Thema Heiko Maas

Alle Artikel und Hintergründe

Kompromiss: Union und SPD einigen sich auf Facebook-Gesetz

Kompromiss: Union und SPD einigen sich auf Facebook-Gesetz

SPIEGEL ONLINE - 23.06.2017

Nach heftigem Streit haben sich Union und SPD auf ein Gesetz gegen Hasskriminalität im Internet verständigt. Nach SPIEGEL-Informationen gibt es eine neue Frist für Plattformen wie Facebook. Von Melanie Amann und Fabian Reinbold mehr... Forum ]

Urteile von Bundesgerichten: Bundestag ermöglicht TV-Übertragungen aus Gerichtssälen

Urteile von Bundesgerichten: Bundestag ermöglicht TV-Übertragungen aus Gerichtssälen

SPIEGEL ONLINE - 23.06.2017

Fernsehübertragungen aus deutschen Gerichtssälen sind seit Jahrzehnten verboten. Nun hat der Bundestag dieses Verbot gelockert. Was ändert sich, welche Vorteile und Risiken gibt es? Der Überblick. mehr... Forum ]


Sparkurs: So wenig geben die Länder für Richter und Staatsanwälte aus

Sparkurs: So wenig geben die Länder für Richter und Staatsanwälte aus

SPIEGEL ONLINE - 21.06.2017

Lange Verfahren, überlastete Richter: Berechnungen des Deutschen Anwaltvereins zeigen, dass Sparmaßnahmen der Länder die Justiz belasten. Ein Stadtstaat investiert am wenigsten. mehr... Forum ]

Kritik am Justizminister: Maas' Facebook-Gesetz muss schrumpfen

Kritik am Justizminister: Maas' Facebook-Gesetz muss schrumpfen

SPIEGEL ONLINE - 19.06.2017

Eine denkwürdige Anhörung im Bundestag macht klar: So wird Justizminister Heiko Maas mit seinem Facebook-Gesetz nicht durchkommen. Wie kann ein Kompromiss aussehen? Von Fabian Reinbold mehr... Forum ]


Kritik an Online-Überwachung: "Der innenpolitische Skandal dieser Legislaturperiode"

Kritik an Online-Überwachung: "Der innenpolitische Skandal dieser Legislaturperiode"

SPIEGEL ONLINE - 03.06.2017

Staatliche Spähsoftware soll bald öfter zum Einsatz kommen - Bürgerrechtler üben scharfe Kritik an dem Vorhaben. Ex-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger greift im SPIEGEL ihren Nachfolger Heiko Maas an. Von Fabian Reinbold und Marcel Rosenbach mehr...

Brandbrief gegen Internetgesetz: Facebooks Eigentor

Brandbrief gegen Internetgesetz: Facebooks Eigentor

SPIEGEL ONLINE - 29.05.2017

Das Internetgesetz von Heiko Maas steht auf der Kippe - jetzt meldet sich Facebook. Ein Lobbypapier des Konzerns liefert unbeabsichtigt die besten Argumente für dessen staatliche Regulierung. Ein Kommentar von Fabian Reinbold mehr... Forum ]


Kampf gegen Hassrede: Facebook nennt Maas-Gesetz verfassungswidrig

SPIEGEL ONLINE - 29.05.2017

Facebook kämpft gegen das Anti-Hass-Gesetz von Justizminister Heiko Maas. In einem Lobbypapier warnt der Konzern, das Vorhaben sei verfassungswidrig und habe gravierende Folgen für Facebook. mehr...

Gesetz gegen Hasskriminalität im Netz: Maas kritisiert seine Kritiker

SPIEGEL ONLINE - 26.05.2017

Heiko Maas wird wegen seines Gesetzes gegen Hasskommentare im Internet angegriffen. Im SPIEGEL zeigt sich der Justizminister „irritiert“ über die Kritik - und schickt ein Warnsignal an juristisch zu nachlässige Plattformbetreiber. mehr...

Gesetz gegen Hassrede: So will Maas Facebook und Co. büßen lassen

SPIEGEL ONLINE - 05.04.2017

Will Heiko Maas soziale Netzwerke zu Zensurmaschinen machen? Sein Gesetz gegen Hassrede gerät von allen Seiten unter Beschuss. Die Bundesregierung hat es jetzt trotzdem beschlossen, mit einer interessanten Änderung. mehr...

Gesetzentwurf: Maas begräbt umstrittenen Vorab-Filter für Hassbotschaften

SPIEGEL ONLINE - 29.03.2017

Kurz bevor die Bundesregierung das Gesetz gegen Hass im Netz beschließen will, nimmt der Justizminister mehrere Änderungen vor. Eine viel kritisierte Forderung fällt weg, dafür werden die zu löschenden Inhalte ausgeweitet. mehr...

Hasskommentare im Internet: Richterbund geht Gesetzentwurf von Maas nicht weit genug

SPIEGEL ONLINE - 20.03.2017

Manche finden den Gesetzentwurf gegen Hass in sozialen Netzwerken falsch, andere nicht konsequent genug. Der Deutsche Richterbund fordert für Opfer von Hassbotschaften nun einen direkten Auskunftsanspruch. mehr...

Heiko Maas über SPD-Machtanspruch: „Alles andere wäre armselig“

SPIEGEL ONLINE - 19.03.2017

Die SPD wählt Martin Schulz am Sonntag zu ihrem Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten. „Der richtige Mann zur richtigen Zeit“, lobt Justizminister Maas im Interview - das „Wachkoma“ in der Gesellschaft sei endlich beendet. mehr...

Kampf gegen Hassrede: Maas will Millionen-Bußgelder für soziale Netzwerke

SPIEGEL ONLINE - 14.03.2017

Facebook soll sich schneller um Hasskommentare kümmern. Das will Justizminister Heiko Maas unter anderem mit einem Bußgeldsystem erreichen. Ein Entwurf sieht Strafen von bis zu 50 Millionen Euro vor. mehr...

Hassbotschaften im Netz: Kauder warnt vor Scheitern von Facebook-Gesetz

SPIEGEL ONLINE - 08.03.2017

Neuer Streit in der Koalition: Unionsfraktionschef Kauder fordert nach SPIEGEL-Informationen Justizminister Maas auf, endlich konkrete Vorschläge zur Bekämpfung von Hassbotschaften im Netz vorzulegen. Die Zeit werde knapp. mehr...

Geplatzter Auftritt von Erdogan-Minister: Merkel weist Kritik der Türkei zurück

SPIEGEL ONLINE - 03.03.2017

Nach Gaggenau und Köln ist nun in Frechen ein weiterer geplanter Auftritt eines türkischen Ministers geplatzt. Der Betreiber der Halle erteilte dem Politiker eine Absage. Ankara macht Berlin schwere Vorwürfe. mehr...

Nach geplatztem Deutschlandauftritt: Maas schreibt Brandbrief an türkischen Justizminister

SPIEGEL ONLINE - 03.03.2017

Ein persönliches Treffen verweigerte sein türkischer Amtskollege - jetzt schickt Justizminister Heiko Maas einen Brief an Bekir Bozdag: Nach SPIEGEL-Informationen wirft Maas der Türkei darin einen „Abbau des Rechtsstaats“ vor. mehr...