175.html#ref=rss Bayerns Ministerpräsident Seehofer will reinen Tisch machen: Seine Minister erstatten die Gehälter zurück, die sie ihren Verwandten aus der Staatskasse gezahlt haben. Doch schon werden neue zweifelhafte Finanzpraktiken in der CSU bekannt. Die Affäre wird zum Risiko für Angela Merkels Wiederwahl. Sun, 05 May 2013 18:07:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-verwandtenaffaere-der-csu-belastet-den-wahlkampf-von-angela-merkel-a-898175.html Bayerns Ministerpräsident Seehofer will reinen Tisch machen: Seine Minister erstatten die Gehälter zurück, die sie ihren Verwandten aus der Staatskasse gezahlt haben. Doch schon werden neue zweifelhafte Finanzpraktiken in der CSU bekannt. Die Affäre wird zum Risiko für Angela Merkels Wiederwahl.]]> http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/wbgu-neue-umwelt-politikberater-der-bundesregierung-berufen-a-897730.html#ref=rss Die Bundesregierung hat nach Informationen von SPIEGEL ONLINE ihre neuen Berater für globale Umweltfragen bestimmt. Die Wahl zeigt, wohin Merkels Kabinett beim Thema Ökologie steuert. Wie beeinflussen die Berater die Politik? Thu, 02 May 2013 19:47:00 +0200 http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/wbgu-neue-umwelt-politikberater-der-bundesregierung-berufen-a-897730.html Die Bundesregierung hat nach Informationen von SPIEGEL ONLINE ihre neuen Berater für globale Umweltfragen bestimmt. Die Wahl zeigt, wohin Merkels Kabinett beim Thema Ökologie steuert. Wie beeinflussen die Berater die Politik?]]> http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/regierung-verweigert-sich-dem-kampf-gegen-lohndumping-a-897551.html#ref=rss Deutschland verstößt gegen die Europäische Sozialcharta. Die Bundesregierung will sich nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen dennoch nicht für das Recht auf ein angemessenes Arbeitsentgelt einsetzen. Das geht aus einer Stellungnahme des Arbeitsministeriums hervor. Wed, 01 May 2013 13:07:00 +0200 http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/regierung-verweigert-sich-dem-kampf-gegen-lohndumping-a-897551.html Deutschland verstößt gegen die Europäische Sozialcharta. Die Bundesregierung will sich nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen dennoch nicht für das Recht auf ein angemessenes Arbeitsentgelt einsetzen. Das geht aus einer Stellungnahme des Arbeitsministeriums hervor.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/merkel-cdu-koedert-waehler-mit-verzicht-auf-steuererhoehung-a-896821.html#ref=rss Die Zeit der Wahlversprechen beginnt: Angela Merkel kündigte an, mit der CDU werde es keine Steuererhöhungen und besonders keine Vermögensteuer geben. Damit reagieren die Kanzlerin und ihre Partei auf die Pläne der Opposition. Fri, 26 Apr 2013 17:25:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/merkel-cdu-koedert-waehler-mit-verzicht-auf-steuererhoehung-a-896821.html Die Zeit der Wahlversprechen beginnt: Angela Merkel kündigte an, mit der CDU werde es keine Steuererhöhungen und besonders keine Vermögensteuer geben. Damit reagieren die Kanzlerin und ihre Partei auf die Pläne der Opposition.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesregierung-raeumt-weitere-waffenlieferungen-an-katar-ein-a-896806.html#ref=rss Deutschland unterstützt die Aufrüstung des Emirats Katar stärker als bislang bekannt. Die Bundesregierung bewilligte seit Januar 2012 umfangreiche Waffendeals, darunter für sieben gepanzerte Fahrzeuge und ein Artilleriegeschütz. Kritik an den Genehmigungen kommt von den Linken. Fri, 26 Apr 2013 16:47:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesregierung-raeumt-weitere-waffenlieferungen-an-katar-ein-a-896806.html Deutschland unterstützt die Aufrüstung des Emirats Katar stärker als bislang bekannt. Die Bundesregierung bewilligte seit Januar 2012 umfangreiche Waffendeals, darunter für sieben gepanzerte Fahrzeuge und ein Artilleriegeschütz. Kritik an den Genehmigungen kommt von den Linken.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/mehrheit-der-deutschen-unterstuetzt-kampfdrohnen-einsatz-im-notfall-a-896387.html#ref=rss In der deutschen Bevölkerung zeichnet sich offenbar ein Stimmungswandel beim Reizthema Kampfdrohnen ab. Laut einer aktuellen Umfrage kann sich eine deutliche Mehrheit vorstellen, solche Fluggeräte unter bestimmten Umständen einzusetzen: zur Abwehr von unmittelbarer Gefahr. Thu, 25 Apr 2013 07:17:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/mehrheit-der-deutschen-unterstuetzt-kampfdrohnen-einsatz-im-notfall-a-896387.html In der deutschen Bevölkerung zeichnet sich offenbar ein Stimmungswandel beim Reizthema Kampfdrohnen ab. Laut einer aktuellen Umfrage kann sich eine deutliche Mehrheit vorstellen, solche Fluggeräte unter bestimmten Umständen einzusetzen: zur Abwehr von unmittelbarer Gefahr.]]>