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- 18.05.2011
Kurt Beck bleibt dienstältester Landeschef in Deutschland: Mit allen Stimmen von SPD und Grünen wurde der 62-Jährige als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz bestätigt. Bei der Landtagswahl hatten die Sozialdemokraten ihre absolute Mehrheit verloren. mehr... [ Forum ]
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- 08.05.2011
Die letzte Hürde ist genommen: Parteiversammlungen der designierten Regierungspartner SPD und Grüne haben in Rheinland-Pfalz für den Koalitionsvertrag gestimmt. Bei den Sozialdemokraten war die Zustimmung hoch - und die Debatte bei den Grünen lebhaft. mehr...
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- 02.05.2011
Sechs Ressorts gehen an die SPD, halb so viele bekommen die Grünen: In Rheinland-Pfalz sind die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen, das neue Kabinett ist besetzt. Auch bei zwei umstrittenen Verkehrsprojekten einigten sich die Regierungspartner. mehr...
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- 07.04.2011
Die Grünen triumphieren, die Roten treten auf der Stelle: Saar-Landeschef Heiko Maas warnt seine Partei davor, die jüngsten Wahlergebnisse zu ignorieren. Die SPD müsse stärker als bisher grüne Themen besetzen - und gleichzeitig das sozial-liberale Projekt wiederbeleben. Ein Gastbeitrag. mehr... [ Video | Forum ]
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- 29.03.2011
Auch die FDP drückt nun mächtig aufs Tempo in der Atompolitik: Alle acht derzeit abgeschalteten Kraftwerke sollten für immer stillgelegt werden, fordert Generalsekretär Lindner. Jetzt müsse schnell eine Vereinbarung mit den Betreibern getroffen werden. mehr... [ Video | Forum ]
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- 28.03.2011
Eine Panne bei der Stimmenauszählung in Rheinland-Pfalz hat Folgen: CDU-Kandidat Wolfgang Reichel gewinnt nun doch seinen Wahlkreis. Am Sonntag war zunächst die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen von der SPD als Wahlkreissiegerin ausgerufen worden. mehr... [ Forum ]
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- 28.03.2011
Nicht einmal in Baden-Württemberg hat es für die CDU gemeinsam mit der FDP zur Mehrheit gereicht. Mit wem will die Union eigentlich künftig noch regieren? Mit den Grünen. Angela Merkel und andere führende Christdemokraten beginnen bereits mit Lockerungsübungen. Von Sebastian Fischer, Severin Weiland und Philipp Wittrock mehr... [ Video | Forum ]
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- 28.03.2011
Stefan Mappus und Rainer Brüderle ziehen die Konsequenzen aus den Wahlniederlagen ihrer Parteien: Der noch amtierende Ministerpräsident gab seinen Rücktritt als CDU-Landeschef im Ländle bekannt. Der Bundeswirtschaftsminister gibt sein Amt als Vorsitzender der FDP in Rheinland-Pfalz ab. mehr... [ Forum ]
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- 28.03.2011
Es gab nichts zu beschönigen: Angela Merkel hat das Wahlergebnis der CDU in Baden-Württemberg als schmerzliche Niederlage bezeichnet. Als Hauptgrund für die Pleite sieht die Parteichefin das Atomunglück in Japan. Eine Kabinettsumbildung schloss die Regierungschefin aus. mehr... [ Video | Forum ]
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- 28.03.2011
Es gebe nichts zu beschönigen, man könne nicht zur Tagesordnung übergehen: FDP-Chef Westerwelle zeigt sich nach dem Wahldebakel der Liberalen zerknirscht. Einen Rücktritt schließt er aber aus, stattdessen will er eine geordnete Diskussion über die künftige Führung. mehr... [ Video | Forum ]
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- 28.03.2011
Die CDU muss eine historische Pleite in Baden-Württemberg hinnehmen - wer trägt die Schuld? Der Wirtschaftsflügel macht Kanzlerin Merkel persönlich verantwortlich. Die Parteispitze versucht, die Führungsdebatte im Keim zu ersticken. Von Philipp Wittrock mehr... [ Video | Forum ]
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- 28.03.2011
Die Pleite im Ländle erschüttert die Union: Parteichefin Merkel nennt die Wahlschlappe in Baden-Württemberg einen schmerzlichen Einschnitt, mit dessen Folgen die CDU noch lange zu kämpfen haben wird. Erneut verteidigte die Kanzlerin die Entscheidung für das Atommoratorium. Die Ereignisse im Minutenprotokoll. mehr... [ Video | Forum ]
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- 28.03.2011
Die Union abgestraft, die FDP am Boden: Für Kanzlerin Angela Merkel ist der Machtwechsel in Baden-Württemberg ein schwerer Schlag. Ihre Koalition in Berlin steht vor harten Wochen. Grün-Rot bläst zum Angriff. Von Ralf Beste, Veit Medick und Philipp Wittrock mehr... [ Video | Forum ]
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