Thema Heiko Maas

Alle Artikel und Hintergründe

Sicherheitsdebatte: Der Gefährder, das Phantom im Rechtsstaat

Sicherheitsdebatte: Der Gefährder, das Phantom im Rechtsstaat

SPIEGEL ONLINE - 15.01.2017

Fußfesseln für Gefährder: So will die Bundesregierung das Land besser vor islamistischen Terroristen schützen. Mit rechtsstaatlichen Methoden hat das nichts zu tun. Ein Kommentar von Thomas Darnstädt mehr... Forum ]

Terrorismus: V-Mann fuhr Amri mindestens einmal nach Berlin

Terrorismus: V-Mann fuhr Amri mindestens einmal nach Berlin

SPIEGEL ONLINE - 14.01.2017

Lkw-Attentäter Anis Amri war den Behörden als Islamist bekannt, mindestens einmal soll ihn ein V-Mann des Landeskriminalamtes nach Berlin gefahren haben. Dass Amri selbst V-Mann war, verneinen die Ermittler. mehr... Video ]


Erdogan-Kritiker: Can Dündar hält Festrede im Justizministerium

Erdogan-Kritiker: Can Dündar hält Festrede im Justizministerium

SPIEGEL ONLINE - 14.01.2017

Schon sein Auftritt bei Bundespräsident Joachim Gauck brachte die türkische Regierung in Rage. Nun spricht Journalist Can Dündar nach SPIEGEL-Informationen auch beim Neujahrsempfang von Heiko Maas. mehr... Forum ]

Stockende Rückführungen: Das Tunesien-Problem

Stockende Rückführungen: Das Tunesien-Problem

SPIEGEL ONLINE - 13.01.2017

Der Terrorist Amri hätte längst wieder in seiner Heimat sein müssen, doch die Rücknahme scheiterte an den tunesischen Behörden. Die Bundesregierung will den Druck nun erhöhen - aber wie? Von Florian Gathmann und Severin Weiland mehr... Video ]


Kontrolle von Gefährdern: Justiz kann maximal 500 Gefährder mit Fußfesseln überwachen

Kontrolle von Gefährdern: Justiz kann maximal 500 Gefährder mit Fußfesseln überwachen

SPIEGEL ONLINE - 13.01.2017

Die Bundesregierung will islamistische Gefährder verstärkt mit elektronischen Fußfesseln überwachen. Nach SPIEGEL-Informationen reicht die technische Kapazität in Deutschland derzeit für 500 solcher Geräte. mehr...

Anschlag in Berlin: Maas kündigt Bericht über Pannen im Fall Amri an

Anschlag in Berlin: Maas kündigt Bericht über Pannen im Fall Amri an

SPIEGEL ONLINE - 13.01.2017

Wie konnte Anis Amri einfach mit einem Lastwagen über den Berliner Weihnachtsmarkt fahren? Justizminister Maas räumt Fehler der Behörden ein und kündigt für die kommenden Tage einen Bericht an. mehr...


Sicherheitspaket von de Maizière und Maas: SPD-Fraktionschef verlangt Gesetzesentwürfe noch im Januar

Sicherheitspaket von de Maizière und Maas: SPD-Fraktionschef verlangt Gesetzesentwürfe noch im Januar

SPIEGEL ONLINE - 11.01.2017

Innenminister de Maizière und sein Justizkollege Maas haben sich auf Verschärfungen im Sicherheitsbereich geeinigt - SPD-Fraktionschef Oppermann verlangt nun Gesetzesentwürfe noch in diesem Monat. mehr... Video ]

Sicherheitspaket von Maas und de Maizière: Abschiebehaft, Fußfesseln, härtere Strafen

Sicherheitspaket von Maas und de Maizière: Abschiebehaft, Fußfesseln, härtere Strafen

SPIEGEL ONLINE - 10.01.2017

Sie wollen Gefährder besser kontrollieren, Lügner bestrafen und Druck auf Herkunftsländer ausüben: Das Sicherheitspaket von de Maizière und Maas sieht klare Gesetzesverschärfungen vor. Der Überblick. mehr... Video ]


Sicherheitsdebatte in Deutschland: Vom Rechtsstaat zum Rechts-Staat

Sicherheitsdebatte in Deutschland: Vom Rechtsstaat zum Rechts-Staat

SPIEGEL ONLINE - 10.01.2017

Das politische Klima in Deutschland hat sich gewandelt, die Republik rückt nach rechts. Und die aktuelle Sicherheitsdebatte zeigt: Nach dem Anschlag von Berlin hält kaum noch jemand dagegen. Ein Kommentar von Philipp Wittrock mehr... Video ]

Innere Sicherheit: Maas und de Maizière einigen sich auf schärfere Regeln für Gefährder

SPIEGEL ONLINE - 10.01.2017

Strengere Wohnsitzauflagen, mehr Überwachung, neue Möglichkeiten für die Abschiebehaft: Die Minister Thomas de Maizière und Heiko Maas haben ein Maßnahmenpaket zur inneren Sicherheit vereinbart. mehr...

Abschiebung abgelehnter Asylbewerber: SPD droht Maghreb-Staaten, CSU bremst

SPIEGEL ONLINE - 10.01.2017

SPD-Justizminister Maas will deutlich härter gegen Länder vorgehen, die abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen. Kabinettskollege Müller von der CSU widerspricht: Er hält dies für gefährlich. mehr...

Terrorabwehr: Maas will Abschiebehaft für Gefährder ausweiten

SPIEGEL ONLINE - 08.01.2017

Der Terrorist Anis Amri sollte vor seiner Tat abgeschoben werden - doch weil seine Heimat Tunesien die Aufnahme ablehnte, durfte er in Deutschland bleiben. So eine Situation will Justizminister Maas künftig verhindern. mehr...

„Reichsbürger“: Maas schlägt Verschärfung des Waffenrechts vor

SPIEGEL ONLINE - 28.11.2016

Bundesjustizminister Heiko Maas will unter anderem den sogenannten Reichsbürgern den Zugang zu Waffenscheinen erschweren. Der Verfassungsschutz soll stärker einbezogen werden. mehr...

Albakr-Suizid: Maas lehnt Bundesgefängnis für Terrorverdächtige ab

SPIEGEL ONLINE - 19.10.2016

Justizminister Heiko Maas hält nichts von einem zentralen Gefängnis für mutmaßliche Terroristen. Mehrere Verdächtige an einem Ort unterzubringen, habe Nachteile - wie die RAF-Zeit gezeigt habe. mehr...

Fall Gina-Lisa: Maas und Schäuble zoffen sich über angebliche Einmischung

SPIEGEL ONLINE - 05.09.2016

Hat sich Heiko Maas im Fall Gina-Lisa zu einem laufenden Verfahren geäußert? Der Justizminister hat nun die angeblichen Vorwürfe von Finanzminister Schäuble zurückgewiesen. Der will sich dazu nicht äußern. mehr...

Kuckuckskinder: Mütter sollen zur Auskunft über Sexualpartner verpflichtet werden

SPIEGEL ONLINE - 29.08.2016

Der Bundesjustizminister will Mütter von Kuckuckskindern verpflichten offenzulegen, mit wem sie im Zeitraum der Zeugung Sex hatten. Das neue Gesetz soll die Rechte der Scheinväter stärken. mehr...

Konzert gegen rechts in Anklam: Heiko Maas eckt wegen „Feine-Sahne-Fischfilet“-Lob an

SPIEGEL ONLINE - 25.08.2016

Auf Twitter lobte Justizminister Heiko Maas die Band „Feine Sahne Fischfilet“ für ihr Engagement gegen rechts in Mecklenburg-Vorpommern. Dafür wird er heftig kritisiert - nicht nur von der Band selbst. mehr...

Hetze im Netz: Maas droht Facebook wegen Hasskommentaren

SPIEGEL ONLINE - 17.07.2016

Politik und Ermittler wollen den Kampf gegen Hetzer im Internet ausweiten - und drängen Facebook zu mehr Unterstützung. Justizminister Heiko Maas wirft dem Konzern vor, Zusagen zu brechen. mehr...

Gesetzesänderung: Justizminister Maas will Stalker härter bestrafen

SPIEGEL ONLINE - 10.07.2016

„Nicht die Opfer sollen ihr Leben ändern, sondern der Stalker zur Rechenschaft gezogen werden": Justizminister Heiko Maas plant einen besseren Schutz von Stalking-Opfern - auch mit Mitteln des Strafrechts. mehr...