Thema Internetrecht

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Was im Netz wirklich gilt

Abmahnungen, Umtauschrecht, Online-Betrüger - wer darf online was, und wie kann man sich gegen Gauner wehren? Was darf man in ein Forum schreiben und was nicht? Wer darf wann Fotos von wem ins Netz stellen? SPIEGEL ONLINE beantwortet die neuen Rechtsfragen, die das WWW mit sich bringt.

EuGH-Urteil: Bund darf Daten von Besuchern seiner Internetseiten speichern

EuGH-Urteil: Bund darf Daten von Besuchern seiner Internetseiten speichern

SPIEGEL ONLINE - 19.10.2016

Besucht ein Nutzer Internetseiten des Bundes, darf seine IP-Adresse gespeichert werden. Zu diesem Ergebnis kommt der Europäische Gerichtshof. Einige Einschränkungen gibt es aber. mehr... Forum ]

Millionen-Betrug mit Flirt-SMS: Richter uninteressiert - Prozess geplatzt

Millionen-Betrug mit Flirt-SMS: Richter uninteressiert - Prozess geplatzt

SPIEGEL ONLINE - 20.07.2016

Es ging um eine Millionenbetrug mit Flirt-SMS, und der Prozess war im verflixtem siebten Jahr. Nun ist das Verfahren geplatzt. Schuld haben zwei Richter, die sich mehrfach mit anderen Dingen beschäftigten. mehr...


BGH-Urteil zu Arztkritik: Bewertungsportale müssen Belege liefern

BGH-Urteil zu Arztkritik: Bewertungsportale müssen Belege liefern

SPIEGEL ONLINE - 01.03.2016

Das Ärztebewertungsportal Jameda muss die Urteile seiner Nutzer besser prüfen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Der Richterspruch könnte auch andere Portale betreffen. mehr... Forum ]

Klagerecht wegen Datenschutz: "Da hängen wir gerade"

Klagerecht wegen Datenschutz: "Da hängen wir gerade"

SPIEGEL ONLINE - 24.09.2015

Verstößt ein Unternehmen in Deutschland gegen den Datenschutz, können einzelne Bürger klagen, nicht aber Verbraucherverbände. Die Regierung will das ändern - doch das entsprechende Gesetz drohe verschleppt zu werden, warnt Deutschlands oberster Verbraucherschützer im Interview. Ein Interview von Christian Stöcker mehr... Forum ]


Fremdenfeindliche Hetze bei Facebook: Berliner muss 4800 Euro Strafe zahlen

Fremdenfeindliche Hetze bei Facebook: Berliner muss 4800 Euro Strafe zahlen

SPIEGEL ONLINE - 21.08.2015

Hetze gegen Flüchtlinge im Internet bleibt nicht ungestraft: Das Berliner Amtsgericht verurteilte einen 34-jährigen Mann zu einer Geldstrafe - sollte er nicht zahlen, droht ihm Haft. mehr... Forum ]

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Forenbetreiber haftet für Beleidigungen der Nutzer

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Forenbetreiber haftet für Beleidigungen der Nutzer

SPIEGEL ONLINE - 16.06.2015

Im Forum einer Nachrichtenseite wird jemand beleidigt und bedroht, die Posts werden kurz darauf entfernt. Doch der Mann verlangt auch noch Schadensersatz. Zu Recht, urteilte nun der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. mehr... Forum ]


Vorratsdatenspeicherung im Kabinett: "Aufmachen, Sie haben meine Katze beleidigt!"

Vorratsdatenspeicherung im Kabinett: "Aufmachen, Sie haben meine Katze beleidigt!"

SPIEGEL ONLINE - 27.05.2015

Die Vorratsdatenspeicherung soll jetzt durchs Bundeskabinett. Komplett rechtsstaatlich kontrolliert diesmal, absolut wasserdicht, sagen die zuständigen Minister. Dabei stimmt das gar nicht: Das neue Gesetz schafft die Anonymität im Netz ab. Ein Kommentar von Christian Stöcker mehr... Forum ]

Geheime Vereinbarung: Mosley und Google beenden ihren Rechtsstreit

Geheime Vereinbarung: Mosley und Google beenden ihren Rechtsstreit

SPIEGEL ONLINE - 15.05.2015

Überraschende Wende: Ex-Formel-1-Präsident Max Mosley und Google haben sich nach SPIEGEL-Informationen außergerichtlich geeinigt. Mosley prozessiert seit Jahren gegen den Konzern - es ging um Bilder von einer Sexparty. Von Isabell Hülsen mehr... Forum ]


Offenes WLAN: Freifunker zerpflücken Gesetzentwurf

Offenes WLAN: Freifunker zerpflücken Gesetzentwurf

SPIEGEL ONLINE - 05.03.2015

Kostenloser Internetzugang für alle und überall - dafür will die Regierung die Störerhaftung neu regeln. Die Mitglieder der Freifunk-Initiativen verreißen jedoch den entsprechenden Gesetzentwurf. Mit ihrer Kritik sind sie nicht allein. mehr... Forum ]

Internetzugang: Was die Regierung unter offenem W-Lan versteht

Internetzugang: Was die Regierung unter offenem W-Lan versteht

SPIEGEL ONLINE - 20.02.2015

Die W-Lan-Abdeckung in Deutschland ist schlecht. Die Bundesregierung will Anbieter nun ermutigen, Hotspots für andere zu öffnen. Der Gesetzentwurf hat jedoch Mängel. Von Christian Stöcker mehr... Forum ]