ThemaInternetrecht

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Was im Netz wirklich gilt

Abmahnungen, Umtauschrecht, Online-Betrüger - wer darf online was, und wie kann man sich gegen Gauner wehren? Was darf man in ein Forum schreiben und was nicht? Wer darf wann Fotos von wem ins Netz stellen? SPIEGEL ONLINE beantwortet die neuen Rechtsfragen, die das WWW mit sich bringt.

Illegale Videoclips Milliardenklage gegen YouTube abgewiesen

SPIEGEL ONLINE - 19.04.2013

Erneuter Rückschlag für den Medienkonzern Viacom: Auch im Berufungsverfahren konnte das Unternehmen seine Klage gegen YouTube nicht durchsetzen. Die Firma fordert mehrere Milliarden Dollar Schadensersatz wegen illegal hochgeladener Videoclips. mehr... [ Forum ]

Enquete-Abschlussbericht Netzpolitiker fordern Internet-Minister

SPIEGEL ONLINE - 18.04.2013

Die Enquete-Kommission "Internet und Digitale Gesellschaft" hat dem Bundestag ihren Abschlussbericht vorgelegt. Eine zentrale Forderung betrifft die Fortsetzung der eigenen Arbeit: Die Kommissionsmitglieder wollen einen Netzausschuss für den Bundestag und einen Internet-Staatsminister. mehr... [ Forum ]

Bundesinnenminister Friedrich zur Internet-Enquete "Ein Ort der Freiheit"

SPIEGEL ONLINE - 18.04.2013

Mehr als zwei Jahren haben Experten sich intensiv mit der Digitalisierung unserer Lebensbereiche beschäftigt, nun hat die Enquete-Kommission ihren Abschlussbericht vorgelegt. Jetzt muss die Debatte fortgesetzt werden: Wie lässt sich die Digitalisierung gesellschaftlich formen? Ein Gastbeitrag von Hans-Peter Friedrich mehr... [ Forum ]

Landgericht Hauptmieter haftet nicht für Filesharing in WG

SPIEGEL ONLINE - 21.03.2013

Interessantes Urteil des Landgerichts Köln zur Störerhaftung: Der Hauptmieter einer Wohngemeinschaft haftet nicht für Rechtsverstöße seiner Untermieter. Wichtiges Detail des Falls: Der Beklagte wohnte nicht mehr in der Wohnung - einfach so lässt sich das nicht auf andere WGs übertragen. mehr... [ Forum ]

Beschlagnahme bei der "Augsburger Allgemeinen" Anordnung der Durchsuchung war rechtswidrig

SPIEGEL ONLINE - 20.03.2013

Beleidigung im Internet ist kein Grund für eine Durchsuchung: Weil ein CSU-Referent sich von einem Nutzer im Online-Forum der "Augsburger Allgemeinen" beleidigt fühlte, ordnete das Amtsgericht an, seine Daten zu beschlagnahmen. Zu Unrecht. mehr... [ Forum ]

Porno-Abmahnungen NDR sieht Verbindungen zu Rockergang

SPIEGEL ONLINE - 27.02.2013

Das Muster ist bekannt: Internetnutzern flattern Anwaltsschreiben ins Haus mit dem Vorwurf, sie hätten bestimmte Pornofilme in Tauschbörsen verbreitet. Die Betroffenen bestreiten das und wittern Betrug. Recherchen des NDR führen nun von solchen Abmahnungen ins Rockermilieu. mehr... [ Forum ]

Internetrecht Redakteur von Bewertungsportal droht Beugehaft

SPIEGEL ONLINE - 13.02.2013

Muss der Betreiber eines Bewertungsportals verraten, wer einen bestimmten Kommentar verfasst hat, wenn ein Richter das will? Ja, findet das Amtsgericht Duisburg und verhängte nun Beugehaft gegen einen Mitarbeiter eines solchen Portals. Der will das Bundesverfassungsgericht einschalten. Von Christian Stöcker mehr... [ Forum ]