Konferenz in Köln: Innenminister wollen Salafistenszene eindämmen

Konferenz in Köln: Innenminister wollen Salafistenszene eindämmen

SPIEGEL ONLINE - 11.12.2014

Die Behörden sind wegen der steigenden Zahl von Islamisten in Deutschland alarmiert. Nun wollen die Innenminister auf einer zweitägigen Konferenz beraten, wie sich der Trend umkehren lässt. Von Jörg Diehl, Köln mehr...

Großrazzia gegen IS-Unterstützer: Salafisten sollen in Kirchen eingebrochen sein

Großrazzia gegen IS-Unterstützer: Salafisten sollen in Kirchen eingebrochen sein

SPIEGEL ONLINE - 12.11.2014

Polizei und Justiz haben ein Netzwerk von Islamisten gesprengt. Neun Männer aus Nordrhein-Westfalen sollen dschihadistische Gruppierungen in Syrien unterstützt haben, unter anderem mit Diebstählen aus Kirchen und Schulen. Von Jörg Diehl, Düsseldorf mehr... Video | Forum ]

Großrazzia in NRW: Mutmaßliche Dschihad-Unterstützer festgenommen

SPIEGEL ONLINE - 12.11.2014

Sie wollten offenbar mit Einbrüchen und Diebstählen Dschihadisten in Syrien unterstützen: Im Auftrag der Kölner Staatsanwaltschaft und des Generalbundesanwalts wurden am Morgen zehn mutmaßliche Islamisten festgenommen. mehr...

Internetkriminalität: BKA-Chef Ziercke kritisiert Datenschutz

Internetkriminalität: BKA-Chef Ziercke kritisiert Datenschutz

SPIEGEL ONLINE - 06.11.2014

Nach Ansicht von BKA-Chef Ziercke behindern geltende Datenschutz-Regelungen den Kampf der Ermittler gegen Kriminalität und Terrorismus. Er fordert mehr Befugnisse für die Polizei. mehr... Forum ]

Druck vom Verfassungsgericht: Bundestag beschließt Änderungen an Anti-Terror-Datei

Druck vom Verfassungsgericht: Bundestag beschließt Änderungen an Anti-Terror-Datei

SPIEGEL ONLINE - 17.10.2014

Das Bundesverfassungsgericht beanstandete Teile der umstrittenen Anti-Terror-Datei. Nun reformiert der Bundestag einige Regelungen des Gesetzes. Künftig muss das BKA die Öffentlichkeit regelmäßig informieren. mehr... Video | Forum ]

Diktatur-Debatte: Es gibt keine moralisch perfekte Außenpolitik

Diktatur-Debatte: Es gibt keine moralisch perfekte Außenpolitik

SPIEGEL ONLINE - 10.10.2014

Sollte der Westen Diktaturen walten lassen, weil sonst nur Chaos entsteht? Über diese Frage ist eine hitzige Debatte entbrannt. Klar ist: Denken in Schwarz-Weiß hilft dabei nicht weiter. Ein Debattenbeitrag von Wolfgang Ischinger mehr... Forum ]

Datenschutz: De Maizière weist Kritik an Anti-Terror-Datei zurück

Datenschutz: De Maizière weist Kritik an Anti-Terror-Datei zurück

SPIEGEL ONLINE - 23.07.2014

Es ist ein Warnschuss: Bundesdatenschützerin Voßhoff warnt vor dem Gesetzentwurf zur Anti-Terror-Datei und wirft der Regierung eine Missachtung des Verfassungsgerichts vor. Doch Innenminister de Maizière bleibt hart - er will an den Plänen festhalten. mehr... Video | Forum ]

Verfassungsrechtliche Bedenken: Chefdatenschützerin kritisiert de Maizières Anti-Terror-Datei scharf

Verfassungsrechtliche Bedenken: Chefdatenschützerin kritisiert de Maizières Anti-Terror-Datei scharf

SPIEGEL ONLINE - 23.07.2014

Auf Druck des Verfassungsgerichts muss Innenminister de Maizière die Anti-Terror-Datei nachbessern. Doch für seinen neuen Gesetzentwurf kassiert er einen heftigen Rüffel: Die Bundesdatenschützerin sieht "erhebliche Risiken". Von Veit Medick mehr... Video | Forum ]

Überprüfung der Sicherheitsgesetze: Wenig Gemeinsames, viele Wünsche

Überprüfung der Sicherheitsgesetze: Wenig Gemeinsames, viele Wünsche

SPIEGEL ONLINE - 28.08.2013

Eine Regierungskommission hat die Sicherheitsgesetze überprüft. Heraus kam ein Kompendium mit vielen Vorstellungen. Vor allem FDP-Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat Wünsche, die sich wie eine Wiedervorlage für schwarz-gelbe Koalitionsverhandlungen lesen. Von Severin Weiland mehr... Forum ]

Bundesanwaltschaft: Mutmaßliche türkische Terroristen verhaftet

Bundesanwaltschaft: Mutmaßliche türkische Terroristen verhaftet

SPIEGEL ONLINE - 26.06.2013

Selbstmordanschläge und Morde - so kämpft die linksextreme Terrorgruppe DHKP-C für ein marxistisch-leninistisches Regime in der Türkei. Finanziert wird der Kampf mit Geldern aus Deutschland. Nun hat die Polizei mehrere Mitglieder festgenommen. mehr... Forum ]

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