ThemaHaushaltspolitikRSS

Alle Artikel und Hintergründe

SPIEGEL-Gespräch: „Ich könnte zum Präsidenten gehen“

DER SPIEGEL - 18.07.2015

Finanzminister Wolfgang Schäuble, 72, zweifelt, ob das Hilfspaket für Griechenland funktioniert. Er fordert mehr Integration in Europa und beschreibt seine Differenzen mit der Kanzlerin. mehr...

ARD-Umfrage zur Griechenlandkrise: Deutsche halten Sparauflagen für angemessen

SPIEGEL ONLINE - 13.07.2015

Mehr als die Hälfte der Deutschen finden es laut einer ARD-Umfrage richtig, dass Griechenland weiterhin unterstützt wird. Allerdings bezweifeln fast 80 Prozent, dass die Athener Regierung die Maßnahmen durchsetzen wird. mehr...

Merkel und Hollande nach Referendum: „Wir haben nicht viel Zeit“

SPIEGEL ONLINE - 06.07.2015

Kanzlerin Merkel und der französische Präsident Hollande haben sich in Paris auf eine gemeinsame Linie geeinigt. Griechenland müsse jetzt Vorschläge liefern, sagten die Staatschefs. Doch die Zeit sei knapp. mehr...

Griechenland-Referendum: Berlin erwartet Athens Vorschläge

SPIEGEL ONLINE - 06.07.2015

Gesprächsbereit sei man, sagt Regierungssprecher Steffen Seibert. Aber für Verhandlungen gebe es nach dem deutlichen Nein beim Griechenland-Referendum keine Grundlage. Jetzt sei Athen am Zug. mehr...

Verhandlungen mit Griechenland: Seehofer will den „Zirkus“ beenden

SPIEGEL ONLINE - 27.06.2015

Alexis Tsipras' Ankündigung einer Volksabstimmung über die Sparforderungen der Gläubiger sorgt im Rest Europas für harsche Reaktionen. CSU-Chef Seehofer will die Verhandlungen abbrechen. mehr...

Euro: Alexis und Angela

DER SPIEGEL - 20.06.2015

Sie sind Widersacher, aber sie sind auch Verbündete: Die deutsche Kanzlerin und der griechische Premierminister sind die Einzigen, die einen Grexit jetzt noch verhindern können. Aber werden sie die eigenen Leute von einem Kompromiss überzeugen? mehr...

S.P.O.N. - Die Spur des Geldes: Die verpasste Chance der SPD

SPIEGEL ONLINE - 08.06.2015

Alexis Tsipras geht mittlerweile auch vielen Sozialdemokraten auf die Nerven. Schade, denn an der SPD hängt viel in der Eurokrise. Sie könnte helfen, das unrealistische Spardiktat zu durchbrechen. mehr...

Schuldenpoker mit Griechenland: Merkel und Hollande treffen sich noch mal mit Tsipras

SPIEGEL ONLINE - 07.06.2015

Ein Telefonat mit Jean-Claude Juncker kam nicht zustande, dafür haben Angela Merkel und François Hollande mal wieder mit Alexis Tsipras gesprochen. Am Mittwoch wollen die drei erneut nach einem Kompromiss im Schuldenstreit mit Griechenland suchen. mehr...

Euro: Kanzlerin der Konzessionen

DER SPIEGEL - 06.06.2015

Im griechischen Schuldenpoker hat das Endspiel begonnen. Angela Merkel hat die Rettung Griechenlands zur Chefsache gemacht. Doch ihr Kurs birgt Risiken, auch für sie selbst. mehr...

Griechenland-Krise: Tsipras will Merkel mit Reformliste überzeugen

SPIEGEL ONLINE - 23.03.2015

Höhere Steuern, Rentenkürzungen, Strafen für korrupte Unternehmen: Griechenlands Premier Tsipras will beim Merkel-Besuch ein Bündel konkreter Reformen präsentieren. Die Kontrolleure sind damit noch nicht zufrieden. mehr...



Die Schuldenbremse
Regeln für den Bund
Durch die Föderalismusreform II wurde eine Schuldenbremse ins Grundgesetz aufgenommen. Demnach darf der Bund ab 2016 faktisch keine Kredite mehr aufnehmen und sich nur noch bis zu einer Höhe von maximal 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes verschulden. Dies sind in absoluten Zahlen rund zehn Milliarden Euro.

Bis 2016 will die Bundesregierung das Defizit in gleichmäßigen Schritten reduzieren, das entspricht Einsparungen in Höhe von acht bis zehn Milliarden Euro pro Jahr.

Regelung und Hilfen für ärmere Länder
Die Schuldenbremse sieht vor, dass die Länder ab 2020 keine neuen Schulden mehr machen dürfen. Dafür sollen die finanzschwachen Länder Bremen, Saarland, Berlin, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein im Zeitraum 2011 bis 2019 beim Abbau ihrer Altschulden mit Hilfen in Höhe von insgesamt 800 Millionen Euro jährlich unterstützt werden. Diese insgesamt 7,2 Milliarden Euro teilen sich der Bund und die reichen Länder je zur Hälfte.
Ausnahmen
In Konjunkturkrisen und Notsituationen wie Naturkatastrophen sind unter strengen Bedingungen Ausnahmen möglich. In wirtschaftlich guten Jahren müssen Rücklagen gebildet oder Schulden getilgt werden.

Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier:




Themen von A-Z