Markenrecht: Bayern darf „Neuschwanstein“ behalten

SPIEGEL ONLINE - 06.09.2018

Jährlich besuchen rund 1,5 Millionen Menschen Schloss Neuschwanstein in Bayern. Nun hat der Europäische Gerichtshof der Regierung des Freistaats auch die Markenrechte für Souvenirs zugesprochen. mehr...

Rechtsstreit über Schuhkollektion: Hummel geht gegen Hummels vor

SPIEGEL ONLINE - 16.08.2018

Cathy Hummels hat sich mit ihrer Schuhkollektion juristischen Ärger eingehandelt. Die dänische Firma Hummel wirft ihr Markenverletzung vor - und hat vor Gericht einen Erfolg erzielt. mehr...

Frankfurt am Main: Zoll zieht 50.000 gefälschte Lego-Figuren aus dem Verkehr

SPIEGEL ONLINE - 27.07.2018

Tausende unechte Lego-Figuren hat der Zoll Frankfurt in einer Sendung aus China gefunden. Das Spielzeug wurde vernichtet. mehr...

Markenstreit um Kitkat-Riegel: Nestlé verliert vor Europäischem Gerichtshof

SPIEGEL ONLINE - 25.07.2018

Jahrelang kämpfte Nestlé vor Gericht um den weiteren Markenschutz seines Kitkat-Riegels. Nun ist klar: Der Lebensmittelmulti darf die Form nicht abschließend für sich allein beanspruchen. mehr...

Frankreich: Ermittler decken Etikettenschwindel mit spanischem Billigwein auf

SPIEGEL ONLINE - 09.07.2018

Zehn Millionen Flaschen Rosé aus Spanien sind in Frankreich als heimisches Produkt verkauft worden. Gegen die Betrüger wurden zum Teil Haftstrafen verhängt. mehr...

Näherin droht Haft: WM-Maskottchen als Polizeifalle

SPIEGEL ONLINE - 16.06.2018

Als Kunden getarnte Polizisten bestellten bei einer Näherin Kostüme vom russischen WM-Maskottchen Zabivaka. Der Frau drohen nun bis zu zwei Jahre Gefängnis. mehr...

Markenstreit: Europäischer Gerichtshof schützt rote Schuhsohlen von Louboutin

SPIEGEL ONLINE - 12.06.2018

Können rote Schuhsohlen vom Designer Christian Louboutin als Marke geschützt sein? Der EuGH sagt Ja. Es gehe bei den geschützten Rechten um den speziellen Farbton und nicht um die Form. mehr...

„Glen“ = Scotch? Deutsches Gericht muss Whisky-Streit entscheiden

SPIEGEL ONLINE - 07.06.2018

Der Streit um „Glen“-Whisky aus Deutschland geht in eine neue Runde. Das gälische Wort könnte Verbraucher in die Irre führen, urteilte der Europäische Gerichtshof. Dies zu prüfen, obliegt nun dem Hamburger Landgericht. mehr...

Produktpiraterie: Fälschungen kosten EU-Hersteller jährlich 60 Milliarden Euro

SPIEGEL ONLINE - 06.06.2018

Lederwaren, Uhren, Schmuck: Gefälschte Markenwaren aus Asien bereiten EU-Herstellern jährlich Einnahmeausfälle in Milliardenhöhe. mehr...

Streit vor EuGH: Nestlé muss um Markenschutz für Kitkat bangen

SPIEGEL ONLINE - 19.04.2018

Ist die Form des Kitkat-Riegels als Marke schützenswert? Um diese Frage streiten sich Nestlé und der Wettbewerber Mondelez vor dem Europäischen Gerichtshof. Der EU-Generalanwalt hat nun Stellung bezogen. mehr...