Thema Innere Sicherheit

Alle Artikel und Hintergründe

Sicherheitsdebatte: Der Gefährder, das Phantom im Rechtsstaat

Sicherheitsdebatte: Der Gefährder, das Phantom im Rechtsstaat

SPIEGEL ONLINE - 15.01.2017

Fußfesseln für Gefährder: So will die Bundesregierung das Land besser vor islamistischen Terroristen schützen. Mit rechtsstaatlichen Methoden hat das nichts zu tun. Ein Kommentar von Thomas Darnstädt mehr... Forum ]

Stockende Rückführungen: Das Tunesien-Problem

Stockende Rückführungen: Das Tunesien-Problem

SPIEGEL ONLINE - 13.01.2017

Der Terrorist Amri hätte längst wieder in seiner Heimat sein müssen, doch die Rücknahme scheiterte an den tunesischen Behörden. Die Bundesregierung will den Druck nun erhöhen - aber wie? Von Florian Gathmann und Severin Weiland mehr... Video ]


Kontrolle von Gefährdern: Justiz kann maximal 500 Gefährder mit Fußfesseln überwachen

Kontrolle von Gefährdern: Justiz kann maximal 500 Gefährder mit Fußfesseln überwachen

SPIEGEL ONLINE - 13.01.2017

Die Bundesregierung will islamistische Gefährder verstärkt mit elektronischen Fußfesseln überwachen. Nach SPIEGEL-Informationen reicht die technische Kapazität in Deutschland derzeit für 500 solcher Geräte. mehr...

Sicherheitspaket von de Maizière und Maas: SPD-Fraktionschef verlangt Gesetzesentwürfe noch im Januar

Sicherheitspaket von de Maizière und Maas: SPD-Fraktionschef verlangt Gesetzesentwürfe noch im Januar

SPIEGEL ONLINE - 11.01.2017

Innenminister de Maizière und sein Justizkollege Maas haben sich auf Verschärfungen im Sicherheitsbereich geeinigt - SPD-Fraktionschef Oppermann verlangt nun Gesetzesentwürfe noch in diesem Monat. mehr... Video ]


Sicherheitspaket von Maas und de Maizière: Abschiebehaft, Fußfesseln, härtere Strafen

Sicherheitspaket von Maas und de Maizière: Abschiebehaft, Fußfesseln, härtere Strafen

SPIEGEL ONLINE - 10.01.2017

Sie wollen Gefährder besser kontrollieren, Lügner bestrafen und Druck auf Herkunftsländer ausüben: Das Sicherheitspaket von de Maizière und Maas sieht klare Gesetzesverschärfungen vor. Der Überblick. mehr... Video ]

Sicherheitsdebatte in Deutschland: Vom Rechtsstaat zum Rechts-Staat

Sicherheitsdebatte in Deutschland: Vom Rechtsstaat zum Rechts-Staat

SPIEGEL ONLINE - 10.01.2017

Das politische Klima in Deutschland hat sich gewandelt, die Republik rückt nach rechts. Und die aktuelle Sicherheitsdebatte zeigt: Nach dem Anschlag von Berlin hält kaum noch jemand dagegen. Ein Kommentar von Philipp Wittrock mehr... Video ]


Innere Sicherheit: Maas und de Maizière einigen sich auf schärfere Regeln für Gefährder

Innere Sicherheit: Maas und de Maizière einigen sich auf schärfere Regeln für Gefährder

SPIEGEL ONLINE - 10.01.2017

Strengere Wohnsitzauflagen, mehr Überwachung, neue Möglichkeiten für die Abschiebehaft: Die Minister Thomas de Maizière und Heiko Maas haben ein Maßnahmenpaket zur inneren Sicherheit vereinbart. mehr... Video ]

Abschiebung abgelehnter Asylbewerber: SPD droht Maghreb-Staaten, CSU bremst

Abschiebung abgelehnter Asylbewerber: SPD droht Maghreb-Staaten, CSU bremst

SPIEGEL ONLINE - 10.01.2017

SPD-Justizminister Maas will deutlich härter gegen Länder vorgehen, die abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen. Kabinettskollege Müller von der CSU widerspricht: Er hält dies für gefährlich. mehr... Video | Forum ]


Terrorabwehr: Maas will Abschiebehaft für Gefährder ausweiten

Terrorabwehr: Maas will Abschiebehaft für Gefährder ausweiten

SPIEGEL ONLINE - 08.01.2017

Der Terrorist Anis Amri sollte vor seiner Tat abgeschoben werden - doch weil seine Heimat Tunesien die Aufnahme ablehnte, durfte er in Deutschland bleiben. So eine Situation will Justizminister Maas künftig verhindern. mehr...

Innere Sicherheit: CDU attackiert Gabriel als unzuverlässig

Innere Sicherheit: CDU attackiert Gabriel als unzuverlässig

SPIEGEL ONLINE - 08.01.2017

Wie schützt sich Deutschland besser gegen Terror? Die große Koalition streitet über Konzepte, führende CDU-Politiker beklagen vor allem die mangelnde Kooperation von SPD-Chef Sigmar Gabriel. mehr... Forum ]