Thema Europaparlament

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Gabriel über mögliche Kanzlerkandidatur: "Dafür spricht manches"

Gabriel über mögliche Kanzlerkandidatur: "Dafür spricht manches"

SPIEGEL ONLINE - 03.12.2016

Wer wird Kanzlerkandidat der SPD? Vergangene Woche gab NRW-Landeschefin Hannelore Kraft dem Ratespiel neue Nahrung. Jetzt schloss sich Sigmar Gabriel an. mehr... Forum ]

Der Schulz-Abgang und seine Folgen: Verbrannte Erde

SPIEGEL ONLINE - 01.12.2016

Martin Schulz verlässt Brüssel - und die Suche nach einem Nachfolger von EU-Parlamentspräsident Schulz führt zum Bruch zwischen Sozial- und Christdemokraten. Nun droht ein Erstarken der Extremisten. mehr...

Schulz-Wechsel nach Berlin: SPD jubelt, Brüssel trauert

SPIEGEL ONLINE - 24.11.2016

Martin Schulz geht nach Berlin - in Brüssel sind darüber viele traurig. Die SPD indes freut sich über den Neuzugang in der Bundespolitik, Schulz sei eine „starke Stimme“ im Wahlkampf und „ein großer Gewinn“. mehr...

EU-Parlament: Ceta-Kritiker fühlen sich ausgetrickst

SPIEGEL ONLINE - 22.11.2016

Neuer Ärger um das Freihandelsabkommen Ceta: EU-Abgeordnete kritisieren, dass ihre Einwände nicht gehört werden - und das EU-Parlament den Handelsvertrag mit Kanada im Eilverfahren abnicken soll. mehr...

EU-Beitrittsgespräche: Europaparlament riskiert Bruch mit der Türkei

SPIEGEL ONLINE - 22.11.2016

Die Türkei rutscht in die Autokratie. In der EU fordern deshalb immer mehr Spitzenpolitiker die Aussetzung der Beitrittsverhandlungen - auch wenn das den Flüchtlingsdeal sprengen würde. mehr...

EU-Posten: Juncker drohte im Ringen um Schulz-Nachfolge mit Rücktritt

SPIEGEL ONLINE - 18.11.2016

Kann Martin Schulz Präsident des Europäischen Parlaments bleiben? Zumindest auf EU-Kommissionschef Juncker kann sich der SPD-Mann verlassen - der spielte nach SPIEGEL-Informationen mit einem besonderen Gedanken. mehr...

EU-Kommissar: Oettinger verteidigt Flug zu Orbán im Privatjet

SPIEGEL ONLINE - 16.11.2016

Günther Oettinger hat für einen Flug nach Ungarn den Privatjet eines Kreml-nahen Managers genutzt. Nun weist der CDU-Politiker Vorwürfe zurück, er habe damit gegen Ethikregeln der EU-Kommission verstoßen. mehr...

Brexit-Berufung: Oberstes Gericht verhandelt ab 5. Dezember

SPIEGEL ONLINE - 08.11.2016

Premierministerin Theresa May will unbedingt an ihrem Zeitplan zum EU-Austritt festhalten. Ab dem 5. Dezember verhandelt das Oberste Gericht, ob die Abgeordneten in London ein Wörtchen mitzureden haben. mehr...

Fahrplan für EU-Austritt: May warnt Parlament vor Brexit-Blockade

SPIEGEL ONLINE - 06.11.2016

Die britische Regierung wird in Sachen Brexit offenbar nervös. Nachdem ein Gericht entschieden hat, das Parlament müsse dem EU-Austritt zustimmen, nimmt sich Premierministerin May nun die Abgeordneten vor. mehr...

Europaparlament: Ska Keller will Fraktionschefin der Grünen werden

SPIEGEL ONLINE - 05.11.2016

Bei den Europa-Grünen deutet sich ein Generationswechsel an. Die 34-jährige Ska Keller könnte auf die langjährige Fraktionsvorsitzende, Rebecca Harms, folgen. Keller plädiert aber für mehr Gelassenheit. mehr...

Urteil zum EU-Ausstieg: Brexit-Gegner feiern Sieg über Downing Street

SPIEGEL ONLINE - 03.11.2016

Theresa May büßt Macht ein - der High Court zwingt die Premierministerin, das Parlament beim Brexit-Poker einzubinden. Die Gegner des EU-Austritts jubeln, zu viel Hoffnung sollten sie sich aber nicht machen. mehr...