Verfassungsgericht
SPIEGEL ONLINE - 17.11.2009
Darf man Neonazis das Marschieren verbieten? Ja, hat jetzt das Bundesverfassungsgericht entschieden, selbst wenn dabei die Meinungsfreiheit eingeschränkt wird. Die neue Strafvorschrift, auf die sich die Behörden stützen, ist zwar heikel - aber dennoch verfassungskonform. Von Dietmar Hipp mehr... [ Forum ]
Entscheidung in Karlsruhe
SPIEGEL ONLINE - 17.11.2009
Die Meinungsfreiheit bleibt gewahrt: Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der verschärfte Volksverhetzungsparagraf mit dem Grundgesetz vereinbar ist - er stellt die Verherrlichung des Nazi-Regimes unter Strafe. Eine Verfassungsbeschwerde wurde abgewiesen. mehr... [ Video ]
Berlin
SPIEGEL ONLINE - 16.11.2009
Sie sollen live auf Sendung den Holocaust geleugnet und zum Bau von Sprengsätzen aufgerufen haben: Vor dem Landgericht Berlin hat ein Prozess gegen sieben mutmaßliche Betreiber eines Neonazi-Radios begonnen. Eine Angeklagte arbeitete dem Verfassungsschutz zu. mehr...
Rechtsextremisten
SPIEGEL ONLINE - 14.11.2009
Nach dem Tod des NPD-Funktionärs Jürgen Rieger mehren sich nach Informationen des SPIEGEL die Indizien, dass ein obskurer Verein in den vergangenen Jahren das heimliche Finanzzentrum deutscher Neonazis war: die "Gesellschaft für biologische Anthropologie, Eugenik und Verhaltensforschung e.V." mehr... [ Forum ]
Rechtsextremismus
SPIEGEL ONLINE - 13.11.2009
Zwei für Samstag geplante Neonazi-Aufmärsche in Wunsiedel und München sind in letzter Minute genehmigt worden. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hob Verbote der örtlichen Behörden auf. In Thüringen wurde dagegen ein NPD-Trauermarsch für Jürgen Rieger untersagt. mehr... [ Video ]
Entsetzen in Dresden
SPIEGEL ONLINE - 08.11.2009
Kurz vor dem Jahrestag der Reichspogromnacht haben Unbekannte die Dresdner Synagoge mit Hakenkreuzen und fremdenfeindlichen Parolen beschmiert. Die Gemeinde ist entsetzt. Das Gebäude wird normalerweise bewacht - nun ermittelt der Staatsschutz. mehr...
Rechtsextremismus
SPIEGEL ONLINE - 05.11.2009
Der verstorbene Anwalt und Neonazi Jürgen Rieger hinterlässt sein Vermögen seiner Familie - die rechtsextreme NPD geht einem Bericht zufolge dagegen leer aus. Rieger galt als maßgeblicher Geldgeber der finanziell schwer angeschlagenen Partei. mehr... [ Forum ]
"Frontbann 24"
SPIEGEL ONLINE - 05.11.2009
Berlins Innensenator Körting hat die rechtsextreme Kameradschaft "Frontbann 24" verboten. Begründung: Die Gruppe sei verfassungsfeindlich und pflege Nähe zum Nationalsozialismus. Die Organisation galt als am schnellsten wachsende Neonazi-Gruppierung der Hauptstadt. mehr... [ Video | Forum ]
Stralsunder Synagoge
SPIEGEL ONLINE - 04.11.2009
Kurz vor dem Jahrestag der Pogromnacht 1938 haben Unbekannte in Stralsund eine Gedenktafel an den Brand der Synagoge gestohlen. Bundeskanzlerin Merkel hatte das Messingschild persönlich gestiftet. Die Polizei hat bereits Hinweise darauf, dass die Täter aus dem rechtsextremen Umfeld stammen. mehr...
Rechtsextremismus
SPIEGEL ONLINE - 02.11.2009
Das oberfränkische Wunsiedel stellt sich auf einen Neonazi-Aufmarsch am 14. November ein. Die NPD will eine Gedenkveranstaltung für den verstorbenen Parteivize Jürgen Rieger abhalten. Die Stadt, in der Hitler-Stellvertreter Heß begraben liegt, lässt nun ein Verbot prüfen. mehr... [ Video | Forum ]
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