Neues Gesetz: So will die EU Trumps Iran-Sanktionen ausbremsen

Neues Gesetz: So will die EU Trumps Iran-Sanktionen ausbremsen

SPIEGEL ONLINE - 18.05.2018

Die EU hat das Abwehrgesetz gegen die Iran-Sanktionen der USA auf den Weg gebracht. Um das Atomabkommen zu retten, will Brüssel das US-Finanzsystem umgehen. Sogar Klagen gegen die Regierung in Washington sind möglich. Von Markus Becker, Brüssel mehr... Video | Forum ]

Haushaltsplan: EU-Parlament zweifelt an Oettingers Zahlen

Haushaltsplan: EU-Parlament zweifelt an Oettingers Zahlen

SPIEGEL ONLINE - 18.05.2018

Dass es Ärger geben würde, war bereits bei der Vorlage des Haushaltsplans klar, doch für EU-Kommissar Oettinger beginnt der Stress früher als gedacht. Haushälter des EU-Parlaments sind gegenüber der Grundlage seiner Zahlen skeptisch. mehr... Forum ]


Streit um Trumps Iran-Politik: Europa reicht es

SPIEGEL ONLINE - 17.05.2018

Brüssel will europäischen Unternehmen per Gesetz verbieten, die neuen Iran-Sanktionen der USA umzusetzen. Damit droht eine Eskalation des Konflikts mit Washington. mehr...

„Blocking Statute“: EU reaktiviert Abwehrgesetz gegen Iran-Sanktionen der USA

SPIEGEL ONLINE - 17.05.2018

Zur Rettung des Atomabkommens mit Iran wird die EU ein Gesetz zur Abwehr von US-Sanktionen reaktivieren. Das sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. mehr...

Umstrittene Blitzbeförderung: Viel Ärger und ein klitzekleiner Rüffel

SPIEGEL ONLINE - 18.04.2018

Das Europaparlament schreckt davor zurück, die Ablösung des umstrittenen Generalsekretärs Martin Selmayr zu fordern. Stattdessen rügte es bloß EU-Kommissionspräsident Juncker. Nun tauchen neue Vorwürfe auf. mehr...

Umstrittene EU-Personalie Selmayr: „Putschartige Aktion“

SPIEGEL ONLINE - 16.04.2018

Über Martin Selmayrs umstrittene Blitzbeförderung zum Chef über Zehntausende EU-Beamte entscheidet nun das Europäische Parlament. Die Abstimmung könnte auch Jean-Claude Junckers Job gefährden. mehr...

Oettinger als Selmayr-Verteidiger: Gelächter im Plenum

SPIEGEL ONLINE - 27.03.2018

Welche Ironie! Ausgerechnet Günther Oettinger, der bei der umstrittenen Berufung Martin Selmayrs zum Generalsekretär der EU-Kommission kaum eingebunden war, musste die Personalie heute im Parlament verteidigen. mehr...

Umstrittene EU-Personalie: Juncker droht in Selmayr-Debatte mit Rücktritt

SPIEGEL ONLINE - 23.03.2018

Die Affäre um die Beförderung von Martin Selmayr zum Generalsekretär steuert auf einen neuen Höhepunkt zu. Vor dem Brüsseler Gipfel kündigte Kommissionschef Juncker an: „Wenn er geht, gehe ich auch.“ mehr...

EU-Personalie Selmayr: Ausweichen, zögern, zugeben

SPIEGEL ONLINE - 06.03.2018

Die Debatte über die Berufung des deutschen Juristen Martin Selmayr zum Generalsekretär der EU-Kommission reißt nicht ab. Unangenehmen Fragen weicht die Behörde lieber aus - und sorgt so für neue Spekulationen. mehr...

Umstrittene EU-Personalie: Blitzbeförderung von Junckers „Monster“ sorgt für Empörung

SPIEGEL ONLINE - 27.02.2018

Ging es beim Aufstieg von Martin Selmayr zum Generalsekretär der EU-Kommission mit rechten Dingen zu? Führende Europapolitiker haben Zweifel - denn das Verfahren lief auffällig schnell. mehr...

Informeller EU-Gipfel: Der Kampf ums Geld ist entbrannt

SPIEGEL ONLINE - 23.02.2018

Angela Merkel will die Aufnahme von Flüchtlingen und die Vergabe von EU-Geldern verknüpfen - und erhält in Brüssel dafür wenig Unterstützung. Doch sie könnte mit dem Vorstoß noch eine andere Absicht verfolgen. mehr...

EU-Haushaltsgipfel: Kommissionschef Juncker warnt vor Spaltung Europas

SPIEGEL ONLINE - 23.02.2018

Zum Start der schwierigen EU-Haushaltsgespräche ist Kommissionschef Juncker besorgt über den „Graben zwischen Ost und West“. Nach zunächst markigen Tönen aus Warschau gibt sich Polen bereits versöhnlich. mehr...