ThemaGrundrechte

Alle Artikel und Hintergründe

Debatte über Vollverschleierung: "Ich liebe meinen Nikab"

Debatte über Vollverschleierung: "Ich liebe meinen Nikab"

SPIEGEL ONLINE - 29.08.2016

Monika B., 48, trägt seit sieben Jahren den Nikab in Deutschland. Die Diskussion über ein Verbot der Vollverschleierung findet die Konvertitin absurd. Ein Interview von Dialika Neufeld und Jana Sepehr mehr...

Burka-Debatte in Deutschland: Wie Gerichte und Behörden mit voll verschleierten Frauen umgehen

Burka-Debatte in Deutschland: Wie Gerichte und Behörden mit voll verschleierten Frauen umgehen

SPIEGEL ONLINE - 22.08.2016

Die Union diskutiert über ein Verbot der Burka und anderer Schleier. Einem allgemeinen Bann aber steht das Grundgesetz entgegen - und für viele Konflikte gibt es schon jetzt Regeln. Von Jan Friedmann, Dietmar Hipp und Conny Neumann mehr...


Großdemo in Köln: Erdogan unterstellt Deutschland Defizit bei Meinungsfreiheit

SPIEGEL ONLINE - 30.07.2016

Vor der großen Erdogan-Demo in Köln ist die Stimmung aufgeheizt. Die Grünen sprechen von einer „Jagd auf Oppositionelle“ in der Bundesrepublik, der türkische Präsident attackiert Deutschland und Österreich. mehr...

Schmähgedicht: Erdogan scheitert mit Beschwerde gegen Springer

SPIEGEL ONLINE - 21.06.2016

Auch das OLG Köln hat die Beschwerde des türkischen Präsidenten Erdogan zurückgewiesen. Er hatte wegen des Böhmermann-Schmähgedichts eine einstweilige Verfügung gegen Springer-Chef Döpfner beantragt. mehr...

Rauchen, trinken, kiffen: Habe ich ein Recht auf Rausch?

SPIEGEL ONLINE - 27.02.2016

Wenn Rausch durch Alkohol hervorgerufen wird, ist er rechtens, finden Gerichte. Aber warum sind Bier und Schnaps erlaubt, Cannabis aber nicht? Und unter welchen Voraussetzungen könnte sich das ändern? mehr...

Religionsfreiheit: Wie weit darf der Glaube gehen?

SPIEGEL ONLINE - 21.02.2016

Schächtung und Beschneidung im Namen des Herrn - religiöse Praktiken wie diese kollidieren eigentlich mit deutschen Gesetzen. Erlaubt sind sie trotzdem. Aber warum? mehr...

Meinungsfreiheit: Das wird man doch wohl mal sagen dürfen - oder?

SPIEGEL ONLINE - 03.02.2016

Die Meinungsfreiheit sorgt derzeit für viel Aufregung und Diskussionen. Was darf man sagen, wo verläuft die Grenze zu Beleidigung oder Volksverhetzung? Die Erklärung. mehr...

BGH-Urteil: Ex-Partner muss intime Aufnahmen löschen

SPIEGEL ONLINE - 21.12.2015

Endet eine Beziehung, müssen intime Fotos oder Videos gelöscht werden, wenn der Ex-Partner dies verlangt. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. mehr...

14 Wartesemester für Medizin: Länger hoffen als studieren

SPIEGEL ONLINE - 14.08.2015

Wer Medizin studieren will und keine Spitzennoten hat, muss mittlerweile sieben Jahre auf einen Studienplatz warten. Das ist ein neuer Höchststand. Das Bundesverfassungsgericht prüft, ob das gegen das Grundgesetz verstößt. mehr...

Sicherheit: Eine Nummer, viele Nutzer

DER SPIEGEL - 09.05.2015

Die Bundesregierung treibt die Vorratsdatenspeicherung voran. Doch Experten halten die geplante Regelung für ungeeignet - und für verfassungswidrig. mehr...

Interview II: „Nur Merkels Tagebuch ist tabu“

DER SPIEGEL - 09.05.2015

Die Bundesregierung muss die Liste der NSA-Suchbegriffe dem Parlament offenlegen, findet der Staatsrechtler Ulrich Battis, 70. Er empfiehlt den Abgeordneten den Weg nach Karlsruhe. mehr...

CDU/CSU: Weniger Klagen gegen Bauprojekte

DER SPIEGEL - 25.04.2015

Union will Bürgerrechte einschränken; Die Union will die Sanierung maroder Brücken oder Autobahnen erleichtern, indem Klagemöglichkeiten der Bürger eingeschränkt werden. „Diese wichtigen Projekte werden oft durch überlange Gerichtsverfahren… mehr...