ThemaHaushaltspolitikRSS

Alle Artikel und Hintergründe

Flüchtlinge: Bund kalkuliert bis 2020 mit rund 94 Milliarden Euro Kosten

Flüchtlinge: Bund kalkuliert bis 2020 mit rund 94 Milliarden Euro Kosten

SPIEGEL ONLINE - 14.05.2016

Das Finanzministerium hat nach Informationen des SPIEGEL durchgerechnet, wie viel die Aufnahme von Flüchtlingen und die Bekämpfung der Fluchtursachen kosten. Jährlich werden Hunderttausende erwartet. mehr...

Öffentlicher Dienst: Lohnplus belastet von der Leyens Bundeswehrpläne

Öffentlicher Dienst: Lohnplus belastet von der Leyens Bundeswehrpläne

SPIEGEL ONLINE - 10.05.2016

Die Bundeswehr soll wachsen - so will es Ministerin von der Leyen. Intern aber kämpft sie mit neuen Problemen: Die Tariferhöhungen im Öffentlichen Dienst hinterlassen Spuren im Budget. Von Matthias Gebauer mehr...

Sieben Königslande: So viel Wirtschaft steckt in "Game of Thrones"

Sieben Königslande: So viel Wirtschaft steckt in "Game of Thrones"

SPIEGEL ONLINE - 27.04.2016

Die Erfolgsserie "Game of Thrones" gilt als heimlicher Politthriller. Doch wer genau hinsieht, entdeckt erstaunliche Parallelen zur Welt der Ökonomie. Von Christian Reiermann mehr... Video | Forum ]

Landesregierung: Panama am Rhein

DER SPIEGEL - 09.04.2016

Finanzminister Norbert Walter-Borjans fühlt sich im Kampf gegen Steuersünder bestätigt. Trotzdem steht er in der Kritik – wegen hoher Schulden in seinem Haushalt. mehr...

So gesehen: Schwarz-rote Null

DER SPIEGEL - 26.03.2016

Die Große Koalition beweist erneut ihre magischen Kräfte. mehr...

Warnung von Ex-Kanzler Schröder: „...dann zerreißt es die Gesellschaft“

SPIEGEL ONLINE - 16.03.2016

Ex-Kanzler Gerhard Schröder warnt angesichts der Flüchtlingskrise davor, am Haushaltsziel der schwarzen Null festzuhalten. Länder und Kommunen müssten mit ausreichend Geld ausgestattet werden, um die Integration stemmen zu können. mehr...

Haushalt: Im Auftrag des Herrn

DER SPIEGEL - 12.03.2016

Ausgerechnet ein Sozialdemokrat kämpft erbittert für die schwarze Null – gegen seinen Parteivorsitzenden. mehr...

Trotz Flüchtlingskrise: Merkel will schwarze Null verteidigen

SPIEGEL ONLINE - 06.03.2016

Angela Merkel hält trotz der Flüchtlingskrise am Ziel eines ausgeglichenen Haushalts fest. In einem Interview sprach sie sich außerdem dafür aus, mit der AfD zu streiten. mehr...

Haushalt: Jetzt klotzen!

DER SPIEGEL - 27.02.2016

Keiner weiß, was die Integration der Flüchtlinge kosten wird. Der Kampf um das Geld hat jedoch begonnen. Finanzminister Schäuble will weder Schulden aufnehmen noch Steuern erhöhen. Doch vielleicht ist Sparsamkeit der falsche Weg. mehr...

Warnung vor Finanzlücke: Schäuble mahnt Kollegen zur Sparsamkeit

SPIEGEL ONLINE - 17.02.2016

Finanzminister Schäuble wappnet sich für die anstehenden Verhandlungen mit seinen Ressortkollegen. Ein Bericht seines Ministeriums warnt vor langfristigen Gefahren für den Haushalt. mehr...

Europa: „Es ist eine Schande“

DER SPIEGEL - 30.01.2016

Die Wirtschaftswissenschaftlerin Hélène Rey über die Folgen deutscher Finanzpolitik und die Möglichkeit, mit einer „Flüchtlingsanleihe“ die Kosten der Integration aufzufangen mehr...

Schwaches Wachstum, lasche Behörden: Finanzriese Blackrock warnt vor Risiken in Europa

SPIEGEL ONLINE - 23.11.2015

Europas Wirtschaft wächst langsamer als die amerikanische, im VW-Skandal und anderen Affären versagen die Behörden: Der US-Finanzgigant Blackrock sieht massive Risiken. „Was hier passiert, ist besorgniserregend“, sagt Vizechef Philipp Hildebrand. mehr...

Haushalt: Mit Rotstift und Bodensatz

DER SPIEGEL - 19.09.2015

Wegen der Flüchtlingskrise schnürt Schäuble ein Milliarden-Sparpaket. mehr...



Die Schuldenbremse
Regeln für den Bund
Durch die Föderalismusreform II wurde eine Schuldenbremse ins Grundgesetz aufgenommen. Demnach darf der Bund ab 2016 faktisch keine Kredite mehr aufnehmen und sich nur noch bis zu einer Höhe von maximal 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes verschulden. Dies sind in absoluten Zahlen rund zehn Milliarden Euro.

Bis 2016 will die Bundesregierung das Defizit in gleichmäßigen Schritten reduzieren, das entspricht Einsparungen in Höhe von acht bis zehn Milliarden Euro pro Jahr.

Regelung und Hilfen für ärmere Länder
Die Schuldenbremse sieht vor, dass die Länder ab 2020 keine neuen Schulden mehr machen dürfen. Dafür sollen die finanzschwachen Länder Bremen, Saarland, Berlin, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein im Zeitraum 2011 bis 2019 beim Abbau ihrer Altschulden mit Hilfen in Höhe von insgesamt 800 Millionen Euro jährlich unterstützt werden. Diese insgesamt 7,2 Milliarden Euro teilen sich der Bund und die reichen Länder je zur Hälfte.
Ausnahmen
In Konjunkturkrisen und Notsituationen wie Naturkatastrophen sind unter strengen Bedingungen Ausnahmen möglich. In wirtschaftlich guten Jahren müssen Rücklagen gebildet oder Schulden getilgt werden.

Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier:




Themen von A-Z