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Alle Artikel und Hintergründe

Tarifverhandlungen: IG Metall hat mit Warnstreiks begonnen

Tarifverhandlungen: IG Metall hat mit Warnstreiks begonnen

SPIEGEL ONLINE - 29.04.2016

"Völlig unzureichend", "Magerkost", "Provokation": Die IG Metall gibt sich über das Tarifangebot der Arbeitgeber empört. Um Mitternacht endete die Friedenszeit - Tausende Beschäftigte legen die Arbeit nieder. mehr... Forum ]

Gescheiterte Tarifverhandlungen: Metall- und Elektroindustrie steht vor massiven Warnstreiks

Gescheiterte Tarifverhandlungen: Metall- und Elektroindustrie steht vor massiven Warnstreiks

SPIEGEL ONLINE - 28.04.2016

Keine Einigung in der dritten Verhandlungsrunde: Die IG Metall hat ein Angebot der Arbeitgeber abgelehnt. Diese bieten 2,1 Prozent mehr Lohn - deutlich weniger, als die Gewerkschaft fordert. mehr... Forum ]

Koalitionskrach: Oppermann wirft CSU Blockade aus Frust vor

Koalitionskrach: Oppermann wirft CSU Blockade aus Frust vor

SPIEGEL ONLINE - 25.02.2016

Stoppte die CSU zwei geplante Gesetze, weil Horst Seehofer mit seiner Kritik an der Flüchtlingspolitik nicht zur Kanzlerin durchdringt? Das behauptet der SPD-Fraktionschef. Doch die CSU kontert. mehr... Forum ]

Schwarzarbeit: Zoll fehlt Personal für Mindestlohn-Kontrollen

Schwarzarbeit: Zoll fehlt Personal für Mindestlohn-Kontrollen

SPIEGEL ONLINE - 19.02.2016

Eigentlich müsste der Zoll die Einhaltung des Mindestlohns überwachen. Doch die Kontrollen von Schwarzarbeit sind laut einem Bericht im vergangenen Jahr erheblich zurückgegangen. mehr...

Unbezahlte Überstunden: Leiharbeiter verklagen Google

SPIEGEL ONLINE - 29.01.2016

Google gilt als großzügiger Arbeitgeber. Doch den Leiharbeitern des Konzerns geht es weniger gut. Jetzt hat eine Frau geklagt - im Namen aller Betroffenen. Sie wollen Geld für massenhaft Überstunden. mehr...

Geplantes Gesetz: Arbeitgeber stemmen sich gegen Verbesserungen für Leiharbeiter

SPIEGEL ONLINE - 23.11.2015

Sozialministerin Nahles will Leiharbeit begrenzen und die betroffenen Arbeitnehmer besserstellen. Doch die Unternehmer-Lobby wehrt sich. Sie spricht von einem massiven Eingriff. mehr...

Gesetzentwurf: Nahles will Leiharbeit ein bisschen begrenzen

SPIEGEL ONLINE - 16.11.2015

Leiharbeiter fühlen sich oft wie Arbeitnehmer zweiter Klasse. Arbeitsministerin Nahles will solche Beschäftigungsverhältnisse daher nun auf 18 Monate begrenzen - aber nur dort, wo kein Tarifvertrag gilt. mehr...

Bundesarbeitsgericht: Leiharbeiter zählen bei Aufsichtsratswahl wie Festangestellte

SPIEGEL ONLINE - 04.11.2015

Leiharbeiter fühlen sich oft wie Beschäftigte zweiter Klasse. In einem Punkt hat sie das Bundesarbeitsgericht nun gestärkt: Sie zählen bei der Wahl des Aufsichtsrats wie ihre festangestellten Kollegen. mehr...

Bundesagentur für Arbeit: Bundesrechnungshof kritisiert Lohnzuschüsse für Leiharbeiter

SPIEGEL ONLINE - 21.10.2015

Der Bundesrechnungshof hat einem Zeitungsbericht zufolge die Lohnkostenzuschüsse der Arbeitsagentur an Zeitarbeitsfirmen gerügt. Die würden ungerechtfertigt begünstigt - den Mehraufwand hätten Betriebe, die Leiharbeiter einsetzen. mehr...

Nach Abgasskandal: Leiharbeiter könnten erste Opfer des VW-Skandals werden

SPIEGEL ONLINE - 17.10.2015

Die Abgasmanipulation bei VW hat sich noch nicht auf die Verkaufszahlen ausgewirkt. Doch laut Betriebsrat denkt der Vorstand bereits über eine Reduzierung der Leiharbeit nach. mehr...

Abgasskandal: Arbeitsministerin Nahles plant Kurzarbeit für VW-Leiharbeiter

SPIEGEL ONLINE - 08.10.2015

Leiharbeiter sind die Ersten, die in Krisen arbeitslos werden. Arbeitsministerin Nahles will jetzt prüfen, wie auch ihnen bei Volkswagen Kurzarbeit ermöglicht werden kann. mehr...

Irreguläre Jobs: Zahl der atypisch Beschäftigten stagniert

SPIEGEL ONLINE - 29.09.2014

Sie arbeiten als Teilzeitkräfte, in Minijobs oder als Leiharbeiter: Die Zahl der atypisch Beschäftigten in Deutschland stagniert. Der Anteil der ohne sachlichen Grund befristeten Arbeitsverträge ist einem Zeitungsbericht zufolge jedoch stark gestiegen. mehr...

Schwarz-rote Pläne: Neue Regeln für Leiharbeit betreffen wenige Beschäftigte

SPIEGEL ONLINE - 15.07.2014

Die Bundesregierung will den Einsatz von Leiharbeitern einschränken. Doch die geplante Verkürzung der maximalen Einsatzdauer würde nur wenige Arbeitnehmer betreffen, zeigt eine Studie. mehr...

Internationaler Vergleich: Jeder zweite Leiharbeiter will weg

SPIEGEL ONLINE - 15.01.2014

Deutsche Leiharbeiter sind unzufrieden mit ihrem Job - das belegt ausgerechnet die Studie einer Zeitarbeitsfirma. In anderen Ländern hingegen ist das Modell angesehen, dort zahlt die Branche deutlich besser. mehr...


EU-Beschluss
Arbeitszeit-Richtlinie
Die Höchstarbeitszeit pro Woche beträgt 48 Stunden, durch individuelle Vereinbarung kann es aber auch mehr sein.
Allerdings kann die Bereitschaftszeit in aktive und inaktive Phasen gesplittet werden. Aktive Bereitschaftszeit gilt als Arbeitszeit, inaktive Bereitschaftszeit nicht.
Inaktive Bereitschaftszeit kann als Arbeitszeit berechnet werden, wenn nationale Gesetze dies vorsehen oder die Sozialpartner das vereinbaren.
Eine Arbeitszeit von mehr als 60 Wochenstunden ist nur ausnahmsweise und durch Vereinbarung der Tarifparteien möglich.
Für Beschäftigte, bei denen durch Ausnahmeregelungen die inaktive Bereitschaftszeit als Arbeitszeit gerechnet wird, gilt eine neue Obergrenze von 65 Stunden pro Woche.
Leiharbeitsrichtlinie
Zeitarbeiter sollen grundsätzlich vom ersten Tag an die gleichen Rechte im Betrieb bekommen wie ihre festangestellten Kollegen. Das gilt für Bezahlung, Urlaub und Elternzeit.
Zeitarbeiter müssen auch Kantine, Kindergarten oder Transportmittel der Firma nutzen dürfen. Ausnahmen sind möglich, wenn die Gewerkschaften und Arbeitgeber dies vereinbaren.
In Deutschland gilt bereits der Grundsatz der gleichen Bezahlung und Behandlung von Zeitarbeitern (equal pay). Davon kann aber abgewichen werden, wenn durch Tarifvertrag andere Regelungen vereinbart sind, etwa für die Zeit der Einarbeitung.

Schröders Erbe: Die Reformen der "Agenda 2010"
Wirtschaft und Steuern
Der Kündigungsschutz wurde flexibilisiert, heißt: Er besteht seit Januar 2004 nur für Betriebe mit mehr als zehn Arbeitnehmern (vorher fünf). Gesellen dürfen nun in einem Großteil der Handwerke nach sechs Jahren im Beruf auch ohne Meisterbrief einen Betrieb gründen. Eingangs- und Spitzensteuersatz sind auf schließlich 15 beziehungsweise 42 Prozent gedrückt worden.
Arbeitsmarkt
Der bekannteste Teil der Agenda-Reformen von Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD): Das Gesetzespaket Hartz I-IV zum Arbeitsmarkt. Im Mittelpunkt des Hartz-I-Gesetzes standen die Personal-Service-Agenturen (PSA). Sie stellten Arbeitslose ein und verliehen sie an Unternehmen. Dieser Teil der Reformen floppte allerdings. Hinzu kam noch das Programm "Kapital für Arbeit": Unternehmen, die Arbeits- und Ausbildungsplätze schaffen, konnten hierfür ein zinsgünstiges Darlehen von bis zu 100.000 Euro von der Kreditanstalt für Wiederaufbau erhalten. Mittlerweile ist diese Programm aber eingestellt - Mit dem Hartz-II-Gesetz wurden Minijobs eingeführt, die bis zu 400 Euro im Monat sozialversicherungsbegünstigt sind. Außerdem die Ich-AGs: Existenzgründer konnten einen über drei Jahre gestaffelten Zuschuss erhalten, wenn sie weniger als 25.000 Euro jährlich verdienten. Später wurde das Konzept der Ich-AG durch einen Gründerzuschuss ersetzt. Im Rahmen von Hartz II wurden die Arbeitsämter zu Job-Centern umgestaltet. Die Bundesanstalt für Arbeit wurde per Hartz III zur Bundesagentur für Arbeit umgebaut. Das Gesetz zu Hartz IV bewirkte die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II. Das bisherige Arbeitslosengeld wird seit 2006 in der Regel nur noch zwölf Monate (maximal 18 Monate) gezahlt, danach greift das Arbeitslosengeld II.
Bildung, Ausbildung und Familie
Im Bereich der frühkindlichen Förderung strebte Schröder eine Verbesserung von Betreuungs- und Bildungsangeboten bei den unter dreijährigen Kindern an. Zudem wurde ein Förderprogramm für Ganztagsschulen aufgelegt.
Rente und Gesundheit
Die Rentenformel wurde um einen Nachhaltigkeitsfaktor ergänzt, den Schröder bei Regierungsantritt erst abgeschafft hatte. Die Beitragssätze der Versicherten zur gesetzlichen Krankenversicherung sollten reduziert werden. Für Arztbesuche wurde eine Praxisgebühr von 10 Euro pro Quartal eingeführt, bei einem Krankenhausaufenthalt müssen nun zehn Euro pro Tag zugezahlt werden. Die Obergrenze für alle Zuzahlungen liegt aber bei zwei Prozent des Jahreseinkommens, für Familien gibt es Freibeträge. Veränderungen auch beim Leistungskatalog: Zuzahlungen für Medikamente wurden erhöht, nicht verschreibungspflichtige Präparate werden nicht mehr erstattet.

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