<?xml version="1.0" encoding="ISO-8859-1" standalone="yes"?>
<rss xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/" version="2.0">
<channel>
<title>SPIEGEL ONLINE - Netzwelt - Internetrecht</title>
<link>http://www.spiegel.de</link>
<description>Nachrichten zu Internet und Technik, Handys und Computern. Aktuelle Reportagen, Analysen, Service.</description>
<language>de</language>
<pubDate>Wed, 22 May 2013 04:09:42 +0200</pubDate>
<lastBuildDate>Wed, 22 May 2013 04:09:42 +0200</lastBuildDate>
<image>
<title>SPIEGEL ONLINE</title>
<link>http://www.spiegel.de</link>
<url>http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif</url>
</image>
<item>
<title>Illegale Videoclips: Milliardenklage gegen YouTube abgewiesen</title>
<link>http://www.spiegel.de/netzwelt/web/urheberrecht-viacom-milliardenklage-gegen-youtube-abgewiesen-a-895396.html#ref=rss</link>
<description>Erneuter Rückschlag für den Medienkonzern Viacom: Auch im Berufungsverfahren konnte das Unternehmen seine Klage gegen YouTube nicht durchsetzen. Die Firma fordert mehrere Milliarden Dollar Schadensersatz wegen illegal hochgeladener Videoclips.</description>
<pubDate>Fri, 19 Apr 2013 13:45:00 +0200</pubDate>
<guid>http://www.spiegel.de/netzwelt/web/urheberrecht-viacom-milliardenklage-gegen-youtube-abgewiesen-a-895396.html</guid>
<content:encoded><![CDATA[<img src="http://www.spiegel.de/images/image-486422-thumbsmall-ydgb.jpg" hspace="5" align="left" >Erneuter Rückschlag für den Medienkonzern Viacom: Auch im Berufungsverfahren konnte das Unternehmen seine Klage gegen YouTube nicht durchsetzen. Die Firma fordert mehrere Milliarden Dollar Schadensersatz wegen illegal hochgeladener Videoclips.]]></content:encoded>
<enclosure type="image/jpeg" url="http://www.spiegel.de/images/image-486422-thumbsmall-ydgb.jpg"/>
</item>
<item>
<title>Enquete-Abschlussbericht: Netzpolitiker fordern Internet-Minister</title>
<link>http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/internet-enquete-fordert-ausschuss-und-minister-a-895256.html#ref=rss</link>
<description>Die Enquete-Kommission "Internet und Digitale Gesellschaft" hat dem Bundestag ihren Abschlussbericht vorgelegt. Eine zentrale Forderung betrifft die Fortsetzung der eigenen Arbeit: Die Kommissionsmitglieder wollen einen Netzausschuss für den Bundestag und einen Internet-Staatsminister. </description>
<pubDate>Thu, 18 Apr 2013 19:30:00 +0200</pubDate>
<guid>http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/internet-enquete-fordert-ausschuss-und-minister-a-895256.html</guid>
<content:encoded><![CDATA[<img src="http://www.spiegel.de/images/image-486109-thumbsmall-jmqj.jpg" hspace="5" align="left" >Die Enquete-Kommission "Internet und Digitale Gesellschaft" hat dem Bundestag ihren Abschlussbericht vorgelegt. Eine zentrale Forderung betrifft die Fortsetzung der eigenen Arbeit: Die Kommissionsmitglieder wollen einen Netzausschuss für den Bundestag und einen Internet-Staatsminister. ]]></content:encoded>
<enclosure type="image/jpeg" url="http://www.spiegel.de/images/image-486109-thumbsmall-jmqj.jpg"/>
</item>
<item>
<title>Bundesinnenminister Friedrich zur Internet-Enquete: "Ein Ort der Freiheit"</title>
<link>http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/innenminister-friedrich-zu-internet-enquete-ein-ort-der-freiheit-a-895079.html#ref=rss</link>
<description>Mehr als zwei Jahren haben Experten sich intensiv mit der Digitalisierung unserer Lebensbereiche beschäftigt, nun hat die Enquete-Kommission ihren Abschlussbericht vorgelegt. Jetzt muss die Debatte fortgesetzt werden: Wie lässt sich die Digitalisierung gesellschaftlich formen?</description>
<pubDate>Thu, 18 Apr 2013 14:44:00 +0200</pubDate>
<guid>http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/innenminister-friedrich-zu-internet-enquete-ein-ort-der-freiheit-a-895079.html</guid>
<content:encoded><![CDATA[<img src="http://www.spiegel.de/images/image-485662-thumbsmall-ibbf.jpg" hspace="5" align="left" >Mehr als zwei Jahren haben Experten sich intensiv mit der Digitalisierung unserer Lebensbereiche beschäftigt, nun hat die Enquete-Kommission ihren Abschlussbericht vorgelegt. Jetzt muss die Debatte fortgesetzt werden: Wie lässt sich die Digitalisierung gesellschaftlich formen?]]></content:encoded>
<enclosure type="image/jpeg" url="http://www.spiegel.de/images/image-485662-thumbsmall-ibbf.jpg"/>
</item>
<item>
<title>Landgericht: Hauptmieter haftet nicht für Filesharing in WG</title>
<link>http://www.spiegel.de/netzwelt/web/filesharing-keine-stoererhaftung-fuer-untermieter-a-890108.html#ref=rss</link>
<description>Interessantes Urteil des Landgerichts Köln zur Störerhaftung: Der Hauptmieter einer Wohngemeinschaft haftet nicht für Rechtsverstöße seiner Untermieter. Wichtiges Detail des Falls: Der Beklagte wohnte nicht mehr in der Wohnung - einfach so lässt sich das nicht auf andere WGs übertragen.</description>
<pubDate>Thu, 21 Mar 2013 14:46:53 +0100</pubDate>
<guid>http://www.spiegel.de/netzwelt/web/filesharing-keine-stoererhaftung-fuer-untermieter-a-890108.html</guid>
<content:encoded><![CDATA[<img src="http://www.spiegel.de/images/image-89010-thumbsmall-sknq.jpg" hspace="5" align="left" >Interessantes Urteil des Landgerichts Köln zur Störerhaftung: Der Hauptmieter einer Wohngemeinschaft haftet nicht für Rechtsverstöße seiner Untermieter. Wichtiges Detail des Falls: Der Beklagte wohnte nicht mehr in der Wohnung - einfach so lässt sich das nicht auf andere WGs übertragen.]]></content:encoded>
<enclosure type="image/jpeg" url="http://www.spiegel.de/images/image-89010-thumbsmall-sknq.jpg"/>
</item>
<item>
<title>Beschlagnahme bei der "Augsburger Allgemeinen": Anordnung der Durchsuchung war rechtswidrig</title>
<link>http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/augsburger-allgemeine-anordnung-der-durchsuchung-war-rechtswidrig-a-890047.html#ref=rss</link>
<description>Beleidigung im Internet ist kein Grund für eine Durchsuchung: Weil ein CSU-Referent sich von einem Nutzer im Online-Forum der "Augsburger Allgemeinen" beleidigt fühlte, ordnete das Amtsgericht an, seine Daten zu beschlagnahmen. Zu Unrecht. </description>
<pubDate>Wed, 20 Mar 2013 18:11:00 +0100</pubDate>
<guid>http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/augsburger-allgemeine-anordnung-der-durchsuchung-war-rechtswidrig-a-890047.html</guid>
<content:encoded><![CDATA[Beleidigung im Internet ist kein Grund für eine Durchsuchung: Weil ein CSU-Referent sich von einem Nutzer im Online-Forum der "Augsburger Allgemeinen" beleidigt fühlte, ordnete das Amtsgericht an, seine Daten zu beschlagnahmen. Zu Unrecht. ]]></content:encoded>
</item>
<item>
<title>Porno-Abmahnungen: NDR sieht Verbindungen zu Rockergang</title>
<link>http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/porno-abmahnungen-verbindungen-zu-den-bandidos-in-neumuenster-a-885827.html#ref=rss</link>
<description>Das Muster ist bekannt: Internetnutzern flattern Anwaltsschreiben ins Haus mit dem Vorwurf, sie hätten bestimmte Pornofilme in Tauschbörsen verbreitet. Die Betroffenen bestreiten das und wittern Betrug. Recherchen des NDR führen nun von solchen Abmahnungen ins Rockermilieu.</description>
<pubDate>Wed, 27 Feb 2013 13:39:00 +0100</pubDate>
<guid>http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/porno-abmahnungen-verbindungen-zu-den-bandidos-in-neumuenster-a-885827.html</guid>
<content:encoded><![CDATA[<img src="http://www.spiegel.de/images/image-271683-thumbsmall-hgvj.jpg" hspace="5" align="left" >Das Muster ist bekannt: Internetnutzern flattern Anwaltsschreiben ins Haus mit dem Vorwurf, sie hätten bestimmte Pornofilme in Tauschbörsen verbreitet. Die Betroffenen bestreiten das und wittern Betrug. Recherchen des NDR führen nun von solchen Abmahnungen ins Rockermilieu.]]></content:encoded>
<enclosure type="image/jpeg" url="http://www.spiegel.de/images/image-271683-thumbsmall-hgvj.jpg"/>
</item>
<item>
<title>Internetrecht: Redakteur von Bewertungsportal droht Beugehaft</title>
<link>http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/klinikbewertungen-de-beugehaft-fuer-redakteur-a-883210.html#ref=rss</link>
<description>Muss der Betreiber eines Bewertungsportals verraten, wer einen bestimmten Kommentar verfasst hat, wenn ein Richter das will? Ja, findet das Amtsgericht Duisburg und verhängte nun Beugehaft gegen einen Mitarbeiter eines solchen Portals. Der will das Bundesverfassungsgericht einschalten. </description>
<pubDate>Wed, 13 Feb 2013 17:51:00 +0100</pubDate>
<guid>http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/klinikbewertungen-de-beugehaft-fuer-redakteur-a-883210.html</guid>
<content:encoded><![CDATA[<img src="http://www.spiegel.de/images/image-239114-thumbsmall-qwaw.jpg" hspace="5" align="left" >Muss der Betreiber eines Bewertungsportals verraten, wer einen bestimmten Kommentar verfasst hat, wenn ein Richter das will? Ja, findet das Amtsgericht Duisburg und verhängte nun Beugehaft gegen einen Mitarbeiter eines solchen Portals. Der will das Bundesverfassungsgericht einschalten. ]]></content:encoded>
<enclosure type="image/jpeg" url="http://www.spiegel.de/images/image-239114-thumbsmall-qwaw.jpg"/>
</item>
<item>
<title>Impressumspflicht auf Facebook: Landgericht entscheidet für Vielfachabmahner</title>
<link>http://www.spiegel.de/netzwelt/web/impressumspflicht-auf-facebook-landgericht-gibt-abmahner-recht-a-881979.html#ref=rss</link>
<description>Die Facebook-Seite einer Firma braucht ein Impressum. Fehlt es, dürfen Wettbewerber abmahnen, urteilt das Landgericht Regensburg. Das Gericht stört nicht, dass 180 Abmahnungen in einer Woche verschickt wurden.</description>
<pubDate>Thu, 07 Feb 2013 15:22:00 +0100</pubDate>
<guid>http://www.spiegel.de/netzwelt/web/impressumspflicht-auf-facebook-landgericht-gibt-abmahner-recht-a-881979.html</guid>
<content:encoded><![CDATA[<img src="http://www.spiegel.de/images/image-337701-thumbsmall-jhhm.jpg" hspace="5" align="left" >Die Facebook-Seite einer Firma braucht ein Impressum. Fehlt es, dürfen Wettbewerber abmahnen, urteilt das Landgericht Regensburg. Das Gericht stört nicht, dass 180 Abmahnungen in einer Woche verschickt wurden.]]></content:encoded>
<enclosure type="image/jpeg" url="http://www.spiegel.de/images/image-337701-thumbsmall-jhhm.jpg"/>
</item>
<item>
<title>Schadensersatz: Britin verklagt Google wegen Cookie-Trick</title>
<link>http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/schadensersatz-britin-verklagt-google-wegen-cookie-trick-a-880402.html#ref=rss</link>
<description>Google hat den Cookie-Schutz von Safari-Browsern ausgehebelt, deshalb klagt nun eine Britin gegen den US-Konzern. Sie fordert Schadensersatz und Auskunft darüber, was mit ihren Daten eigentlich passiert ist. </description>
<pubDate>Tue, 29 Jan 2013 18:28:00 +0100</pubDate>
<guid>http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/schadensersatz-britin-verklagt-google-wegen-cookie-trick-a-880402.html</guid>
<content:encoded><![CDATA[Google hat den Cookie-Schutz von Safari-Browsern ausgehebelt, deshalb klagt nun eine Britin gegen den US-Konzern. Sie fordert Schadensersatz und Auskunft darüber, was mit ihren Daten eigentlich passiert ist. ]]></content:encoded>
</item>
<item>
<title>Beleidigung im Web-Forum: Polizei beschlagnahmt Nutzerdaten bei "Augsburger Allgemeinen"</title>
<link>http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/redaktionsraeume-der-augsburger-allgemeinen-durchsucht-a-880178.html#ref=rss</link>
<description>Ein Ordnungsreferent fühlt sich von einem Nutzer im Online-Forum der "Augsburger Allgemeinen" beleidigt. Er verlangt den Klarnamen des Users - ohne Erfolg. Nun rückte die Polizei in der Redaktion ein und beschlagnahmte Daten.</description>
<pubDate>Mon, 28 Jan 2013 23:37:00 +0100</pubDate>
<guid>http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/redaktionsraeume-der-augsburger-allgemeinen-durchsucht-a-880178.html</guid>
<content:encoded><![CDATA[Ein Ordnungsreferent fühlt sich von einem Nutzer im Online-Forum der "Augsburger Allgemeinen" beleidigt. Er verlangt den Klarnamen des Users - ohne Erfolg. Nun rückte die Polizei in der Redaktion ein und beschlagnahmte Daten.]]></content:encoded>
</item>
<item>
<title>Datenschutzvergehen: Milde Strafe für Google wegen Geheim-Cookie</title>
<link>http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/datenschutzvergehen-google-wegen-geheim-cookie-verurteilt-a-867785.html#ref=rss</link>
<description>Google hat die Datenschutzeinstellungen von Nutzern umgangen. Der Internetkonzern wurde deshalb in den USA zu einer Geldstrafe von 22,5 Millionen Dollar verurteilt - eine Strafe, die weit hinter der Forderung von Verbraucherschutzorganisationen zurückblieb.</description>
<pubDate>Sat, 17 Nov 2012 10:46:00 +0100</pubDate>
<guid>http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/datenschutzvergehen-google-wegen-geheim-cookie-verurteilt-a-867785.html</guid>
<content:encoded><![CDATA[Google hat die Datenschutzeinstellungen von Nutzern umgangen. Der Internetkonzern wurde deshalb in den USA zu einer Geldstrafe von 22,5 Millionen Dollar verurteilt - eine Strafe, die weit hinter der Forderung von Verbraucherschutzorganisationen zurückblieb.]]></content:encoded>
</item>
<item>
<title>Abmahnungen: Bilder, Blogger und eine Morddrohung</title>
<link>http://www.spiegel.de/netzwelt/web/bilder-blogger-und-eine-todesdrohung-a-867677.html#ref=rss</link>
<description>Eine Torte in Form einer Python, Bilder davon machen auf Facebook die Runde und landen in Blogs. Die Konditorin hat die Rechte an eine Bildagentur übertragen, und die verschickt nun Abmahnungen. Nun bekommt die Tortenmacherin wüste Hassbotschaften.</description>
<pubDate>Fri, 16 Nov 2012 18:00:00 +0100</pubDate>
<guid>http://www.spiegel.de/netzwelt/web/bilder-blogger-und-eine-todesdrohung-a-867677.html</guid>
<content:encoded><![CDATA[<img src="http://www.spiegel.de/images/image-289869-thumbsmall-pdvo.jpg" hspace="5" align="left" >Eine Torte in Form einer Python, Bilder davon machen auf Facebook die Runde und landen in Blogs. Die Konditorin hat die Rechte an eine Bildagentur übertragen, und die verschickt nun Abmahnungen. Nun bekommt die Tortenmacherin wüste Hassbotschaften.]]></content:encoded>
<enclosure type="image/jpeg" url="http://www.spiegel.de/images/image-289869-thumbsmall-pdvo.jpg"/>
</item>
<item>
<title>Musiktausch im Internet: Eltern haften nur ausnahmsweise für ihre Kinder</title>
<link>http://www.spiegel.de/netzwelt/web/bgh-urteil-eltern-haften-nur-ausnahmsweise-fuer-ihre-kinder-a-867520.html#ref=rss</link>
<description>Eltern sind aus dem Schneider: Wenn der Nachwuchs illegal Dateien im Internet tauscht, können sie nur in Ausnahmefällen dafür belangt werden. Das hat der Bundesgerichtshof in einem Grundsatzurteil entschieden. Auch zur Kontrolle der Internet-Aktivitäten ihrer Kinder gibt es keine generelle Pflicht. </description>
<pubDate>Thu, 15 Nov 2012 18:04:00 +0100</pubDate>
<guid>http://www.spiegel.de/netzwelt/web/bgh-urteil-eltern-haften-nur-ausnahmsweise-fuer-ihre-kinder-a-867520.html</guid>
<content:encoded><![CDATA[Eltern sind aus dem Schneider: Wenn der Nachwuchs illegal Dateien im Internet tauscht, können sie nur in Ausnahmefällen dafür belangt werden. Das hat der Bundesgerichtshof in einem Grundsatzurteil entschieden. Auch zur Kontrolle der Internet-Aktivitäten ihrer Kinder gibt es keine generelle Pflicht. ]]></content:encoded>
</item>
<item>
<title>Blogger mit Abmahn-Angst: 1600 Euro für ein Foto</title>
<link>http://www.spiegel.de/netzwelt/web/abmahn-angst-bei-bilderklauenden-bloggern-a-864670.html#ref=rss</link>
<description>Wut in der deutschen Blogger-Szene: Anwälte verschicken Abmahnungen, für widerrechtlich genutzte Fotos in alten Beiträgen werden mehr als tausend Euro fällig. Kritiker wittern Abzocke, die betroffene Bildagentur dagegen beklagt professionellen Diebstahl.</description>
<pubDate>Sat, 03 Nov 2012 14:05:00 +0100</pubDate>
<guid>http://www.spiegel.de/netzwelt/web/abmahn-angst-bei-bilderklauenden-bloggern-a-864670.html</guid>
<content:encoded><![CDATA[<img src="http://www.spiegel.de/images/image-420267-thumbsmall-rddz.jpg" hspace="5" align="left" >Wut in der deutschen Blogger-Szene: Anwälte verschicken Abmahnungen, für widerrechtlich genutzte Fotos in alten Beiträgen werden mehr als tausend Euro fällig. Kritiker wittern Abzocke, die betroffene Bildagentur dagegen beklagt professionellen Diebstahl.]]></content:encoded>
<enclosure type="image/jpeg" url="http://www.spiegel.de/images/image-420267-thumbsmall-rddz.jpg"/>
</item>
<item>
<title>Streit mit Bloggern: Agentur zieht Abmahnungen zurück</title>
<link>http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/blogger-agentur-zieht-abmahnung-zurueck-a-861772.html#ref=rss</link>
<description>Alles nur ein Missverständnis? Knapp 3000 Euro für die Nutzung eines Bildes forderte eine Bildagentur aus Berlin von Bloggern. Die schlugen Alarm, der Künstler selbst schaltete sich ein. Dann entdeckte die Firma einen Fehler.</description>
<pubDate>Wed, 17 Oct 2012 12:46:45 +0200</pubDate>
<guid>http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/blogger-agentur-zieht-abmahnung-zurueck-a-861772.html</guid>
<content:encoded><![CDATA[<img src="http://www.spiegel.de/images/image-326976-thumbsmall-vbvm.jpg" hspace="5" align="left" >Alles nur ein Missverständnis? Knapp 3000 Euro für die Nutzung eines Bildes forderte eine Bildagentur aus Berlin von Bloggern. Die schlugen Alarm, der Künstler selbst schaltete sich ein. Dann entdeckte die Firma einen Fehler.]]></content:encoded>
<enclosure type="image/jpeg" url="http://www.spiegel.de/images/image-326976-thumbsmall-vbvm.jpg"/>
</item>
<item>
<title>Blogger abgemahnt: 3000 Euro für ein Bild</title>
<link>http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/abmahnung-gegen-blogger-3000-euro-fuer-ein-bild-a-859480.html#ref=rss</link>
<description>Bilder aus dem Internet einfach kopieren - in vielen Fällen illegal, für etliche Blogger trotzdem ein Kavaliersdelikt. Sie bezahlen mit Links, nicht mit Geld. Mit etwas Pech werden sie kostenpflichtig abgemahnt.</description>
<pubDate>Thu, 04 Oct 2012 15:40:00 +0200</pubDate>
<guid>http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/abmahnung-gegen-blogger-3000-euro-fuer-ein-bild-a-859480.html</guid>
<content:encoded><![CDATA[<img src="http://www.spiegel.de/images/image-342100-thumbsmall-ppjx.jpg" hspace="5" align="left" >Bilder aus dem Internet einfach kopieren - in vielen Fällen illegal, für etliche Blogger trotzdem ein Kavaliersdelikt. Sie bezahlen mit Links, nicht mit Geld. Mit etwas Pech werden sie kostenpflichtig abgemahnt.]]></content:encoded>
<enclosure type="image/jpeg" url="http://www.spiegel.de/images/image-342100-thumbsmall-ppjx.jpg"/>
</item>
<item>
<title>Online-Handel: EuGH stärkt Rechte von Verbrauchern</title>
<link>http://www.spiegel.de/wirtschaft/service/eugh-urteil-zu-online-handel-a-854281.html#ref=rss</link>
<description>Wer etwas über das Internet bei einem Händler im EU-Ausland kauft, kann diesen im Streitfall vor einem heimischen Gericht verklagen. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Im konkreten Fall hatte eine Österreicherin online ein Auto in Hamburg bestellt. </description>
<pubDate>Thu, 06 Sep 2012 13:01:14 +0200</pubDate>
<guid>http://www.spiegel.de/wirtschaft/service/eugh-urteil-zu-online-handel-a-854281.html</guid>
<content:encoded><![CDATA[<img src="http://www.spiegel.de/images/image-397946-thumbsmall-vdob.jpg" hspace="5" align="left" >Wer etwas über das Internet bei einem Händler im EU-Ausland kauft, kann diesen im Streitfall vor einem heimischen Gericht verklagen. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Im konkreten Fall hatte eine Österreicherin online ein Auto in Hamburg bestellt. ]]></content:encoded>
<enclosure type="image/jpeg" url="http://www.spiegel.de/images/image-397946-thumbsmall-vdob.jpg"/>
</item>
<item>
<title>Neue Vorschrift: Weniger Abo- und Kostenfallen im Web</title>
<link>http://www.spiegel.de/netzwelt/web/button-loesung-weniger-abo-und-kostenfallen-im-web-a-852511.html#ref=rss</link>
<description>Die neue Vorschriften - Online-Geschäfte müssen genau über Kosten informieren, Geschäfte mit einem Extra-Klick abgeschlossen werden - zeigen offenbar Wirkung: Nach einer Stichprobe von Verbraucherschützern nehmen die Kostenfallen ab.</description>
<pubDate>Tue, 28 Aug 2012 12:45:47 +0200</pubDate>
<guid>http://www.spiegel.de/netzwelt/web/button-loesung-weniger-abo-und-kostenfallen-im-web-a-852511.html</guid>
<content:encoded><![CDATA[Die neue Vorschriften - Online-Geschäfte müssen genau über Kosten informieren, Geschäfte mit einem Extra-Klick abgeschlossen werden - zeigen offenbar Wirkung: Nach einer Stichprobe von Verbraucherschützern nehmen die Kostenfallen ab.]]></content:encoded>
</item>
<item>
<title>Ebay und Co.: Finanzaufsicht will Online-Händler kontrollieren</title>
<link>http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/bafin-will-online-plattformen-regulieren-a-845608.html#ref=rss</link>
<description>Wer im Internet Zahlungen für andere abwickelt, braucht dafür eine Erlaubnis - das verlangt die Finanzaufsicht BaFin. Ihr Vorgehen verwirrt: Ebay braucht eine Lizenz, MyTaxi nicht, Amazon und Rakuten vielleicht. Die Behörde spricht von "Unklarheiten im Einzelfall".</description>
<pubDate>Tue, 24 Jul 2012 16:49:00 +0200</pubDate>
<guid>http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/bafin-will-online-plattformen-regulieren-a-845608.html</guid>
<content:encoded><![CDATA[<img src="http://www.spiegel.de/images/image-294855-thumbsmall-zapb.jpg" hspace="5" align="left" >Wer im Internet Zahlungen für andere abwickelt, braucht dafür eine Erlaubnis - das verlangt die Finanzaufsicht BaFin. Ihr Vorgehen verwirrt: Ebay braucht eine Lizenz, MyTaxi nicht, Amazon und Rakuten vielleicht. Die Behörde spricht von "Unklarheiten im Einzelfall".]]></content:encoded>
<enclosure type="image/jpeg" url="http://www.spiegel.de/images/image-294855-thumbsmall-zapb.jpg"/>
</item>
<item>
<title>Urteil: Gericht erlaubt anonyme Hotspot-Nutzung</title>
<link>http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/landgericht-muenchen-erlaubt-anonyme-hotspot-nutzung-a-844617.html#ref=rss</link>
<description>Das Landgericht München hat entschieden, dass Betreiber öffentlicher W-Lan-Hotspots ihre Nutzer nicht nach ihrem Namen fragen müssen. Geklagt hatte ein Betreiber gegen einen anderen. Für Missbrauch haftet der Hotspot-Betreiber aber trotzdem.</description>
<pubDate>Mon, 16 Jul 2012 13:32:00 +0200</pubDate>
<guid>http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/landgericht-muenchen-erlaubt-anonyme-hotspot-nutzung-a-844617.html</guid>
<content:encoded><![CDATA[<img src="http://www.spiegel.de/images/image-50409-thumbsmall-lotu.jpg" hspace="5" align="left" >Das Landgericht München hat entschieden, dass Betreiber öffentlicher W-Lan-Hotspots ihre Nutzer nicht nach ihrem Namen fragen müssen. Geklagt hatte ein Betreiber gegen einen anderen. Für Missbrauch haftet der Hotspot-Betreiber aber trotzdem.]]></content:encoded>
<enclosure type="image/jpeg" url="http://www.spiegel.de/images/image-50409-thumbsmall-lotu.jpg"/>
</item>
</channel>
</rss>