ThemaWahlen in Brandenburg und Sachsen 2004

Brandenburg SPD und CDU einig über Koalitionsvertrag

Die Parteichefs von SPD und CDU in Brandenburg, Matthias Platzeck und Jörg Schönbohm, haben alle Details des Koalitionsvertrages ausgehandelt. Zu den Eckpunkten des Papiers gehört auch die Einrichtung einer Härtefallkommission für schwierige Asylfälle. Verhandeln müssen die Parteien nur noch über die Besetzung der Ministerien. mehr...

Wahlerfolg der Rechten Ruck im Weltnetz

Die Wahlerfolge von DVU und NPD in Brandenburg und Sachsen haben eine lange Vorgeschichte im Web. Rechte Demagogen, bei denen E-Mail "Elektropost" heißt, fischen im Internet gezielt und geschickt nach frustrierten, perspektivlosen Jugendlichen - und haben es geschafft, ihre krude Ideologie zu einem Bestandteil der Jugendkultur zu machen. Von Frank Patalong mehr...

Landtagswahlen Sondierungsgespräche in Sachsen und Brandenburg

Nach dem Verlust der absoluten Mehrheit in Sachsen hat Ministerpräsident Milbradt damit begonnen, einen Koalitionspartner zu finden. Mit PDS und NPD will sich Milbradt nicht zusammensetzen. In Brandenburg dagegen hat Ministerpräsident Platzeck die PDS empfangen, um eine Koalition zu sondieren. mehr...

NPD in Sachsen Erster Auftritt der Rechtsextremen gerät zur Farce

Schon das Ambiente wirkte wie ein schlechter Witz. In einer heruntergekommenen Kneipe außerhalb von Dresden lud die NPD heute zur Pressekonferenz, um ihr politisches Programm zu erläutern. Zu hören gab es dumpfe Parolen, Nazi-Vokabular und wenig Sachliches. Die Zeit des Kreidefressens ist vorbei. Aus Freital berichtet Yassin Musharbash mehr...

Interview mit Wolfgang Böhmer "Eine forschere Tonart löst keine Probleme"

Nach der Wahlschlappe vom Sonntag haben in der Union die gegenseitigen Schuldzuweisungen begonnen. SPIEGEL ONLINE sprach mit Wolfgang Böhmer über Fehler der Union. Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt über die Möglichkeit, Vertrauen zurückzugewinnen. mehr...

Deutschland Meinungsforscher hält Wahlausgang 2006 wieder für offen

Nach den Wahlen in Brandenburg und Sachsen ist der Ausgang der kommenden Bundestagswahl nach Meinung eines der führenden Demoskopen wieder offen. Trotz weiterer Verluste der SPD habe Schröder "gute Chancen, 2006 den Wahlsieg wieder zu 'wuppen'". Altkanzler Schmidt forderte unterdessen von den Politikern mehr Ehrlichkeit. mehr...

Hass und Streit Rechtsextreme in den Landtagen

DVU und NPD werden in den neuen Landtagen von Brandenburg und Sachsen vertreten sein. Bisher sind rechtsextremistische Parteien in deutschen Parlamenten vor allem durch ausländerfeindliche Polemik und internen Streit aufgefallen. Erfahrungen aus fünf Bundesländern: mehr...

SPD Übermütige Genossen

So tief können Ansprüche sinken. Bei der einen Wahl überrundet man knapp die PDS, bei der anderen noch knapper die NPD: Schon reden SPD-Politiker von einem großen Tag für die Sozialdemokratie. Parteichef Müntefering sieht Kanzler Schröder bereits kurz vor der Wiederwahl. Von Carsten Volkery mehr...

Rechte Hochburg in Sachsen Wo jeder Vierte NPD wählt

Im sächsischen Reinhardtsdorf-Schöna haben bei der Landtagswahl 23,1 Prozent der Wähler für die rechtsextreme NPD gestimmt. Aber warum? Eine Spurensuche in der sächsischen Provinz. Aus Reinhardtsdorf-Schöna berichtet Yassin Musharbash mehr...

CDU und SPD in Sachsen Die Koalition der Verlierer

CDU und SPD sind die klaren Verlierer der Landtagswahl in Sachsen, dennoch werden sie aller Voraussicht nach die künftige Regierung stellen. Die CDU geht mit einem angeschlagenen und als Königsmörder widerwillig gelittenen Ministerpräsidenten Milbradt ins Rennen, die Sachsen-SPD sucht verzweifelt nach ministrablem Personal. Von Steffen Winter, Dresden mehr...

Parteienfinanzierung Steuergelder für die Rechten

Nach ihren Wahlerfolgen in Sachsen und Brandenburg haben die rechtsextremistischen Parteien NPD und DVU Anrecht auf Geld aus der Staatskasse. Allein für die Wahlergebnisse vom Sonntag stehen ihnen sechsstellige Summen zur Verfügung. mehr...

Nach dem Wahldesaster Union und SPD schieben einander die Schuld zu

CDU und SPD geben sich nach den Wahlen in Sachsen und Brandenburg gegenseitig die Schuld für die Erfolge der extremen Parteien. CDU-Chefin Angela Merkel verspricht, Kurs zu halten, der SPD-Vorsitzende Müntefering sagt, die Sozialdemokraten seien "aus dem tiefsten Tief heraus". mehr...

Bundesrat Machtverhältnisse unverändert

Rechtsextremen-Erfolge CSU gibt Schröder die Schuld

CSU-Generalsekretär Markus Söder hat Gerhard Schröder persönlich die Schuld für die guten Ergebnisse der PDS und der rechtsextremen Parteien in Brandenburg und Sachsen gegeben. Der Kanzler trage die Verantwortung dafür, dass die Armut in Deutschland wachse. mehr...

Erfolg der Extremisten Parteienforscher rechnen mit weiterer Stärkung der Rechten

Nach dem Einzug von NPD und DVU in die Landtage von Sachsen und Brandenburg sehen Parteienforscher die Gefahr weiterer Erfolge von Rechtsextremisten. Diese hätten das Wählerpotenzial noch längst nicht ausgeschöpft. mehr...

Reaktionen Köhler sieht keinen Grund zur Panik

Koalitionen PDS stellt Platzeck Bedingungen

Die dramatischen Zugewinne der Rechtsparteien erschweren die Koalitionsbildungen in Brandenburg und Sachsen. In Potsdam schloss die PDS ein Bündnis mit der SPD nicht aus. In Dresden dienen sich die Sozialdemokraten als Partner der CDU an, die nicht mehr allein regieren kann. mehr...

Auslandsreaktionen "Ein schmutziger Fleck in Deutschland"

Harsche Noten für Deutschland: Mit Entsetzen und Unverständnis hat die ausländische Presse den Wahlausgang in Sachsen und Brandenburg kommentiert. Eine Zusammenstellung der Kommentare aus Italien, Spanien, Österreich und anderen europäischen Ländern. mehr...

Wahl-Analyse Konterrevolution im Osten

Es gibt nichts zu beschönigen: Aus der Perspektive von 1989 fand bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg eine Konterrevolution statt. Nur der Sieg Platzecks gibt Hoffnung für die Zukunft der Demokratie im Osten. Von Stefan Berg mehr...

Brandenburg Platzeck rettet SPD, CDU unter 20 Prozent

Trotz deutlicher Verluste wurde die SPD von Ministerpräsident Matthias Platzeck bei der Wahl in Brandenburg mit 32 Prozent stärkste Partei. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erzielte die PDS 28 Prozent. Die CDU erreichte nur noch 19,5 Prozent. Die rechtsextreme DVU ist abermals im Potsdamer Landtag vertreten. mehr...