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Alle Artikel und Hintergründe

Rubik's Cube: Markenschutz für Form des Zauberwürfels vor dem Aus

Rubik's Cube: Markenschutz für Form des Zauberwürfels vor dem Aus

SPIEGEL ONLINE - 25.05.2016

Der beliebte Zauberwürfel Rubik's Cube könnte seinen Markenschutz verlieren. Im Streit um das Geduldsspiel schlägt sich der EuGH-Generalanwalt auf die Seite des deutschen Klägers. mehr... Forum ]

EuGH-Generalanwalt: Wer verlinkt, begeht keine Urheberrechtsverletzung

EuGH-Generalanwalt: Wer verlinkt, begeht keine Urheberrechtsverletzung

SPIEGEL ONLINE - 07.04.2016

Das Urteil steht noch aus, die Tendenz dürfte Internetnutzern aber gefallen: Ein Gutachter des Europäischen Gerichtshofs meint, dass auch Links zu Urheberrechtsverletzungen rechtens sind. mehr... Forum ]

EuGH-Gutachten: Anbieter von WLAN-Netzen haften nicht für Dritte

EuGH-Gutachten: Anbieter von WLAN-Netzen haften nicht für Dritte

SPIEGEL ONLINE - 16.03.2016

Wer Dritten Zugang zu seinem WLAN gibt, muss in Deutschland haften - oder bestimmte Hürden einbauen. Der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof hält das für nicht zulässig. Die Stellungnahme beeinflusst die Debatte in Berlin. Von Fabian Reinbold mehr... Forum ]

Europäisches Urteil: Griechische Schlechtwetterhilfe für Bauern war rechtswidrig

Europäisches Urteil: Griechische Schlechtwetterhilfe für Bauern war rechtswidrig

SPIEGEL ONLINE - 08.03.2016

Premier Tsipras will die Privilegien der Bauern kappen - und muss nun auch noch Geld von ihnen zurückfordern: Rund 425 Millionen Euro Schlechtwetterhilfe seien rechtswidrig geflossen, urteilte ein europäisches Gericht. mehr...

Europäischer Gerichtshof: Länder dürfen bestimmten Flüchtlingen den Wohnsitz vorschreiben

SPIEGEL ONLINE - 01.03.2016

Der Staat darf bestimmen, wo Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz wohnen - allerdings nur, wenn dies der Integration dient. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. mehr...

Europäischer Gerichtshof: Länder dürfen bestimmten Flüchtlingen den Wohnsitz vorschreiben

SPIEGEL ONLINE - 01.03.2016

Der Staat darf bestimmen, wo Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz wohnen - allerdings nur, wenn dies der Integration dient. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. mehr...

Protest gegen Quote: Slowakei reicht Klage gegen EU-Flüchtlingsverteilung ein

SPIEGEL ONLINE - 02.12.2015

Am Morgen ging die Klage beim Europäischen Gerichtshof ein: Die Slowakei wehrt sich juristisch gegen die Verteilung der Flüchtlinge in Europa. mehr...

Datenschutz: „Anlass zur Selbstkritik“

DER SPIEGEL - 10.10.2015

EU-Kommissar Günther Oettinger, 61, erwartet wenig vom Digitalpakt mit den USA. mehr...

Kommentar: Geht nicht gibt's nicht

DER SPIEGEL - 10.10.2015

Die Internetkonzerne müssen Standards entwickeln, die europäischem Recht entsprechen. mehr...

Justiz: Gezähmte Banker

DER SPIEGEL - 20.06.2015

Die höchsten EU-Richter binden die Europäische Zentralbank an das Recht – und kommen dem Verfassungsgericht überraschend weit entgegen. mehr...

EuGH-Urteil: Deutsches Fahrverbot gegen EU-Bürger wegen Drogen am Steuer zulässig

SPIEGEL ONLINE - 23.04.2015

In Deutschland die Fahrerlaubnis entzogen, in Österreich aber weiterhin legal hinterm Steuer: Das geht - hat der Europäische Gerichtshof entschieden. mehr...

Gaza-Konflikt: Europäischer Gerichtshof nimmt Hamas von EU-Terrorliste

SPIEGEL ONLINE - 17.12.2014

Die Hamas steht auf der EU-Terrorliste - das soll sich nun ändern. Der Europäische Gerichtshof hat die EU angewiesen, die Palästinenserorganisation von der Liste zu streichen - allerdings nicht mit sofortiger Wirkung. mehr...

Datenschutz: „Kampf gegen Windmühlen“

DER SPIEGEL - 15.12.2014

Sabine Stollhof, 34, ist Referentin beim baden-württembergischen Landesbeauftragten für Datenschutz. Zudem leitet sie die Arbeitsgemeinschaft Videoüberwachung der deutschen Datenschützer. SPIEGEL: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden,… mehr...

EuGH-Entscheidung: Behörden dürfen Homosexualität von Asylbewerbern überprüfen

SPIEGEL ONLINE - 02.12.2014

Wer aufgrund seiner Homosexualität verfolgt wird, kann Asyl beantragen. Nun hat der Europäische Gerichtshof entschieden, wie weit Behörden bei der Überprüfung der sexuellen Orientierung gehen dürfen. mehr...

Abschuss von MH17: Mutter von deutschem Opfer verklagt Ukraine

SPIEGEL ONLINE - 30.11.2014

Beim Abschuss von Passagierflug MH17 kam unter anderem Olga L. aus Deutschland ums Leben. Ihre Mutter hat nun laut einem Zeitungsbericht Klage beim EuGH eingereicht: Sie fordert eine Million Dollar Schmerzensgeld - von der Ukraine. mehr...



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