Thema Europäischer Gerichtshof

Alle Artikel und Hintergründe

EuGH-Urteil: Kaum Chancen auf Schmerzensgeld im Brustimplantate-Skandal

EuGH-Urteil: Kaum Chancen auf Schmerzensgeld im Brustimplantate-Skandal

SPIEGEL ONLINE - 16.02.2017

Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs macht Frauen wenig Hoffnung auf Schmerzensgeld im Skandal um minderwertige Brustimplantate. Der TÜV ist demnach nicht grundsätzlich verpflichtet, Medizinprodukte selbst zu prüfen. mehr... Forum ]

Vorbild Türkei-Deal: So will die EU Afrikaner von der Flucht abhalten

Vorbild Türkei-Deal: So will die EU Afrikaner von der Flucht abhalten

SPIEGEL ONLINE - 09.02.2017

Die Architekten des EU-Türkei-Flüchtlingspakts schlagen einen Deal mit Afrika vor, um die Migration zu reduzieren. Der Erfolg hängt aber von der Bereitschaft der Afrikaner ab, abgelehnte Asylbewerber wieder aufzunehmen. Von Markus Becker, Brüssel mehr...


Plädoyer für neues Asylsystem: Wie ein EU-Gutachter Europa für Flüchtlinge öffnen will

SPIEGEL ONLINE - 08.02.2017

Botschaften sollen Visa an Verfolgte ausstellen, damit diese in der EU Asyl beantragen können - das fordert ein Generalanwalt am EuGH. Folgen die Richter seinem Vorschlag, hätte das weitreichende Folgen. mehr...

Russland-Sanktionen: EU-Gericht schmettert Klage von russischem Rüstungskonzern ab

SPIEGEL ONLINE - 25.01.2017

Der russische Rüstungskonzern Almaz-Antey ist mit einer Klage gegen die EU-Sanktionen gescheitert. Das Urteil für Moskau: Die Luxemburger Richter sehen es als erwiesen an, dass der Kreml den Ukrainekrieg mit Waffenlieferungen anheizt. mehr...

Abkehr vom EuGH: Nobelpreisträger Stiglitz kritisiert Mays Brexit-Plan

SPIEGEL ONLINE - 18.01.2017

Großbritannien will mit dem Brexit auch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs verlassen. Nobelpreisträger Stiglitz findet das bedenklich. Donald Trump kritisiert er scharf - und warnt vor ähnlichen Entwicklungen in Europa. mehr...

EuGH-Urteil: EU-Bürger können künftig gegen Sparmaßnahmen klagen

SPIEGEL ONLINE - 20.09.2016

Experten sprechen von einem historischen Urteil: Der Europäische Gerichtshof ermöglicht Schadensersatzklagen, wenn EU-Maßnahmen in Krisenländern Grundrechte verletzen. mehr...

Urteil: Briten dürfen EU-Bürgern Kindergeld verweigern

SPIEGEL ONLINE - 14.06.2016

Im Ringen um niedrigere Sozialleistungen für Bürger aus anderen EU-Staaten hat die britische Regierung einen Sieg errungen. Kindergeld darf an Bedingungen geknüpft werden, urteilt das EuGH. mehr...

Europäischer Gerichtshof: Länder dürfen bestimmten Flüchtlingen den Wohnsitz vorschreiben

SPIEGEL ONLINE - 01.03.2016

Der Staat darf bestimmen, wo Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz wohnen - allerdings nur, wenn dies der Integration dient. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. mehr...

Protest gegen Quote: Slowakei reicht Klage gegen EU-Flüchtlingsverteilung ein

SPIEGEL ONLINE - 02.12.2015

Am Morgen ging die Klage beim Europäischen Gerichtshof ein: Die Slowakei wehrt sich juristisch gegen die Verteilung der Flüchtlinge in Europa. mehr...

Datenschutz: „Anlass zur Selbstkritik“

DER SPIEGEL - 10.10.2015

EU-Kommissar Günther Oettinger, 61, erwartet wenig vom Digitalpakt mit den USA. mehr...

Kommentar: Geht nicht gibt's nicht

DER SPIEGEL - 10.10.2015

Die Internetkonzerne müssen Standards entwickeln, die europäischem Recht entsprechen. mehr...

Justiz: Gezähmte Banker

DER SPIEGEL - 20.06.2015

Die höchsten EU-Richter binden die Europäische Zentralbank an das Recht – und kommen dem Verfassungsgericht überraschend weit entgegen. mehr...