http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Mon, 13 Feb 2012 21:20:16 +0100 Mon, 13 Feb 2012 21:20:16 +0100 http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814713,00.html#ref=rss Der deutsche Außenminister macht Druck: Nur wenn Griechenland jetzt entschlossen mit Taten reagiere, könne es noch mit deutscher Unterstützung rechnen, sagte Westerwelle dem SPIEGEL. "Nieder mit der Diktatur der Monopole der EU", fordern andererseits Demonstranten in Athen. Sat, 11 Feb 2012 18:05:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814713,00.html Der deutsche Außenminister macht Druck: Nur wenn Griechenland jetzt entschlossen mit Taten reagiere, könne es noch mit deutscher Unterstützung rechnen, sagte Westerwelle dem SPIEGEL. "Nieder mit der Diktatur der Monopole der EU", fordern andererseits Demonstranten in Athen.]]> http://www.spiegel.de/panorama/leute/0,1518,814642,00.html#ref=rss Ganz in Weiß erschien Angelina Jolie zum Gespräch mit Außenminister Westerwelle. Bei Kaffee und Keksen gab es vor allem ein Gesprächsthema: Die Arbeit des Hollywood-Stars hinter der Kamera und für den guten Zweck. Fri, 10 Feb 2012 23:02:00 +0100 http://www.spiegel.de/panorama/leute/0,1518,814642,00.html Ganz in Weiß erschien Angelina Jolie zum Gespräch mit Außenminister Westerwelle. Bei Kaffee und Keksen gab es vor allem ein Gesprächsthema: Die Arbeit des Hollywood-Stars hinter der Kamera und für den guten Zweck.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814178,00.html#ref=rss Die mutmaßlichen syrischen Agenten, die am Dienstag in Berlin festgenommen wurden, bleiben in Untersuchungshaft. Ein Ermittlungsrichter bestätigte die Haftbefehle. Die Männer sollen Gegner des Regimes von Diktator Assad ausspioniert haben. Einer von ihnen war bei der Botschaft angestellt. Wed, 08 Feb 2012 19:16:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814178,00.html Die mutmaßlichen syrischen Agenten, die am Dienstag in Berlin festgenommen wurden, bleiben in Untersuchungshaft. Ein Ermittlungsrichter bestätigte die Haftbefehle. Die Männer sollen Gegner des Regimes von Diktator Assad ausspioniert haben. Einer von ihnen war bei der Botschaft angestellt.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,813918,00.html#ref=rss Zwei mutmaßliche syrische Agenten wurden in Berlin festgenommen. Sie sollen Gegner des Regimes von Diktator Assad ausspioniert haben. Der Fall ist diplomatisch besonders heikel, da einer der Spione bei der syrischen Botschaft angestellt war. Tue, 07 Feb 2012 18:48:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,813918,00.html Zwei mutmaßliche syrische Agenten wurden in Berlin festgenommen. Sie sollen Gegner des Regimes von Diktator Assad ausspioniert haben. Der Fall ist diplomatisch besonders heikel, da einer der Spione bei der syrischen Botschaft angestellt war.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,813865,00.html#ref=rss In Berlin sind mutmaßliche syrische Spione festgenommen worden, nun reagiert die Regierung: Guido Westerwelle bestellte den Botschafter ein. Aus Protest gegen Gewaltakte des Regimes ziehen weitere Länder Diplomaten aus Damaskus ab. Russlands Außenminister aber lässt sich bei einer Visite feiern. Tue, 07 Feb 2012 15:26:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,813865,00.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,813317,00.html#ref=rss Auf der Sicherheitskonferenz in München versucht der Westen, Russland sein Veto gegen die Uno-Resolution auszureden. Moskau aber pokert bis jetzt um Details in dem Text und droht mit einem "weiteren Skandal im Uno-Sicherheitsrat". Sat, 04 Feb 2012 14:16:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,813317,00.html Auf der Sicherheitskonferenz in München versucht der Westen, Russland sein Veto gegen die Uno-Resolution auszureden. Moskau aber pokert bis jetzt um Details in dem Text und droht mit einem "weiteren Skandal im Uno-Sicherheitsrat".]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,813302,00.html#ref=rss Kurz vor der Entscheidung über eine Uno-Resolution zu Syrien eskaliert die Gewalt. Mehr als 300 Zivilisten sollen von Soldaten in Homs erschossen worden sein, berichten Oppositionelle. Die Regierung von Baschar al-Assad dementiert den Überfall. Sat, 04 Feb 2012 08:29:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,813302,00.html Kurz vor der Entscheidung über eine Uno-Resolution zu Syrien eskaliert die Gewalt. Mehr als 300 Zivilisten sollen von Soldaten in Homs erschossen worden sein, berichten Oppositionelle. Die Regierung von Baschar al-Assad dementiert den Überfall. ]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,813296,00.html#ref=rss Die Ankündigung kam überraschend. Der Uno-Sicherheitsrat wird nun doch kurzfristig über eine Resolution zu Syrien abstimmen. Russland hat jedoch angekündigt, auch den neuen Entwurf zu blockieren. Gleichzeitig berichten Menschenrechtler von einem Blutbad in der syrischen Stadt Homs. Fri, 03 Feb 2012 23:58:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,813296,00.html Die Ankündigung kam überraschend. Der Uno-Sicherheitsrat wird nun doch kurzfristig über eine Resolution zu Syrien abstimmen. Russland hat jedoch angekündigt, auch den neuen Entwurf zu blockieren. Gleichzeitig berichten Menschenrechtler von einem Blutbad in der syrischen Stadt Homs.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,813227,00.html#ref=rss Haft, Folter, Missbrauch: Menschenrechtlern zufolge machen die syrischen Sicherheitskräfte bei ihren Repressalien keinen großen Unterschied zwischen Erwachsenen und Minderjährigen. "Die Kinder sind vom Horror nicht verschont geblieben", heißt es bei Human Rights Watch. Fri, 03 Feb 2012 18:51:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,813227,00.html Haft, Folter, Missbrauch: Menschenrechtlern zufolge machen die syrischen Sicherheitskräfte bei ihren Repressalien keinen großen Unterschied zwischen Erwachsenen und Minderjährigen. "Die Kinder sind vom Horror nicht verschont geblieben", heißt es bei Human Rights Watch.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,812874,00.html#ref=rss "Er hat keine Zukunft mehr": Erstmals hat Außenminister Westerwelle den syrischen Präsident Assad offen zum Abtritt aufgefordert. Die Kanzlerin versucht, China für eine Uno-Resolution gegen Assads Regime zu gewinnen. Thu, 02 Feb 2012 10:54:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,812874,00.html "Er hat keine Zukunft mehr": Erstmals hat Außenminister Westerwelle den syrischen Präsident Assad offen zum Abtritt aufgefordert. Die Kanzlerin versucht, China für eine Uno-Resolution gegen Assads Regime zu gewinnen. ]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,812799,00.html#ref=rss Mit einem symbolischen Akt unterstützt Deutschland die Selbstverwaltung Palästinas: Außenminister Westerwelle will die diplomatische Vertretung in Berlin aufwerten. Die Bundesrepublik erkennt die Palästinensischen Autonomiegebiete jedoch nicht als eigenständigen Staat an. Wed, 01 Feb 2012 18:19:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,812799,00.html Mit einem symbolischen Akt unterstützt Deutschland die Selbstverwaltung Palästinas: Außenminister Westerwelle will die diplomatische Vertretung in Berlin aufwerten. Die Bundesrepublik erkennt die Palästinensischen Autonomiegebiete jedoch nicht als eigenständigen Staat an.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,812335,00.html#ref=rss Grünes Licht für Angela Merkels Lieblingsprojekt: 25 EU-Staaten haben den Fiskalpakt beschlossen. Doch sonnen kann sie sich in dem Erfolg nicht. Dank ungeschickten Taktierens innerhalb der Bundesregierung muss sie wieder gegen das Image der bösen deutschen Sparkommissarin kämpfen. Tue, 31 Jan 2012 00:21:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,812335,00.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,812331,00.html#ref=rss Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht von einer "Meisterleistung": Am Montagabend haben 25 EU-Länder in Brüssel einen Fiskalpakt für strengere Haushaltsdisziplin samt Einführung einer Schuldenbremse beschlossen. Nur Großbritannien und Tschechien stimmen der Übereinkunft nicht zu. Mon, 30 Jan 2012 21:38:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,812331,00.html Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht von einer "Meisterleistung": Am Montagabend haben 25 EU-Länder in Brüssel einen Fiskalpakt für strengere Haushaltsdisziplin samt Einführung einer Schuldenbremse beschlossen. Nur Großbritannien und Tschechien stimmen der Übereinkunft nicht zu.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,812226,00.html#ref=rss Ein Euro-Sheriff für Griechenland? Der Vorschlag aus Deutschland, einen Sparkommissar nach Athen zu schicken, sorgt in Europa für Empörung. Sogar Außenminister Westerwelle mahnt seine Koalitionskollegen zu sanfteren Tönen. Die Kanzlerin müht sich jetzt um Schadensbegrenzung. Mon, 30 Jan 2012 16:04:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,812226,00.html Ein Euro-Sheriff für Griechenland? Der Vorschlag aus Deutschland, einen Sparkommissar nach Athen zu schicken, sorgt in Europa für Empörung. Sogar Außenminister Westerwelle mahnt seine Koalitionskollegen zu sanfteren Tönen. Die Kanzlerin müht sich jetzt um Schadensbegrenzung.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,810489,00.html#ref=rss Der Euroretter Deutschland blieb den Amerikanern lange ein Rätsel, denn Berlins Spitzenpersonal machte sich rar in Washington. Nun trat dort ausgerechnet Pannen-Außenminister Guido Westerwelle auf, um die Krise zu erklären - und machte das ziemlich gut. Fri, 20 Jan 2012 22:09:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,810489,00.html Der Euroretter Deutschland blieb den Amerikanern lange ein Rätsel, denn Berlins Spitzenpersonal machte sich rar in Washington. Nun trat dort ausgerechnet Pannen-Außenminister Guido Westerwelle auf, um die Krise zu erklären - und machte das ziemlich gut.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,809845,00.html#ref=rss So viel Aufmerksamkeit hatte er lange nicht mehr: Die FDP feiert mit viel Prominenz den 50. Geburtstag ihres ehemaligen Chefs Guido Westerwelle. Der Jubilar darf sich viele nette Worte anhören - und legte ein Versprechen ab. Thu, 19 Jan 2012 07:04:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,809845,00.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,809902,00.html#ref=rss Berlin hat Palästinenserpräsident Abbas Unterstützung für die direkten Gespräche mit Israel zugesichert. Nur durch Verhandlungen sei eine Zweistaatenlösung zu erreichen, erklärte Bundespräsident Wulff. Außenminister Westerwelle forderte ein Ende des israelischen Siedlungsbaus. Wed, 18 Jan 2012 17:24:56 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,809902,00.html Berlin hat Palästinenserpräsident Abbas Unterstützung für die direkten Gespräche mit Israel zugesichert. Nur durch Verhandlungen sei eine Zweistaatenlösung zu erreichen, erklärte Bundespräsident Wulff. Außenminister Westerwelle forderte ein Ende des israelischen Siedlungsbaus.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,809286,00.html#ref=rss Außenminister Guido Westerwelle nutzt das anbrechende Jahr für einen persönlichen Neustart. Im Amt schlägt er neuerdings besonnene Töne an und agiert erstaunlich professionell. Versucht er sich über das mögliche Ende der Rösler-Ära hinwegzuretten? Tue, 17 Jan 2012 09:38:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,809286,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,808795,00.html#ref=rss Angela Merkel und die Polit-Prominenz der Republik machen Bundespräsident Christian Wulff ihre Aufwartung. Beim Neujahrsempfang im Schloss Bellevue versuchen sie, die Krise wegzulächeln. Die Kritik bleibt draußen - und überschattet das schöne Schauspiel doch. Thu, 12 Jan 2012 19:51:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,808795,00.html Angela Merkel und die Polit-Prominenz der Republik machen Bundespräsident Christian Wulff ihre Aufwartung. Beim Neujahrsempfang im Schloss Bellevue versuchen sie, die Krise wegzulächeln. Die Kritik bleibt draußen - und überschattet das schöne Schauspiel doch.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,808563,00.html#ref=rss Eigentlich wollte die FDP das Ressort abschaffen, doch dann fand FDP-Minister Dirk Niebel Gefallen am Amt. Seine Umbaupläne sorgen jetzt wieder für böses Blut - vor allem die Personalpolitik. Eine CDU-Abgeordnete hat sich nun schriftlich bei der Bundeskanzlerin darüber beschwert. Thu, 12 Jan 2012 08:11:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,808563,00.html Eigentlich wollte die FDP das Ressort abschaffen, doch dann fand FDP-Minister Dirk Niebel Gefallen am Amt. Seine Umbaupläne sorgen jetzt wieder für böses Blut - vor allem die Personalpolitik. Eine CDU-Abgeordnete hat sich nun schriftlich bei der Bundeskanzlerin darüber beschwert. ]]>