Thema Landesämter für Verfassungsschutz

Alle Artikel und Hintergründe

Salafismus: NRW bereitet Schlag gegen radikale Moscheen vor

Salafismus: NRW bereitet Schlag gegen radikale Moscheen vor

SPIEGEL ONLINE - 18.11.2017

Salafistische Prediger sollen es in Nordrhein-Westfalen schwerer haben, ihren Hass zu verbreiten. Nach SPIEGEL-Informationen haben die Behörden eine Liste mit Moscheen erstellt, die verboten werden könnten. Von Jörg Diehl mehr... Forum ]

„Wahlkampfmittel“: AfD-Landeschef will gegen Beobachtung durch Verfassungsschutz klagen

SPIEGEL ONLINE - 02.05.2017

Bayerns AfD-Landeschef Petr Bystron steht wegen seiner Sympathie für eine rechtsextreme Organisation im Visier des Landesverfassungsschutzes. Jetzt will er gegen seine Beobachtung klagen. mehr...

Verfassungsschutz: Ex-Lehrerin wehrt sich gegen Beobachtung

SPIEGEL ONLINE - 12.01.2017

Silvia Gingold durfte nicht Beamtin bleiben, weil sie den Kommunisten nahestand. Inzwischen ist die Lehrerin im Ruhestand, der Verfassungsschutz beobachtet sie noch immer. Der Fall ist nun vor Gericht. mehr...

Rückspiegel: Der SPIEGEL berichtete ...

DER SPIEGEL - 17.12.2016

Der SPIEGEL berichtete über dubiosen Informanten und die rechtsterroristische Gruppe Freital;  ... in Nr. 46/2016 „Hallo, Herr Kaiser“, dass ein dubioser Informant die Ermittler auf die Spur der rechtsterroristischen Gruppe Freital… mehr...

Extremismus: Polizisten unter Verdacht

DER SPIEGEL - 26.11.2016

Bei Ermittlungen gegen die mutmaßliche Terrorgruppe stehen Polizisten unter Verdacht; Die Ermittlungen gegen die rechte mutmaßliche Terrorgruppe Freital könnten für beteiligte Polizisten und Staatsanwälte juristische Konsequenzen haben. Ein Anwalt… mehr...

Extremismus: Hallo, Herr Kaiser

DER SPIEGEL - 12.11.2016

Ein Informant brachte Ermittler auf die Spur der Gruppe Freital. Ist der Mann ein Terrorhelfer – und hatte er Kontakt zum Verfassungsschutz? mehr...

Hamburg: Verfassungsschutz beobachtet 50 „Reichsbürger“

SPIEGEL ONLINE - 04.11.2016

Die Verfassungsschützer in Hamburg bewerten die „Reichsbürger“-Szene mittlerweile als rechtsextremistisch und verfassungsfeindlich. Die Gruppe umfasse rund 50 Personen. mehr...

Gülen-Bewegung: Bayern lässt Türkei abblitzen

DER SPIEGEL - 06.08.2016

Bayern: Verfassungsschutz will Einrichtungen und Vereine der Gülen-Bewegung nicht überprüfen; Nach dem baden-württembergischen weigert sich nun der bayerische Verfassungsschutz, Bildungseinrichtungen und Vereine der türkischen Gülen-Bewegung zu… mehr...

NSU-Prozess: Wirrwarr kommt vor Wahrheit

SPIEGEL ONLINE - 20.07.2016

Marcel D. war Spitzel des Verfassungsschutzes, daran gibt es keine Zweifel. Nur er selbst wollte das im NSU-Prozess nicht bestätigen. Nun die Kehrtwende. Irgendwie. Ein bisschen. mehr...

Antisemitische Äußerungen: Verfassungsschutz prüft Maßnahmen gegen AfD

SPIEGEL ONLINE - 10.07.2016

Die jüngsten verbalen Ausfälle prominenter Mitglieder haben die Zweifel an der Verfassungstreue der AfD verstärkt. Politiker fordern die Beobachtung durch den Verfassungsschutz, mehrere Landesämter prüfen bereits. mehr...

NSU-Prozess: Die Sorgen eines Ex-Spitzels

SPIEGEL ONLINE - 29.06.2016

Marcel D. war V-Mann des Verfassungsschutzes. An seiner Spitzeltätigkeit gibt es keine Zweifel - nur D. selbst will das nicht bestätigen. Im NSU-Prozess bekommt er nun Bedenkzeit. mehr...