Großrazzia gegen IS-Unterstützer: Salafisten sollen in Kirchen eingebrochen sein

Großrazzia gegen IS-Unterstützer: Salafisten sollen in Kirchen eingebrochen sein

SPIEGEL ONLINE - 12.11.2014

Polizei und Justiz haben ein Netzwerk von Islamisten gesprengt. Neun Männer aus Nordrhein-Westfalen sollen dschihadistische Gruppierungen in Syrien unterstützt haben, unter anderem mit Diebstählen aus Kirchen und Schulen. Von Jörg Diehl, Düsseldorf mehr... Video | Forum ]

Großrazzia in NRW: Mutmaßliche Dschihad-Unterstützer festgenommen

SPIEGEL ONLINE - 12.11.2014

Sie wollten offenbar mit Einbrüchen und Diebstählen Dschihadisten in Syrien unterstützen: Im Auftrag der Kölner Staatsanwaltschaft und des Generalbundesanwalts wurden am Morgen zehn mutmaßliche Islamisten festgenommen. mehr...

Internetkriminalität: BKA-Chef Ziercke kritisiert Datenschutz

Internetkriminalität: BKA-Chef Ziercke kritisiert Datenschutz

SPIEGEL ONLINE - 06.11.2014

Nach Ansicht von BKA-Chef Ziercke behindern geltende Datenschutz-Regelungen den Kampf der Ermittler gegen Kriminalität und Terrorismus. Er fordert mehr Befugnisse für die Polizei. mehr... Forum ]

Druck vom Verfassungsgericht: Bundestag beschließt Änderungen an Anti-Terror-Datei

Druck vom Verfassungsgericht: Bundestag beschließt Änderungen an Anti-Terror-Datei

SPIEGEL ONLINE - 17.10.2014

Das Bundesverfassungsgericht beanstandete Teile der umstrittenen Anti-Terror-Datei. Nun reformiert der Bundestag einige Regelungen des Gesetzes. Künftig muss das BKA die Öffentlichkeit regelmäßig informieren. mehr... Video | Forum ]

Diktatur-Debatte: Es gibt keine moralisch perfekte Außenpolitik

Diktatur-Debatte: Es gibt keine moralisch perfekte Außenpolitik

SPIEGEL ONLINE - 10.10.2014

Sollte der Westen Diktaturen walten lassen, weil sonst nur Chaos entsteht? Über diese Frage ist eine hitzige Debatte entbrannt. Klar ist: Denken in Schwarz-Weiß hilft dabei nicht weiter. Ein Debattenbeitrag von Wolfgang Ischinger mehr... Forum ]

Datenschutz: De Maizière weist Kritik an Anti-Terror-Datei zurück

Datenschutz: De Maizière weist Kritik an Anti-Terror-Datei zurück

SPIEGEL ONLINE - 23.07.2014

Es ist ein Warnschuss: Bundesdatenschützerin Voßhoff warnt vor dem Gesetzentwurf zur Anti-Terror-Datei und wirft der Regierung eine Missachtung des Verfassungsgerichts vor. Doch Innenminister de Maizière bleibt hart - er will an den Plänen festhalten. mehr... Video | Forum ]

Verfassungsrechtliche Bedenken: Chefdatenschützerin kritisiert de Maizières Anti-Terror-Datei scharf

Verfassungsrechtliche Bedenken: Chefdatenschützerin kritisiert de Maizières Anti-Terror-Datei scharf

SPIEGEL ONLINE - 23.07.2014

Auf Druck des Verfassungsgerichts muss Innenminister de Maizière die Anti-Terror-Datei nachbessern. Doch für seinen neuen Gesetzentwurf kassiert er einen heftigen Rüffel: Die Bundesdatenschützerin sieht "erhebliche Risiken". Von Veit Medick mehr... Video | Forum ]

Überprüfung der Sicherheitsgesetze: Wenig Gemeinsames, viele Wünsche

Überprüfung der Sicherheitsgesetze: Wenig Gemeinsames, viele Wünsche

SPIEGEL ONLINE - 28.08.2013

Eine Regierungskommission hat die Sicherheitsgesetze überprüft. Heraus kam ein Kompendium mit vielen Vorstellungen. Vor allem FDP-Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat Wünsche, die sich wie eine Wiedervorlage für schwarz-gelbe Koalitionsverhandlungen lesen. Von Severin Weiland mehr... Forum ]

Bundesanwaltschaft: Mutmaßliche türkische Terroristen verhaftet

Bundesanwaltschaft: Mutmaßliche türkische Terroristen verhaftet

SPIEGEL ONLINE - 26.06.2013

Selbstmordanschläge und Morde - so kämpft die linksextreme Terrorgruppe DHKP-C für ein marxistisch-leninistisches Regime in der Türkei. Finanziert wird der Kampf mit Geldern aus Deutschland. Nun hat die Polizei mehrere Mitglieder festgenommen. mehr... Forum ]

Bundestagsbeschluss: Anti-Terror-Einsatz im Mittelmeer verlängert

Bundestagsbeschluss: Anti-Terror-Einsatz im Mittelmeer verlängert

SPIEGEL ONLINE - 14.12.2012

Die Bundesmarine beteiligt sich auch im kommenden Jahr am Anti-Terror-Einsatz im Mittelmeer. Der Bundestag hat am Donnerstagabend einen entsprechenden Beschluss gefasst. Auch das Afghanistan-Mandat soll demnächst verlängert werden. mehr... Forum ]

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