http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Mon, 23 Nov 2009 03:49:15 +0100 Mon, 23 Nov 2009 03:49:15 +0100 http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,545660,00.html#ref=rss Bei der Landtagswahl im Januar gescheitert, nun wieder vorn: Bei Neuwahlen würde es in Hessen laut einer Umfrage für Schwarz-Gelb und Roland Koch knapp reichen. Die SPD dagegen sackt ab, die Vorsitzende Ypsilanti stößt sogar bei eigenen Anhängern auf Vorbehalte. Sun, 06 Apr 2008 09:34:04 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,545660,00.html Bei der Landtagswahl im Januar gescheitert, nun wieder vorn: Bei Neuwahlen würde es in Hessen laut einer Umfrage für Schwarz-Gelb und Roland Koch knapp reichen. Die SPD dagegen sackt ab, die Vorsitzende Ypsilanti stößt sogar bei eigenen Anhängern auf Vorbehalte.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,545641,00.html#ref=rss Neues Parlament, neuer Plenarsaal, alte Regierung: Weil sich niemand anderes findet, bleibt Roland Koch erstmal Ministerpräsident in Hessen. Der CDU-Mann gab sich bei der konstituierenden Sitzung lammfromm, ebenso die anderen Parteien. Eine mehrheitsfähige Koalition ist dennoch fast utopisch. Sat, 05 Apr 2008 18:31:21 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,545641,00.html Neues Parlament, neuer Plenarsaal, alte Regierung: Weil sich niemand anderes findet, bleibt Roland Koch erstmal Ministerpräsident in Hessen. Der CDU-Mann gab sich bei der konstituierenden Sitzung lammfromm, ebenso die anderen Parteien. Eine mehrheitsfähige Koalition ist dennoch fast utopisch.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,545606,00.html#ref=rss Er darf weitermachen - vorerst: Die hessische Landesregierung unter Führung von CDU-Ministerpräsident Koch bleibt geschäftsführend im Amt. Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags trat niemand für seine Nachfolge an. Koch kündigte einen neuen Regierungs-Stil an. Sat, 05 Apr 2008 12:59:08 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,545606,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,545308,00.html#ref=rss Roland Koch stellt sich auf einen langen Marsch zurück zur Macht in Hessen ein. Bis zu ein Jahr will er als geschäftsführender Ministerpräsident im Amt bleiben, kündigt er jetzt an - und will Stehvermögen zeigen: "Mit dem Zustand werden alle Beteiligten noch zu kämpfen haben." Thu, 03 Apr 2008 23:30:43 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,545308,00.html Roland Koch stellt sich auf einen langen Marsch zurück zur Macht in Hessen ein. Bis zu ein Jahr will er als geschäftsführender Ministerpräsident im Amt bleiben, kündigt er jetzt an - und will Stehvermögen zeigen: "Mit dem Zustand werden alle Beteiligten noch zu kämpfen haben."]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,545281,00.html#ref=rss Der Machtkampf in der hessischen SPD ist beendet: Jürgen Walter verlässt den Fraktionsvorstand. Der ärgste Rivale von Andrea Ypsilanti zieht damit die Konsequenz aus seinem Debakel beim Landesparteitag. Worte des Dankes kann er für seinen Schritt nicht erwarten. Thu, 03 Apr 2008 19:09:28 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,545281,00.html Der Machtkampf in der hessischen SPD ist beendet: Jürgen Walter verlässt den Fraktionsvorstand. Der ärgste Rivale von Andrea Ypsilanti zieht damit die Konsequenz aus seinem Debakel beim Landesparteitag. Worte des Dankes kann er für seinen Schritt nicht erwarten.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,545136,00.html#ref=rss Roland Koch buhlt um seine einstigen Erzfeinde: Mit Hilfe der Grünen und einer Jamaika-Koalition will er seine Macht in Hessen sichern. Doch die Vorbehalte bei der Öko-Partei sind groß - wieso, erklärt Ex-Justizminister Rupert von Plottnitz im SPIEGEL-ONLINE-Interview. Thu, 03 Apr 2008 16:23:31 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,545136,00.html Roland Koch buhlt um seine einstigen Erzfeinde: Mit Hilfe der Grünen und einer Jamaika-Koalition will er seine Macht in Hessen sichern. Doch die Vorbehalte bei der Öko-Partei sind groß - wieso, erklärt Ex-Justizminister Rupert von Plottnitz im SPIEGEL-ONLINE-Interview. ]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,544209,00.html#ref=rss Sie ist die Siegerin des Tages: Mit breiter Mehrheit hat sich die hessische SPD hinter den Links-Kurs von Andrea Ypsilanti gestellt. Eine Große Koalition schloss der Parteitag dagegen aus – eine schwere Niederlage für die Parteirechten. Die Gräben zwischen den Genossen sind tief. Sat, 29 Mar 2008 19:11:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,544209,00.html Sie ist die Siegerin des Tages: Mit breiter Mehrheit hat sich die hessische SPD hinter den Links-Kurs von Andrea Ypsilanti gestellt. Eine Große Koalition schloss der Parteitag dagegen aus – eine schwere Niederlage für die Parteirechten. Die Gräben zwischen den Genossen sind tief.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,544198,00.html#ref=rss Die hessische SPD schließt ab sofort eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei nicht mehr aus. Auf einem Landesparteitag stimmten die Delegierten fast geschlossen für einen entsprechenden Leitantrag des Vorstands - und folgen damit dem umstrittenen Kurs ihrer Chefin Andrea Ypsilanti. Sat, 29 Mar 2008 17:01:50 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,544198,00.html Die hessische SPD schließt ab sofort eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei nicht mehr aus. Auf einem Landesparteitag stimmten die Delegierten fast geschlossen für einen entsprechenden Leitantrag des Vorstands - und folgen damit dem umstrittenen Kurs ihrer Chefin Andrea Ypsilanti.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,544165,00.html#ref=rss Andrea Ypsilanti hat den Glauben an einen Regierungswechsel in Hessen nicht aufgegeben. Auch nach den Parteiquerelen der letzten Wochen hält sie eine rot-grüne Minderheitsregierung mit Hilfe der Linken für möglich. Die Absage der FDP an eine Ampelkoalition kritisiert sie scharf. Sat, 29 Mar 2008 13:30:59 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,544165,00.html Andrea Ypsilanti hat den Glauben an einen Regierungswechsel in Hessen nicht aufgegeben. Auch nach den Parteiquerelen der letzten Wochen hält sie eine rot-grüne Minderheitsregierung mit Hilfe der Linken für möglich. Die Absage der FDP an eine Ampelkoalition kritisiert sie scharf.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,543908,00.html#ref=rss Chaos in Hessen: Roland Koch wirbt weiter um die Grünen, Andrea Ypsilanti bemüht sich um die Linkspartei - was SPD-Chef Beck plötzlich gar nicht mehr behagt. Aber mit solchen Kehrtwenden treibt er die hessischen Genossen erst recht auf die Barrikaden. Fri, 28 Mar 2008 13:05:55 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,543908,00.html Chaos in Hessen: Roland Koch wirbt weiter um die Grünen, Andrea Ypsilanti bemüht sich um die Linkspartei - was SPD-Chef Beck plötzlich gar nicht mehr behagt. Aber mit solchen Kehrtwenden treibt er die hessischen Genossen erst recht auf die Barrikaden.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,542931,00.html#ref=rss Inhaltlich lag im hessischen Wahlkampf kaum einer weiter auseinander als CDU und Grüne. Nun kommen sich die Extreme näher: Grünen-Chef Al-Wazir will "Schnittmengen" testen, nennt eine Jamaika-Koalition nur noch die unwahrscheinlichste Option - und auch Roland Koch wirbt um den Gegner. Sat, 22 Mar 2008 13:15:22 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,542931,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,542714,00.html#ref=rss Andrea Ypsilanti droht wegen ihres Umgangs mit der SPD-Landtagsabgeordneten Dagmar Metzger Ungemach. Bei der Staatsanwaltschaft Wiesbaden ging eine Anzeige wegen Nötigung eines Verfassungsorgans ein. Die Behörden prüfen den Vorwurf nun. Thu, 20 Mar 2008 13:22:51 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,542714,00.html Andrea Ypsilanti droht wegen ihres Umgangs mit der SPD-Landtagsabgeordneten Dagmar Metzger Ungemach. Bei der Staatsanwaltschaft Wiesbaden ging eine Anzeige wegen Nötigung eines Verfassungsorgans ein. Die Behörden prüfen den Vorwurf nun.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,541269,00.html#ref=rss Roland Koch ist wieder da. Nach dem Debakel der Hessen-SPD strotzt der CDU-Mann vor Selbstvertrauen. Die FDP warnt nervös vor einer Großen Koalition, die Grünen hadern mit Ypsilanti, und die SPD mit sich selbst. Dennoch sollte sich Koch nicht zu früh freuen. Sun, 16 Mar 2008 17:27:45 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,541269,00.html Roland Koch ist wieder da. Nach dem Debakel der Hessen-SPD strotzt der CDU-Mann vor Selbstvertrauen. Die FDP warnt nervös vor einer Großen Koalition, die Grünen hadern mit Ypsilanti, und die SPD mit sich selbst. Dennoch sollte sich Koch nicht zu früh freuen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,540617,00.html#ref=rss Der rechte SPD-Flügel scheint besänftigt: Parteichef Beck habe die Partei mit seinem gestrigen Auftritt wieder zusammengeführt, sagte der Sprecher des Seeheimer Kreises Kahrs. FDP-Chef Westerwelle nannte den Umgang der SPD mit der hessischen Abweichlerin Metzger geradezu verfassungswidrig. Tue, 11 Mar 2008 07:23:19 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,540617,00.html Der rechte SPD-Flügel scheint besänftigt: Parteichef Beck habe die Partei mit seinem gestrigen Auftritt wieder zusammengeführt, sagte der Sprecher des Seeheimer Kreises Kahrs. FDP-Chef Westerwelle nannte den Umgang der SPD mit der hessischen Abweichlerin Metzger geradezu verfassungswidrig. ]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,540570,00.html#ref=rss In der hessischen SPD knistert es: Die Entscheidung von Parteirebellin Metzger über ihr Landtagsmandat steht kurz bevor, die Lager in der Partei formieren sich. In der Kritik steht insbesondere Fraktionsvize Walter. Mon, 10 Mar 2008 18:52:05 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,540570,00.html In der hessischen SPD knistert es: Die Entscheidung von Parteirebellin Metzger über ihr Landtagsmandat steht kurz bevor, die Lager in der Partei formieren sich. In der Kritik steht insbesondere Fraktionsvize Walter.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,540319,00.html#ref=rss Fällt sie oder fällt sie nicht? Hessens SPD erhöht den Druck auf die Abweichlerin Dagmar Metzger, Andrea Ypsilanti doch noch mit Hilfe der Linken an die Macht zu helfen. Auf Bundesebene verstricken sich die Sozialdemokraten derweil in heftigen Streit über den Umgang mit der Linkspartei. Sun, 09 Mar 2008 07:58:01 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,540319,00.html Fällt sie oder fällt sie nicht? Hessens SPD erhöht den Druck auf die Abweichlerin Dagmar Metzger, Andrea Ypsilanti doch noch mit Hilfe der Linken an die Macht zu helfen. Auf Bundesebene verstricken sich die Sozialdemokraten derweil in heftigen Streit über den Umgang mit der Linkspartei.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,540303,00.html#ref=rss Der Druck der SPD auf Dagmar Metzger scheint zu wirken. Die Frau, die sich weigerte, Andrea Ypsilanti mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidentin in Hessen zu machen, wankt. Sie überlegt, ihr Landtagsmandat niederzulegen. Damit wäre die Wahl der Spitzenkandidatin zur Koch-Nachfolgerin wieder möglich. Sat, 08 Mar 2008 18:50:23 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,540303,00.html Der Druck der SPD auf Dagmar Metzger scheint zu wirken. Die Frau, die sich weigerte, Andrea Ypsilanti mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidentin in Hessen zu machen, wankt. Sie überlegt, ihr Landtagsmandat niederzulegen. Damit wäre die Wahl der Spitzenkandidatin zur Koch-Nachfolgerin wieder möglich. ]]> http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,540295,00.html#ref=rss Die Wahl zur Ministerpräsidentin ist gescheitert, jetzt wird parteiintern abgerechnet: Auf einer Sitzung der hessischen SPD wurde der Kurs von Parteichefin Ypsilanti heftig kritisiert - trotzdem sprach die Mehrheit der Partei ihr das Vertrauen aus. Sat, 08 Mar 2008 16:00:06 +0100 http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,540295,00.html Die Wahl zur Ministerpräsidentin ist gescheitert, jetzt wird parteiintern abgerechnet: Auf einer Sitzung der hessischen SPD wurde der Kurs von Parteichefin Ypsilanti heftig kritisiert - trotzdem sprach die Mehrheit der Partei ihr das Vertrauen aus.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,540263,00.html#ref=rss Mit Beifall wurde Andrea Ypsilanti heute bei der Krisensitzung der hessischen SPD empfangen. Doch aus Berlin kommen nach dem Scheitern ihres Linksschwenks schwere Vorwürfe. Der Fraktionsvorsitzende Struck hält ihr vor, gegen den Willen von Kurt Beck und anderen Parteispitzen gehandelt zu haben. Sat, 08 Mar 2008 12:16:26 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,540263,00.html Mit Beifall wurde Andrea Ypsilanti heute bei der Krisensitzung der hessischen SPD empfangen. Doch aus Berlin kommen nach dem Scheitern ihres Linksschwenks schwere Vorwürfe. Der Fraktionsvorsitzende Struck hält ihr vor, gegen den Willen von Kurt Beck und anderen Parteispitzen gehandelt zu haben.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,540156,00.html#ref=rss Was für ein Scheitern: Die einsame Abgeordnete Dagmar Metzger hat Andrea Ypsilantis rot-rot-grüne Regierungsträume beendet. CDU-Ministerpräsident Koch darf in die Nachspielzeit - und SPD-Chef Beck muss dringend erklären, wie er weitermachen will. Interne Kritiker stellen den Linksschwenk in Frage. Fri, 07 Mar 2008 16:24:20 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,540156,00.html Was für ein Scheitern: Die einsame Abgeordnete Dagmar Metzger hat Andrea Ypsilantis rot-rot-grüne Regierungsträume beendet. CDU-Ministerpräsident Koch darf in die Nachspielzeit - und SPD-Chef Beck muss dringend erklären, wie er weitermachen will. Interne Kritiker stellen den Linksschwenk in Frage.]]>