Thema Heiko Maas

Alle Artikel und Hintergründe

Protest gegen Pläne von Heiko Maas: Wir brauchen dieses Gesetz - nur in besser

Protest gegen Pläne von Heiko Maas: Wir brauchen dieses Gesetz - nur in besser

SPIEGEL ONLINE - 12.04.2017

Gegen das geplante Gesetz von Heiko Maas gegen Hass im Netz gibt es von vielen Seiten Protest, Kritiker sehen gar die Meinungsfreiheit in Gefahr. Tatsächlich braucht der Entwurf Nachbesserungen - doch wir können nicht noch ein Jahr warten. Ein Gastbeitrag von Chan-jo Jun mehr... Forum ]

Hass im Netz: Wirtschaft und Aktivisten verbünden sich gegen Maas-Gesetz

Hass im Netz: Wirtschaft und Aktivisten verbünden sich gegen Maas-Gesetz

SPIEGEL ONLINE - 11.04.2017

Ein Bündnis aus Netzaktivisten, Journalisten, Juristen und Wirtschaftsverbänden kritisiert den Gesetzentwurf gegen Hass im Netz. Die Gruppe warnt vor "katastrophalen Folgen für die Meinungsfreiheit". mehr...


Hessen: Büdingen muss wieder an NPD zahlen

Hessen: Büdingen muss wieder an NPD zahlen

SPIEGEL ONLINE - 05.04.2017

Die hessische Stadt Büdingen strich der NPD das Fraktionsgeld, die Partei klagte dagegen. Ein Gericht gab ihr nun recht. mehr...

Gesetzentwurf: Regierung beschließt Verbot von Kinderehen

Gesetzentwurf: Regierung beschließt Verbot von Kinderehen

SPIEGEL ONLINE - 05.04.2017

Wer in Deutschland heiraten will, muss volljährig sein - ein entsprechender Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas wurde heute vom Kabinett verabschiedet. Das Parlament muss noch zustimmen. mehr...


Gesetz gegen Hassrede: So will Maas Facebook und Co. büßen lassen

SPIEGEL ONLINE - 05.04.2017

Will Heiko Maas soziale Netzwerke zu Zensurmaschinen machen? Sein Gesetz gegen Hassrede gerät von allen Seiten unter Beschuss. Die Bundesregierung hat es jetzt trotzdem beschlossen, mit einer interessanten Änderung. mehr...

Gesetzentwurf: Maas begräbt umstrittenen Vorab-Filter für Hassbotschaften

SPIEGEL ONLINE - 29.03.2017

Kurz bevor die Bundesregierung das Gesetz gegen Hass im Netz beschließen will, nimmt der Justizminister mehrere Änderungen vor. Eine viel kritisierte Forderung fällt weg, dafür werden die zu löschenden Inhalte ausgeweitet. mehr...

Hasskommentare im Internet: Richterbund geht Gesetzentwurf von Maas nicht weit genug

SPIEGEL ONLINE - 20.03.2017

Manche finden den Gesetzentwurf gegen Hass in sozialen Netzwerken falsch, andere nicht konsequent genug. Der Deutsche Richterbund fordert für Opfer von Hassbotschaften nun einen direkten Auskunftsanspruch. mehr...

Heiko Maas über SPD-Machtanspruch: „Alles andere wäre armselig“

SPIEGEL ONLINE - 19.03.2017

Die SPD wählt Martin Schulz am Sonntag zu ihrem Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten. „Der richtige Mann zur richtigen Zeit“, lobt Justizminister Maas im Interview - das „Wachkoma“ in der Gesellschaft sei endlich beendet. mehr...

Kampf gegen Hassrede: Maas will Millionen-Bußgelder für soziale Netzwerke

SPIEGEL ONLINE - 14.03.2017

Facebook soll sich schneller um Hasskommentare kümmern. Das will Justizminister Heiko Maas unter anderem mit einem Bußgeldsystem erreichen. Ein Entwurf sieht Strafen von bis zu 50 Millionen Euro vor. mehr...

Hassbotschaften im Netz: Kauder warnt vor Scheitern von Facebook-Gesetz

SPIEGEL ONLINE - 08.03.2017

Neuer Streit in der Koalition: Unionsfraktionschef Kauder fordert nach SPIEGEL-Informationen Justizminister Maas auf, endlich konkrete Vorschläge zur Bekämpfung von Hassbotschaften im Netz vorzulegen. Die Zeit werde knapp. mehr...

Geplatzter Auftritt von Erdogan-Minister: Merkel weist Kritik der Türkei zurück

SPIEGEL ONLINE - 03.03.2017

Nach Gaggenau und Köln ist nun in Frechen ein weiterer geplanter Auftritt eines türkischen Ministers geplatzt. Der Betreiber der Halle erteilte dem Politiker eine Absage. Ankara macht Berlin schwere Vorwürfe. mehr...

Nach geplatztem Deutschlandauftritt: Maas schreibt Brandbrief an türkischen Justizminister

SPIEGEL ONLINE - 03.03.2017

Ein persönliches Treffen verweigerte sein türkischer Amtskollege - jetzt schickt Justizminister Heiko Maas einen Brief an Bekir Bozdag: Nach SPIEGEL-Informationen wirft Maas der Türkei darin einen „Abbau des Rechtsstaats“ vor. mehr...

Unionsfraktionschef: Kauder beklagt Vernachlässigung der Justiz

SPIEGEL ONLINE - 26.02.2017

Unionsfraktionschef Volker Kauder greift Heiko Maas an. Sein Vorwurf: Der Justizminister kümmere sich nicht ausreichend um den Personalmangel in den Behörden. mehr...

Schulz-Trump-Vergleich: Justizminister Maas wirft Schäuble mangelnden Anstand vor

SPIEGEL ONLINE - 11.02.2017

„Die SPD tönt wie Trump!“ - „Nein, die CDU redet wie Trump!“ Finanzminister Schäuble hat sich mit seiner harschen Kritik an SPD-Kanzlerkandidat Schulz im SPIEGEL den Unmut des Koalitionspartners zugezogen. mehr...