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Alle Artikel und Hintergründe

Schmähgedicht: Erdogan scheitert mit Beschwerde gegen Springer

SPIEGEL ONLINE - 21.06.2016

Auch das OLG Köln hat die Beschwerde des türkischen Präsidenten Erdogan zurückgewiesen. Er hatte wegen des Böhmermann-Schmähgedichts eine einstweilige Verfügung gegen Springer-Chef Döpfner beantragt. mehr...

Rauchen, trinken, kiffen: Habe ich ein Recht auf Rausch?

SPIEGEL ONLINE - 27.02.2016

Wenn Rausch durch Alkohol hervorgerufen wird, ist er rechtens, finden Gerichte. Aber warum sind Bier und Schnaps erlaubt, Cannabis aber nicht? Und unter welchen Voraussetzungen könnte sich das ändern? mehr...

Religionsfreiheit: Wie weit darf der Glaube gehen?

SPIEGEL ONLINE - 21.02.2016

Schächtung und Beschneidung im Namen des Herrn - religiöse Praktiken wie diese kollidieren eigentlich mit deutschen Gesetzen. Erlaubt sind sie trotzdem. Aber warum? mehr...

Meinungsfreiheit: Das wird man doch wohl mal sagen dürfen - oder?

SPIEGEL ONLINE - 03.02.2016

Die Meinungsfreiheit sorgt derzeit für viel Aufregung und Diskussionen. Was darf man sagen, wo verläuft die Grenze zu Beleidigung oder Volksverhetzung? Die Erklärung. mehr...

BGH-Urteil: Ex-Partner muss intime Aufnahmen löschen

SPIEGEL ONLINE - 21.12.2015

Endet eine Beziehung, müssen intime Fotos oder Videos gelöscht werden, wenn der Ex-Partner dies verlangt. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. mehr...

14 Wartesemester für Medizin: Länger hoffen als studieren

SPIEGEL ONLINE - 14.08.2015

Wer Medizin studieren will und keine Spitzennoten hat, muss mittlerweile sieben Jahre auf einen Studienplatz warten. Das ist ein neuer Höchststand. Das Bundesverfassungsgericht prüft, ob das gegen das Grundgesetz verstößt. mehr...

Sicherheit: Eine Nummer, viele Nutzer

DER SPIEGEL - 09.05.2015

Die Bundesregierung treibt die Vorratsdatenspeicherung voran. Doch Experten halten die geplante Regelung für ungeeignet - und für verfassungswidrig. mehr...

Interview II: „Nur Merkels Tagebuch ist tabu“

DER SPIEGEL - 09.05.2015

Die Bundesregierung muss die Liste der NSA-Suchbegriffe dem Parlament offenlegen, findet der Staatsrechtler Ulrich Battis, 70. Er empfiehlt den Abgeordneten den Weg nach Karlsruhe. mehr...

CDU/CSU: Weniger Klagen gegen Bauprojekte

DER SPIEGEL - 25.04.2015

Union will Bürgerrechte einschränken; Die Union will die Sanierung maroder Brücken oder Autobahnen erleichtern, indem Klagemöglichkeiten der Bürger eingeschränkt werden. „Diese wichtigen Projekte werden oft durch überlange Gerichtsverfahren… mehr...

Umfrage unter 10- bis 17-Jährigen: Kinder wollen ins Grundgesetz

SPIEGEL ONLINE - 25.01.2015

Fast drei Viertel der 10- bis 17-Jährigen halten es für wichtig, dass Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden. Das zeigt eine Umfrage des Kinderhilfswerks. Die SPD würde mitmachen, doch die Union blockiert. mehr...

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