Thema Innere Sicherheit

Alle Artikel und Hintergründe

Innere Sicherheit: BKA führt 570 Islamisten als Gefährder

Innere Sicherheit: BKA führt 570 Islamisten als Gefährder

SPIEGEL ONLINE - 02.02.2017

Die Bundesländer stufen laut BKA rund 570 Menschen mit Wohnsitz in Deutschland als islamistische Gefährder ein. Die Zahl könnte durch den steigenden Druck auf den "Islamischen Staat" in Syrien noch wachsen. mehr...

Kontrolle von Gefährdern: Kabinett beschließt elektronische Fußfessel

Kontrolle von Gefährdern: Kabinett beschließt elektronische Fußfessel

SPIEGEL ONLINE - 01.02.2017

Mit ihr sollen islamistische Gefährder überwacht werden: Das Kabinett hat den Gesetzentwurf zum Tragen einer elektronischen Fußfessel auf den Weg gebracht. mehr...


Nach Lkw-Anschlägen in Nizza und Berlin: Kölner Polizei sichert Karneval mit Fahrzeugsperren

Nach Lkw-Anschlägen in Nizza und Berlin: Kölner Polizei sichert Karneval mit Fahrzeugsperren

SPIEGEL ONLINE - 25.01.2017

Wegen der Lkw-Anschläge von Nizza und Berlin stehen Straßenfeste mit Tausenden Besuchern im Fokus der Sicherheitsbehörden. Köln will sich an Karneval mit Fahrzeugsperren wappnen. mehr...

Sicherheitsdebatte: Der Gefährder, das Phantom im Rechtsstaat

Sicherheitsdebatte: Der Gefährder, das Phantom im Rechtsstaat

SPIEGEL ONLINE - 15.01.2017

Fußfesseln für Gefährder: So will die Bundesregierung das Land besser vor islamistischen Terroristen schützen. Mit rechtsstaatlichen Methoden hat das nichts zu tun. Ein Kommentar von Thomas Darnstädt mehr... Forum ]


Stockende Rückführungen: Das Tunesien-Problem

Stockende Rückführungen: Das Tunesien-Problem

SPIEGEL ONLINE - 13.01.2017

Der Terrorist Amri hätte längst wieder in seiner Heimat sein müssen, doch die Rücknahme scheiterte an den tunesischen Behörden. Die Bundesregierung will den Druck nun erhöhen - aber wie? Von Florian Gathmann und Severin Weiland mehr... Video ]

Kontrolle von Gefährdern: Justiz kann maximal 500 Gefährder mit Fußfesseln überwachen

Kontrolle von Gefährdern: Justiz kann maximal 500 Gefährder mit Fußfesseln überwachen

SPIEGEL ONLINE - 13.01.2017

Die Bundesregierung will islamistische Gefährder verstärkt mit elektronischen Fußfesseln überwachen. Nach SPIEGEL-Informationen reicht die technische Kapazität in Deutschland derzeit für 500 solcher Geräte. mehr...


Sicherheitspaket von de Maizière und Maas: SPD-Fraktionschef verlangt Gesetzesentwürfe noch im Januar

Sicherheitspaket von de Maizière und Maas: SPD-Fraktionschef verlangt Gesetzesentwürfe noch im Januar

SPIEGEL ONLINE - 11.01.2017

Innenminister de Maizière und sein Justizkollege Maas haben sich auf Verschärfungen im Sicherheitsbereich geeinigt - SPD-Fraktionschef Oppermann verlangt nun Gesetzesentwürfe noch in diesem Monat. mehr... Video ]

Sicherheitspaket von Maas und de Maizière: Abschiebehaft, Fußfesseln, härtere Strafen

Sicherheitspaket von Maas und de Maizière: Abschiebehaft, Fußfesseln, härtere Strafen

SPIEGEL ONLINE - 10.01.2017

Sie wollen Gefährder besser kontrollieren, Lügner bestrafen und Druck auf Herkunftsländer ausüben: Das Sicherheitspaket von de Maizière und Maas sieht klare Gesetzesverschärfungen vor. Der Überblick. mehr... Video ]


Sicherheitsdebatte in Deutschland: Vom Rechtsstaat zum Rechts-Staat

Sicherheitsdebatte in Deutschland: Vom Rechtsstaat zum Rechts-Staat

SPIEGEL ONLINE - 10.01.2017

Das politische Klima in Deutschland hat sich gewandelt, die Republik rückt nach rechts. Und die aktuelle Sicherheitsdebatte zeigt: Nach dem Anschlag von Berlin hält kaum noch jemand dagegen. Ein Kommentar von Philipp Wittrock mehr... Video ]

Innere Sicherheit: Maas und de Maizière einigen sich auf schärfere Regeln für Gefährder

Innere Sicherheit: Maas und de Maizière einigen sich auf schärfere Regeln für Gefährder

SPIEGEL ONLINE - 10.01.2017

Strengere Wohnsitzauflagen, mehr Überwachung, neue Möglichkeiten für die Abschiebehaft: Die Minister Thomas de Maizière und Heiko Maas haben ein Maßnahmenpaket zur inneren Sicherheit vereinbart. mehr... Video ]

Abschiebung abgelehnter Asylbewerber: SPD droht Maghreb-Staaten, CSU bremst

Abschiebung abgelehnter Asylbewerber: SPD droht Maghreb-Staaten, CSU bremst

SPIEGEL ONLINE - 10.01.2017

SPD-Justizminister Maas will deutlich härter gegen Länder vorgehen, die abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen. Kabinettskollege Müller von der CSU widerspricht: Er hält dies für gefährlich. mehr... Video | Forum ]