http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Tue, 14 Feb 2012 00:13:12 +0100 Tue, 14 Feb 2012 00:13:12 +0100 http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,813589,00.html#ref=rss Die enttäuschten Konservativen in der CDU formieren sich. Im Berliner Kreis stemmen sie sich dem Modernisierungskurs in der Partei entgegen. Eine Anti-Merkel-Bewegung? Unsinn, wird beteuert. Doch die CDU-Spitze beäugt das Treiben misstrauisch - und will die Runde ruhigstellen. Tue, 07 Feb 2012 10:29:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,813589,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,812950,00.html#ref=rss Die Vertriebenen-Funktionärin Erika Steinbach twittert erst seit wenigen Wochen - dafür aber umso intensiver: über Hitler, Stalin und die NSDAP, die sie als "linke Partei" bezeichnet. Eine Provokation, sagt Steinbach selbst. Kritiker und Historiker sind befremdet. Thu, 02 Feb 2012 14:36:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,812950,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,808775,00.html#ref=rss Gerade erst hat die Vertriebenen-Funktionärin und CDU-Abgeordnete Erika Steinbach Facebook für sich entdeckt, und schon unterlief ihr eine peinliche Panne: Ein NPD-Politiker bewarb sich um ihre virtuelle Freundschaft, Steinbach bestätigte die Anfrage - mittlerweile hat sie ihn wieder entfreundet. Thu, 12 Jan 2012 18:05:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,808775,00.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,790146,00.html#ref=rss In wenigen Tagen wählen die Polen ein neues Parlament - und Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski buhlt im Endspurt des Wahlkampfs vor allem mit einem Thema um Stimmen: Kritik am deutschen Nachbar. Vor sechs Jahren verhalf dieser Kurs seiner Partei zum Sieg. Wed, 05 Oct 2011 18:11:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,790146,00.html In wenigen Tagen wählen die Polen ein neues Parlament - und Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski buhlt im Endspurt des Wahlkampfs vor allem mit einem Thema um Stimmen: Kritik am deutschen Nachbar. Vor sechs Jahren verhalf dieser Kurs seiner Partei zum Sieg.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,755609,00.html#ref=rss Für einen Schlagabtausch ist Erika Steinbach immer gut, jetzt trifft es Volker Beck: Der Grünen-Politiker hatte sich über Nazi-Aktivitäten in den Vertriebenen-Reihen beklagt. Verbandschefin Steinbach wirft ihm nun vor, er habe früher zu den Befürwortern der Pädophilie gehört. Thu, 07 Apr 2011 17:58:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,755609,00.html Für einen Schlagabtausch ist Erika Steinbach immer gut, jetzt trifft es Volker Beck: Der Grünen-Politiker hatte sich über Nazi-Aktivitäten in den Vertriebenen-Reihen beklagt. Verbandschefin Steinbach wirft ihm nun vor, er habe früher zu den Befürwortern der Pädophilie gehört.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,745482,00.html#ref=rss Die schwarz-gelben Fraktionen wollen einen eigenen Gedenktag für die deutschen Vertriebenen einführen und dabei an ein umstrittenes Dokument erinnern. Nun haben sich renommierte deutsche und internationale Historiker mit einer Unterschriftenaktion gegen das Vorhaben gewandt. Tue, 15 Feb 2011 06:26:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,745482,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,724928,00.html#ref=rss Erfolg für Erika Steinbach: Der Bund der Vertriebenen hat die CDU-Politikerin erneut an seine Spitze gewählt. Zuletzt war die 67-Jährige massiv in die Kritik geraten. Sat, 23 Oct 2010 13:51:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,724928,00.html Erfolg für Erika Steinbach: Der Bund der Vertriebenen hat die CDU-Politikerin erneut an seine Spitze gewählt. Zuletzt war die 67-Jährige massiv in die Kritik geraten.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,722481,00.html#ref=rss Die Opposition ist empört, sogar der stellvertretende bayerische Ministerpräsident distanziert sich: Horst Seehofers Thesen zur Zuwanderung sorgen für Proteste, doch Angela Merkel deckt den CSU-Chef. Der Kanzlerin droht schon wieder Ärger am rechten Unionsrand - dank Erika Steinbach. Mon, 11 Oct 2010 16:03:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,722481,00.html Die Opposition ist empört, sogar der stellvertretende bayerische Ministerpräsident distanziert sich: Horst Seehofers Thesen zur Zuwanderung sorgen für Proteste, doch Angela Merkel deckt den CSU-Chef. Der Kanzlerin droht schon wieder Ärger am rechten Unionsrand - dank Erika Steinbach.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,720163,00.html#ref=rss Ihre umstrittenen Äußerungen zur polnischen Mobilmachung hatten einen Eklat ausgelöst, nun bekam Erika Steinbach bei der Wahl des Unions-Fraktionsvorstands einen Denkzettel verpasst: Sie wurde zwar wie Fraktionschef Kauder wiedergewählt, bekam aber mit Abstand die wenigsten Stimmen. Tue, 28 Sep 2010 19:49:39 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,720163,00.html Ihre umstrittenen Äußerungen zur polnischen Mobilmachung hatten einen Eklat ausgelöst, nun bekam Erika Steinbach bei der Wahl des Unions-Fraktionsvorstands einen Denkzettel verpasst: Sie wurde zwar wie Fraktionschef Kauder wiedergewählt, bekam aber mit Abstand die wenigsten Stimmen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,717516,00.html#ref=rss Wie konservativ ist die Union? Hinter der Debatte verbirgt sich konkreter Unmut auch prominenter Parteimitglieder - über den kühlen Führungsstil von Kanzlerin Merkel. Sun, 19 Sep 2010 14:04:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,717516,00.html Wie konservativ ist die Union? Hinter der Debatte verbirgt sich konkreter Unmut auch prominenter Parteimitglieder - über den kühlen Führungsstil von Kanzlerin Merkel.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,718252,00.html#ref=rss Keine lebendige Diskussionskultur, keine Zukunftsvisionen: Umweltminister Röttgen hält den Zustand seiner Partei für deprimierend. Die Kritik zielt auf CDU-Chefin Merkel - die sich nun öffentlich gegen den Vorwurf wehrt, die Konservativen zu vernachlässigen. Sat, 18 Sep 2010 19:19:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,718252,00.html Keine lebendige Diskussionskultur, keine Zukunftsvisionen: Umweltminister Röttgen hält den Zustand seiner Partei für deprimierend. Die Kritik zielt auf CDU-Chefin Merkel - die sich nun öffentlich gegen den Vorwurf wehrt, die Konservativen zu vernachlässigen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,718186,00.html#ref=rss Erika Steinbach gibt nach: Die Vertriebenenpräsidentin zieht ihre Äußerungen über Wladyslaw Bartoszewski zurück. Steinbach hatte dem polnischen Deutschland-Beauftragten "einen schlechten Charakter" attestiert. Die Worte, die ihr viel Kritik eingebracht hatten, bedauerte sie nun. Sat, 18 Sep 2010 01:10:51 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,718186,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,718117,00.html#ref=rss Erika Steinbach provoziert mit ihrem Urteil über den Deutschland-Beauftragten Bartoszewski - jetzt drückte die Kanzlerin gegenüber Polens Regierungschef Tusk ihre Wertschätzung für Bartoszewski aus. Zugleich bedauert Merkel jedoch den Rückzug der Vertriebenenchefin aus dem CDU-Vorstand. Fri, 17 Sep 2010 16:56:21 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,718117,00.html Erika Steinbach provoziert mit ihrem Urteil über den Deutschland-Beauftragten Bartoszewski - jetzt drückte die Kanzlerin gegenüber Polens Regierungschef Tusk ihre Wertschätzung für Bartoszewski aus. Zugleich bedauert Merkel jedoch den Rückzug der Vertriebenenchefin aus dem CDU-Vorstand.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,717973,00.html#ref=rss Viele Christdemokraten bangen um das konservative Profil der CDU - doch in der Bevölkerung ist die Einschätzung laut einer aktuellen Umfrage anders: Einem großen Teil der Bundesbürger ist die Partei nicht modern genug. Fri, 17 Sep 2010 11:22:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,717973,00.html http://www.spiegel.de/kultur/tv/0,1518,717975,00.html#ref=rss Migranten, Vertriebene, Rechtspartei - oder doch eher BahnCard und City-Ticket? Jeder Teilnehmer der Runde von Maybrit Illner hatte sein eigenes Thema mitgebracht, die Moderatorin kapitulierte. So drehte sich zuletzt doch alles um Erika Steinbach, ihre Sprüche und die hysterische Debatte darum. Fri, 17 Sep 2010 09:44:00 +0200 http://www.spiegel.de/kultur/tv/0,1518,717975,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,717964,00.html#ref=rss Erika Steinbach gibt nicht nach. Die Vertriebenenpräsidentin hat ausdrücklich erklärt, dass sie ihren Angriff auf den polnischen Deutschland-Beauftragten Bartoszewski inhaltlich nicht zurücknehmen will. Nur den Tonfall, räumte sie ein, hätte sie etwa freundlicher wählen können. Fri, 17 Sep 2010 08:00:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,717964,00.html Erika Steinbach gibt nicht nach. Die Vertriebenenpräsidentin hat ausdrücklich erklärt, dass sie ihren Angriff auf den polnischen Deutschland-Beauftragten Bartoszewski inhaltlich nicht zurücknehmen will. Nur den Tonfall, räumte sie ein, hätte sie etwa freundlicher wählen können.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,717869,00.html#ref=rss Der nächste Eklat: Erika Steinbach nennt den polnischen Regierungsberater Wladyslaw Bartoszewski "einen schlechten Charakter" und löst damit heftigen Protest bei den Regierungsparteien aus. Die Union distanziert sich, Liberale sprechen von einer Beleidigung. Thu, 16 Sep 2010 17:50:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,717869,00.html Der nächste Eklat: Erika Steinbach nennt den polnischen Regierungsberater Wladyslaw Bartoszewski "einen schlechten Charakter" und löst damit heftigen Protest bei den Regierungsparteien aus. Die Union distanziert sich, Liberale sprechen von einer Beleidigung.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,717789,00.html#ref=rss Erika Steinbach fällt ein drastisches Urteil über den Deutschland-Beauftragten der polnischen Regierung. Wladyslaw Bartoszewski habe einen "schlechten Charakter", sagte die umstrittene Vertriebenenpräsidentin. Das wisse sie aus Erfahrung. Thu, 16 Sep 2010 10:43:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,717789,00.html Erika Steinbach fällt ein drastisches Urteil über den Deutschland-Beauftragten der polnischen Regierung. Wladyslaw Bartoszewski habe einen "schlechten Charakter", sagte die umstrittene Vertriebenenpräsidentin. Das wisse sie aus Erfahrung.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,717143,00.html#ref=rss Eine Protestpartei rechts von der Union? Sarrazin- und Steinbach-Debatte haben diese Frage neu aufgeworfen. Führungsfiguren aber sind rar. SPIEGEL ONLINE macht den Realitätscheck: Wer taugt als Kopf - und wer würde überhaupt antreten? Tue, 14 Sep 2010 06:28:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,717143,00.html Eine Protestpartei rechts von der Union? Sarrazin- und Steinbach-Debatte haben diese Frage neu aufgeworfen. Führungsfiguren aber sind rar. SPIEGEL ONLINE macht den Realitätscheck: Wer taugt als Kopf - und wer würde überhaupt antreten?]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,717281,00.html#ref=rss Von der CDU-Parteispitze zieht Erika Steinbach sich zurück - aber in der Unionsfraktion soll sie nach dem Willen führender Christdemokraten weiter eine wichtige Aufgabe übernehmen: In einer Sitzung des Parteivorstandes lobte CDU-Chefin Merkel Teilnehmern zufolge die Arbeit Steinbachs. Mon, 13 Sep 2010 18:00:54 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,717281,00.html