Kretschmers umstrittener Tweet: Die Union hat Angst

Kretschmers umstrittener Tweet: Die Union hat Angst

SPIEGEL ONLINE - 20.08.2018

Die Dresdner Polizei geht bei einer Pegida-Demo gegen TV-Reporter vor, der sächsische Ministerpräsident Kretschmer findet das "seriös". Diese Reaktion offenbart die Verzweiflung der Union. Ein Kommentar von Valerie Höhne mehr... Forum ]

CSU vor der Bayernwahl: "Verrat am Volk"
DPA

CSU vor der Bayernwahl: "Verrat am Volk"

SPIEGEL ONLINE - 20.08.2018

Die absolute Mehrheit ist in weiter Ferne, die CSU ist tief verunsichert. Immerhin ist ein Schuldiger für die drohende Wahlniederlage ausgemacht. Von Jan Friedmann und Ralf Neukirch mehr...


Eckpunkte zum Einwanderungsgesetz: Noch verdammt viel Arbeit

Eckpunkte zum Einwanderungsgesetz: Noch verdammt viel Arbeit

SPIEGEL ONLINE - 17.08.2018

Künftig sollen Menschen aus aller Welt den deutschen Fachkräftemangel lösen: Die Bundesregierung beeilt sich beim Einwanderungsgesetz. Doch das dürfte schwierig werden. Die Aufgabe ist zu komplex. Von Florian Diekmann mehr... Forum ]

Fall Sami A.: NRW-Minister entschuldigt sich für Kritik an Richtern

Fall Sami A.: NRW-Minister entschuldigt sich für Kritik an Richtern

SPIEGEL ONLINE - 17.08.2018

Richterliche Entscheidungen sollten "dem Rechtsempfinden der Bevölkerung entsprechen" - mit diesem Satz hatte Nordrhein-Westfalens Innenminister Reul heftige Kritik auf sich gezogen. Nun äußert er Bedauern. mehr... Forum ]


Deutschland: Fünf rechtswidrige Abschiebungen seit Jahresbeginn

Deutschland: Fünf rechtswidrige Abschiebungen seit Jahresbeginn

SPIEGEL ONLINE - 17.08.2018

Die Grünen sprechen von einem "Armutszeugnis für den Rechtsstaat": Bis Anfang August haben deutsche Behörden bereits fünf Menschen rechtswidrig in ihre Heimatländer abgeschoben. Im gesamten Vorjahr waren es nur zwei. mehr... Video | Forum ]

CSU-Innenminister: Seehofer legt Eckpunkte zu Einwanderungsgesetz vor

SPIEGEL ONLINE - 16.08.2018

Qualifikation, Alter, Sprachkenntnisse: Das Bundesinnenministerium hat ein Papier vorgelegt, das die Eckpunkte der künftigen Einwanderungspolitik skizziert. mehr...

Streit um Rückholung: Kubicki wirft Seehofer Versagen im Fall Sami A. vor

SPIEGEL ONLINE - 16.08.2018

„Menschlich eine Tragödie, juristisch aber konsequent": Der FDP-Politiker Kubicki wirft dem Bamf und damit Innenminister Horst Seehofer Versagen im Fall Sami A. vor. Davon könne nun die AfD profitieren. mehr...

SPD zu Ankerzentren: „Wir warten sehnsüchtig auf ein Konzept von Horst Seehofer“

SPIEGEL ONLINE - 07.08.2018

CSU-Innenminister Seehofer wünscht sich von den Koalitionspartnern mehr Unterstützung für die umstrittenen Ankerzentren. Die Replik fällt der SPD nicht schwer. mehr...

CSU-Innenminister: Seehofer stichelt erneut gegen Merkel

SPIEGEL ONLINE - 05.08.2018

Mit seinen Attacken setzte er das Bündnis von CDU und CSU aufs Spiel. Nun legt Horst Seehofer vier Wochen nach Ende des Streits nach. Die SPD reagiert harsch - und nennt den Innenminister einen „Totalausfall“. mehr...

Abschiebung von Migranten: Seehofer setzt CDU und SPD unter Druck

SPIEGEL ONLINE - 05.08.2018

CSU-Chef Horst Seehofer geht in einem TV-Interview erneut in die Offensive. Für die geplanten Ankerzentren zur schnelleren Rückführung von Flüchtlingen seien CDU und SPD in der Pflicht. mehr...

Die Wahrheiten des Heimatministers: Seehofers erste Tweets

SPIEGEL ONLINE - 03.08.2018

Horst Seehofer will bald twittern."In einem anderen Stil“ als US-Präsident Donald Trump, versichert er. Wir haben da schon mal was vorbereitet. mehr...

Nach Ablehnung von Initiativen: Seehofer gibt Schirmherrschaft für Nachbarschaftspreis ab

SPIEGEL ONLINE - 02.08.2018

Zwei Einrichtungen hatten den Deutschen Nachbarschaftspreis abgelehnt - weil Horst Seehofer Schirmherr war. Jetzt zieht der Innenminister Konsequenzen. mehr...

EU-Asylpolitik: Zahl der von Horst Seehofer ausgehandelten Flüchtlingsabkommen: null

SPIEGEL ONLINE - 01.08.2018

In diesen Tagen wollte Horst Seehofer Abkommen mit EU-Ländern präsentieren, um Flüchtlinge zurückzuschicken. Bis jetzt gibt es kein einziges. Will der Minister das Problem auf die Kanzlerin abwälzen? mehr...

„Spaltung der Gesellschaft“: Initiativen lehnen Nominierung für Preis ab - weil Seehofer Schirmherr ist

SPIEGEL ONLINE - 29.07.2018

Zwei Initiativen aus Köln und Berlin lehnen eine Nominierung für den Deutschen Nachbarschaftspreis ab - weil Innenminister Horst Seehofer Schirmherr ist. mehr...

Seehofer vs. Verfassungsgerichtspräsident: Voßkuhle sollte „nicht Sprachpolizei sein“

SPIEGEL ONLINE - 26.07.2018

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat die Rhetorikkritik von Deutschlands höchstem Richter Andreas Voßkuhle scharf zurückgewiesen. Gleichzeitig forderte er selbst eine „angemessenere Sprache“ in der Asyldebatte. mehr...