http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Tue, 02 Apr 2019 00:45:44 +0200 Tue, 02 Apr 2019 00:45:44 +0200 http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/wahlbeteiligung-waehlen-gehen-widerstand-zwecklos-a-1260241.html#ref=rss Pussymützen gegen Trump und Unterschriften gegen das EU-Urheberrecht haben nicht viel gebracht. Die gute Nachricht: Bald werden alle, die sich ohnmächtig gegenüber einer älteren Mehrheit fühlen, selbst an der Macht sein. Sun, 31 Mar 2019 09:40:00 +0200 http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/wahlbeteiligung-waehlen-gehen-widerstand-zwecklos-a-1260241.html Pussymützen gegen Trump und Unterschriften gegen das EU-Urheberrecht haben nicht viel gebracht. Die gute Nachricht: Bald werden alle, die sich ohnmächtig gegenüber einer älteren Mehrheit fühlen, selbst an der Macht sein.]]> http://www.spiegel.de/wirtschaft/europa-wahl-schoener-kriseln-mit-cdu-und-csu-kolumne-a-1260200.html#ref=rss Manfred Weber will EU-Chef werden. Seine Partei, die Union, wünscht sich besonders strenge Euro-Regeln. Doch ihr Plan wird Europa in der nächsten Krise nicht stabilisieren, sondern zerreißen. Fri, 29 Mar 2019 13:14:00 +0100 http://www.spiegel.de/wirtschaft/europa-wahl-schoener-kriseln-mit-cdu-und-csu-kolumne-a-1260200.html Manfred Weber will EU-Chef werden. Seine Partei, die Union, wünscht sich besonders strenge Euro-Regeln. Doch ihr Plan wird Europa in der nächsten Krise nicht stabilisieren, sondern zerreißen.]]> https://www.spiegel.de/plus/simon-vaut-spd-es-faengt-mit-einer-harmlosen-unwahrheit-an-a-00000000-0002-0001-0000-000163155747#ref=rss Simon Vaut täuschte die Brandenburger SPD, um Spitzenkandidat für die Europawahl zu werden. Besuch bei einem Mann, der sich schämt. Fri, 29 Mar 2019 12:17:26 +0100 https://www.spiegel.de/plus/simon-vaut-spd-es-faengt-mit-einer-harmlosen-unwahrheit-an-a-00000000-0002-0001-0000-000163155747 Simon Vaut täuschte die Brandenburger SPD, um Spitzenkandidat für die Europawahl zu werden. Besuch bei einem Mann, der sich schämt.]]> http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/europawahl-2019-facebook-will-gegen-missbrauch-bei-wahlwerbung-vorgehen-a-1260220.html#ref=rss Facebook will vor der Europawahl im Mai Veränderungen beim Umgang mit Wahlwerbung vornehmen. So soll Missbrauch verhindert werden: "Wir haben es mit klugen, kreativen und gut finanzierten Gegnern zu tun." Fri, 29 Mar 2019 02:59:47 +0100 http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/europawahl-2019-facebook-will-gegen-missbrauch-bei-wahlwerbung-vorgehen-a-1260220.html Facebook will vor der Europawahl im Mai Veränderungen beim Umgang mit Wahlwerbung vornehmen. So soll Missbrauch verhindert werden: "Wir haben es mit klugen, kreativen und gut finanzierten Gegnern zu tun."]]> http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/julia-reda-verlaesst-die-piratenpartei-und-empfiehlt-die-wahl-anderer-parteien-a-1260118.html#ref=rss Julia Reda bricht mit den Piraten: Die Europaparlamentarierin verlässt überraschend die Partei. Sie protestiert damit gegen ihren ehemaligen Büroleiter, gegen den schwere Vorwürfe erhoben werden. Thu, 28 Mar 2019 15:45:00 +0100 http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/julia-reda-verlaesst-die-piratenpartei-und-empfiehlt-die-wahl-anderer-parteien-a-1260118.html Julia Reda bricht mit den Piraten: Die Europaparlamentarierin verlässt überraschend die Partei. Sie protestiert damit gegen ihren ehemaligen Büroleiter, gegen den schwere Vorwürfe erhoben werden.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-europakandidat-simon-vaut-taeuschte-eigene-partei-a-1259692.html#ref=rss Der Brandenburger SPD-Europakandidat Simon Vaut inszenierte sich als lokal verankerter Politiker - dabei wohnt er in Berlin-Mitte. "Es tut mir leid", sagt er dem SPIEGEL. Seinen Wahlkampf stoppt er nun. Tue, 26 Mar 2019 14:46:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-europakandidat-simon-vaut-taeuschte-eigene-partei-a-1259692.html Der Brandenburger SPD-Europakandidat Simon Vaut inszenierte sich als lokal verankerter Politiker - dabei wohnt er in Berlin-Mitte. "Es tut mir leid", sagt er dem SPIEGEL. Seinen Wahlkampf stoppt er nun.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/europawahl-cdu-und-csu-beschliessen-wahlprogramm-einstimmig-a-1259609.html#ref=rss Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat dazu aufgerufen, Europa nicht zum Spielball fremder Mächte werden zu lassen. Bei einer gemeinsamen Sitzung mit der CSU wurde das Programm für die Europawahl angenommen. Mon, 25 Mar 2019 18:19:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/europawahl-cdu-und-csu-beschliessen-wahlprogramm-einstimmig-a-1259609.html Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat dazu aufgerufen, Europa nicht zum Spielball fremder Mächte werden zu lassen. Bei einer gemeinsamen Sitzung mit der CSU wurde das Programm für die Europawahl angenommen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-europakonvent-in-berlin-genossen-geniessen-ihren-linkskurs-a-1259359.html#ref=rss Die SPD beschwört das Wirgefühl: Das Treffen zur Europawahl in Berlin wird als Harmonieshow zelebriert - mit scharfen Attacken auf die Union. Der Wahlkampf in der Großen Koalition hat begonnen. Sat, 23 Mar 2019 17:37:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-europakonvent-in-berlin-genossen-geniessen-ihren-linkskurs-a-1259359.html Die SPD beschwört das Wirgefühl: Das Treffen zur Europawahl in Berlin wird als Harmonieshow zelebriert - mit scharfen Attacken auf die Union. Der Wahlkampf in der Großen Koalition hat begonnen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/uploadfilter-spd-will-umstrittenen-artikel-13-noch-stoppen-a-1258850.html#ref=rss Am Samstag trifft sich die SPD zum Europakonvent. Nach SPIEGEL-Informationen wollen die Genossen ein deutliches Signal gegen die umstrittenen Uploadfilter senden. Das Konzept der Union greift ihnen zu kurz. Wed, 20 Mar 2019 16:29:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/uploadfilter-spd-will-umstrittenen-artikel-13-noch-stoppen-a-1258850.html Am Samstag trifft sich die SPD zum Europakonvent. Nach SPIEGEL-Informationen wollen die Genossen ein deutliches Signal gegen die umstrittenen Uploadfilter senden. Das Konzept der Union greift ihnen zu kurz.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/europawahl-cdu-und-csu-formulieren-absage-an-emmanuel-macron-a-1258815.html#ref=rss Die Unionsparteien legen ein gemeinsames Programm zur Europawahl vor. Der Entwurf enthält eine klare Absage an Populisten und Nationalisten - aber auch an zentrale Forderungen des französischen Präsidenten. Wed, 20 Mar 2019 15:34:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/europawahl-cdu-und-csu-formulieren-absage-an-emmanuel-macron-a-1258815.html Die Unionsparteien legen ein gemeinsames Programm zur Europawahl vor. Der Entwurf enthält eine klare Absage an Populisten und Nationalisten - aber auch an zentrale Forderungen des französischen Präsidenten.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/viktor-orban-evp-stimmt-ueber-ausschluss-von-fidesz-ab-a-1258646.html#ref=rss Es wird eng für Viktor Orbán: Europas Christdemokraten entscheiden, ob sie den ungarischen Ministerpräsidenten und seine Fidesz-Partei aus der EVP werfen. Das Ergebnis ist unmittelbar vor der Abstimmung völlig offen. Wed, 20 Mar 2019 06:30:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/viktor-orban-evp-stimmt-ueber-ausschluss-von-fidesz-ab-a-1258646.html Es wird eng für Viktor Orbán: Europas Christdemokraten entscheiden, ob sie den ungarischen Ministerpräsidenten und seine Fidesz-Partei aus der EVP werfen. Das Ergebnis ist unmittelbar vor der Abstimmung völlig offen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/europawahl-vorstaende-von-cdu-und-csu-haben-gemeinsames-programm-fertig-a-1258491.html#ref=rss Es ist ein Novum im Europawahlkampf der Unionsparteien: CDU und CSU haben einen Entwurf für ein gemeinsames Wahlprogramm verfasst. Nun müssen es die Vorstände in der kommenden Woche beschließen. Mon, 18 Mar 2019 19:05:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/europawahl-vorstaende-von-cdu-und-csu-haben-gemeinsames-programm-fertig-a-1258491.html Es ist ein Novum im Europawahlkampf der Unionsparteien: CDU und CSU haben einen Entwurf für ein gemeinsames Wahlprogramm verfasst. Nun müssen es die Vorstände in der kommenden Woche beschließen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/europawahl-2019-frauke-petry-tritt-mit-ihrer-blauen-partei-nicht-an-a-1258421.html#ref=rss Der Bundeswahlausschuss hat 41 Parteien und sonstige politische Vereinigungen zur Europawahl zugelassen. Die Blaue Partei der ehemaligen AfD-Vorsitzenden Frauke Petry ist bei der Wahl nicht dabei. Mon, 18 Mar 2019 13:24:18 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/europawahl-2019-frauke-petry-tritt-mit-ihrer-blauen-partei-nicht-an-a-1258421.html Der Bundeswahlausschuss hat 41 Parteien und sonstige politische Vereinigungen zur Europawahl zugelassen. Die Blaue Partei der ehemaligen AfD-Vorsitzenden Frauke Petry ist bei der Wahl nicht dabei.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/katarina-barley-ueber-den-brexit-die-briten-haben-die-nase-voll-a-1258348.html#ref=rss Die EU-Spitzenkandidatin der SPD kritisiert Theresa Mays Brexit-Kurs - und empfiehlt ein zweites Referendum. Im Streit über die Uploadfilter verteidigt Justizministerin Katarina Barley ihren Kurs. Mon, 18 Mar 2019 09:27:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/katarina-barley-ueber-den-brexit-die-briten-haben-die-nase-voll-a-1258348.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/oesterreichs-gruene-waehlen-sarah-wiener-als-eu-kandidatin-a-1258220.html#ref=rss Sarah Wiener könnte schon im Sommer eine Karriere als EU-Politikerin starten. Die österreichischen Grünen haben die bekannte Köchin zur Kandidatin gekürt und setzen sie auf den zweiten Listenplatz. Sat, 16 Mar 2019 16:08:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/oesterreichs-gruene-waehlen-sarah-wiener-als-eu-kandidatin-a-1258220.html Sarah Wiener könnte schon im Sommer eine Karriere als EU-Politikerin starten. Die österreichischen Grünen haben die bekannte Köchin zur Kandidatin gekürt und setzen sie auf den zweiten Listenplatz.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/viktor-orban-evp-ausschluss-manfred-weber-gibt-keine-entwarnung-a-1257989.html#ref=rss Im Streit mit der Europäischen Volkspartei zeigt sich Ungarns Premier Orbán ein bisschen reumütig. Doch der Rauswurf ist nicht vom Tisch. "Es wird ein schwieriger Weg", sagt EVP-Spitzenkandidat Weber dem SPIEGEL. Fri, 15 Mar 2019 12:00:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/viktor-orban-evp-ausschluss-manfred-weber-gibt-keine-entwarnung-a-1257989.html Im Streit mit der Europäischen Volkspartei zeigt sich Ungarns Premier Orbán ein bisschen reumütig. Doch der Rauswurf ist nicht vom Tisch. "Es wird ein schwieriger Weg", sagt EVP-Spitzenkandidat Weber dem SPIEGEL.]]> http://www.spiegel.de/kultur/tv/anne-will-europa-talk-mit-yanis-varoufakis-christian-lindner-manfred-weber-a-1257162.html#ref=rss In interessanter Besetzung von ganz links bis ganz rechts lässt Anne Will über Europa diskutieren - dessen Zukunft demnächst zur Wahl steht. Sonderlich sonnig sieht es nicht aus. Mon, 11 Mar 2019 07:04:00 +0100 http://www.spiegel.de/kultur/tv/anne-will-europa-talk-mit-yanis-varoufakis-christian-lindner-manfred-weber-a-1257162.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/ungarn-fidesz-partei-macht-zugestaendnisse-an-europaeische-volksparteien-a-1256794.html#ref=rss Wegen einer Plakataktion droht Ungarns Regierungspartei der Rauswurf aus dem Kreis der europäischen Konservativen. Nun sollen die Plakate verschwinden. Der Verbleib in der EVP ist dennoch unsicher. Thu, 07 Mar 2019 18:11:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/ungarn-fidesz-partei-macht-zugestaendnisse-an-europaeische-volksparteien-a-1256794.html Wegen einer Plakataktion droht Ungarns Regierungspartei der Rauswurf aus dem Kreis der europäischen Konservativen. Nun sollen die Plakate verschwinden. Der Verbleib in der EVP ist dennoch unsicher.]]> http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/urheberrecht-die-alles-mitmach-partei-spd-a-1256527.html#ref=rss "Nie mehr CDU!", rufen die Gegner der geplanten EU-Urheberrechtsreform. Aber auch die SPD verbaut sich mit ihrer erbärmlichen Mutlosigkeit jede Chance auf die Stimmen der Generation YouTube. Wed, 06 Mar 2019 15:38:00 +0100 http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/urheberrecht-die-alles-mitmach-partei-spd-a-1256527.html "Nie mehr CDU!", rufen die Gegner der geplanten EU-Urheberrechtsreform. Aber auch die SPD verbaut sich mit ihrer erbärmlichen Mutlosigkeit jede Chance auf die Stimmen der Generation YouTube.]]> https://www.spiegel.de/plus/roter-adel-a-37597183-e5ad-4ae4-8754-61c5de6a8f3f#ref=rss Martin Schirdewan führt die Linkspartei in die Europawahl. Sein Großvater zählte zur Führung der DDR - bis er sich mit SED-Chef Walter Ulbricht anlegte. Tue, 05 Mar 2019 20:28:00 +0100 https://www.spiegel.de/plus/roter-adel-a-37597183-e5ad-4ae4-8754-61c5de6a8f3f Martin Schirdewan führt die Linkspartei in die Europawahl. Sein Großvater zählte zur Führung der DDR - bis er sich mit SED-Chef Walter Ulbricht anlegte.]]>