http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Mon, 13 Feb 2012 14:31:28 +0100 Mon, 13 Feb 2012 14:31:28 +0100 http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,791634,00.html#ref=rss Europa kämpft um seine Währung und um seine Zukunft. In Deutschland mehren sich die Rufe nach einem Europäischen Konvent: Der soll möglichst schnell die Verträge reformieren und die EU krisenfester machen. Doch viele Partner haben es nicht so eilig. Fri, 14 Oct 2011 10:44:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,791634,00.html Europa kämpft um seine Währung und um seine Zukunft. In Deutschland mehren sich die Rufe nach einem Europäischen Konvent: Der soll möglichst schnell die Verträge reformieren und die EU krisenfester machen. Doch viele Partner haben es nicht so eilig.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,726081,00.html#ref=rss Schon zum dritten Mal in diesem Jahr hat Angela Merkel der EU ihren Willen aufgedrückt. Die anderen Regierungschefs beugten sich ihrer Forderung nach einer Änderung der EU-Verträge - doch gesiegt hat die Kanzlerin in Wahrheit längst nicht. Zu viele Quertreiber können den Plan noch durchkreuzen. Fri, 29 Oct 2010 12:28:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,726081,00.html Schon zum dritten Mal in diesem Jahr hat Angela Merkel der EU ihren Willen aufgedrückt. Die anderen Regierungschefs beugten sich ihrer Forderung nach einer Änderung der EU-Verträge - doch gesiegt hat die Kanzlerin in Wahrheit längst nicht. Zu viele Quertreiber können den Plan noch durchkreuzen.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,726014,00.html#ref=rss Mit Macht kämpfte Angela Merkel für eine neue Euro-Krisenarchitektur - nun hat sie beim Brüsseler Gipfel ihre Kernforderung durchgesetzt. Eine gezielte Änderung der EU-Verträge zum Schutz der Währung wird geprüft. Doch der Preis für den Sieg ist hoch, die Stimmung gegenüber den Deutschen ist schlecht wie selten. Fri, 29 Oct 2010 01:21:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,726014,00.html Mit Macht kämpfte Angela Merkel für eine neue Euro-Krisenarchitektur - nun hat sie beim Brüsseler Gipfel ihre Kernforderung durchgesetzt. Eine gezielte Änderung der EU-Verträge zum Schutz der Währung wird geprüft. Doch der Preis für den Sieg ist hoch, die Stimmung gegenüber den Deutschen ist schlecht wie selten.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,726001,00.html#ref=rss Jetzt gilt's. Angela Merkel will hartnäckigen Defizitsündern künftig das Stimmrecht in der EU entziehen und das beim EU-Gipfel durchsetzen - gegen den Widerstand der meisten Staats- und Regierungschefs. Ist die Kanzlerin stark genug? Thu, 28 Oct 2010 19:07:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,726001,00.html Jetzt gilt's. Angela Merkel will hartnäckigen Defizitsündern künftig das Stimmrecht in der EU entziehen und das beim EU-Gipfel durchsetzen - gegen den Widerstand der meisten Staats- und Regierungschefs. Ist die Kanzlerin stark genug?]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,725773,00.html#ref=rss Mit aller Macht wollen Angela Merkel und Nicolas Sarkozy ihre Pläne zur Reform des Euro-Stabilitätspakts durchdrücken. Doch vor allem gegen den Stimmrechtsentzug gibt es massiven Widerstand der europäischen Partner - beim EU-Gipfel kommt es jetzt zur offenen Konfrontation. Thu, 28 Oct 2010 07:42:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,725773,00.html Mit aller Macht wollen Angela Merkel und Nicolas Sarkozy ihre Pläne zur Reform des Euro-Stabilitätspakts durchdrücken. Doch vor allem gegen den Stimmrechtsentzug gibt es massiven Widerstand der europäischen Partner - beim EU-Gipfel kommt es jetzt zur offenen Konfrontation.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,725627,00.html#ref=rss Angela Merkel inszeniert sich einmal mehr als wahre Kämpferin für einen stabilen Euro. Doch nun muss die Eiserne Kanzlerin auf dem EU-Gipfel liefern - und nach dem deutsch-französischen "Deal von Deauville" droht ihr eine peinliche Schlappe. Wed, 27 Oct 2010 20:39:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,725627,00.html Angela Merkel inszeniert sich einmal mehr als wahre Kämpferin für einen stabilen Euro. Doch nun muss die Eiserne Kanzlerin auf dem EU-Gipfel liefern - und nach dem deutsch-französischen "Deal von Deauville" droht ihr eine peinliche Schlappe.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,725408,00.html#ref=rss So viel Streit war selten in der EU und Deutschland trägt mit Schuld daran: Gemeinsam mit Frankreich hat Angela Merkel neue Schuldenregeln für Europa vorgeschlagen - doch andere Staaten rebellieren. Der Brüsseler Gipfel am Ende der Woche droht zu scheitern, die Sicherung des Euro gerät aus dem Blick. Tue, 26 Oct 2010 17:07:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,725408,00.html So viel Streit war selten in der EU und Deutschland trägt mit Schuld daran: Gemeinsam mit Frankreich hat Angela Merkel neue Schuldenregeln für Europa vorgeschlagen - doch andere Staaten rebellieren. Der Brüsseler Gipfel am Ende der Woche droht zu scheitern, die Sicherung des Euro gerät aus dem Blick.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,725196,00.html#ref=rss Die Bundesregierung bleibt dabei: Trotz scharfer Proteste anderer EU-Staaten will sie beim EU-Gipfel durchsetzen, dass notorische Defizitsünder künftig das Stimmrecht im Ministerrat zeitweilig verlieren. "Wer Europa stärken will, der muss jetzt die Regeln ändern", sagte Außenminister Westerwelle. Mon, 25 Oct 2010 16:00:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,725196,00.html Die Bundesregierung bleibt dabei: Trotz scharfer Proteste anderer EU-Staaten will sie beim EU-Gipfel durchsetzen, dass notorische Defizitsünder künftig das Stimmrecht im Ministerrat zeitweilig verlieren. "Wer Europa stärken will, der muss jetzt die Regeln ändern", sagte Außenminister Westerwelle.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,713917,00.html#ref=rss Darf der Europäische Gerichtshof ein deutsches Gesetz für nicht anwendbar erklären? Ja, hat jetzt das Verfassungsgericht in Karlsruhe geurteilt. Die Richter ließen die EU-Kollegen in einem Arbeitsrechtsfall gewähren - und gingen einem Machtkampf ein weiteres Mal aus dem Weg. Thu, 26 Aug 2010 15:18:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,713917,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,698926,00.html#ref=rss Das Bundesverfassungsgericht prüft, eine einstweilige Anordnung gegen den Euro-Rettungsschirm zu erlassen. Damit könnte das Gericht der Bundesregierung vorläufig verbieten, die deutschen Bürgschaften zu aktivieren. Gegen das Rettungspaket liegen mehrere Verfassungsbeschwerden vor. Sat, 05 Jun 2010 13:14:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,698926,00.html Das Bundesverfassungsgericht prüft, eine einstweilige Anordnung gegen den Euro-Rettungsschirm zu erlassen. Damit könnte das Gericht der Bundesregierung vorläufig verbieten, die deutschen Bürgschaften zu aktivieren. Gegen das Rettungspaket liegen mehrere Verfassungsbeschwerden vor.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,697532,00.html#ref=rss Überraschung bei den Parlamentswahlen in Tschechien: Die Wähler haben die großen Parteien abgestraft. Nur knapp wurden die Sozialdemokraten stärkste Partei. Für ein angestrebtes Linksbündnis mit den Kommunisten gibt es keine Mehrheit - als Reaktion kam es zu mehreren Rücktritten. Sat, 29 May 2010 21:03:32 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,697532,00.html Überraschung bei den Parlamentswahlen in Tschechien: Die Wähler haben die großen Parteien abgestraft. Nur knapp wurden die Sozialdemokraten stärkste Partei. Für ein angestrebtes Linksbündnis mit den Kommunisten gibt es keine Mehrheit - als Reaktion kam es zu mehreren Rücktritten.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,696163,00.html#ref=rss Er lenkte als Dissident Zöllner mit Pornoheften ab, war tschechischer Außenminister - und ist überzeugter Europäer. Mit seiner Partei TOP 09 will der adlige Lebemann Karel von Schwarzenberg endlich die politische Blockade des EU-Landes lösen. Und die grassierende Korruption bekämpfen. Thu, 27 May 2010 07:55:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,696163,00.html Er lenkte als Dissident Zöllner mit Pornoheften ab, war tschechischer Außenminister - und ist überzeugter Europäer. Mit seiner Partei TOP 09 will der adlige Lebemann Karel von Schwarzenberg endlich die politische Blockade des EU-Landes lösen. Und die grassierende Korruption bekämpfen.]]> http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,696145,00.html#ref=rss Sie wollen über die Reform der europäischen Wirtschaftspolitik beraten, doch schon vor dem Treffen der EU-Finanzminister zeichnen sich schwere Konflikte ab: Ratspräsident Herman Van Rompuy lehnt eine wichtige Forderung Deutschlands ab - eine Änderung der europäischen Verträge soll es nicht geben. Fri, 21 May 2010 13:56:59 +0200 http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,696145,00.html Sie wollen über die Reform der europäischen Wirtschaftspolitik beraten, doch schon vor dem Treffen der EU-Finanzminister zeichnen sich schwere Konflikte ab: Ratspräsident Herman Van Rompuy lehnt eine wichtige Forderung Deutschlands ab - eine Änderung der europäischen Verträge soll es nicht geben.]]> http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,695153,00.html#ref=rss Wie geht es weiter mit dem Euro? Der frühere Bundesbank-Chef Karl Otto Pöhl spricht im Interview mit dem SPIEGEL über die unsichere Zukunft der Gemeinschaftswährung - und widerspricht der Ansicht, dass die milliardenschweren Rettungspakete ohne Alternative waren. Tue, 18 May 2010 14:39:52 +0200 http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,695153,00.html Wie geht es weiter mit dem Euro? Der frühere Bundesbank-Chef Karl Otto Pöhl spricht im Interview mit dem SPIEGEL über die unsichere Zukunft der Gemeinschaftswährung - und widerspricht der Ansicht, dass die milliardenschweren Rettungspakete ohne Alternative waren.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,694306,00.html#ref=rss Vereinigte Staaten von Europa - eine große Idee. Nur leider sind bei der Umsetzung schwere Patzer passiert. In der existentiellen Krise wird jetzt deutlich, wie groß die Gefahr ist: Entweder werden jahrelange Versäumnisse nachgeholt. Oder das Bündnis geht unter. Tue, 11 May 2010 16:23:20 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,694306,00.html Vereinigte Staaten von Europa - eine große Idee. Nur leider sind bei der Umsetzung schwere Patzer passiert. In der existentiellen Krise wird jetzt deutlich, wie groß die Gefahr ist: Entweder werden jahrelange Versäumnisse nachgeholt. Oder das Bündnis geht unter.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,691388,00.html#ref=rss 8000 Mitarbeiter sollen zukünftig in 130 Ländern die Europäische Union vertreten. Die EU-Regierungen einigten sich jetzt über die Grundsätze des neuen Auswärtigen Dienstes. Außenminister Westerwelle setzte Deutsch als gleichberechtigte Amtssprache durch. Mon, 26 Apr 2010 22:57:42 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,691388,00.html 8000 Mitarbeiter sollen zukünftig in 130 Ländern die Europäische Union vertreten. Die EU-Regierungen einigten sich jetzt über die Grundsätze des neuen Auswärtigen Dienstes. Außenminister Westerwelle setzte Deutsch als gleichberechtigte Amtssprache durch.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,676843,00.html#ref=rss Eine monatelange Hängepartie ist zu Ende. Das Europaparlament hat die neue EU-Kommission bestätigt. Ihr Präsident José Manuel Barroso muss für die Zustimmung der Abgeordneten einen hohen Preis zahlen. Tue, 09 Feb 2010 14:54:34 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,676843,00.html Eine monatelange Hängepartie ist zu Ende. Das Europaparlament hat die neue EU-Kommission bestätigt. Ihr Präsident José Manuel Barroso muss für die Zustimmung der Abgeordneten einen hohen Preis zahlen.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,676465,00.html#ref=rss Die EU bekommt eine neue Kommission, Günter Verheugen wird der Runde nach zehn Jahren nicht mehr angehören. Im Interview mit SPIEGEL ONLINE zieht der scheidende Industriekommissar schonungslos Bilanz - und warnt die Staatengemeinschaft vor Dauerstreit und Bedeutungsverlust. Mon, 08 Feb 2010 11:55:32 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,676465,00.html Die EU bekommt eine neue Kommission, Günter Verheugen wird der Runde nach zehn Jahren nicht mehr angehören. Im Interview mit SPIEGEL ONLINE zieht der scheidende Industriekommissar schonungslos Bilanz - und warnt die Staatengemeinschaft vor Dauerstreit und Bedeutungsverlust.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,675832,00.html#ref=rss Applaus statt Ablehnung: Das Europaparlament zeigte sich von der neuen bulgarischen Kandidatin für die EU-Kommission beeindruckt. Kristalina Georgiewa ist zurzeit Vizepräsidentin der Weltbank. Ihre Vorgängerin musste nach Vorwürfen um ungeklärte Nebeneinkünfte aufgeben. Wed, 03 Feb 2010 20:05:54 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,675832,00.html Applaus statt Ablehnung: Das Europaparlament zeigte sich von der neuen bulgarischen Kandidatin für die EU-Kommission beeindruckt. Kristalina Georgiewa ist zurzeit Vizepräsidentin der Weltbank. Ihre Vorgängerin musste nach Vorwürfen um ungeklärte Nebeneinkünfte aufgeben.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,672706,00.html#ref=rss Abgang aus Barrosos Besetzungsliste: Die Bulgarin Rumjana Schelewa hat ihre Kandidatur für die EU-Kommission zurückgezogen. Die Politikerin steht im Verdacht, Nebeneinkünfte verschwiegen zu haben - und war beim Europäischen Parlament durchgefallen. Tue, 19 Jan 2010 11:54:10 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,672706,00.html Abgang aus Barrosos Besetzungsliste: Die Bulgarin Rumjana Schelewa hat ihre Kandidatur für die EU-Kommission zurückgezogen. Die Politikerin steht im Verdacht, Nebeneinkünfte verschwiegen zu haben - und war beim Europäischen Parlament durchgefallen.]]>