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Alle Artikel und Hintergründe

Schwarz-rote Finanzen: Kabinett billigt Schäubles Haushaltsplan 2016

Schwarz-rote Finanzen: Kabinett billigt Schäubles Haushaltsplan 2016

SPIEGEL ONLINE - 01.07.2015

Merkels Kabinett hat den Etatentwurf für 2016 verabschiedet. Trotz der Risiken durch die Griechenland-Krise will Finanzminister Schäuble an der "schwarzen Null" festhalten. mehr... Forum ]

DIW-Prognose: Milliardenplus bei Steuereinnahmen in Deutschland

DIW-Prognose: Milliardenplus bei Steuereinnahmen in Deutschland

SPIEGEL ONLINE - 19.03.2015

Die Steuereinnahmen in Deutschland werden 2015 und 2016 deutlich höher ausfallen als erwartet. Dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung zufolge liegen die Einnahmen gut 7,5 Milliarden Euro über der jüngsten Schätzung. mehr... Video | Forum ]

Steuerzahlerbund zu Förderwahn: Wo der Staat absurd viel Geld sparen kann

Steuerzahlerbund zu Förderwahn: Wo der Staat absurd viel Geld sparen kann

SPIEGEL ONLINE - 17.03.2015

Süßstoff-Ersatz, Schweinezucht in China, Unterwasserfarben - alles Projekte, die aus dem Bundeshaushalt gefördert werden. Ohne solche absurden Ausgaben, moniert der Steuerzahlerbund, könnte der Staat Milliarden sparen. mehr... Forum ]

Hohes Haushaltsdefizit: Frankreich bekommt noch mehr Zeit zum Sparen

Hohes Haushaltsdefizit: Frankreich bekommt noch mehr Zeit zum Sparen

SPIEGEL ONLINE - 25.02.2015

Nicht nur Griechenland kann aufatmen: Die EU-Kommission gibt auch Frankreich eine Fristverlängerung. Die zweitgrößte Volkswirtschaft bekommt mehr Zeit zum Sparen und muss erst 2017 die EU-Defizitgrenze einhalten. mehr... Forum ]

Konjunktur: Steuereinnahmen im Januar stark gestiegen

Konjunktur: Steuereinnahmen im Januar stark gestiegen

SPIEGEL ONLINE - 20.02.2015

Der deutsche Fiskus hat zu Jahresbeginn wieder deutlich mehr Steuern kassiert. Die Einnahmen stiegen im Januar um mehr als vier Prozent im Vergleich zum Vorjahr - vor allem die Lohnsteuer legte zu. mehr... Video | Forum ]

Rekordeinnahmen: Deutsche zahlen so viele Steuern wie nie

Rekordeinnahmen: Deutsche zahlen so viele Steuern wie nie

SPIEGEL ONLINE - 30.01.2015

593 Milliarden Euro hat der Staat im vergangenen Jahr an Steuern eingenommen - so viel wie nie zuvor. Stark angezogen sind Lohn- und Einkommensteuer, aber auch Abgaben auf Erbschaften und Grunderwerb. mehr... Video | Forum ]

SPIEGEL-Gespräch: So sind die Menschen

DER SPIEGEL - 17.01.2015

Finanzminister Wolfgang Schäuble, 72, über komplizierte Politik in Zeiten des Euro, wachsende Fremdenfeindlichkeit und die Zuversicht des Demokraten. SPIEGEL: Herr Minister, mit einem Bundeshaushalt ohne neue Schulden, der sogenannten schwarzen Nul... mehr...

Der Irrtum der Ideologen

DER SPIEGEL - 27.10.2014

Warum Frankreich mehr sparen und Deutschland mehr investieren muss. Es gab vertrauliche Spaziergänge am Strand der Normandie und glanzvolle Galadiners, Beamte wurden ausgetauscht und eine unüberschaubare Zahl gemeinsamer Papiere verfasst. Vieles ha... mehr...

Frankreichs Wirtschaft: Milliarden gegen die Malaise

SPIEGEL ONLINE - 20.10.2014

Wir sparen, ihr gebt mehr aus: Diesen Deal schlugen Frankreichs Wirtschafts- und Finanzminister ihren deutschen Kollegen vor. Doch das allein wird die Probleme der französischen Wirtschaft nicht lösen. mehr...

Ministertreffen in Berlin: Frankreichs 50-Milliarden-Plan empört die Union

SPIEGEL ONLINE - 20.10.2014

Paris will 50 Milliarden Euro sparen - wenn Deutschland genauso viel investiert: Mit diesem Vorschlag kommen Frankreichs Finanz- und Wirtschaftsminister nach Berlin. Manch ein Unionspolitiker findet das "unverfroren". mehr...

Haushalt: DGB-Chef gegen Sparkurs

DER SPIEGEL - 20.10.2014

DGB-Chef Hoffmann kritisiert Sparpläne der Koalition. Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Reiner Hoffmann, kritisiert den Sparkurs der Koalition. Zur "Pflege des Prestigeobjektes schwarze Null" werde zugelassen, "dass Zukunftsinvesti... mehr...

Europa: Dichter und Alchemisten

DER SPIEGEL - 20.10.2014

Die Euroangst ist zurück an den Märkten, doch Frankreichs Premierminister pfeift auf die Defizitvorgaben des Stabilitätspakts. Und hinter den Kulissen bastelt die Bundesregierung an einem fragwürdigen Kompromiss. Am Ende seiner dreistündigen Befrag... mehr...

Kommentar: Denkfaul in der Debatte

DER SPIEGEL - 20.10.2014

Die Regierung muss die "schwarze Null" gar nicht aufgeben . Politische Debatten entscheidet meist jene Seite für sich, die als erste die Prämissen setzt und die Sache damit in die gewünschten Bahnen lenkt. So geschieht es gerade in der Auseinanders... mehr...

Streit über schwarze Null: SPD-Fraktionsvize schließt Nachtragshaushalt nicht aus

SPIEGEL ONLINE - 14.10.2014

In der SPD wächst das Unbehagen an dem Haushaltsziel der schwarzen Null. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Schneider warnt jetzt davor, "dem Abschwung hinterherzusparen". mehr...

Jakob Augstein Im Zweifel links: Schwarze Null

DER SPIEGEL - 13.10.2014

Kolumne: Im Zweifel links. Wolfgang Schäuble will im kommenden Jahr ohne Neuverschuldung auskommen. Brücken bröckeln, das Land muss ächzen, damit der Finanzminister die sagenhafte schwarze Null unter seinen Haushalt zeichnen kann. Als Erster seit b... mehr...

Regierung: Gegenwind, hausgemacht

DER SPIEGEL - 13.10.2014

Der jüngste Konjunktursturz bringt Finanzminister Schäuble in Verlegenheit: Muss er sich vom Ziel des ausgeglichenen Haushalts verabschieden? Es braucht nicht viel in diesen Tagen, um den Unwillen Wolfgang Schäubles zu erregen. Am vergangenen Donne... mehr...



Die Schuldenbremse
Regeln für den Bund
Durch die Föderalismusreform II wurde eine Schuldenbremse ins Grundgesetz aufgenommen. Demnach darf der Bund ab 2016 faktisch keine Kredite mehr aufnehmen und sich nur noch bis zu einer Höhe von maximal 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes verschulden. Dies sind in absoluten Zahlen rund zehn Milliarden Euro.

Bis 2016 will die Bundesregierung das Defizit in gleichmäßigen Schritten reduzieren, das entspricht Einsparungen in Höhe von acht bis zehn Milliarden Euro pro Jahr.

Regelung und Hilfen für ärmere Länder
Die Schuldenbremse sieht vor, dass die Länder ab 2020 keine neuen Schulden mehr machen dürfen. Dafür sollen die finanzschwachen Länder Bremen, Saarland, Berlin, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein im Zeitraum 2011 bis 2019 beim Abbau ihrer Altschulden mit Hilfen in Höhe von insgesamt 800 Millionen Euro jährlich unterstützt werden. Diese insgesamt 7,2 Milliarden Euro teilen sich der Bund und die reichen Länder je zur Hälfte.
Ausnahmen
In Konjunkturkrisen und Notsituationen wie Naturkatastrophen sind unter strengen Bedingungen Ausnahmen möglich. In wirtschaftlich guten Jahren müssen Rücklagen gebildet oder Schulden getilgt werden.





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