Thema Europäischer Gerichtshof

Alle Artikel und Hintergründe

Abkehr vom EuGH: Nobelpreisträger Stiglitz kritisiert Mays Brexit-Plan

SPIEGEL ONLINE - 18.01.2017

Großbritannien will mit dem Brexit auch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs verlassen. Nobelpreisträger Stiglitz findet das bedenklich. Donald Trump kritisiert er scharf - und warnt vor ähnlichen Entwicklungen in Europa. mehr...

EuGH-Urteil: EU-Bürger können künftig gegen Sparmaßnahmen klagen

SPIEGEL ONLINE - 20.09.2016

Experten sprechen von einem historischen Urteil: Der Europäische Gerichtshof ermöglicht Schadensersatzklagen, wenn EU-Maßnahmen in Krisenländern Grundrechte verletzen. mehr...

Urteil: Briten dürfen EU-Bürgern Kindergeld verweigern

SPIEGEL ONLINE - 14.06.2016

Im Ringen um niedrigere Sozialleistungen für Bürger aus anderen EU-Staaten hat die britische Regierung einen Sieg errungen. Kindergeld darf an Bedingungen geknüpft werden, urteilt das EuGH. mehr...

Europäischer Gerichtshof: Länder dürfen bestimmten Flüchtlingen den Wohnsitz vorschreiben

SPIEGEL ONLINE - 01.03.2016

Der Staat darf bestimmen, wo Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz wohnen - allerdings nur, wenn dies der Integration dient. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. mehr...

Protest gegen Quote: Slowakei reicht Klage gegen EU-Flüchtlingsverteilung ein

SPIEGEL ONLINE - 02.12.2015

Am Morgen ging die Klage beim Europäischen Gerichtshof ein: Die Slowakei wehrt sich juristisch gegen die Verteilung der Flüchtlinge in Europa. mehr...

Datenschutz: „Anlass zur Selbstkritik“

DER SPIEGEL - 10.10.2015

EU-Kommissar Günther Oettinger, 61, erwartet wenig vom Digitalpakt mit den USA. mehr...

Kommentar: Geht nicht gibt's nicht

DER SPIEGEL - 10.10.2015

Die Internetkonzerne müssen Standards entwickeln, die europäischem Recht entsprechen. mehr...

Justiz: Gezähmte Banker

DER SPIEGEL - 20.06.2015

Die höchsten EU-Richter binden die Europäische Zentralbank an das Recht – und kommen dem Verfassungsgericht überraschend weit entgegen. mehr...

EuGH-Urteil: Deutsches Fahrverbot gegen EU-Bürger wegen Drogen am Steuer zulässig

SPIEGEL ONLINE - 23.04.2015

In Deutschland die Fahrerlaubnis entzogen, in Österreich aber weiterhin legal hinterm Steuer: Das geht - hat der Europäische Gerichtshof entschieden. mehr...

Gaza-Konflikt: Europäischer Gerichtshof nimmt Hamas von EU-Terrorliste

SPIEGEL ONLINE - 17.12.2014

Die Hamas steht auf der EU-Terrorliste - das soll sich nun ändern. Der Europäische Gerichtshof hat die EU angewiesen, die Palästinenserorganisation von der Liste zu streichen - allerdings nicht mit sofortiger Wirkung. mehr...