http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Mon, 13 Feb 2012 14:07:55 +0100 Mon, 13 Feb 2012 14:07:55 +0100 http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814510,00.html#ref=rss Ferienhäuser, ein Auto, Partys, ein Firmen-Handy: Christian Wulff hat sich systematisch von Freunden aushalten lassen, harrt aber im Amt aus. Von drei Seiten droht dem Bundespräsidenten jetzt neues Ungemach. Fri, 10 Feb 2012 18:36:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814510,00.html Ferienhäuser, ein Auto, Partys, ein Firmen-Handy: Christian Wulff hat sich systematisch von Freunden aushalten lassen, harrt aber im Amt aus. Von drei Seiten droht dem Bundespräsidenten jetzt neues Ungemach.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,813558,00.html#ref=rss Unmut in Niedersachsen: Der stellvertretende Ministerpräsident Jörg Bode hat das Krisenmanagement des Bundespräsidenten scharf kritisiert. Es schade auch der schwarz-gelben Landesregierung. Der FDP-Politiker fragt: "Warum in aller Welt tut Christian Wulff McAllister das an?" Mon, 06 Feb 2012 11:46:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,813558,00.html Unmut in Niedersachsen: Der stellvertretende Ministerpräsident Jörg Bode hat das Krisenmanagement des Bundespräsidenten scharf kritisiert. Es schade auch der schwarz-gelben Landesregierung. Der FDP-Politiker fragt: "Warum in aller Welt tut Christian Wulff McAllister das an?"]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,812355,00.html#ref=rss David McAllister gilt als Ziehsohn des Bundespräsidenten - nun aber distanziert sich der niedersächsische Ministerpräsident von Christian Wulffs Ex-Sprecher Olaf Glaeseker. Dieser habe unorthodox gearbeitet und "offenkundig außerhalb der üblichen Kontrollen gehandelt". Tue, 31 Jan 2012 09:37:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,812355,00.html David McAllister gilt als Ziehsohn des Bundespräsidenten - nun aber distanziert sich der niedersächsische Ministerpräsident von Christian Wulffs Ex-Sprecher Olaf Glaeseker. Dieser habe unorthodox gearbeitet und "offenkundig außerhalb der üblichen Kontrollen gehandelt".]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,811385,00.html#ref=rss Christian Wulff muss sich neuen Vorwürfen stellen: Als Bundespräsident soll er eine Gästeliste für eine Party von Manfred Schmidt geschrieben haben. Sein ehemaliger Sprecher Glaeseker pflegte offenbar engen E-Mail-Verkehr mit dem Eventmanager - er nannte sich darin "Generalfeldschnulli". Wed, 25 Jan 2012 18:26:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,811385,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,811176,00.html#ref=rss Inwiefern war Wulff am Einwerben von Geldern für die Glamour-Veranstaltung "Nord-Süd-Dialog" in Hannover beteiligt? Laut eines NDR-Berichts fand die umstrittene Sponsorenwerbung offenbar teilweise "im Namen von Christian Wulff" statt - der Sender bezieht sich auf eine Mail von Wulffs früherem Sprecher Glaeseker. Tue, 24 Jan 2012 18:28:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,811176,00.html Inwiefern war Wulff am Einwerben von Geldern für die Glamour-Veranstaltung "Nord-Süd-Dialog" in Hannover beteiligt? Laut eines NDR-Berichts fand die umstrittene Sponsorenwerbung offenbar teilweise "im Namen von Christian Wulff" statt - der Sender bezieht sich auf eine Mail von Wulffs früherem Sprecher Glaeseker. ]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,810815,00.html#ref=rss Die Krise des Christian Wulff frisst sich in die siebte Woche - aber ein Ende ist nicht absehbar: Der Bundespräsident hat Lobby-Vorwürfe durchzustehen, ihm droht eine Klage vor Verfassungsrichtern. Um ihn schwelen die Affären - doch er selbst scheint im Moment unangreifbar. Tue, 24 Jan 2012 14:45:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,810815,00.html Die Krise des Christian Wulff frisst sich in die siebte Woche - aber ein Ende ist nicht absehbar: Der Bundespräsident hat Lobby-Vorwürfe durchzustehen, ihm droht eine Klage vor Verfassungsrichtern. Um ihn schwelen die Affären - doch er selbst scheint im Moment unangreifbar. ]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,785658,00.html#ref=rss Es war ein Stimmungstest für Ministerpräsident McAllister: Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen hat seine CDU Stimmen verloren - bleibt aber stärkste Kraft. Die Grünen legten kräftig zu. In mehreren großen Städten gab es einen Machtwechsel. Mon, 12 Sep 2011 07:42:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,785658,00.html Es war ein Stimmungstest für Ministerpräsident McAllister: Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen hat seine CDU Stimmen verloren - bleibt aber stärkste Kraft. Die Grünen legten kräftig zu. In mehreren großen Städten gab es einen Machtwechsel.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,785641,00.html#ref=rss Zehn Jahre war Wolfsburg fest in der Hand der CDU - jetzt geht das Amt des Oberbürgermeisters verloren: Bei den niedersächsischen Kommunalwahlen eroberte der SPD-Kandidat die Automobilstadt. In der Heimatstadt von Parteichef Gabriel konnten sich die Sozialdemokraten hingegen nicht halten. Sun, 11 Sep 2011 20:42:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,785641,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,785608,00.html#ref=rss Die Kommunalwahlen in Niedersachsen gelten als wichtiger Stimmungstest für die nächste Landtagswahl: Bis zum Mittag deutete sich eine höhere Wahlbeteiligung an als vor fünf Jahren. Sun, 11 Sep 2011 13:52:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,785608,00.html Die Kommunalwahlen in Niedersachsen gelten als wichtiger Stimmungstest für die nächste Landtagswahl: Bis zum Mittag deutete sich eine höhere Wahlbeteiligung an als vor fünf Jahren. ]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,785403,00.html#ref=rss Die Kommunalwahl in Niedersachsen wird zum Stimmungstest für Schwarz-Gelb - und für CDU-Ministerpräsident David McAllister. Der Nachfolger von Christian Wulff muss zeigen, ob er das Land im Griff hat. Doch laut Umfragen könnte die Union ihre Vormachtstellung einbüßen. Sat, 10 Sep 2011 13:41:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,785403,00.html Die Kommunalwahl in Niedersachsen wird zum Stimmungstest für Schwarz-Gelb - und für CDU-Ministerpräsident David McAllister. Der Nachfolger von Christian Wulff muss zeigen, ob er das Land im Griff hat. Doch laut Umfragen könnte die Union ihre Vormachtstellung einbüßen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,740048,00.html#ref=rss Ilse Aigner lässt nicht locker: Die Verbraucherschutzministerin erhöht im Dioxin-Skandal den Druck auf die Bundesländer. Diese müssten den von ihr entworfenen Aktionsplan umsetzen, sagt sie vor einem Treffen mit den Länderkollegen. Doch dort wächst der Widerstand gegen Aigners Pläne. Tue, 18 Jan 2011 07:59:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,740048,00.html Ilse Aigner lässt nicht locker: Die Verbraucherschutzministerin erhöht im Dioxin-Skandal den Druck auf die Bundesländer. Diese müssten den von ihr entworfenen Aktionsplan umsetzen, sagt sie vor einem Treffen mit den Länderkollegen. Doch dort wächst der Widerstand gegen Aigners Pläne.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,739838,00.html#ref=rss Kanzlerin Merkel hat sich in den politischen Streit um den Dioxin-Skandal eingeschaltet. Laut "Bild"-Zeitung sorgte sie zwischen Niedersachsens Ministerpräsident McAllister und Verbraucherministerin Aigner für "Ruhe".  Mon, 17 Jan 2011 09:24:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,739838,00.html Kanzlerin Merkel hat sich in den politischen Streit um den Dioxin-Skandal eingeschaltet. Laut "Bild"-Zeitung sorgte sie zwischen Niedersachsens Ministerpräsident McAllister und Verbraucherministerin Aigner für "Ruhe". ]]> http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,739767,00.html#ref=rss Haben die niedersächsischen Behörden Ilse Aigner nicht ausreichend informiert? Die Agrarministerin greift die Landesregierung in Hannover scharf an - die wehrt sich vehement und wirft der CSU-Frau peinliches Vorgehen vor. Sun, 16 Jan 2011 12:43:00 +0100 http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,739767,00.html Haben die niedersächsischen Behörden Ilse Aigner nicht ausreichend informiert? Die Agrarministerin greift die Landesregierung in Hannover scharf an - die wehrt sich vehement und wirft der CSU-Frau peinliches Vorgehen vor.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,735227,00.html#ref=rss Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Astrid Grotelüschen ist zurückgetreten. Die CDU-Frau war in die Kritik geraten, weil sie früher im Management der umstrittenen Mastputenbrüterei ihres Mannes tätig war. Hinzu kamen Vorwürfe, sie sei für Dumpinglöhne mitverantwortlich gewesen. Fri, 17 Dec 2010 10:38:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,735227,00.html Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Astrid Grotelüschen ist zurückgetreten. Die CDU-Frau war in die Kritik geraten, weil sie früher im Management der umstrittenen Mastputenbrüterei ihres Mannes tätig war. Hinzu kamen Vorwürfe, sie sei für Dumpinglöhne mitverantwortlich gewesen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,729538,00.html#ref=rss Auf dem CDU-Parteitag lehnten Kanzlerin Merkel und die Mehrheit der Delegierten Gentests an Embryonen knapp ab. Vizechefin Schavan kündigte nun den nächsten Schritt der Gegner der Präimplantationsdiagnostik an: In anderen Bundestagsfraktionen soll nach Verbündeten gesucht werden. Wed, 17 Nov 2010 07:13:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,729538,00.html Auf dem CDU-Parteitag lehnten Kanzlerin Merkel und die Mehrheit der Delegierten Gentests an Embryonen knapp ab. Vizechefin Schavan kündigte nun den nächsten Schritt der Gegner der Präimplantationsdiagnostik an: In anderen Bundestagsfraktionen soll nach Verbündeten gesucht werden.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,727867,00.html#ref=rss Wer soll das bezahlen? Mehr als 20 Millionen Euro wird der Polizeieinsatz beim Castor-Transport wohl kosten. Niedersachsen fühlt sich damit allein gelassen - doch auf Solidarität darf man in Hannover nicht hoffen: Die Bundesregierung und die anderen Länder wollen kein Extra-Geld geben. Mon, 08 Nov 2010 18:39:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,727867,00.html Wer soll das bezahlen? Mehr als 20 Millionen Euro wird der Polizeieinsatz beim Castor-Transport wohl kosten. Niedersachsen fühlt sich damit allein gelassen - doch auf Solidarität darf man in Hannover nicht hoffen: Die Bundesregierung und die anderen Länder wollen kein Extra-Geld geben.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,725381,00.html#ref=rss Finanzminister Schäuble legt seine Pläne zur Steuervereinfachung vor - und macht ein Angebot an die Bundesländer. In einem SPIEGEL ONLINE vorliegenden Brief an die Koalitionsfraktionen kündigt er an, Steuerausfälle von Ländern und Kommunen komplett zu übernehmen. Tue, 26 Oct 2010 12:58:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,725381,00.html Finanzminister Schäuble legt seine Pläne zur Steuervereinfachung vor - und macht ein Angebot an die Bundesländer. In einem SPIEGEL ONLINE vorliegenden Brief an die Koalitionsfraktionen kündigt er an, Steuerausfälle von Ländern und Kommunen komplett zu übernehmen.]]> http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,720949,00.html#ref=rss "Volkswagen kommt:" Dieser Slogan begleitete Niedersachsens Ministerpräsidenten bei seiner Reise nach Indien. David McAllister warb für den Autokonzern, VW sponserte im Gegenzug die Dienstreise. Gemeinsames Ziel: Den Konzern zur globalen Nummer eins vor Toyota zu machen. Sun, 03 Oct 2010 12:29:00 +0200 http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,720949,00.html http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,720823,00.html#ref=rss Für den Aufsichtsrat ist nichts zu teuer: Der VW-Konzern ließ für die Indien-Reise des niedersächsischen Ministerpräsidenten eigens einen gepanzerten Phaeton aus Deutschland einfliegen. Die Staatskanzlei will mit der Entscheidung nichts zu tun gehabt haben. Fri, 01 Oct 2010 19:46:00 +0200 http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,720823,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,719213,00.html#ref=rss Die Stadtwerke-Affäre weitet sich aus: Ermittler haben in Niedersachsen Häuser durchsucht und Akten beschlagnahmt - auch in der CDU-Parteizentrale. Neue Vorwürfe werden bekannt, der Druck auf Ministerpräsident McAllister und andere Akteure aus dem Umfeld von Christian Wulff steigt. Thu, 23 Sep 2010 19:04:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,719213,00.html