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Alle Artikel und Hintergründe

Europawahl: CDU versteckt ihre Spitzenkandidaten

Europawahl: CDU versteckt ihre Spitzenkandidaten

SPIEGEL ONLINE - 22.04.2014

McAllister und Juncker heißen die Spitzenkandidaten der CDU für die Europawahl. Doch im TV-Werbespot der Partei tauchen die beiden gar nicht auf. Die Christdemokraten setzen lieber auf Angela Merkel - obwohl sie gar nicht auf dem Stimmzettel steht. mehr...

Maut-Idee aus der SPD: Albigs Schlagloch-Soli verärgert die Koalition

Maut-Idee aus der SPD: Albigs Schlagloch-Soli verärgert die Koalition

SPIEGEL ONLINE - 21.04.2014

Eine Sonderabgabe für alle Autofahrer? SPD-Ministerpräsident Albig macht sich mit seiner Idee für die Sanierung deutscher Straßen keine Freunde. Selbst Genossen warnen vor "grobem Unfug". Von Philipp Wittrock mehr... Forum ]

Straßensanierung: Albig fordert Sonderabgabe für alle Autofahrer

Straßensanierung: Albig fordert Sonderabgabe für alle Autofahrer

SPIEGEL ONLINE - 21.04.2014

Das Geld im Haushalt reicht nicht, um die maroden Straßen zu sanieren - so lautet der Befund des Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, Torsten Albig. Sein Vorschlag: Alle Autofahrer sollen die Reparaturen mit einer Straßennutzungsgebühr finanzieren. mehr... Forum ]

Europawahlkampf: CSU verspottet Oettinger als "Oberlehrer"

Europawahlkampf: CSU verspottet Oettinger als "Oberlehrer"

SPIEGEL ONLINE - 20.04.2014

Europaskeptiker und Europa-Fans in der Union beharken sich mit zunehmender Freude. Gestern nahm sich EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) die CSU wegen ihrer Abgrenzung von der EU vor, heute kontern die Angegriffenen barsch. mehr... Forum ]

Alternative zu CSU-Vorhaben: Oettinger verlangt europaweite Pkw-Maut

Alternative zu CSU-Vorhaben: Oettinger verlangt europaweite Pkw-Maut

SPIEGEL ONLINE - 20.04.2014

2016 soll die umstrittene Maut für ausländische Autofahrer in Deutschland kommen. EU-Kommissar Günther Oettinger hält das Vorhaben der Großen Koalition für falsch - er fordert eine Straßennutzungsgebühr für ganz Europa. mehr... Forum ]

Europawahlkampf: Oettinger prangert euroskeptische Töne der CSU an

Europawahlkampf: Oettinger prangert euroskeptische Töne der CSU an

SPIEGEL ONLINE - 19.04.2014

EU-Kommissar Günther Oettinger beklagt sich vor den Europawahlen über die euroskeptischen Einlassungen seiner Schwesterpartei CSU. Dabei hätten gerade die Bayern wirtschaftlich von der EU-Osterweiterung profitiert. mehr... Forum ]

EU-Beschluss: "Bürger aus der Geiselhaft der Banken befreit"

EU-Beschluss: "Bürger aus der Geiselhaft der Banken befreit"

SPIEGEL ONLINE - 19.04.2014

Die Europäische Bankenunion ist beschlossen, Bürger sollen künftig nicht mehr für marode Finanzkonzerne zahlen müssen. Ökonom Clemens Fuest hält die Einigung für eine kleine Revolution. Ein Interview von Martin Hesse mehr... Forum ]

EU-Bürgerbegehren: Kulturkampf um den Keim des Lebens

EU-Bürgerbegehren: Kulturkampf um den Keim des Lebens

SPIEGEL ONLINE - 17.04.2014

Im Europawahlkampf machen konservative Lebensschützer mobil. Sie kämpfen gegen Embryonenforschung, Abtreibung und Homo-Ehe - oft mit plumpem Populismus. Von Annett Meiritz und Gregor Peter Schmitz mehr... Forum ]

US-Start-up Uber: Taxi-Krieg in Brüssel

US-Start-up Uber: Taxi-Krieg in Brüssel

SPIEGEL ONLINE - 16.04.2014

Das Start-up Uber vermittelt Privatpersonen als Fahrer. In Brüssel hat ein Gericht den umstrittenen Service verboten, Taxiunternehmer bangen um ihr Monopol, Behörden um die Sicherheit. Nun mischt sich EU-Kommissarin Kroes ein. Von Claus Hecking mehr... Forum ]

Bewerbung ums höchste EU-Amt: Der doppelte Schulz

Bewerbung ums höchste EU-Amt: Der doppelte Schulz

SPIEGEL ONLINE - 16.04.2014

Martin Schulz bewirbt sich für das höchste Amt in Europa - er möchte Kommissionspräsident werden. Nur sitzt er als EU-Parlamentspräsident in dem Gremium, das nach der Europa-Wahl berät, wer den Posten bekommt. Ein Interessenkonflikt. Von Gregor Peter Schmitz, Brüssel mehr... Forum ]

UNION: Die Flaschen schlagen zurück

DER SPIEGEL - 17.03.2014

Union verärgert über Gauweilers EU-Lästereien. Die europakritischen Äußerungen von CSU-Vizechef Peter Gauweiler beim politischen Aschermittwoch sorgen für Ärger in der Union. EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) nutzte den Kongress der Europäischen... mehr...

EUROPA: Fallschirm für Beamte

DER SPIEGEL - 30.12.2013

Stellenbesetzung: "Fallschirm" für EU-Beamte. Mit einem einfachen Trick werden Beamte der Europäischen Kommission in Führungspositionen gehievt. Unter Präsident José Manuel Barroso wurden so mehrere Beamte mit Posten versorgt, obwohl sie dafür auf ... mehr...

EUROPA: Sackgasse Brüssel

DER SPIEGEL - 30.12.2013

Das neue Europa steckt fest. Die EU-Kommission wehrt sich gegen jeden Machtverlust, viele Mitgliedstaaten haben die deutsche Dominanz satt. Die Europa-Gegner wittern ihre Chance, auch in Merkels Lager. Auf Seite 157, gleich zu Anfang im Europa-Teil... mehr...

BERATER: Drehtüren in Brüssel

DER SPIEGEL - 07.10.2013

Hochrangige EU-Kommissionsbeamte wechseln gern die Seiten. Sie heuern bei chinesischen Unternehmen, Zigarettenkonzernen oder PR-Firmen an. Interessenkonflikte werden oft ignoriert. Dass er sich vor Lobbyisten kaum würde retten können, ahnte Karel D... mehr...

EUROPA: Pilgern nach Luxemburg

DER SPIEGEL - 07.10.2013

Der Poker um die Spitze der EU-Kommission hat begonnen. Kann die Kanzlerin den SPD-Mann Martin Schulz verhindern? Auffallend viele europäische Christdemokraten machten in letzter Zeit Jean-Claude Juncker die Aufwartung. Sie pilgerten in die Luxembu... mehr...

Kompetenzen der EU-Kommission: Merkels Kampfansage an Europas Mächtige

SPIEGEL ONLINE - 26.09.2013

Die Europäische Kommission prägt die EU-Politik, doch die Regierungschefs wollen die Euro-Krise nutzen, um den Kommissaren Kompetenzen abzunehmen. Allen voran: Angela Merkel. mehr...

FINANZPOLITIK: EU-Kommission kritisiert Zypern

DER SPIEGEL - 09.09.2013

EU-Kommission kritisiert Teile der Haushaltsmaßnahmen und Strukturreformen von Zypern. Nach Einschätzung der Europäischen Kommission kommt Zypern bei seinen Reformen im Zuge des internationalen Hilfsprogramms voran, dennoch sieht sie Nachholbedarf.... mehr...

Aufgeblähte EU-Kommission: Europas Regierungschefs wollen Lissabon-Vertrag aushebeln

SPIEGEL ONLINE - 20.05.2013

In aller Stille haben die Regierungen der EU-Mitglieder vereinbart, die Brüsseler Kommission doch nicht zu verkleinern - obwohl das im Lissaboner Vertrag so vorgesehen ist. Auch in Zukunft soll jedes Mitgliedsland nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen einen Kommissar entsenden dürfen. Es kostet den Steuerzahler Millionen. mehr...

Grundsatzpapier: CSU will EU-Kommission drastisch verkleinern

SPIEGEL ONLINE - 27.12.2012

Nicht nur die EU-Länder sollen sparen, sondern auch die EU-Verwaltung. Das verlangt die CSU in einem Grundsatzpapier. Die Zahl der EU-Kommissionsmitglieder soll nach dem Willen der Christsozialen halbiert, die Besoldung der Beamten gekürzt werden. mehr...

Abgesagte Pressekonferenz: EU-Kommission blockiert Frauenquote

SPIEGEL ONLINE - 23.10.2012

Es hätte der Beginn einer Erfolgsgeschichte werden sollen: An diesem Dienstag wollte EU-Kommissarin Viviane Reding ihre Pläne für eine Frauenquote in Aufsichtsräten vorstellen. Doch ihre eigenen Kollegen blockierten den Vorschlag. Die erwartete Pressekonferenz wurde kurzfristig abgesagt. mehr...

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