ThemaDieter Wiefelspütz

Alle Artikel und Hintergründe

INNERE SICHERHEIT: Maulwürfe im Milieu

DER SPIEGEL - 23.05.2011

Verdeckte Ermittler aus dem Ausland gehören längst zum Repertoire der Polizei. Sie agieren effizient und weitgehend unkontrolliert. Die Bundesregierung verlangt nun engere Regeln. Das europäische Gipfeltreffen verlief diskret, die Gruppe tagte hint... mehr...

AUSLANDSEINSÄTZE: Polizisten zur Exportförderung

DER SPIEGEL - 04.04.2011

Ist der Einsatz deutscher Polizisten in Saudi-Arabien legal?. Der Einsatz von Beamten der Bundespolizei in Saudi-Arabien stößt auf Kritik der Opposition. Hintergrund ist ein Milliardengeschäft des EADS-Konzerns mit dem Königreich. In die privatwirt... mehr...

ZOLL: Steueraufkommen sichern

DER SPIEGEL - 07.02.2011

Weiterhin Kritik an geplanter Polizeireform. Innenpolitiker von Union und Sozialdemokraten kritisieren, dass der Zoll von der Polizeireform auf Bundesebene ausgenommen werden soll - anders als im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP vorgesehe... mehr...

ÜBERHANGMANDATE: Der Ärger wird riesengroß

DER SPIEGEL - 26.09.2009

Dieter Wiefelspütz erwartet Klagewelle gegen Ergebnis der Bundestagswahl bei schwarz-gelber Koalition mittels Überhangmandaten. Der Innenexperte der SPD-Fraktion Dieter Wiefelspütz erwartet eine Klagewelle gegen das Ergebnis der Bundestagswahl, sol... mehr...

Umstrittener Bahn-Chef: SPD legt Mehdorn Rücktritt nahe

SPIEGEL ONLINE - 04.02.2009

In der Datenaffäre bei der Bahn wird es für den Konzernchef immer enger. Der SPD-Innenpolitiker Wiefelspütz spricht bereits von einer Ablösung Mehdorns. Unter Druck gerät allerdings auch Verkehrsminister Tiefensee. mehr...

ONLINE-DURCHSUCHUNG: Streit um Zeitplan

DER SPIEGEL - 06.08.2007

Zeitplan für geplantes Gesetz zur Online-Durchsuchung verzögert sich voraussichtlich. Der Innenexperte der SPD im Bundestag, Dieter Wiefelspütz, hält es "für völlig ausgeschlossen", dass das geplante BKA-Gesetz noch in diesem Jahr in Kraft tritt. D... mehr...

Wolfgang Bosbach

DER SPIEGEL - 08.01.2007

Wolfgang Bosbach und Dieter Wiefelspütz erleiden während der Weihnachtsfeiertage Unfälle im Haushalt. Wolfgang Bosbach , 54, Sicherheitsexperte der Unionsfraktion, und sein SPD-Kollege Dieter Wiefelspütz, 60, haben in den Weihnachtsferien die Gefah... mehr...

GESETZGEBUNG: Unselige Tradition

DER SPIEGEL - 20.02.2006

Mit Otto Schily ist wieder einmal ein Verfassungsminister in Karlsruhe gescheitert. Sein Nachfolger Wolfgang Schäuble treibt die nächste Attacke auf das Grundgesetz voran. Otto Schily, 73, hat seinen Kopf in die Ecke gestellt, auf den Boden neben d... mehr...

Wir im Staat

DER SPIEGEL - 10.10.2005

Bundesinnenminister Otto Schily, 73, über Pressefreiheit in Deutschland, das Schutzbedürfnis der Obrigkeit und seine Zukunftspläne. SPIEGEL: Herr Schily, in den Privaträumen des "Cicero"-Journalisten Bruno Schirra fand eine achtstündige Durchsuchun... mehr...

BUNDESTAG: Recht auf Auflösung

DER SPIEGEL - 29.08.2005

Ministerin Zypries für Selbstauflösungsrecht des Bundestages. Innerhalb der SPD sprechen sich immer mehr führende Politiker für ein Selbstauflösungsrecht des Bundestags aus. Innenminister Otto Schily ist mit seiner ablehnenden Haltung zunehmend iso... mehr...


Wikipedia

Dieter Wiefelspütz

Dieter Wiefelspütz (* 22. September 1946 in Lünen) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit 1998 innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Von 1990 bis 1998 war er Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Wahlprüfung, Immunität u...mehr...

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