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Guantanamo: USA lassen 15 Gefangene in Arabische Emirate ausreisen

Guantanamo: USA lassen 15 Gefangene in Arabische Emirate ausreisen

SPIEGEL ONLINE - 16.08.2016

Zwölf Jemeniten und drei Afghanen dürfen das US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba verlassen - es ist die größte Gruppenfreilassung in der Amtszeit von Präsident Obama. mehr...

Guantanamo: USA lassen 15 Gefangene in Arabische Emirate ausreisen

SPIEGEL ONLINE - 16.08.2016

Zwölf Jemeniten und drei Afghanen dürfen das US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba verlassen - es ist die größte Gruppenfreilassung in der Amtszeit von Präsident Obama. mehr...

Obama über Trump: „Der republikanische Kandidat ist nicht geeignet“

SPIEGEL ONLINE - 02.08.2016

Mit deutlichen Worten hat US-Präsident Obama Donald Trump die Fähigkeit abgesprochen, seine Nachfolge anzutreten. Irgendwann müsse ein Punkt kommen, an den man sagt: „Es reicht!“ mehr...

Trump und die Khan-Affäre: „Kampf um die Seele der republikanischen Partei“

SPIEGEL ONLINE - 02.08.2016

Barack Obama, John McCain, Paul Ryan: Nach Donald Trumps Attacken gegen die Eltern eines gefallenen US-Soldaten wächst die Kritik am Präsidentschaftskandidaten. Der hat eine Verschwörungstheorie parat. mehr...

Attacke gegen Eltern eines toten US-Soldaten: Selbst Trump-Anhängern geht das zu weit

SPIEGEL ONLINE - 01.08.2016

Donald Trump beleidigt die Eltern eines gefallenen US-Soldaten - und erntet dafür von allen Seiten Kritik. Der Präsidentschaftskandidat hat einen Ehrenkodex verletzt. mehr...

Mutter von gefallenem US-Soldaten: „Trump hat einen schwarzen Charakter“

SPIEGEL ONLINE - 31.07.2016

Donald Trump hatte die Eltern eines gefallenen US-Soldaten attackiert. Jetzt äußerte sich die Mutter des jungen Mannes mit bitteren Worten gegen Trump. Und der schafft es immer noch nicht, zu verstummen. mehr...

US-Wahlkampf: Trump attackiert Eltern von gefallenem Soldaten

SPIEGEL ONLINE - 30.07.2016

Der Vater eines im Irak gefallenen muslimischen US-Soldaten, Khizr Khan, kritisierte auf dem Demokraten-Parteitag Donald Trump scharf. Jetzt kontert dieser - und äußert sich abfällig über Khans Frau. mehr...

Nach 14 Jahren: USA entlassen Guantanamo-Häftling nach Italien

SPIEGEL ONLINE - 11.07.2016

Rund 14 Jahre lang war ein Mann aus dem Jemen in Guantanamo Bay inhaftiert, nun wird er nach Italien überstellt. In dem umstrittenen US-Gefangenenlager werden noch immer 78 Menschen festgehalten. mehr...

Gefangenenlager auf Kuba: Obama schafft neun Guantanamo-Häftlinge nach Saudi-Arabien

SPIEGEL ONLINE - 16.04.2016

Langsam leert sich das umstrittene Gefangenenlager Guantanamo Bay auf Kuba. Erstmals nimmt Saudi-Arabien ehemalige Häftlinge auf. Der Durchbruch in den Verhandlungen gelang kurz vor dem Besuch von Barack Obama. mehr...

Gefangenenlager auf Kuba: USA schicken zwei Guantanamo-Häftlinge in den Senegal

SPIEGEL ONLINE - 04.04.2016

Sie saßen länger als ein Jahrzehnt im US-Haftlager Guantanamo Bay auf Kuba ein: Die USA haben zwei Männer aus Libyen freigelassen und sie in den Senegal ausgeflogen. mehr...

Gefangenenlager auf Kuba: USA schieben Guantanamo-Häftlinge in andere Länder ab

SPIEGEL ONLINE - 31.03.2016

US-Präsident Obama will das Gefangenlager Guantanamo auf Kuba schließen, doch die Republikaner stellen sich quer. Jetzt schieben die USA offenbar bis zu 12 Häftlinge in andere Staaten ab. Bislang galt das als zu riskant. mehr...


Hintergründe zu Guantanamo
Lager
Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 rief US-Präsident George W. Bush den Krieg gegen den Terror aus. Für Terrorverdächtige richtete seine Regierung auf dem US-Marinestützpunkt Guantanamo Bay im Süden Kubas ein Gefangenenlager ein. Seit Anfang 2002 werden dort vor allem mutmaßliche Taliban- und Qaida -Mitglieder festgehalten, denen die Rechte als Kriegsgefangene verwehrt blieben. Durch Berichte über Misshandlungen, Erniedrigungen und Folter von Häftlingen wurde Guantanamo zum Synonym für die willkürliche und unmenschliche Behandlung von Gefangenen.
Status
Der Marinestützpunkt Guantanamo Bay liegt außerhalb des US-Territoriums und gehört de jure zu Kuba. Die zivile Gerichtsbarkeit der USA hat auf das vom Militärrecht bestimmte Gelände keinen unmittelbaren Zugriff. Washington bezeichnete die Gefangenen aus dem Krieg gegen den Terror als "unlawful enemy combatants" und erkannte sie nicht als Kriegsgefangene an, so dass für sie die Genfer Konvention nicht greift. Stattdessen galt ein von Präsident Bush verordnetes Regelwerk, das unter anderem die Aburteilung von Gefangenen vor einem Militärtribunal regelte. Dies führte weltweit zu Protesten. 2006 erklärte der Supreme Court die Militärtribunale in Guantanamo für verfassungswidrig und stellte die Häftlinge unter den Schutz der Genfer Konvention.
Kritik
Die Zustände in Guantanamo haben – neben den Vorkommnissen in Abu Ghuraib – dem Ruf der USA schwer geschadet, die als globale Schutzmacht von Freiheit und Demokratie auftreten. Guantanamo wurde zum Synonym für Häftlingsfolter und für eine Justiz ohne Rechtstaatlichkeit. Menschenrechtler fordern seit langem die Schließung des Lagers.
Häftlinge
Rund 770 mutmaßliche Mitglieder und Sympathisanten der Taliban und der Qaida aus mehr als 40 Ländern haben in den vergangenen sieben Jahren in Guantanamo eingesessen. Etwa 500 wurden im Lauf der Jahre entlassen und größtenteils in ihre Heimatländer zurückgeschickt. Etwa 180 Terrorverdächtige sind derzeit noch in den Camps inhaftiert, der größte Teil ist jemenitischer, afghanischer oder algerischer Herkunft.
Bekannte Häftlinge:
Chalid Scheich Mohammed , selbsternannter Chefplaner der Anschläge vom 11. September 2001
Ramzi Binalshibh , ehemaliger Mitbewohner des Todespiloten Mohammed Atta
Murat Kurnaz , in Bremen geborener, türkischer Staatsbürger
David Hicks, bekanntgeworden als australischer Taliban

Bauten
Auf dem Gelände des US-Marinestützpunkts Guantanamo Bay gibt es mehrere Camps. Das berüchtigte Camp X-Ray, in dem Terrorverdächtige in orangefarbenen Overalls in Drahtkäfigen einsaßen, wurde noch 2002 geschlossen. Hauptkomplex des Gefängnisses ist das Camp Delta. Es wird von der Joint Task Force Guantanamo (JTF-GTMO) betrieben.
Verhörmethoden
Schließung
Barack Obama, der im Januar 2009 Nachfolger von Bush als US-Präsident wurde, hat bei seinem Amtsantritt angekündigt, das Gefangenenlager in Guantanamo schließen zu wollen. Er nannte ursprünglich den 20. Januar 2010 als Termin - die Schließung verzögert sich jedoch. In den USA gibt es Widerstand gegen den Plan, einen Teil der Häftlinge in das Hochsicherheitsgefängnis in Thomson, Illinois, zu verlegen.
Umgang mit den verbliebenen Häftlingen
Im Juli 2010 saßen laut der Menschenrechtsorganisation Amnesty International noch 180 Häftlinge in dem Lager. Eine Taskforce wurde in den USA mit der Überprüfung der Häftlinge beauftragt. US-Zeitungen zitierten im Juni 2010 aus einem Bericht, wonach das Gremium empfiehlt, 126 der verbliebenen Gefangenen in ihre Heimat oder Drittländer zu schicken. 36 sollten demnach vor ein Bundes- oder Militärgericht gestellt, und 48 sollten unter Berufung auf das Kriegsrecht auf unbestimmte Zeit festgehalten werden.
Aufnahme von Häftlingen durch Drittstaaten
Seit Obamas Amtsantritt wurden laut Amnesty International etwa 60 Gefangene entlassen, 33 von ihnen kehrten nicht in ihre Herkunftsländer zurück, sondern wurden von anderen Ländern aufgenommen. Dutzende weitere Gefangene werden von den USA als nicht länger gefährlich eingestuft. Da ihnen in ihren Heimatländern Verfolgung droht, suchen die USA nach Drittstaaten, die sie aufnehmen. Deutschland wird zwei Ex-Insassen aufnehmen.

Amnesty International zufolge haben in Europa bereits die Schweiz, Frankreich, Portugal, Belgien, Ungarn, die Slowakei, Georgien, Albanien, Bulgarien, Irland und Spanien Ex-Guantanamo-Gefangene aufgenommen.



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