DER SPIEGEL - 10.12.2012
Der ehemalige Verfassungsrichter Winfried Hassemer spricht sich für einen neuen Verbotsantrag aus.
Forsche Länder, skeptischer BundNach dem Willen der 16 Ministerpräsidenten soll der Bundesrat diesen Freitag beschließen, beim Bundesverfassungsgeric... mehr...
SPIEGEL GESCHICHTE - 25.09.2012
Mal mit Charme, mal brutal kämpften die sowjetischen Besatzer ab Mai 1945 um die Herrschaft in der Vier-Sektoren-Stadt.
Die Erstausgabe der "Deutschen Volkszeitung", die am 13. Juni 1945 an den Kiosken der Ruinenstadt Berlin erschien, brachte verbl... mehr...
SPIEGEL GESCHICHTE - 25.09.2012
Massenelend und Arbeitslosigkeit bescherten der KPD ab 1929 Millionen Anhänger. Sie kämpfte gegen die SPD, statt die Republik zu verteidigen.
Es war ein eigentümlicher Kommentar, den der junge Redakteur des KPD-Blatts "Die Rote Fahne" 1931 von sein... mehr...
SPIEGEL GESCHICHTE - 25.09.2012
Im Januar 1919 revoltierten linke Sozialisten und Kommunisten. Sozialdemokraten unterstützten die Lynchjustiz an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht.
Die Revolution nach der Revolution begann mit einem Missverständnis. Am 5. Januar 1919 war sich Kar... mehr...
SPIEGEL ONLINE - 15.07.2012
Affront von ganz rechts: Die NPD vergleicht die Zustimmung des Bundestages zum ESM-Rettungsschirm mit den Ermächtigungsgesetzen von 1933. Laut einem Zeitungsbericht schickten die Rechtsextremen jedem Abgeordneten, der mit Ja stimmte, eine "Todesbescheinigung" für die Demokratie. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 28.05.2012
Der Sinn linker Politik ist Gerechtigkeit. Doch Grabenkämpfe und Abspaltungen gefährden dieses Ziel immer wieder, als gäbe es ein Gesetz des linken Zerfalls. Das sollte die Linkspartei bedenken, wenn sie vor der Wahl steht: radikale Opposition à la Wagenknecht - oder pragmatisches Korrektiv zur SPD? mehr...
SPIEGEL ONLINE - 24.03.2012
Das Parteiverbot ist die stärkste Waffe einer Demokratie. Soll sie nun die 6000 Mitglieder starke Krawallpartei NPD treffen? Viel spricht dafür, dass das Verfassungsgericht einen Antrag so beantworten würde, wie man es 1956 beim Verfahren gegen die KPD hätte tun sollen: mit mehr Gelassenheit. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 23.02.2012
Das Bekanntwerden der Morde der Zwickauer Terrorzelle hat die Debatte über ein NPD-Verbot neu belebt. Die Rechtsextremisten dementieren zwar vehement jeden Kontakt zu dem Trio und distanzieren sich öffentlich von Gewalt. Doch unter den Funktionären sind verurteilte Hetzer und Schläger. mehr...
DER SPIEGEL - 13.02.2012
Ihre Politiker geben sich bürgerlich zahm. Doch in Wahrheit ist die NPD mehr denn je das Sammelbecken von Rassisten, Hitler-Anbetern und Verfassungsfeinden. Gründe für ein Verbot gäbe es also genug. Aber wäre ein Verfahren auch klug?
Holger Apfel e... mehr...
DER SPIEGEL - 05.12.2011
Welche Chancen hätte ein erneuter Antrag, die NPD zu verbieten? Der politische Druck ist groß, viele der Landesinnenminister scheinen entschlossen. Doch noch liegen die nötigen Beweise, dass die Partei das geistige oder gar operative Zentrum rechtsex... mehr...
Wetter
