Treffen der Werte-Union: Maaßens erster Auftritt als Ex-Verfassungsschutzchef ist ein Heimspiel

Treffen der Werte-Union: Maaßens erster Auftritt als Ex-Verfassungsschutzchef ist ein Heimspiel

SPIEGEL ONLINE - 16.02.2019

In Köln trafen sich Mitglieder der Werte-Union, einer Gruppe konservativer CDU-Mitglieder. Mit dabei: Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen - der seine erste öffentliche Rede nach dem Rauswurf hielt. mehr...

Große Koalition: Macht Schluss
Murat Tueremis/ Laif

Große Koalition: Macht Schluss

SPIEGEL ONLINE - 16.02.2019

CDU und SPD besinnen sich ihrer Wurzeln, nehmen ihre alten Rollen wieder an. Glaubwürdig ist das aber nur, wenn auf die Korrektur der Inhalte bald auch das Ende der Großen Koalition folgt. Ein Kommentar von Markus Feldenkirchen mehr...


Gesetzentwurf: So will Seehofer mehr Abschiebungen durchsetzen

Gesetzentwurf: So will Seehofer mehr Abschiebungen durchsetzen

SPIEGEL ONLINE - 14.02.2019

Der Titel klingt harmlos: Innenminister Seehofer will ein "Geordnete-Rückkehr-Gesetz". Doch die neuen Abschieberegeln haben es in sich - nur an einer Stelle wurde das Vorhaben entschärft. Von Wolf Wiedmann-Schmidt mehr...

Spitzenrunde im Kanzleramt: Die GroKo bereitet sich auf die Rente vor

SPIEGEL ONLINE - 14.02.2019

Lange Sitzung, kaum Ergebnisse - und das schwierigste Thema wird aufgeschoben. Nach dem Spitzentreffen im Kanzleramt wird klar: Der Großen Koalition droht ein langer Streit um die Rentenpläne der SPD. mehr...

Treffen der Koalitionsspitzen: Sechs Stunden verhandeln, dann: Schweigen

SPIEGEL ONLINE - 14.02.2019

Bis kurz vor Mitternacht saßen Vertreter von Union und SPD im Kanzleramt zusammen, es ging um die Politik der Großen Koalition in den nächsten Monaten. Über den Verlauf wurde Stillschweigen vereinbart. mehr...

GroKo: Koalitionsspitzen tagen nach Grundrente-Streit bei Merkel

SPIEGEL ONLINE - 13.02.2019

Es geht um die Politik der Bundesregierung in den kommenden Monaten: Die Spitzen von Union und SPD sind im Kanzleramt zum Koalitionsausschuss eingetroffen. Gibt es eine Einigung über die Grundrente? mehr...

CSU-Chef Söder zu SPD-Rentenplänen: „Das ist eine toxische Kombination“

SPIEGEL ONLINE - 13.02.2019

Vor der GroKo-Spitzenrunde wendet sich CSU-Chef Söder gegen die Sozialpläne der SPD - und mahnt zur Koalitionstreue. Den Streit im eigenen Lager hält er für beendet: „Die konservative Seele ist wieder versöhnt.“ mehr...

Große Koalition: Jeder für sich - aber irgendwie zusammen

SPIEGEL ONLINE - 12.02.2019

SPD und CDU stecken mitten in der Traumabewältigung - und schärfen ihr Parteiprofil. Die gemeinsame Regierungsfähigkeit soll das angeblich nicht belasten. Kann das funktionieren? mehr...

Linksruck der Sozialdemokraten: CDU will im Koalitionsausschuss über SPD-Pläne sprechen

SPIEGEL ONLINE - 11.02.2019

Längeres Arbeitslosengeld, eine Abkehr von Hartz IV, höhere Steuern für Reiche: Die SPD hat ein neues Sozialstaatskonzept beschlossen. Der Koalitionspartner Union sieht deshalb Gesprächsbedarf. mehr...

Gemeinsames Budget: Bundesregierung ist uneins über Eurozonen-Haushalt

SPIEGEL ONLINE - 11.02.2019

Die Eurofinanzminister beraten über ein eigenes Budget. Doch zur Finanzierung gibt es nach SPIEGEL-Informationen selbst in der Großen Koalition noch keine gemeinsame Position. „Die einigen sich auf nichts mehr“, fürchtet die Opposition. mehr...

SPD und mögliche Neuwahlen: Der perfekte Exit

SPIEGEL ONLINE - 10.02.2019

Hartz IV weg, mehr Rente, mehr Mindestlohn - warum dreht die SPD jetzt so auf? Weil sie den Bruch der Großen Koalition provozieren will. Doch vorher sollte sie noch ein paar Dinge klären. mehr...

SPD-Vorschlag: Söder hält Grundrenten-Konzept für „nicht finanzierbar“

SPIEGEL ONLINE - 10.02.2019

Die Große Koalition streitet um die Details der Grundrente. Der CSU-Vorsitzende Markus Söder attackiert das Konzept von SPD-Arbeitsminister Heil - und beschwert sich über dessen Arbeitsweise. Auch CDU-Vize Bouffier echauffiert sich. mehr...

Ex-SPD-Chef: Gabriel stellt Große Koalition infrage

SPIEGEL ONLINE - 08.02.2019

Was wird aus der SPD? Im SPIEGEL rät der frühere Parteichef den Sozialdemokraten, notfalls aus der Großen Koalition auszusteigen. Und zu seiner eigenen Zukunft äußert er sich auch. mehr...