http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Fri, 24 May 2013 08:03:56 +0200 Fri, 24 May 2013 08:03:56 +0200 http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-90048957.html#ref=rss Kurz vor seinem Abschied erklärt der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck, 63 (SPD), was er nach fast zwei Jahrzehnten an der Macht verlernt hat und was in Mainz besser ist als in Berlin. SPIEGEL: Herr Ministerpräsident, wo zwickt's den... Mon, 10 Dec 2012 00:00:00 +0100 CODESCO-SP-2012-050-95998 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-89932542.html#ref=rss Im Mainzer Kabinett haben Ministerinnen eine klare Mehrheit. Eine von ihnen wird jetzt zur Regierungschefin aufsteigen - und will weitere Geschlechtsgenossinnen befördern. Kurz vor Feierabend laufen sich zwei Exoten über den Weg, oben im fünften St... Mon, 03 Dec 2012 00:00:00 +0100 CODESCO-SP-2012-049-95187 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/nuerburgring-insolvenzverwalter-und-paechter-einigen-sich-a-868962.html#ref=rss Im Streit um die Pleite-Rennstrecke Nürburgring haben die Insolvenzverwalter eine Einigung erzielt. Die privaten Pächter bekommen per Interimsvertrag eine Art goldenen Handschlag mit Bleiberecht. Für Ministerpräsident Beck ist das Ergebnis eine peinliche Schlappe. Tue, 27 Nov 2012 15:52:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-868962 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kurt-beck-sagt-liechtenstein-reise-aus-angst-um-sicherheit-ab-a-868565.html#ref=rss Kurt Beck traut sich nicht nach Liechtenstein. Der Noch-Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz hat einen Besuch in dem Fürstentum kurzfristig abgesagt - aus Angst um seine Sicherheit. Eine Zeitung hatte berichtet, der deutsche Politiker könne mit Tomaten- und Eierwürfen empfangen werden. Wed, 21 Nov 2012 20:39:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-868565 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/a-862066.html#ref=rss "Könn' Sie mal's Maul halten?" - mit seinem Wutausbruch sorgte Kurt Beck bundesweit für Schlagzeilen. Eine niederländische Band hat daraus jetzt ein Schunkellied komponiert - mit Blasmusik unterlegt. Thu, 18 Oct 2012 15:54:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-862066 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ex-minister-deubel-steht-wegen-nuerburgring-pleite-vor-gericht-a-861589.html#ref=rss Mit Millionenbeträgen privater Investoren wollte die rheinland-pfälzische Regierung von Kurt Beck den Nürburgring ausbauen. Doch der geplante Coup scheiterte. Ex-Finanzminister Deubel, einst SPD-Hoffnungsträger, steht nun wegen Untreue vor Gericht. Tue, 16 Oct 2012 15:58:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-861589 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-88963926.html#ref=rss Kurt Beck will als TV-Kontrolleur weitermachen. Trotz seines angekündigten Rücktritts als rheinland-pfälzischer Ministerpräsident will der SPD-Politiker Kurt Beck seine mächtige Position im ZDF nicht aufgeben. Beck sitzt als Vertreter der Länder im... Mon, 08 Oct 2012 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2012-041-89341 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/beck-verteidigt-seinen-ausraster-a-859613.html#ref=rss "Können Sie mal das Maul halten?" Kurt Beck bepöbelte in München einen Bürger - ein schlechtes Gewissen hat er deswegen nicht. Über eine Sprecherin ließ er ausrichten: Ein Politiker müsse sich nicht alles gefallen lassen. Fri, 05 Oct 2012 09:56:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-859613 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kurt-beck-koennen-sie-nicht-einfach-mal-das-maul-halten-a-859502.html#ref=rss Eigentlich wollte Kurt Beck ein Interview zur Bürgerbeteiligung geben, doch dann rastete der Noch-Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz aus. Grund: Ein Mann hatte sich unerwünscht zu Wort gemeldet und gerufen: "Wir Bayern bezahlen den Nürburgring." Thu, 04 Oct 2012 15:36:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-859502 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-88861713.html#ref=rss Beck-Nachfolgerin Malu Dreyer will Bürgerbeteiligung ausbauen und inhaltlichen Schwerpunkt auf die Sozialpolitik legen. In der rot-grünen Landesregierung von Rheinland-Pfalz erwarten leitende Mitarbeiter einen "Kulturbruch" durch den angekündigten ... Mon, 01 Oct 2012 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2012-040-88871 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/beck-hoert-als-ministerpraesident-und-spd-chef-in-rheinland-pfalz-auf-a-858667.html#ref=rss Kurt Beck hat seinen Rückzug aus der Politik bestätigt. Dafür gebe es gesundheitliche Gründe. Im November will er den SPD-Landesvorsitz abgeben, Anfang 2013 als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz zurücktreten. Neue Regierungschefin wird Sozialministerin Malu Dreyer. Fri, 28 Sep 2012 20:59:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-858667 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/rheinland-pfalz-malu-dreyer-soll-kurt-beck-im-amt-folgen-a-858550.html#ref=rss Kurt Beck tritt zurück. Die Amtsgeschäfte übergibt er an seine Sozialministerin: Malu Dreyer wird neben Lieberknecht, Kraft und Kramp-Karrenbauer vermutlich die vierte Ministerpräsidentin in Deutschland. Die 51-Jährige gilt als kompetent und populär. Ihre Kür ist trotzdem eine Überraschung. Fri, 28 Sep 2012 14:53:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-858550 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/rheinland-pfalz-kurt-beck-kuendigt-seinen-rueckzug-an-a-858496.html#ref=rss Seit Monaten hat es sich angedeutet, jetzt ist es so weit. Kurt Beck will seine Ämter als rheinland-pfälzischer Ministerpräsident und SPD-Chef des Landes abgeben. Das berichten mehrere Medien unter Berufung auf Regierungskreise. Neue Ministerpräsidentin soll offenbar Sozialministerin Dreyer werden. Fri, 28 Sep 2012 10:38:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-858496 http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/schwarzbuch-2012-steuerzahlerbund-fordert-ruecktritt-von-beck-a-856763.html#ref=rss Das Desaster beim neuen Großflughafen Berlin ist das abschreckendste Beispiel für Verschwendung und politisches Versagen im "Schwarzbuch 2012" des Bundes der Steuerzahler. Doch auch die Nürburgring-Affäre empört den Verein. Er fordert den Rücktritt von Ministerpräsidenten Beck. Wed, 19 Sep 2012 14:15:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-856763 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/misstrauensvotum-kloeckner-cdu-will-beck-weiter-jagen-a-852988.html#ref=rss Der Misstrauensantrag ist gescheitert, Kurt Beck bleibt Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz - trotz Nürburgring-Debakel. Oppositionsführerin Julia Klöckner ist dennoch zufrieden, sie will den Regierungschef weiter jagen. Doch hat die CDU-Hoffnungsträgerin schon überdreht? Thu, 30 Aug 2012 18:55:30 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-852988 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kurt-beck-uebersteht-misstrauensantrag-a-852881.html#ref=rss Kurt Beck bleibt Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Im Mainzer Landtag haben SPD und Grüne gegen das von der CDU eingebrachte Misstrauensvotum gestimmt. Beck steht wegen der Nürburgring-Pleite massiv in der Kritik. Thu, 30 Aug 2012 09:55:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-852881 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/misstrauensvotum-beck-droht-nach-nuerburgring-auch-pleite-am-flughafen-hahn-a-852508.html#ref=rss Für den dienstältesten Ministerpräsidenten läuft es nicht gut: Wegen der Pleite am Nürburgring muss sich Kurt Beck an diesem Donnerstag einem Misstrauensvotum stellen. Auch ein zweites Prestigeprojekt in Rheinland-Pfalz wackelt - dem Flughafen Hahn droht die Insolvenz. Wed, 29 Aug 2012 20:01:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-852508 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/misstrauensvotum-gegen-beck-von-cdu-eingebracht-a-852598.html#ref=rss Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck muss sich wegen der Nürburgring-Pleite einem Misstrauensvotum stellen. CDU-Fraktionschefin Klöckner warf dem SPD-Politiker vor, dem Land geschadet zu haben und nicht mit Fehlern umgehen zu können. Tue, 28 Aug 2012 16:37:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-852598 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/nuerburgring-pleite-cdu-beantragt-misstrauensvotum-gegen-beck-a-851746.html#ref=rss Die CDU in Rheinland-Pfalz geht in die Offensive: Sie will Ministerpräsident Kurt Beck abwählen lassen. Der Sozialdemokrat steht unter Druck wegen des Nürburgring-Desasters. Die Millionenpleite könnte ihn nun das Amt kosten. Thu, 23 Aug 2012 16:27:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-851746 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/beck-und-die-peinlichen-enthuellungen-in-der-nuerburgring-affaere-a-851319.html#ref=rss Bordellbesuche und andere erotische Abenteuer für Finanzvermittler: Kurt Beck wird das Nürburgring-Desaster nicht los. Die Millionenpleite seiner Landesgesellschaft verhagelt dem Mainzer Regierungschef den Sommer. Im Herbst beginnt vor dem Landgericht die juristische Aufarbeitung der Affäre. Tue, 21 Aug 2012 19:20:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-851319 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-87818660.html#ref=rss Rheinland-Pfalz: Ministerpräsident Kurt Beck will durch Optimismus vom politischen Desaster am insolventen Nürburgring profitieren. 63, Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz, hofft, vom politischen Desaster am insolventen Nürburgring doch noch zu ... Mon, 20 Aug 2012 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2012-034-1346582013446942 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-87737179.html#ref=rss Trotz seiner Pleite beim Nürburgring will Ministerpräsident Beck in Mainz weiterregieren. Seine Fehler helfen ihm sogar, die bröckelnde Macht zu festigen. Wahrscheinlich muss man in Orte wie Minfeld fahren, um zu verstehen, warum Kurt Beck immer no... Mon, 13 Aug 2012 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2012-033-83479 http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/nuerburgring-pleite-die-chronologie-einer-langsamen-pleite-a-847691.html#ref=rss Der Nürburgring ist pleite. Wer aber trägt die Schuld daran? Und wo sind die Millionen hin, die Rheinland-Pfalz in den Erlebnispark an der Rennstrecke gesteckt hat? Das versuchen derzeit Ausschüsse und Staatsanwaltschaften zu klären. Eine Chronik der Affäre um Deutschlands berühmteste Rennstrecke. Wed, 01 Aug 2012 17:16:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-847691 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kurt-beck-lehnt-ruecktritt-wegen-nuerburgring-debakel-ab-a-847298.html#ref=rss Fehler bei der Nürburgring-Pleite räumt Kurt Beck zwar ein. Seinen Posten als rheinland-pfälzischer Regierungschef will er aber nicht räumen. Selbst wenn das Land durch das Projekt 200 Millionen Euro verlieren sollte, werde man "nicht handlungsunfähig". Tue, 31 Jul 2012 07:53:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-847298 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-87482678.html#ref=rss Der große Crash am Nürburgring. Der Kurt will als Ministerpräsident immer "nah bei de Leut'" sein, wie er es nennt. Und wo gibt es in seinem überschaubaren Land mehr Leut als an einem Sonntag auf dem Nürburgring, wenn dort der Michael fährt, ein Ki... Mon, 23 Jul 2012 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2012-030-81837 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/nuerburgring-pleite-cdu-fordert-ruecktritt-von-kurt-beck-a-845540.html#ref=rss Die Rücktrittsforderungen an Kurt Beck wegen der Insolvenz des Nürburgrings werden lauter: Nach der FDP verlangt nun auch die CDU explizit den Abgang des rheinland-pfälzischen Regierungschefs. Die SPD wies die Forderungen zurück. Fri, 20 Jul 2012 15:04:50 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-845540 http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/rheinland-pfalz-zapft-wegen-nuerburgring-reserven-an-a-845112.html#ref=rss Die drohende Pleite des Nürburgrings könnte teuer werden für den Steuerzahler. Die Landesregierung von Kurt Beck muss bereits Rücklagen im Haushalt anzapfen. Die Opposition spricht von einer "politischen Insolvenz" des Ministerpräsidenten. Wed, 18 Jul 2012 14:21:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-845112 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/rheinland-pfalz-kurt-beck-spd-will-nicht-im-mai-zuruecktreten-a-832181.html#ref=rss Er ist der dienstälteste Regierungschef Deutschlands - und er will offenbar noch eine Weile im Amt bleiben: Kurt Beck lässt Berichte zurückweisen, wonach er noch in diesem Monat zurücktreten will. Der SPD-Mann will auf seinem Posten bleiben, "solange es die Gesundheit zulässt". Wed, 09 May 2012 09:58:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-832181 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-84519429.html#ref=rss Ministerpräsident und SPD-Chef in Rheinland-Pfalz Kurt Beck ist mit Nachfolgersuche unzufrieden. Kurt Beck, 63, Ministerpräsident und SPD-Chef in Rheinland-Pfalz, zeigt sich schwer enttäuscht von seinen potentiellen Nachfolgern. Becks Plan, aus dre... Mon, 26 Mar 2012 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2012-013-1333868575695743 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/rheinland-pfaelzischer-ministerpraesident-kurt-beck-spd-plant-nachfolge-a-822854.html#ref=rss Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck plant offenbar seinen politischen Abgang - er führt bereits Gespräche mit möglichen Nachfolgern. Eigentlich wollte er bis 2016 im Amt bleiben, jetzt werden Spekulationen über einen früheren Rückzug befeuert. Die Opposition fordert Neuwahlen. Wed, 21 Mar 2012 17:20:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-822854 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/umstrittener-politikerfreund-schmidt-das-system-m-nfred-a-812888.html#ref=rss Dem Bundespräsidenten bereitet er Ärger - jetzt kommen auch pikante Details über Manfred Schmidts Bekanntschaft zu anderen Politikern ans Licht. Kurt Beck ließ sich von dem Party-Manager einen Flug im Privatjet bezahlen, Grünen-Chef Özdemir feierte mit ihm eine Fußballsause. Thu, 02 Feb 2012 15:43:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-812888 http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/millionengrab-rennstrecke-nuerburgring-versinkt-im-chaos-a-809336.html#ref=rss Es ist das Prestigeprojekt von Kurt Beck: Mit Millioneninvestitionen wollte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident den defizitären Nürburgring auf Kurs bringen. Doch die Rennstrecke verschlingt immer mehr Landes-Millionen - und Becks Regierung steht unter dem Verdacht, das Ausmaß des Desasters zu verschleiern. Mon, 16 Jan 2012 13:41:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-809336 http://www.spiegel.de/kultur/tv/ard-und-zdf-beck-will-verjuengungsplaene-durchkreuzen-a-804628.html#ref=rss Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck plädiert dafür, die Digitalkanäle von ARD und ZDF einzustellen. Die öffentlich-rechtlichen Sender sollten Prioritäten setzen und anderes sein lassen. Dabei will sich das ZDF gerade mit den Spartenprogrammen ein jugendlicheres Image verpassen. Mon, 19 Dec 2011 16:17:55 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-804628 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/streit-ueber-steuersenkungen-schwarz-gelb-will-spd-blockierer-blossstellen-a-796539.html#ref=rss Steuersenkungen? Niemals! Mit markigen Absagen an die schwarz-gelben Pläne schwören Kurt Beck und Sigmar Gabriel die SPD auf Blockadekurs ein. Eine heikles Spiel. Die Koalition will vorerst keine Zugeständnisse machen. Sie setzt darauf, dass die Taktik der Genossen fehlschlägt. Tue, 08 Nov 2011 17:49:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-796539 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/streit-ueber-steuersenkungen-beck-geht-auf-blockadekurs-a-796425.html#ref=rss Keine Zustimmung, auch nicht gegen weitere Zugeständnisse: Kurt Beck hat den schwarz-gelben Steuerplänen eine klare Absage erteilt. Das Konzept sei mit ihm nicht zu machen, sagt der Anführer der SPD-geführten Ländern im Bundesrat. Auch Grün-Rot in Baden-Württemberg stellt sich quer. Tue, 08 Nov 2011 08:05:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-796425 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/millionengrab-in-der-eifel-kurt-becks-nuerburgring-konzept-steht-vor-dem-aus-a-795039.html#ref=rss Der Streit um die Zukunft des Nürburgrings spitzt sich zu: Nun rebellieren die privaten Betreiber des Freizeitparks an der Rennstrecke gegen die Höhe der Pacht, die sie ans Land zahlen müssen. Die Unternehmer drohen mit Stilllegung der Anlage, der Plan von Ministerpräsident Beck steht vor dem Ende. Mon, 31 Oct 2011 15:40:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-795039 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-79974063.html#ref=rss Rheinland-Pfalz: Ministerpräsident Kurt Beck und seine Überlegungen zur Phase nach seiner aktiven Politiker-Laufbahn. Kurt Beck, 62, Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz, gab vergangene Woche Einblicke in seine Pläne für die Lebensphase nach der ak... Mon, 15 Aug 2011 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2011-033-51529 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-79723289.html#ref=rss Seit 17 Jahren regiert Kurt Beck, jetzt rebellieren auch Parteifreunde in seinem Bundesland offen gegen den ewigen Ministerpräsidenten. Bis vor wenigen Monaten teilte Kurt Beck, 62, die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands in zwe... Mon, 01 Aug 2011 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2011-031-50114 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/rheinland-pfalz-spd-und-gruene-bestaetigen-beck-als-ministerpraesidenten-a-763314.html#ref=rss Kurt Beck bleibt dienstältester Landeschef in Deutschland: Mit allen Stimmen von SPD und Grünen wurde der 62-Jährige als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz bestätigt. Bei der Landtagswahl hatten die Sozialdemokraten ihre absolute Mehrheit verloren. Wed, 18 May 2011 12:52:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-763314 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-78413845.html#ref=rss Rheinland-Pfalz: Kurt Beck bekommt während der Koalitionsverhandlungen die grüne Frauenmehrheit zu spüren. Kurt Beck, 62, SPD-Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz, musste sich schon während der Koalitionsverhandlungen mit den Grünen der Frauenmehrh... Sat, 07 May 2011 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2011-019-1305843915333286 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/verhandlungen-beendet-rot-gruenes-kabinett-in-rheinland-pfalz-steht-a-760212.html#ref=rss Sechs Ressorts gehen an die SPD, halb so viele bekommen die Grünen: In Rheinland-Pfalz sind die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen, das neue Kabinett ist besetzt. Auch bei zwei umstrittenen Verkehrsprojekten einigten sich die Regierungspartner. Mon, 02 May 2011 17:46:13 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-760212 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kurt-becks-letzte-runde-operation-machterhalt-a-753474.html#ref=rss Die SPD wurde in Rheinland-Pfalz schlimm gerupft. Dass sie die Macht nicht verloren hat, verdankt sie Kurt Beck, der frühzeitig um die Grünen warb. Jetzt muss er beweisen, dass er mit ihnen regieren kann - und dann mit derselben Weitsicht seine Nachfolger aufbauen. Sun, 27 Mar 2011 23:26:50 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-753474 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-absturz-in-rheinland-pfalz-kurt-beck-unter-schock-a-753472.html#ref=rss Rekordverluste eingefahren, aber die Macht gerade noch verteidigt. Kurt Beck ist der Verlierer des Abends in Rheinland-Pfalz. Seine letzte Amtszeit muss er nun mit einem Koalitionspartner bestreiten. Ihm steht ein zäher Koalitionspoker bevor. Sun, 27 Mar 2011 22:41:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-753472 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/landtagswahl-in-rheinland-pfalz-gestutzter-beck-muss-die-gruenen-umwerben-a-753444.html#ref=rss Kurt Beck wurde in Rheinland-Pfalz abgestraft, dennoch kann er wohl weiterregieren: Seine SPD hat bei der Landtagswahl Hochrechnungen zufolge rund zehn Prozentpunkte verloren und liegt nur knapp vor der CDU. Die absolute Mehrheit ist verloren - und ein Weiterregieren wohl nur mit den Grünen möglich. Sun, 27 Mar 2011 20:45:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-753444 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-77531599.html#ref=rss Seit mehr als 16 Jahren regiert der Sozialdemokrat Kurt Beck unangefochten als Ministerpräsident in Mainz. Seinen Erfolg verdankt er einem System von Beziehungen und Abhängigkeiten, das ihn bislang vor den Auswirkungen diverser Affären und Skandale g... Mon, 21 Mar 2011 00:00:00 +0100 CODESCO-SP-2011-012-39136 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/umfragen-rot-gruen-in-stuttgart-und-mainz-moeglich-a-751713.html#ref=rss Die Atomkatastrophe in Japan beschert der CDU von Regierungschef Mappus in Baden-Württemberg offenbar Umfrageverluste. Eine Woche vor der Landtagswahl rutschte die Union unter 40 Prozent. Wie in Rheinland-Pfalz ist damit auch im Ländle eine rot-grüne Koalition möglich. Fri, 18 Mar 2011 11:24:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-751713 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-77222577.html#ref=rss Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und ehemalige SPD-Chef Kurt Beck, 62, über die Vorteile erfahrener Politiker gegenüber jungen Kollegen, überflüssige Eitelkeiten des Hauptstadtbetriebs und Hartz-IV-Empfänger, denen er schon Kühlschränke spe... Mon, 28 Feb 2011 00:00:00 +0100 CODESCO-SP-2011-009-37392 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-77108490.html#ref=rss Die Moselhochbrücke schafft kuriose Fronten im Landtagswahlkampf. SPD und CDU stehen geschlossen gegen Grüne, Winzer und internationale Weinfreunde. Julia Klöckner steht an der Eingangstür einer alten Villa aus dunklem Massivstein, sie ist in Eile ... Mon, 21 Feb 2011 00:00:00 +0100 CODESCO-SP-2011-008-36819 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hartz-iv-reform-nachhilfestunde-fuer-super-ursula-a-745873.html#ref=rss Es war ihre Aufgabe, doch Ursula von der Leyen konnte das Hartz-Schlamassel nicht lösen. Jetzt muss die Arbeitsministerin im Polit-Schach zusehen - die Strippen ziehen die Polit-Grauköpfe Böhmer, Seehofer und Beck. Thu, 17 Feb 2011 16:45:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-745873 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hartz-iv-verhandlungen-laenderchefs-diskutieren-acht-euro-erhoehung-a-745843.html#ref=rss Im Streit um die Hartz-Reform sollen sich Union und SPD angenähert haben. Laut "Süddeutscher Zeitung" sind CDU und CSU nun doch bereit, den Regelsatz über fünf Euro hinaus zu erhöhen. Möglicherweise um acht Euro. Zudem sollen Sonderleistungen für Familien mit Kindern im Gespräch sein. Wed, 16 Feb 2011 09:26:27 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-745843