Thema Europarat

Alle Artikel und Hintergründe

Europa: Menschenrechtskommissar beklagt wachsenden Judenhass

SPIEGEL ONLINE - 18.10.2016

Der Menschenrechtskommissar des Europarats fordert die europäischen Staaten auf, Holocaust-Leugnung juristisch zu ahnden. Die Europäer würden die Gefahr „zunehmender antisemitischer Hetze und Gewalt“ übersehen. mehr...

Protest gegen Russland: Menschenrechtskommissar sagt Moskaureise ab

SPIEGEL ONLINE - 11.10.2016

Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Nils Muiznieks, hat aus Ärger über die Regierung in Moskau seinen Russlandbesuch abgesagt. Grund für den Unmut: Seine Bewegungsfreiheit wäre stark eingeschränkt. mehr...

Europarat: Demokratie-Kommission sieht Polen in Verfassungskrise

SPIEGEL ONLINE - 28.02.2016

Neue internationale Kritik an Polens Reformen: Laut einem Medienbericht sieht die Demokratie-Kommission des Europarats das Land in einer Verfassungskrise. In Warschau demonstrierten Zehntausende Menschen gegen die Regierung. mehr...

Neues Mediengesetz: Journalistenverbände legen Beschwerde gegen Polen ein

SPIEGEL ONLINE - 04.01.2016

Europäische Journalistenvertreter haben im Europarat Beschwerde gegen das neue polnische Rundfunkgesetz eingelegt. Es verstoße gegen die Grundwerte des Rates. mehr...

Ukraine: Die Schande von Odessa

SPIEGEL ONLINE - 04.11.2015

Nach Straßenschlachten ging im Mai 2014 in Odessa das Gewerkschaftshaus in Flammen auf, 48 Menschen starben. Nun stellt der Europarat der Ukraine ein vernichtendes Urteil aus. mehr...

Europarat: Menschenrechtskommissar kritisiert humanitäre Lage in Ostukraine

SPIEGEL ONLINE - 03.11.2015

Eineinhalb Jahre nach Beginn der Kämpfe in der Ostukraine sind laut dem Bericht des europäischen Menschenrechtskommissars viele Kliniken oder Schulen schwer beschädigt. Fünf Millionen Menschen seien in Not geraten. mehr...

Hassparolen, Intoleranz, Diskriminierung: Europarat rügt Griechenland für rassistische Gewalt

SPIEGEL ONLINE - 24.02.2015

Hassparolen, Gewalt gegen Asylsuchende und Diskriminierung von Roma-Kindern: Der Europarat hat sich besorgt über den Umgang mit Migranten in Griechenland geäußert. Die Regierung in Athen wies die Vorwürfe zurück. mehr...

Bürgerrechtsausschuss des Europarats: „Die Überwachungsmethoden gefährden Menschenrechte“

SPIEGEL ONLINE - 26.01.2015

Ein wichtiger Europaratsausschuss kritisiert die Praktiken der Geheimdienste. In einem jetzt veröffentlichten Berichtsentwurf heißt es, die bislang enthüllten Überwachungsmethoden gefährden grundlegende Menschenrechte. mehr...

Ex-Justizministerin: Leutheusser-Schnarrenberger verpasst Spitze des Europarats

SPIEGEL ONLINE - 24.06.2014

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger schafft es nicht an die Spitze des Europarats. Die FDP-Politikerin machte den Sparkurs der Bundesregierung für ihre deutliche Pleite bei der Abstimmung mitverantwortlich. mehr...

Menschenrechte: Die Helfer der Diktatoren

DER SPIEGEL - 23.06.2014

Der Europarat soll Demokratie und Rechtsstaat fördern. In Wahrheit aber können Despoten ihn für ihre Zwecke nutzen. mehr...