EUROPA: Verschwenderische Richter

DER SPIEGEL - 18.10.1999

Millionenverschwendung beim Europäischen Gerichtshof. In den vergangenen zwölf Jahren soll der Europäische Gerichtshof (EuGH) umgerechnet rund 78 Millionen Mark an Steuergeldern für überhöhte Mietausgaben verschleudert haben. Dies wirft der Eu... mehr...

Frauenquote: Verstoß gegen EU-Recht?

DER SPIEGEL - 26.12.1994

Frauenquote: Verstoß gegen EU-Recht?. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg wird entscheiden, ob die in einigen Bundesländern geltende Frauenquote für den öffentlichen Dienst mit EU-Recht vereinbar ist. Anlaß ist die Klage eines Bremer Gart... mehr...

Bürokratie: Europa und die Pipistrelli

DER SPIEGEL - 27.06.1994

Wie EU-Juristen versuchen, das Wesen des Hühnerschenkels zu ergründen. EU-Juristen: Was ist das Wesen d. Hühnerschenkels?. Um "den Lesern eine rasche Information über die Arbeit" des Europäischen Gerichtshofes zu geben, dokumentiert dessen Bul... mehr...

Europäische Union: Wirkungsloser Gerichtshof

DER SPIEGEL - 18.04.1994

Europ. Gerichtshof: Anklage gegen Griechenland. Obwohl die Brüsseler Kommission die griechische Regierung beim Europäischen Gerichtshof wegen des Mazedonien-Embargos verklagt hat, erwartet sie eine politische Lösung des Problems und hofft auf e... mehr...

Die leise Übermacht

DER SPIEGEL - 30.11.1992

Bundessozialminister Norbert Blüm über Macht und Befugnis des Europäischen Gerichtshofs. Über Macht u. Befugnis d. Europäisch. Gerichtshofs. Der Weg zur Hölle ist mit guten Vorsätzen gepflastert." Wenn gutgemeinte Entscheidungen des Gerichtshofs... mehr...

Recht: Spruch als Hebel

DER SPIEGEL - 10.08.1992

Der Europäische Gerichtshof - das Obergericht aller Europäer? Die Luxemburger Richter dehnen ihre Befugnisse aus - auf Kosten der einzelnen EG-Partnerstaaten. Vor acht Monaten schrieb Onur Öymen, türkischer Botschafter in Bonn, dem Vorsitzenden ... mehr...

EUROPA: Positive Diskriminierung

DER SPIEGEL - 02.01.1989

Erzwingt der Europäische Gerichtshof eine Angleichung des Sozialrechts? Berichte über den Europäischen Gerichtshof (EuGH) sind meist von der ergötzlichen Art. Etwa jener Fall, als die 13 obersten Richter der Gemeinschaft darüber entscheiden muß... mehr...

Straßburg: Urteil gegen Schweden

DER SPIEGEL - 04.04.1988

Straßburg: Urteil gegen Schweden. Nach einem letztinstanzlichen Urteil des Europäischen Gerichtshofs in Straßburg haben schwedische Behörden gegen Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention von 1950, der Familie und Privatsphäre der B... mehr...

EG: Teuer bezahlt

DER SPIEGEL - 11.11.1985

Die Brüsseler Wettbewerbsbehörde verriet einen Informanten. Jetzt muß die EG dem Mann Schadenersatz leisten. . Angespannt saß der kleine untersetzte Mann im Gerichtssaal, als die elf Richter in ihren dunkelroten Roben einzogen. Es war der Tag d... mehr...

EVG-ZUSATZPROTOKOLLE: Partner, keine Gegner

DER SPIEGEL - 15.04.1953

Der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, der Montan-Union des Schumanplans, hat alle Chancen, eines Tages für die Europäische Verteidigungsgemeinschaft das zu werden, was für die bundesrepublikanische Politik das Karls... mehr...


Wikipedia

Europäischer Gerichtshof

Der Europäische Gerichtshof (EuGH), amtlich nur Gerichtshof genannt, mit Sitz in Luxemburg ist das oberste rechtsprechende Organ der Europäischen Union (EU). Nach Art. 19 Abs. 1 Satz 2 EUV sichert er „die Wahrung des Rechts bei der Auslegung und Anw...mehr...

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