SPIEGEL ONLINE
- 28.08.2013
Eine Regierungskommission hat die Sicherheitsgesetze überprüft. Heraus kam ein Kompendium mit vielen Vorstellungen. Vor allem FDP-Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat Wünsche, die sich wie eine Wiedervorlage für schwarz-gelbe Koalitionsverhandlungen lesen. Von Severin Weiland mehr... [ Forum ]
SPIEGEL ONLINE
- 26.06.2013
Selbstmordanschläge und Morde - so kämpft die linksextreme Terrorgruppe DHKP-C für ein marxistisch-leninistisches Regime in der Türkei. Finanziert wird der Kampf mit Geldern aus Deutschland. Nun hat die Polizei mehrere Mitglieder festgenommen. mehr... [ Forum ]
SPIEGEL ONLINE
- 14.12.2012
Die Bundesmarine beteiligt sich auch im kommenden Jahr am Anti-Terror-Einsatz im Mittelmeer. Der Bundestag hat am Donnerstagabend einen entsprechenden Beschluss gefasst. Auch das Afghanistan-Mandat soll demnächst verlängert werden. mehr... [ Forum ]
SPIEGEL ONLINE
- 17.08.2012
Die schwarz-gelbe Regierung legt das Karlsruher Urteil zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren äußerst verschieden aus. Verteidigungs- und Innenminister, beide von der Union, sehen sich bestätigt. Die FDP-Justizministerin hingegen warnt davor, die Armee als Hilfspolizei zu sehen. mehr... [ Forum ]
SPIEGEL ONLINE
- 17.08.2012
Das Verfassungsgericht erleichtert den Einsatz der Bundeswehr im Inneren. Zwar dürfen weiterhin keine gekaperten Flugzeuge abgeschossen werden, doch die Richter erlauben in Ausnahmefällen den Einsatz militärischer Mittel. Das Problem: Der Beschluss lässt Spielraum für Interpretationen. Von Severin Weiland mehr... [ Forum ]
SPIEGEL ONLINE
- 26.02.2012
An den Al-Qaida-Plänen, die im Herbst 2010 zu Terrorwarnungen in Europa führten, waren vier Hamburger Islamisten beteiligt. Nach Informationen des SPIEGEL bereiteten sich die Männer in Pakistan auf Aktionen vor. Einer von ihnen steht nun in Koblenz vor Gericht. mehr... [ Forum ]
SPIEGEL ONLINE
- 01.12.2011
Breite Mehrheit für die Mission am Horn von Afrika: Der Bundestag verlängerte das Mandat um ein weiteres Jahr. Ebenfalls erneuert wurde der Anti-Terror-Einsatz im Mittelmeer, allerdings nur mit knapper Mehrheit. mehr... [ Forum ]
SPIEGEL ONLINE
- 14.11.2003
Der Bundestag hat den Einsatz deutscher Soldaten im internationalen Anti-Terror-Kampf um ein Jahr verlängert. Allerdings wurden 800 ABC-Abwehrkräfte aus dem Mandat gestrichen. 540 Parlamentarier stimmten dafür, 41 mit Nein, fünf enthielten sich. Die FDP stimmte mit beiden PDS-Abgeordneten dagegen. mehr...
SPIEGEL ONLINE
- 27.06.2003
Deutschland rüstet sich für den Ernstfall. Wenn Terroristen wie am 11. September 2001 in den USA Verkehrsflugzeuge zu Waffen machen, dann soll hierzulande der Verteidigungsminister über einen Abschuss der Maschine entscheiden. mehr...
SPIEGEL ONLINE
- 07.03.2003
Zumindest in der Irak-Politik kann Kanzler Gerhard Schröder auf den Rückhalt der Bevölkerung bauen. Eine überwältigende Mehrheit lehnt einen Krieg ab. mehr...
Wetter
