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Gefangenenlager auf Kuba: Obama schafft neun Guantanamo-Häftlinge nach Saudi-Arabien

Gefangenenlager auf Kuba: Obama schafft neun Guantanamo-Häftlinge nach Saudi-Arabien

SPIEGEL ONLINE - 16.04.2016

Langsam leert sich das umstrittene Gefangenenlager Guantanamo Bay auf Kuba. Erstmals nimmt Saudi-Arabien ehemalige Häftlinge auf. Der Durchbruch in den Verhandlungen gelang kurz vor dem Besuch von Barack Obama. mehr... Forum ]

Gefangenenlager auf Kuba: Obama schafft neun Guantanamo-Häftlinge nach Saudi-Arabien

SPIEGEL ONLINE - 16.04.2016

Langsam leert sich das umstrittene Gefangenenlager Guantanamo Bay auf Kuba. Erstmals nimmt Saudi-Arabien ehemalige Häftlinge auf. Der Durchbruch in den Verhandlungen gelang kurz vor dem Besuch von Barack Obama. mehr...

Menschenrechte: Nummer 440

DER SPIEGEL - 09.04.2016

Ein junger Jemenit wird vor 14 Jahren als Unschuldiger nach Guantanamo verschleppt. Er wird gefoltert, isoliert, verhungert fast. Er hofft auf Obama, später verachtet er ihn. Jetzt fürchtet er sich nur noch vor der Freiheit. Von Claas Relotius mehr...

Gefangenenlager auf Kuba: USA schicken zwei Guantanamo-Häftlinge in den Senegal

SPIEGEL ONLINE - 04.04.2016

Sie saßen länger als ein Jahrzehnt im US-Haftlager Guantanamo Bay auf Kuba ein: Die USA haben zwei Männer aus Libyen freigelassen und sie in den Senegal ausgeflogen. mehr...

Gefangenenlager auf Kuba: USA schieben Guantanamo-Häftlinge in andere Länder ab

SPIEGEL ONLINE - 31.03.2016

US-Präsident Obama will das Gefangenlager Guantanamo auf Kuba schließen, doch die Republikaner stellen sich quer. Jetzt schieben die USA offenbar bis zu 12 Häftlinge in andere Staaten ab. Bislang galt das als zu riskant. mehr...

Guantanamo Bay: US-Verteidigungsminister will Häftlinge in USA überführen

SPIEGEL ONLINE - 29.02.2016

Ashton Carter spricht sich dafür aus, Insassen des umstrittenen Gefangenenlagers Guantanamo Bay in die USA zu verlegen. Dafür müsste der Kongress jedoch das Gesetz ändern. mehr...

US-Militärgefängnis: Obama präsentiert neuen Plan zur Schließung Guantanamos

SPIEGEL ONLINE - 23.02.2016

US-Präsident Barack Obama hat den Kongress aufgefordert, das Gefangenenlager Guantanamo doch noch dicht zu machen. Er schlug 13 mögliche Ausweich-Standorte in den USA vor. mehr...

Guantanamo: Bosnien und Montenegro nehmen zwei Gefangene auf

SPIEGEL ONLINE - 22.01.2016

Langsam leert sich das umstrittene US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba: Bosnien und Montenegro übernehmen nun je einen Insassen. US-Präsident Obama muss noch 91 Männer verteilen, wenn er das Lager wie geplant bis Anfang 2017 schließen will. mehr...

US-Lager: Oman nimmt zehn Guantanamo-Häftlinge auf

SPIEGEL ONLINE - 14.01.2016

Die Zahl der Gefangenen in Guantanamo ist erstmals auf unter hundert gesunken. Zehn Jemeniten sind nun nach Oman überführt worden. Das Außenministerium spricht von einem „zeitweiligen Aufenthalt“ der Männer. mehr...

Lager auf Kuba: USA suchen Aufnahmeländer für 46 Guantanamo-Insassen

SPIEGEL ONLINE - 07.01.2016

Barack Obama will das umstrittene Gefangenenlager Guantanamo endlich schließen. Doch wohin mit den verbleibenden 105 Häftlingen? 46 wurden inzwischen für ungefährlich erklärt, die US-Regierung sucht händeringend Aufnahmeländer. mehr...

US-Lager: Ghana nimmt Obama zwei Guantanamo-Häftlinge ab

SPIEGEL ONLINE - 07.01.2016

US-Präsident Barack Obama kommt seinem Ziel einer Schließung des umstrittenen Gefangenenlagers Guantanamo näher. Ghana nimmt zwei der Insassen auf. Offenbar ist ihre Entlassung bereits seit sechs Jahren geplant. mehr...


Hintergründe zu Guantanamo
Lager
Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 rief US-Präsident George W. Bush den Krieg gegen den Terror aus. Für Terrorverdächtige richtete seine Regierung auf dem US-Marinestützpunkt Guantanamo Bay im Süden Kubas ein Gefangenenlager ein. Seit Anfang 2002 werden dort vor allem mutmaßliche Taliban- und Qaida -Mitglieder festgehalten, denen die Rechte als Kriegsgefangene verwehrt blieben. Durch Berichte über Misshandlungen, Erniedrigungen und Folter von Häftlingen wurde Guantanamo zum Synonym für die willkürliche und unmenschliche Behandlung von Gefangenen.
Status
Der Marinestützpunkt Guantanamo Bay liegt außerhalb des US-Territoriums und gehört de jure zu Kuba. Die zivile Gerichtsbarkeit der USA hat auf das vom Militärrecht bestimmte Gelände keinen unmittelbaren Zugriff. Washington bezeichnete die Gefangenen aus dem Krieg gegen den Terror als "unlawful enemy combatants" und erkannte sie nicht als Kriegsgefangene an, so dass für sie die Genfer Konvention nicht greift. Stattdessen galt ein von Präsident Bush verordnetes Regelwerk, das unter anderem die Aburteilung von Gefangenen vor einem Militärtribunal regelte. Dies führte weltweit zu Protesten. 2006 erklärte der Supreme Court die Militärtribunale in Guantanamo für verfassungswidrig und stellte die Häftlinge unter den Schutz der Genfer Konvention.
Kritik
Die Zustände in Guantanamo haben – neben den Vorkommnissen in Abu Ghuraib – dem Ruf der USA schwer geschadet, die als globale Schutzmacht von Freiheit und Demokratie auftreten. Guantanamo wurde zum Synonym für Häftlingsfolter und für eine Justiz ohne Rechtstaatlichkeit. Menschenrechtler fordern seit langem die Schließung des Lagers.
Häftlinge
Rund 770 mutmaßliche Mitglieder und Sympathisanten der Taliban und der Qaida aus mehr als 40 Ländern haben in den vergangenen sieben Jahren in Guantanamo eingesessen. Etwa 500 wurden im Lauf der Jahre entlassen und größtenteils in ihre Heimatländer zurückgeschickt. Etwa 180 Terrorverdächtige sind derzeit noch in den Camps inhaftiert, der größte Teil ist jemenitischer, afghanischer oder algerischer Herkunft.
Bekannte Häftlinge:
Chalid Scheich Mohammed , selbsternannter Chefplaner der Anschläge vom 11. September 2001
Ramzi Binalshibh , ehemaliger Mitbewohner des Todespiloten Mohammed Atta
Murat Kurnaz , in Bremen geborener, türkischer Staatsbürger
David Hicks, bekanntgeworden als australischer Taliban

Bauten
Auf dem Gelände des US-Marinestützpunkts Guantanamo Bay gibt es mehrere Camps. Das berüchtigte Camp X-Ray, in dem Terrorverdächtige in orangefarbenen Overalls in Drahtkäfigen einsaßen, wurde noch 2002 geschlossen. Hauptkomplex des Gefängnisses ist das Camp Delta. Es wird von der Joint Task Force Guantanamo (JTF-GTMO) betrieben.
Verhörmethoden
Schließung
Barack Obama, der im Januar 2009 Nachfolger von Bush als US-Präsident wurde, hat bei seinem Amtsantritt angekündigt, das Gefangenenlager in Guantanamo schließen zu wollen. Er nannte ursprünglich den 20. Januar 2010 als Termin - die Schließung verzögert sich jedoch. In den USA gibt es Widerstand gegen den Plan, einen Teil der Häftlinge in das Hochsicherheitsgefängnis in Thomson, Illinois, zu verlegen.
Umgang mit den verbliebenen Häftlingen
Im Juli 2010 saßen laut der Menschenrechtsorganisation Amnesty International noch 180 Häftlinge in dem Lager. Eine Taskforce wurde in den USA mit der Überprüfung der Häftlinge beauftragt. US-Zeitungen zitierten im Juni 2010 aus einem Bericht, wonach das Gremium empfiehlt, 126 der verbliebenen Gefangenen in ihre Heimat oder Drittländer zu schicken. 36 sollten demnach vor ein Bundes- oder Militärgericht gestellt, und 48 sollten unter Berufung auf das Kriegsrecht auf unbestimmte Zeit festgehalten werden.
Aufnahme von Häftlingen durch Drittstaaten
Seit Obamas Amtsantritt wurden laut Amnesty International etwa 60 Gefangene entlassen, 33 von ihnen kehrten nicht in ihre Herkunftsländer zurück, sondern wurden von anderen Ländern aufgenommen. Dutzende weitere Gefangene werden von den USA als nicht länger gefährlich eingestuft. Da ihnen in ihren Heimatländern Verfolgung droht, suchen die USA nach Drittstaaten, die sie aufnehmen. Deutschland wird zwei Ex-Insassen aufnehmen.

Amnesty International zufolge haben in Europa bereits die Schweiz, Frankreich, Portugal, Belgien, Ungarn, die Slowakei, Georgien, Albanien, Bulgarien, Irland und Spanien Ex-Guantanamo-Gefangene aufgenommen.



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