Thema Europaparlament

Alle Artikel und Hintergründe

Orbáns Rechtspopulisten in der EU: Der Spalter

SPIEGEL ONLINE - 06.04.2017

Der autoritäre und EU-feindliche Kurs von Ungarns Regierungschef Viktor Orbán stellt die Europäische Volkspartei vor eine Zerreißprobe. Das wird auch zum Problem für CDU und CSU. mehr...

EU-Parlament: Hetze gegen Frauen - Abgeordneter muss auf Geld verzichten

SPIEGEL ONLINE - 14.03.2017

Frauen sind weniger intelligent, deshalb müssen sie weniger verdienen: Für diesen Satz wird der polnische EU-Politiker Korwin-Mikke nun bestraft. Das Europaparlament streicht ihm für 30 Tage das Gehalt. mehr...

Großbritannien: Parlament verabschiedet Brexit-Gesetz

SPIEGEL ONLINE - 13.03.2017

Beide Kammern des britischen Parlaments haben das Brexit-Gesetz verabschiedet. Nun kann Premierministerin Theresa May in Brüssel den EU-Austritt des Landes beantragen. mehr...

Ermittlungen gegen Rechtspopulistin: EU-Parlament hebt Marine Le Pens Immunität auf

SPIEGEL ONLINE - 02.03.2017

Gegen die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen soll wegen Veröffentlichung brutaler Fotos im Internet ermittelt werden. Dazu hat das EU-Parlament nun ihre Immunität aufgehoben. mehr...

EU-Parlament: Marine Le Pen droht Aufhebung der Immunität

SPIEGEL ONLINE - 01.03.2017

Ein Ausschuss des EU-Parlaments hat empfohlen, die Immunität von Marine Le Pen aufzuheben. Gegen die französische Rechtspopulistin wird wegen der Veröffentlichung brutaler Fotos im Internet ermittelt. mehr...

Abschlussbericht: Dieselgate war laut EU-Untersuchungsausschuss vermeidbar

SPIEGEL ONLINE - 28.02.2017

Hätte die Manipulation von Abgaswerten früher entdeckt werden können? Ja, lautet das Fazit eines Untersuchungsausschusses im EU-Parlament. Schon 2004 habe es ausreichende Hinweise gegeben. mehr...

Neue Regel: Europaparlament will rassistische Äußerungen zensieren

SPIEGEL ONLINE - 28.02.2017

Bei rassistischen Ausfällen darf der Präsident des Europaparlaments jetzt den Livestream abschalten - und die Aufnahmen sogar aus dem Archiv löschen. Kritiker halten das für ein Geschenk an rechte Populisten. mehr...

Ermittlungen gegen Front National: Wer Böses dabei denkt...

SPIEGEL ONLINE - 26.02.2017

Der Front National bemüht sich um ein Image der sauberen „Anti-System-Partei“. Doch Ermittlungen gegen die Partei belasten auch Marine Le Pen. Die solidarisiert sich plötzlich mit ihrem Gegner - warum? mehr...

Affäre um Scheinbeschäftigung: Le Pen verweigert Aussage

SPIEGEL ONLINE - 24.02.2017

Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen will im Verfahren um Scheinbeschäftigte in ihrem EU-Parlamentsbüro nicht aussagen. Ihr Anwalt verweist auf laufende Ermittlungen der EU-Anti-Korruptionsbehörde. mehr...

Frankreich: Ermittlungen gegen Le-Pen-Vertraute

SPIEGEL ONLINE - 22.02.2017

Eine enge Mitarbeiterin der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen soll unrechtmäßig aus EU-Geldern bezahlt worden sein. Nun muss sie sich wegen Verschleierung verantworten. mehr...