Kohleausstieg: Wunschkonzert bei Olaf Scholz

SPIEGEL ONLINE - 20.01.2019

150 Millionen Euro Soforthilfen hat Finanzminister Scholz den vom Kohleausstieg betroffenen Bundesländern versprochen. Manche Projekte, die damit finanziert werden, haben mit Strukturwandel herzlich wenig zu tun. mehr...

Dieselaffäre: Daimler soll in drei Fällen hohen Schadenersatz zahlen

SPIEGEL ONLINE - 18.01.2019

Im Abgasskandal ist Daimler zu drei Schadenersatzzahlungen zwischen 25.000 und 40.000 Euro verurteilt worden. Dem Autobauer droht einem Medienbericht zufolge eine Klagewelle. mehr...

#FridaysForFuture: Schüler streiken bundesweit für den Klimaschutz

SPIEGEL ONLINE - 18.01.2019

Weniger Treibhausgase, weniger Erderwärmung: In mehr als 50 deutschen Städten und europaweit schwänzen Kinder und Jugendliche an diesem Vormittag den Unterricht, um für den Klimaschutz zu demonstrieren. mehr...

Bundesverfassungsgericht: Bundesregierung verteidigt Hartz-IV-Sanktionen

SPIEGEL ONLINE - 15.01.2019

Wie stark darf der Staat das Existenzminimum kürzen: Diese Frage beschäftigt nun die Verfassungsrichter. Arbeitsminister Heil will Strafen erhalten, um die „zumutbare Mitwirkung“ weiterhin einfordern zu können. mehr...

Sanktionen vor dem Verfassungsgericht: Wie hart darf der Staat Hartz-IV-Empfänger bestrafen?

SPIEGEL ONLINE - 15.01.2019

Wie stark darf der Staat das Existenzminimum kürzen: Diese Frage beschäftigt von diesem Dienstag an die Verfassungsrichter. Ihre Antworten könnten das System der Hartz-Sanktionen stark verändern. mehr...

Hartz-IV-Sanktionen: Kritiker werfen Verfassungsrichter Harbarth Befangenheit vor

SPIEGEL ONLINE - 15.01.2019

Verfassungsrichter Stephan Harbarth leitet ab diesem Vormittag einen umstrittenen Prozess zur Bestrafung von unkooperativen Hartz-IV-Empfängern. Kritiker bezeichnen den früheren CDU-Abgeordneten als befangen. mehr...

Leistungskürzungen: Sozialverband nennt Hartz-IV-Sanktionen grundgesetzwidrig

SPIEGEL ONLINE - 12.01.2019

Sind Leistungskürzungen von Hartz-IV-Empfängern mit dem Grundgesetz vereinbar? Dieser Frage geht ab Dienstag das Bundesverfassungsgericht nach. Der Sozialverband VdK hat dazu eine klare Haltung. mehr...

Politiker und Prominente gehackt: Was über die Hacker, ihre Methoden und die Opfer bekannt ist

SPIEGEL ONLINE - 04.01.2019

Die Daten von Abgeordneten, Künstlern und Journalisten, die Unbekannte über Twitter verbreitet haben, stammen aus zahlreichen Hacks und verschiedenen Quellen. Antworten auf die wichtigsten Fragen. mehr...

Silvester-Bilanz: So viel Feinstaub verursachte die Knallerei

SPIEGEL ONLINE - 02.01.2019

Kaum Wind, viel Geballer: Feuerwerke trieben die Feinstaubwerte in Deutschland an Silvester in die Höhe. Betroffen war vor allem der Süden. mehr...

Rundfunkbeitrag: ARD-Chef droht mit Verfassungsklage

SPIEGEL ONLINE - 28.12.2018

Gerade erst hat ZDF-Intendant Thomas Bellut einen höheren Rundfunkbeitrag gefordert. Nun geht ARD-Chef Ulrich Wilhelm einen Schritt weiter: Er will notfalls vor das Verfassungsgericht ziehen. mehr...