Thema Heiko Maas

Alle Artikel und Hintergründe

Ditib-Spitzelaffäre: Maas bestellte Generalbundesanwalt zum Rapport

Ditib-Spitzelaffäre: Maas bestellte Generalbundesanwalt zum Rapport

SPIEGEL ONLINE - 24.03.2017

Die Bundesanwaltschaft löschte wertvolle Informationen in der Affäre um Spitzeleien durch türkische Imame. Hinweisgeber Volker Beck spricht von einer "Riesenschlamperei", Justizminister Maas verlangt Aufklärung. mehr...

Kabinettsbeschluss: Bundesregierung rehabilitiert verurteilte Schwule

Kabinettsbeschluss: Bundesregierung rehabilitiert verurteilte Schwule

SPIEGEL ONLINE - 22.03.2017

Schwuler Sex war bis 1994 eine Straftat. Nun bringt die Regierung ein Gesetz auf den Weg, das die damit verurteilten Männer rehabilitiert und ihnen finanzielle Entschädigung zuspricht. mehr...


Hasskommentare im Internet: Richterbund geht Gesetzentwurf von Maas nicht weit genug

SPIEGEL ONLINE - 20.03.2017

Manche finden den Gesetzentwurf gegen Hass in sozialen Netzwerken falsch, andere nicht konsequent genug. Der Deutsche Richterbund fordert für Opfer von Hassbotschaften nun einen direkten Auskunftsanspruch. mehr...

Heiko Maas über SPD-Machtanspruch: „Alles andere wäre armselig“

SPIEGEL ONLINE - 19.03.2017

Die SPD wählt Martin Schulz am Sonntag zu ihrem Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten. „Der richtige Mann zur richtigen Zeit“, lobt Justizminister Maas im Interview - das „Wachkoma“ in der Gesellschaft sei endlich beendet. mehr...

Kampf gegen Hassrede: Maas will Millionen-Bußgelder für soziale Netzwerke

SPIEGEL ONLINE - 14.03.2017

Facebook soll sich schneller um Hasskommentare kümmern. Das will Justizminister Heiko Maas unter anderem mit einem Bußgeldsystem erreichen. Ein Entwurf sieht Strafen von bis zu 50 Millionen Euro vor. mehr...

Hassbotschaften im Netz: Kauder warnt vor Scheitern von Facebook-Gesetz

SPIEGEL ONLINE - 08.03.2017

Neuer Streit in der Koalition: Unionsfraktionschef Kauder fordert nach SPIEGEL-Informationen Justizminister Maas auf, endlich konkrete Vorschläge zur Bekämpfung von Hassbotschaften im Netz vorzulegen. Die Zeit werde knapp. mehr...

Geplatzter Auftritt von Erdogan-Minister: Merkel weist Kritik der Türkei zurück

SPIEGEL ONLINE - 03.03.2017

Nach Gaggenau und Köln ist nun in Frechen ein weiterer geplanter Auftritt eines türkischen Ministers geplatzt. Der Betreiber der Halle erteilte dem Politiker eine Absage. Ankara macht Berlin schwere Vorwürfe. mehr...

Nach geplatztem Deutschlandauftritt: Maas schreibt Brandbrief an türkischen Justizminister

SPIEGEL ONLINE - 03.03.2017

Ein persönliches Treffen verweigerte sein türkischer Amtskollege - jetzt schickt Justizminister Heiko Maas einen Brief an Bekir Bozdag: Nach SPIEGEL-Informationen wirft Maas der Türkei darin einen „Abbau des Rechtsstaats“ vor. mehr...

Unionsfraktionschef: Kauder beklagt Vernachlässigung der Justiz

SPIEGEL ONLINE - 26.02.2017

Unionsfraktionschef Volker Kauder greift Heiko Maas an. Sein Vorwurf: Der Justizminister kümmere sich nicht ausreichend um den Personalmangel in den Behörden. mehr...

Schulz-Trump-Vergleich: Justizminister Maas wirft Schäuble mangelnden Anstand vor

SPIEGEL ONLINE - 11.02.2017

„Die SPD tönt wie Trump!“ - „Nein, die CDU redet wie Trump!“ Finanzminister Schäuble hat sich mit seiner harschen Kritik an SPD-Kanzlerkandidat Schulz im SPIEGEL den Unmut des Koalitionspartners zugezogen. mehr...

SPD-Kanzlerkandidat: Schulz nennt Trumps Politik „unamerikanisch“

SPIEGEL ONLINE - 01.02.2017

Die SPD verschärft den Ton gegenüber Donald Trump. Kanzlerkandidat Martin Schulz nennt das Vorgehen des US-Präsidenten „unamerikanisch“. Justizminister Maas warnt vor übertriebenem Nationalismus. mehr...

Reaktion auf Höcke-Rede: Maas sieht „rechtsradikales Gesicht“ der AfD

SPIEGEL ONLINE - 21.01.2017

Björn Höckes Rede über das Holocaust-Mahnmal empört Justizminister Maas. Der SPD-Politiker warnt: Die AfD wolle offenbar zur neuen Heimat für Neonazis werden. mehr...