http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Thu, 23 May 2013 22:23:16 +0200 Thu, 23 May 2013 22:23:16 +0200 http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/politik/deutschland/rheinland-pfalz-spd-und-gruene-bestaetigen-beck-als-ministerpraesidenten-a-763314.html#ref=rss Kurt Beck bleibt dienstältester Landeschef in Deutschland: Mit allen Stimmen von SPD und Grünen wurde der 62-Jährige als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz bestätigt. Bei der Landtagswahl hatten die Sozialdemokraten ihre absolute Mehrheit verloren. Wed, 18 May 2011 12:52:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/rheinland-pfalz-spd-und-gruene-bestaetigen-beck-als-ministerpraesidenten-a-763314.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/rheinland-pfalz-spd-und-gruene-segnen-koalitionsvertrag-ab-a-761350.html#ref=rss Die letzte Hürde ist genommen: Parteiversammlungen der designierten Regierungspartner SPD und Grüne haben in Rheinland-Pfalz für den Koalitionsvertrag gestimmt. Bei den Sozialdemokraten war die Zustimmung hoch - und die Debatte bei den Grünen lebhaft. Sun, 08 May 2011 21:36:32 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/rheinland-pfalz-spd-und-gruene-segnen-koalitionsvertrag-ab-a-761350.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/verhandlungen-beendet-rot-gruenes-kabinett-in-rheinland-pfalz-steht-a-760212.html#ref=rss Sechs Ressorts gehen an die SPD, halb so viele bekommen die Grünen: In Rheinland-Pfalz sind die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen, das neue Kabinett ist besetzt. Auch bei zwei umstrittenen Verkehrsprojekten einigten sich die Regierungspartner. Mon, 02 May 2011 17:46:13 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/verhandlungen-beendet-rot-gruenes-kabinett-in-rheinland-pfalz-steht-a-760212.html Sechs Ressorts gehen an die SPD, halb so viele bekommen die Grünen: In Rheinland-Pfalz sind die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen, das neue Kabinett ist besetzt. Auch bei zwei umstrittenen Verkehrsprojekten einigten sich die Regierungspartner.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/saar-spd-chef-maas-sozial-liberal-kann-wieder-eine-option-sein-a-755364.html#ref=rss Die Grünen triumphieren, die Roten treten auf der Stelle: Saar-Landeschef <i>Heiko Maas</i> warnt seine Partei davor, die jüngsten Wahlergebnisse zu ignorieren. Die SPD müsse stärker als bisher grüne Themen besetzen - und gleichzeitig das sozial-liberale Projekt wiederbeleben. Ein Gastbeitrag. Thu, 07 Apr 2011 13:51:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/saar-spd-chef-maas-sozial-liberal-kann-wieder-eine-option-sein-a-755364.html Die Grünen triumphieren, die Roten treten auf der Stelle: Saar-Landeschef Heiko Maas warnt seine Partei davor, die jüngsten Wahlergebnisse zu ignorieren. Die SPD müsse stärker als bisher grüne Themen besetzen - und gleichzeitig das sozial-liberale Projekt wiederbeleben. Ein Gastbeitrag.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/liberaler-kurswechsel-fdp-will-alle-alt-akw-abschalten-a-753813.html#ref=rss Auch die FDP drückt nun mächtig aufs Tempo in der Atompolitik: Alle acht derzeit abgeschalteten Kraftwerke sollten für immer stillgelegt werden, fordert Generalsekretär Lindner. Jetzt müsse schnell eine Vereinbarung mit den Betreibern getroffen werden. Tue, 29 Mar 2011 13:12:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/liberaler-kurswechsel-fdp-will-alle-alt-akw-abschalten-a-753813.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wahlpanne-ministerin-ahnen-verliert-wegen-13-stimmen-doch-ihr-direktmandat-a-753710.html#ref=rss Eine Panne bei der Stimmenauszählung in Rheinland-Pfalz hat Folgen: CDU-Kandidat Wolfgang Reichel gewinnt nun doch seinen Wahlkreis. Am Sonntag war zunächst die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen von der SPD als Wahlkreissiegerin ausgerufen worden. Mon, 28 Mar 2011 21:29:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wahlpanne-ministerin-ahnen-verliert-wegen-13-stimmen-doch-ihr-direktmandat-a-753710.html Eine Panne bei der Stimmenauszählung in Rheinland-Pfalz hat Folgen: CDU-Kandidat Wolfgang Reichel gewinnt nun doch seinen Wahlkreis. Am Sonntag war zunächst die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen von der SPD als Wahlkreissiegerin ausgerufen worden.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/lehren-aus-wahlschlappe-merkel-will-mehr-gruen-wagen-a-753612.html#ref=rss Nicht einmal in Baden-Württemberg hat es für die CDU gemeinsam mit der FDP zur Mehrheit gereicht. Mit wem will die Union eigentlich künftig noch regieren? Mit den Grünen. Angela Merkel und andere führende Christdemokraten beginnen bereits mit Lockerungsübungen. Mon, 28 Mar 2011 20:27:37 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/lehren-aus-wahlschlappe-merkel-will-mehr-gruen-wagen-a-753612.html Nicht einmal in Baden-Württemberg hat es für die CDU gemeinsam mit der FDP zur Mehrheit gereicht. Mit wem will die Union eigentlich künftig noch regieren? Mit den Grünen. Angela Merkel und andere führende Christdemokraten beginnen bereits mit Lockerungsübungen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wahl-debakel-bruederle-und-mappus-treten-von-parteiaemtern-zurueck-a-753692.html#ref=rss Stefan Mappus und Rainer Brüderle ziehen die Konsequenzen aus den Wahlniederlagen ihrer Parteien: Der noch amtierende Ministerpräsident gab seinen Rücktritt als CDU-Landeschef im Ländle bekannt. Der Bundeswirtschaftsminister gibt sein Amt als Vorsitzender der FDP in Rheinland-Pfalz ab. Mon, 28 Mar 2011 18:07:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wahl-debakel-bruederle-und-mappus-treten-von-parteiaemtern-zurueck-a-753692.html Stefan Mappus und Rainer Brüderle ziehen die Konsequenzen aus den Wahlniederlagen ihrer Parteien: Der noch amtierende Ministerpräsident gab seinen Rücktritt als CDU-Landeschef im Ländle bekannt. Der Bundeswirtschaftsminister gibt sein Amt als Vorsitzender der FDP in Rheinland-Pfalz ab.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/pleite-in-baden-wuerttemberg-merkel-lehnt-kabinettsumbau-ab-a-753585.html#ref=rss Es gab nichts zu beschönigen: Angela Merkel hat das Wahlergebnis der CDU in Baden-Württemberg als schmerzliche Niederlage bezeichnet. Als Hauptgrund für die Pleite sieht die Parteichefin das Atomunglück in Japan. Eine Kabinettsumbildung schloss die Regierungschefin aus. Mon, 28 Mar 2011 13:58:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/pleite-in-baden-wuerttemberg-merkel-lehnt-kabinettsumbau-ab-a-753585.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wahldesaster-westerwelle-lehnt-sofort-reform-der-fdp-ab-a-753584.html#ref=rss Es gebe nichts zu beschönigen, man könne nicht zur Tagesordnung übergehen: FDP-Chef Westerwelle zeigt sich nach dem Wahldebakel der Liberalen zerknirscht. Einen Rücktritt schließt er aber aus, stattdessen will er eine geordnete Diskussion über die künftige Führung. Mon, 28 Mar 2011 13:30:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wahldesaster-westerwelle-lehnt-sofort-reform-der-fdp-ab-a-753584.html Es gebe nichts zu beschönigen, man könne nicht zur Tagesordnung übergehen: FDP-Chef Westerwelle zeigt sich nach dem Wahldebakel der Liberalen zerknirscht. Einen Rücktritt schließt er aber aus, stattdessen will er eine geordnete Diskussion über die künftige Führung. ]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wahlschlappe-im-laendle-wirtschaftsfluegel-der-union-attackiert-merkel-a-753564.html#ref=rss Die CDU muss eine historische Pleite in Baden-Württemberg hinnehmen - wer trägt die Schuld? Der Wirtschaftsflügel macht Kanzlerin Merkel persönlich verantwortlich. Die Parteispitze versucht, die Führungsdebatte im Keim zu ersticken. Mon, 28 Mar 2011 12:22:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wahlschlappe-im-laendle-wirtschaftsfluegel-der-union-attackiert-merkel-a-753564.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wahlfolgen-protokoll-merkel-spricht-von-schmerzlicher-niederlage-a-753524.html#ref=rss Die Pleite im Ländle erschüttert die Union: Parteichefin Merkel nennt die Wahlschlappe in Baden-Württemberg einen schmerzlichen Einschnitt, mit dessen Folgen die CDU noch lange zu kämpfen haben wird. Erneut verteidigte die Kanzlerin die Entscheidung für das Atommoratorium. Die Ereignisse im Minutenprotokoll. Mon, 28 Mar 2011 11:15:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wahlfolgen-protokoll-merkel-spricht-von-schmerzlicher-niederlage-a-753524.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wahldebakel-in-baden-wuerttemberg-merkels-koalition-bekommt-die-rechnung-a-753456.html#ref=rss Die Union abgestraft, die FDP am Boden: Für Kanzlerin Angela Merkel ist der Machtwechsel in Baden-Württemberg ein schwerer Schlag. Ihre Koalition in Berlin steht vor harten Wochen. Grün-Rot bläst zum Angriff. Mon, 28 Mar 2011 08:52:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wahldebakel-in-baden-wuerttemberg-merkels-koalition-bekommt-die-rechnung-a-753456.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kurt-becks-letzte-runde-operation-machterhalt-a-753474.html#ref=rss Die SPD wurde in Rheinland-Pfalz schlimm gerupft. Dass sie die Macht nicht verloren hat, verdankt sie Kurt Beck, der frühzeitig um die Grünen warb. Jetzt muss er beweisen, dass er mit ihnen regieren kann - und dann mit derselben Weitsicht seine Nachfolger aufbauen. Sun, 27 Mar 2011 23:26:50 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kurt-becks-letzte-runde-operation-machterhalt-a-753474.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-absturz-in-rheinland-pfalz-kurt-beck-unter-schock-a-753472.html#ref=rss Rekordverluste eingefahren, aber die Macht gerade noch verteidigt. Kurt Beck ist der Verlierer des Abends in Rheinland-Pfalz. Seine letzte Amtszeit muss er nun mit einem Koalitionspartner bestreiten. Ihm steht ein zäher Koalitionspoker bevor. Sun, 27 Mar 2011 22:41:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-absturz-in-rheinland-pfalz-kurt-beck-unter-schock-a-753472.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/landtagswahl-in-rheinland-pfalz-gestutzter-beck-muss-die-gruenen-umwerben-a-753444.html#ref=rss Kurt Beck wurde in Rheinland-Pfalz abgestraft, dennoch kann er wohl weiterregieren: Seine SPD hat bei der Landtagswahl Hochrechnungen zufolge rund zehn Prozentpunkte verloren und liegt nur knapp vor der CDU. Die absolute Mehrheit ist verloren - und ein Weiterregieren wohl nur mit den Grünen möglich. Sun, 27 Mar 2011 20:45:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/landtagswahl-in-rheinland-pfalz-gestutzter-beck-muss-die-gruenen-umwerben-a-753444.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/minutenprotokoll-so-spannend-war-der-wahlabend-a-753438.html#ref=rss Am Ende hat es doch noch für Grüne und SPD in Baden-Württemberg gereicht. Die CDU ist der große Wahlverlierer. In Rheinland-Pfalz bleibt Kurt Beck im Amt, er braucht aber einen Koalitionspartner - die Grünen. Die wichtigsten Ereignisse im Liveticker. Sun, 27 Mar 2011 17:33:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/minutenprotokoll-so-spannend-war-der-wahlabend-a-753438.html Am Ende hat es doch noch für Grüne und SPD in Baden-Württemberg gereicht. Die CDU ist der große Wahlverlierer. In Rheinland-Pfalz bleibt Kurt Beck im Amt, er braucht aber einen Koalitionspartner - die Grünen. Die wichtigsten Ereignisse im Liveticker.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wahl-in-baden-wuerttemberg-merkels-atomwende-wird-zur-schicksalsfrage-im-laendle-a-753419.html#ref=rss Der Höhepunkt des Wahljahrs 2011 ist erreicht. In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sind elf Millionen Bürger aufgerufen, neue Landtage zu wählen. In Stuttgart geht es für die Union um alles: Fällt die CDU-Bastion, ist das auch eine krachende Niederlage für Merkels Regierung. Sun, 27 Mar 2011 16:17:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wahl-in-baden-wuerttemberg-merkels-atomwende-wird-zur-schicksalsfrage-im-laendle-a-753419.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/schicksalswahl-im-laendle-warum-merkel-mit-mappus-bangt-a-753131.html#ref=rss In der Politik der Kanzlerin geht es drunter und drüber - egal ob Atom-Wende, Libyen-Politik oder Euro-Rettung. Und bei der Wahl am Sonntag droht der Union auch noch der Machtverlust in Baden-Württemberg. Wie geht es weiter für Angela Merkel? Drei Szenarien sind denkbar. Sat, 26 Mar 2011 12:55:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/schicksalswahl-im-laendle-warum-merkel-mit-mappus-bangt-a-753131.html In der Politik der Kanzlerin geht es drunter und drüber - egal ob Atom-Wende, Libyen-Politik oder Euro-Rettung. Und bei der Wahl am Sonntag droht der Union auch noch der Machtverlust in Baden-Württemberg. Wie geht es weiter für Angela Merkel? Drei Szenarien sind denkbar.]]> http://www.spiegel.de/spiegel/a-752823.html#ref=rss Der Sozialdemokrat regiert seit mehr als 16 Jahren unangefochten Rheinland-Pfalz. Affäre und Skandale konnten Ministerpräsident Beck bisher nichts anhaben - dank eines Geflechts von Beziehungen und Abhängigkeiten. Eine Reise durch das Reich von König Kurt. Sat, 26 Mar 2011 08:21:00 +0100 http://www.spiegel.de/spiegel/a-752823.html Der Sozialdemokrat regiert seit mehr als 16 Jahren unangefochten Rheinland-Pfalz. Affäre und Skandale konnten Ministerpräsident Beck bisher nichts anhaben - dank eines Geflechts von Beziehungen und Abhängigkeiten. Eine Reise durch das Reich von König Kurt.]]>