ThemaVertrag von Lissabon

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Debatte über Vertragsänderungen: Wettlauf der Vorzeige-Europäer

Debatte über Vertragsänderungen

Wettlauf der Vorzeige-Europäer

SPIEGEL ONLINE - 14.10.2011

Europa kämpft um seine Währung und um seine Zukunft. In Deutschland mehren sich die Rufe nach einem Europäischen Konvent: Der soll möglichst schnell die Verträge reformieren und die EU krisenfester machen. Doch viele Partner haben es nicht so eilig. Von Philipp Wittrock mehr... Forum ]

Merkels EU-Gipfel: Eins, zwei, drei, meins

Merkels EU-Gipfel

Eins, zwei, drei, meins

SPIEGEL ONLINE - 29.10.2010

Schon zum dritten Mal in diesem Jahr hat Angela Merkel der EU ihren Willen aufgedrückt. Die anderen Regierungschefs beugten sich ihrer Forderung nach einer Änderung der EU-Verträge - doch gesiegt hat die Kanzlerin in Wahrheit längst nicht. Zu viele Quertreiber können den Plan noch durchkreuzen. Aus Brüssel berichtet Carsten Volkery mehr... Video | Forum ]

Währungs-Krisengipfel: Europa kommt der Eisernen Kanzlerin entgegen

Währungs-Krisengipfel

Europa kommt der Eisernen Kanzlerin entgegen

SPIEGEL ONLINE - 29.10.2010

Mit Macht kämpfte Angela Merkel für eine neue Euro-Krisenarchitektur - nun hat sie beim Brüsseler Gipfel ihre Kernforderung durchgesetzt. Eine gezielte Änderung der EU-Verträge zum Schutz der Währung wird geprüft. Doch der Preis für den Sieg ist hoch, die Stimmung gegenüber den Deutschen ist schlecht wie selten. Aus Brüssel berichtet Carsten Volkery mehr... Video | Forum ]

Euro-Gipfeltreffen: Merkel kämpft für ihre Strafpläne

Euro-Gipfeltreffen

Merkel kämpft für ihre Strafpläne

SPIEGEL ONLINE - 28.10.2010

Jetzt gilt's. Angela Merkel will hartnäckigen Defizitsündern künftig das Stimmrecht in der EU entziehen und das beim EU-Gipfel durchsetzen - gegen den Widerstand der meisten Staats- und Regierungschefs. Ist die Kanzlerin stark genug? mehr... Forum ]

EU-Gipfel in Brüssel: Merkel und Sarkozy droht peinliche Schlappe

EU-Gipfel in Brüssel

Merkel und Sarkozy droht peinliche Schlappe

SPIEGEL ONLINE - 28.10.2010

Mit aller Macht wollen Angela Merkel und Nicolas Sarkozy ihre Pläne zur Reform des Euro-Stabilitätspakts durchdrücken. Doch vor allem gegen den Stimmrechtsentzug gibt es massiven Widerstand der europäischen Partner - beim EU-Gipfel kommt es jetzt zur offenen Konfrontation. mehr... Forum ]

Merkel beim EU-Gipfel: Eiserne Kanzlerin in der Euro-Falle

Merkel beim EU-Gipfel

Eiserne Kanzlerin in der Euro-Falle

SPIEGEL ONLINE - 27.10.2010

Angela Merkel inszeniert sich einmal mehr als wahre Kämpferin für einen stabilen Euro. Doch nun muss die Eiserne Kanzlerin auf dem EU-Gipfel liefern - und nach dem deutsch-französischen "Deal von Deauville" droht ihr eine peinliche Schlappe. Von Philipp Wittrock mehr... Forum ]

Euro-Stabilität: Merkels Schuldenplan verärgert Europa

Euro-Stabilität

Merkels Schuldenplan verärgert Europa

SPIEGEL ONLINE - 26.10.2010

So viel Streit war selten in der EU und Deutschland trägt mit Schuld daran: Gemeinsam mit Frankreich hat Angela Merkel neue Schuldenregeln für Europa vorgeschlagen - doch andere Staaten rebellieren. Der Brüsseler Gipfel am Ende der Woche droht zu scheitern, die Sicherung des Euro gerät aus dem Blick. Von Christoph Schult und Hans-Jürgen Schlamp, Brüssel mehr... Forum ]

Stabilitätspakt: Deutschland beharrt auf Stimmrechtentzug für Defizitsünder

Stabilitätspakt

Deutschland beharrt auf Stimmrechtentzug für Defizitsünder

SPIEGEL ONLINE - 25.10.2010

Die Bundesregierung bleibt dabei: Trotz scharfer Proteste anderer EU-Staaten will sie beim EU-Gipfel durchsetzen, dass notorische Defizitsünder künftig das Stimmrecht im Ministerrat zeitweilig verlieren. "Wer Europa stärken will, der muss jetzt die Regeln ändern", sagte Außenminister Westerwelle. mehr... Forum ]

Machtkampf unter Juristen

Karlsruhe kneift vor den EU-Richtern

SPIEGEL ONLINE - 26.08.2010

Darf der Europäische Gerichtshof ein deutsches Gesetz für nicht anwendbar erklären? Ja, hat jetzt das Verfassungsgericht in Karlsruhe geurteilt. Die Richter ließen die EU-Kollegen in einem Arbeitsrechtsfall gewähren - und gingen einem Machtkampf ein weiteres Mal aus dem Weg. Von Dietmar Hipp, Karlsruhe mehr... Forum ]

Verfassungsbeschwerden: Karlsruhe prüft Euro-Rettung

Verfassungsbeschwerden

Karlsruhe prüft Euro-Rettung

SPIEGEL ONLINE - 05.06.2010

Das Bundesverfassungsgericht prüft, eine einstweilige Anordnung gegen den Euro-Rettungsschirm zu erlassen. Damit könnte das Gericht der Bundesregierung vorläufig verbieten, die deutschen Bürgschaften zu aktivieren. Gegen das Rettungspaket liegen mehrere Verfassungsbeschwerden vor. mehr...


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Vertrag von Lissabon

EU-Ratspräsident

EC
Um mehr Kontinuität in die Arbeit der EU zu bringen, wird die Europäische Union künftig einen ständigen Ratspräsidenten haben. Er soll zweieinhalb Jahre den Europäischen Rat leiten. Zusätzlich gibt es weiterhin eine alle sechs Monate unter den Staaten rotierende Präsidentschaft.

Hoher Repräsentant für die Außenpolitik

EU-Kommissare

EU-Parlament

Kompetenzen

Mehrheitsentscheidungen

Stimmrechte

Verfügungsklauseln

Bürgerrechte

Vorrang des EU-Rechts

Beitritt und Austritt


Wikipedia

Vertrag von Lissabon

Der Vertrag von Lissabon (ursprünglich auch EU-Grundlagenvertrag bzw. -Reformvertrag genannt) ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union, der am 13. Dezember 2007 unter portugiesischer Ratspräsidentschaf...mehr...

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